Gebäudeaufstockung und Gebäudeerhöhung

Hans-Albert Wegner †

Zusammenfassung

Überblick

Wenn neben einem niedrigen Gebäude an der Grenze des Nachbargrundstücks ein höheres Gebäude errichtet oder ein vorhandenes Gebäude aufgestockt wird, dann mag das baurechtlich zulässig sein, es ändert aber nichts daran, dass sich das neue Bauvorhaben in unterschiedlicher Weise negativ auf das vorhandene Gebäude auswirken kann.

Negative Auswirkungen dieser Art können einerseits Veränderungen des Topoklimas durch Schattenwurf oder nachteilige Veränderung des Luftaustausches sein. Andererseits kann durch das höhere Bauwerk auch die Funktionsfähigkeit von Schornsteinen und Lüftungsleitungen des niedrigeren Gebäudes beeinträchtigt werden, indem ihnen die notwendige Zugluft genommen wird. Oft wird schließlich auch der Fernseh- und Rundfunkempfang im niedrigeren Gebäude infolge Abschattung oder Reflexion durch das höhere Gebäude empfindlich gestört.

1 Einführung

Beeinträchtigungen durch eine Gebäudeerhöhung oder -aufstockung in Grenznähe sind dadurch gekennzeichnet, dass sie im Gegensatz zu den in § 906 BGB genannten Einwirkungen, wie den grenzüberschreitenden Luftverunreinigungen oder Geruchsbelästigungen, nicht einem angrenzenden Grundstück zugeführt werden, sondern als mittelbare Folge des höher gebauten Gebäudes dem niedrigeren Gebäude lediglich bisherige Vorteile entziehen. Mit anderen Worten bestehen die negativen Auswirkungen des höher gebauten Gebäudes darin, dass es alleine durch sein Vorhandensein stört. Derartige negative Einwirkungen fallen nach ständiger Rechtsprechung nicht unter § 906 BGB, sodass der Nachbar nicht die Möglichkeit hat, mit einer Klage nach den §§ 1004, 906 BGB gegen sie vorzugehen.^{^[1]}

Derartige negative Einwirkungen, die als Folge einer rechtlich zulässigen Grundstücksnutzung für das Nachbargrundstück gewisse mittelbare Nachteile mit sich bringen, müsse...

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