Ehegatten | Haufe

Zusammenfassung

Begriff

Der Ehegatte ist eine mit einem anderen durch wirksame Ehe verbundene Person. Die Ehe begründet zwischen den Ehegatten wechselseitige Rechte und Pflichten.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Ehefähigkeit und Eheschließung und die daraus resultierenden Rechtsbeziehungen zwischen den Eheleuten sind in den §§ 1303 ff. BGB geregelt. Zudem ist die umfassende Rechtsprechung des BGH und der Oberlandesgerichte zum Familienrecht zu beachten.

Bürgerliches Recht

1 Eheschließung und Ehename

Die Ehe ist die rechtlich verbindliche Lebensgemeinschaft zwischen Mann und Frau bzw. zwei Personen gleichen Geschlechts.^{^[1]} Sie wird unter gleichzeitiger Anwesenheit beider Eheschließenden vor einem Standesamt nach Wahl der Eheschließenden^{^[2]} geschlossen.^{^[3]} Die Eheschließung muss dann gegebenenfalls dem Standesamt des Wohnsitzes eines der Eheleute gemeldet werden.

Die Ehegatten sollen einen gemeinsamen Familiennamen (Ehenamen) bestimmen.^{^[4]} Durch Erklärung gegenüber dem Standesbeamten können sie zum Ehenamen den Geburtsnamen des Mannes oder der Frau bestimmen oder den zur Zeit der Erklärung über die Bestimmung des Ehenamens geführten Namen eines Ehegatten.^{^[5]} Wird keine Erklärung der Ehegatten abgegeben, führt jeder von ihnen seinen zur Zeit der Eheschließung geführten Namen auch nach der Eheschließung weiter.^{^[6]}

[1] § 1353 BGB; OLG München, Beschluss v. 5.9.2013, 4 WF 1317/13: Steuerliche Zusammenveranlagung trotz räumlicher Trennung, FamFR 2013 S. 524; OLG Hamm, Beschluss v. 13.4.2011, 8 WF 105/11: Anspruch unter Eheleuten auf Übertragung des Schadenfreiheitsrabattes in der Fahrzeugversicherung, FamFR 2011 S. 378.

[2] § 11 PStG; neu gefasst durch G. v. 17.7.2017, BGBl I 2017 S. 2429: Eine religiöse oder traditionelle Handlung, die darauf gerichtet ist, eine der Ehe vergleichbare dauerhafte Bindung zweier Personen zu begründen, vo...

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