§ 40 Stiftungsrecht / III. Muster: Satzung einer gemeinnützigen Stiftung

Matthias Pruns , Dr. K. Jan Schiffer

Rz. 158

Siehe Rdn 84 ff.

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Muster 40.3: Satzung einer gemeinnützigen Stiftung

Satzung der Stiftung _________________________,

gemeinnützige Stiftung für _________________________, mit Sitz in _________________________

Präambel

_________________________

§ 1 Name, Sitz, Rechtsform, Geschäftsjahr

(1) Die Stiftung führt den Namen:

Stiftung _________________________

(2) Die Stiftung hat ihren Sitz in _________________________

(3) Die Stiftung ist eine auf unbestimmte Zeit errichtete rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts, die nach dem Stiftungsgesetz für _________________________ errichtet worden ist.

(4) Das Geschäftsjahr der Stiftung ist das Kalenderjahr.

§ 2 Stiftungszweck

(1) Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der AO.

(2) Zweck der Stiftung ist die Förderung der Wissenschaft und Forschung (§ 52 Abs. 2 Nr. 1 AO) bezogen auf _________________________ – national wie international. (oder etwa: Jugendhilfe, Sachverhalt 1)

(3) Die Stiftungszwecke werden verwirklicht insbesondere durch

a)	die Unterstützung und Durchführung wissenschaftlicher Veranstaltungen, die dem Zweck der Stiftung dienen,
b)	die Vergabe von Forschungsaufträgen und Stipendien, die dem Zweck der Stiftung dienen,
c)	die Zuwendung von Mitteln an eine andere Körperschaft oder eine juristischen Person des öffentlichen Rechts für die Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke, wobei die Zuwendung von Mitteln an eine beschränkt oder unbeschränkt steuerpflichtige Körperschaft des privaten Rechts vorausssetzt, dass diese selbst steuerbegünstigt ist (§ 58 Nr. 1 AO).

(4) Ein Rechtsanspruch auf Gewährung von Leistungen der Stiftung besteht nicht.