§ 1 Dienstliche und private Nutzung von Internet, Intran ... / VI. Kontrolle anderer Web-Dienste

1. Chat – IRC

Rz. 59

Eine Überwachung des Arbeitgebers bei der Nutzung eines Chats durch den Arbeitnehmer kann einen relativ intensiven Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des überwachten Arbeitnehmers bedeuten. Allerdings muss auch berücksichtigt werden, ob es sich um einen für jedermann frei zugänglichen "Chat-Room" ­handelt oder einen für einen bestimmbaren abgeschlossenen Personenkreis. In der ersten Konstellation können Protokolle von offenen Chats mit dem Erstellen von Artikeln in Internetforen (siehe Rdn 60) verglichen werden. Dies spricht grundsätzlich dafür, dass eine Überwachung keine Verletzung des Persönlichkeitsrechts bedeutet. Fraglich ist allerdings, für welche Parameter des Chat-Verhaltens der Arbeitgeber ein berechtigtes betriebliches Interesse an der Überwachung vorweisen kann. In der Regel dürfte das berechtigte Interesse auf die Zeiten der Nutzung beschränkt sein. Daraus ergibt sich, dass die Überwachung des Inhalts eines Chats regelmäßig unzulässig ist.^[79] Etwas anderes gilt wiederum dann, wenn der Verdacht besteht, dass der an einem Chat teilnehmende Arbeitnehmer in dem entsprechenden Kanal strafrechtlich relevante Handlungen begeht. Diese können z.B. im Austausch oder dem Vertrieb urheberrechtlich geschützter Musiktitel bestehen.

2. Internetforen, Social-Media-Gruppen, Weblogs

Rz. 60

Anstatt in klassischen Chats spielt sich das "Online-Leben" heute vielmehr in sozialen Medien oder ­Internetforen ab. Hierbei haben beide Arten der Kommunikation gemeinsam, dass sich auch fremde Leute über eine von einem Dritten betriebene Plattform austauschen.

Beiträge in Internetforen oder öffentlichen Social-Media-Gruppen richten sich dabei in der Regel nicht an einen oder mehrere bestimmte Adressaten. Vielmehr kann jeder, der die maßgebliche Internetseite ...