Fachbeiträge & Kommentare zu Wertpapier

Rz. 40 [Autor/Zitation] Durch die Vierte Richtlinie des Rates v. 25.7.1978 aufgrund von Artikel 54 Absatz 3 Buchstabe g) des Vertrages über den Jahresabschluss von Gesellschaften bestimmter Rechtsformen (RL 78/660/EWG – Jahresabschluss-Richtlinie oder 4. EG-Richtlinie; ABl. EG 1978 Nr. L 222, 11) wurde in Art. 51 die Pflicht geregelt, dass bestimmte Gesellschaften ihren Jahre...mehr

Rn. 1420 Stand: EL 91 – ET: 05/2011 Eine KapGes kann eigene Anteile erwerben, also sozusagen sich selbst teilweise kaufen. Aktienrechtlich bestand diese Möglichkeit in eingeschränktem Umfang schon immer (s § 57 Abs 1 S 2 AktG), für die GmbH wird dies analog als möglich erachtet. Durch das KonTraG ist diese Möglichkeit noch erweitert worden (s § 71 Abs 1 AktG). Zu Recht sieht ...mehr

Rz. 41 [Autor/Zitation] Nach § 316a Satz 2 umfasst der Begriff "Unternehmen von öffentlichem Interesse" drei Fallgruppen: Kapitalmarktorientierte Unternehmen iSd. § 264d, CRR-Kreditinstitute iSd. § 1 Abs. 3 d Satz 1 KWG (ausgenommen in § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2 KWG und in Art. 2 Abs. 5 Nr. 5 RL 2013/36/EU genannte Institute) und Versicherungsunternehmen iSd. Art. 2 Abs. 1 VersBi...mehr

Rn. 643 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Ausgehend von der in der Bilanzgliederungssystematik des § 266 Abs 2 A HGB angelegten Dreiteilung des BV ist zu differenzieren zwischenmehr

Rz. 49 [Autor/Zitation] Vermögensgegenstände, die dem Anlagevermögen zugeordnet sind, sind am folgenden Bilanzstichtag gem. § 253 Abs. 3 zu bewerten. Danach sind die Anschaffungskosten der abnutzbaren VG des Anlagevermögens um planmäßige Abschreibungen zu vermindern (§ 253 Abs. 3 Satz 1). Unabhängig davon, ob es sich um abnutzbare oder nicht abnutzbare VG des Anlagevermögens ...mehr

Rz. 70 [Autor/Zitation] Im Hinblick auf die Regelungen des § 340a Abs. 1 Satz 1 ist das Wahlrecht des § 253 Abs. 3 Satz 6 grds. für Institute anwendbar. Gemäß § 340e Abs. 1 Satz 3 ist das Abschreibungswahlrecht für Finanzanlagen gem. § 253 Abs. 3 Satz 6 auf Beteiligungen und Anteilen an verbundenen Unternehmen, Wertpapiere und Forderungen, die dauernd dem Geschäftsbetrieb zu ...mehr

Rz. 54 [Autor/Zitation] Absatz 1 Satz 1 ordnet die jährliche Pflichtprüfung für alle KapGes. (AG, SE, KGaA, GmbH) an, die nicht kleine Gesellschaften iSd. § 267 Abs. 1 sind; zu den kleinen KapGes. zählen auch die Kleinstkapitalgesellschaften iSd. § 267a. Die Differenzierung der Prüfungspflicht nach Größenklassen war eine der wichtigen Neuerungen des BiRiLiG und wurde in diese...mehr

Rz. 67 [Autor/Zitation] Kapitalmarktorientierte KapGes. (§ 264d) sowie kapitalmarktorientierte haftungsbeschränkte Personenhandelsgesellschaften (§ 264d iVm. § 264a Abs. 1) gehören zur Fallgruppe der PIE nach § 316a Satz 2 Nr. 1 und sind damit eine Teilmenge dieser Unternehmen. Einer Abgrenzung zu den anderen Fallgruppen der PIE bedarf es daher strenggenommen nicht, denn alle...mehr

Rz. 1 [Autor/Zitation] Im Gegensatz zur stillen Vorsorgereserven nach § 340f dürfen offene Vorsorgereserven für allgemeine Bankrisiken nach § 340g in unbegrenzter Höhe gebildet werden. Sie sind als Sonderposten auf der Passivseite als Nr. 11 "Fonds für allgemeine Bankrisiken" (Formblatt 1 der RechKredV) gesondert auszuweisen und unterliegen keinen qualitativen oder quantitati...mehr

Rz. 33 [Autor/Zitation] Aufgrund der Branchenspezifika sind für Kreditinstitute die folgenden allgemeinen Bilanzierungsvorschriften nicht anzuwenden:mehr

Rz. 73 [Autor/Zitation] Gemäß § 11 Abs. 6 Nr. 2 PublG ist § 315e HGB sinngemäß anzuwenden. Demnach haben MU, die zwar keine KapGes. oder haftungsbeschränkte Personenhandelsgesellschaft iSd. § 264a HGB sind, aber eine kapitalmarktorientierte Gesellschaft iSv. Art. 4 der IAS-Verordnung VO (EG) 1606/2002 darstellen, ihren Konzernabschluss nach den in EU-Recht übernommenen IFRS a...mehr

Rz. 18 [Autor/Zitation] Die spezielle Definition des Umsatzerlösbegriffs nach § 342b Abs. 4 Nr. 1 betrifft Kreditinstitute iSd. § 340 Abs. 1, Finanzdienstleistungsinstitute iSd. § 340 Abs. 4, Wertpapierinstitute iSd. § 340 Abs. 4a und Institute iSd. § 1 Abs. 3 ZAG. Die Umsatzerlöse dieser Institute bildet der Gesamtbetrag derjenigen Posten, die nach den jeweils anwendbaren ha...mehr

Budde/Schnicke ua. (Hrsg.), Beck'scher Versicherungsbilanz-Kommentar, Handels- und Steuerrecht, 1998 (zitiert: "Beck VersBilKomm."); Geib/Kölschbach, Zur Bewertung und zum Ausweis von Wertpapieren und Namensschuldverschreibungen im Jahresabschluß der Versicherungsunternehmen (IDW ERS VFA 1), WPg 1999, 54; Krumnow ua., Rechnungslegung der Kreditinstitute, 2. Aufl. 2004; IDW (...mehr

Rz. 12 [Autor/Zitation] Die Zuordnung von Geschäften zum Bestand der besonderen Deckung kann zu einer Nettoertragsrealisierung führen, weshalb hier auch zur Wahrung des Gläubigerschutzes das Vorsichtsprinzip besonders zu beachten ist (vgl. Scharpf/Schaber, Handbuch der Bankbilanz9, 435). Rz. 13 [Autor/Zitation] Entsprechend dem Gesetzeswortlaut können auf fremde Währung lautend...mehr

Rz. 193 Für den Fall, dass beide Eltern sterben, erhält das minderjährige Kind einen Vormund (§ 1773 BGB). Eltern haben das Recht, die Person des Vormundes selbst auszuwählen; die Auswahl erfolgt durch letztwillige Verfügung (§ 1782 Abs. 1 BGB n.F.; früher § 1777 BGB a.F.). Es genügt auch die Form des gemeinschaftlichen Testaments (§ 2267 BGB). Vormundschaftsvereine können n...mehr

Rz. 49 [Autor/Zitation] Für Unternehmen iSd. § 264d HGB, die nach § 1 Abs. 3 zur Rechnungslegung nach PublG verpflichtet sind, dh., kapitalmarktorientiert iSd. § 264d HGB, gelten gem. § 2 Abs. 4 die Vorschriften der Absätze 1 bis 3 nicht; diese Unternehmen unterliegen unmittelbar der Rechnungslegungspflicht nach PublG ohne dass die Größenkriterien und damit verbundene Fragen ...mehr

Rz. 26 [Autor/Zitation] Ein MU, auf das § 289f Abs. 1 oder Abs. 3 zutrifft, hat gem. § 315d eine Konzernerklärung zur Unternehmensführung zu erstellen und als gesonderten Abschnitt in den Konzernlagebericht aufzunehmen. Hierbei handelt es sich um börsennotierte AG, AG, die ausschließlich andere Wertpapiere als Aktien zum Handel an einem organisierten Markt iSd. § 2 Abs. 11 Wp...mehr

Rz. 133 [Autor/Zitation] Für den Fall, dass sich die geographischen Märkte, auf denen das Institut tätig ist, aus seiner Managementsicht wesentlich voneinander unterscheiden, sind bestimmte Posten der GuV nach diesen aufzugliedern (§ 34 Abs. 2 Nr. 1 RechKredV): Zinserträge (Formblatt 2 Erträge Nr. 1, Formblatt 3 Nr. 1), laufende Erträge aus Aktien und anderen nicht festverzinsl...mehr

Rz. 103 [Autor/Zitation] Entsprechend den allgemeinen Bewertungsgrundsätzen des § 253 Abs. 4 haben Institute ihre Forderungen, die regelmäßig aus dem Kredit- und Darlehensgeschäft bzw. dem Ankauf bereits bestehender Forderungen resultieren und insgesamt dem Umlaufvermögen zuzuordnen sind, unter Beachtung des strengen Niederwertprinzips zum niedrigeren beizulegenden Wert anzus...mehr

Rz. 24 [Autor/Zitation] § 316 Abs. 3 HGB regelt die Pflicht zur Prüfung bei Änderung ua. eines zu prüfenden Konzernabschlusses, Konzernlageberichts (nach Vorlage des Prüfungsberichts) oder des Prüfungsgegenstands nach § 317 Abs. 3a HGB. Für diese sog. (Konzern-)Nachtragsprüfung existieren im Gegensatz zur Nachtragsprüfung eines geänderten JA (vgl. § 8 Abs. 3 Satz 1 und 2 Publ...mehr

Rz. 74 [Autor/Zitation] Die sog. genossenschaftliche Pflichtprüfung ist in § 53 GenG geregelt. § 53 GenG Pflichtprüfung (1) 1 Zwecks Feststellung der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung sind die Einrichtungen, die Vermögenslage sowie die Geschäftsführung der Genossenschaft mindestens in jedem zweiten Geschäftsjahr zu prüfen. 2 Bei Genossen...mehr

Rz. 84 [Autor/Zitation] Nachfolgend wurden tabellarisch Vorschriften des StGB mit Bezug zur Rechnungslegung zusammengestellt (in Anlehnung an Grottel/Hoffmann in Beck BilKomm.14, § 331 HGB Rz. 85; vgl. auch Klinger in MünchKomm. HGB4, § 331 Rz. 120 ff.). Die Rechnungslegungsdelikte des § 331 können tateinheitlich oder tatmehrheitlich mit den Delikten des StGB begangen werden ...mehr

Rz. 18 [Autor/Zitation] Börsennotierte Versicherungsunternehmen bzw. Versicherungsunternehmen, die ausschließlich andere Wertpapiere als Aktien zum Handel an einem organisierten Markt ausgegeben haben und deren ausgegebene Aktien auf eigene Veranlassung über ein multilaterales Handelssystem gehandelt werden, müssen zusätzlich eine Erklärung zur Unternehmensführung (vgl. bezüg...mehr

Rz. 119 [Autor/Zitation] Durch das FISG (v. 3.6.2021, BGBl. I 2021, 1534) ist der Umfang der Ersatzpflicht von Abschlussprüfern, seinen Gehilfen und gesetzlichen Vertretern, denen bei der gesetzlichen Abschlussprüfung ein Fehler unterläuft, grundlegend neu geregelt worden (s. bereits Rz. 16). Die neuen Regelungen finden nach Art. 86 Abs. 1 EGHGB erstmals auf gesetzliche Absch...mehr

Rz. 139 [Autor/Zitation] Die Ausnahmeregelungen in Abs. 1 Satz 2 zum Geltungsbereich beruhen auf den in der Abschlussprüferrichtlinie eröffneten Mitgliedstaatenwahlrechten zur Befreiung bestimmter Unternehmen von der Pflicht zu Einrichtung eines Prüfungsausschusses. Art. 39 Abs. 3 APrRL 2006/43/EG idF der APrÄRL 2014/56/EU sieht insgesamt vier Fallkonstellationen für mögliche...mehr

Rz. 142 [Autor/Zitation] Ausgenommen von der Pflicht zur Einrichtung eines Prüfungsausschusses sind ferner Kreditinstitute iSd. § 340 Abs. 1, die einen organisierten Markt (§ 2 Abs. 11 WpHG, Rz. 89 f.) nur durch die Ausgabe von Schuldtiteln (§ 2 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. a WpHG, Rz. 91 f.), deren Nominalwert 100 Mio. EUR nicht übersteigt, in Anspruch nehmen, und für die keine Verp...mehr

Rn. 1256 Stand: EL 76 – ET: 11/2007 Arbeitszeitkonten haben wegen der damit ermöglichten Flexibilisierung der Arbeitszeit eine breite Verwendung gefunden. Aus Sicht des ArbN besteht der Vorteil in der nachgelagerten Besteuerung (es wird durch die Gutschrift auf dem Konto kein Zufluss unterstellt; gilt auch für die Sozialversicherung). Die Guthaben können wahlweise in einer sp...mehr

Rz. 5 [Autor/Zitation] § 323 findet auf die gesetzlichen Pflichtprüfungen des Jahresabschlusses und des Lageberichts bzw. des Konzernabschlusses und Konzernlageberichts gem. §§ 316 ff. Anwendung (LG Düss. v. 12.11.2010 – 16 O 454/09, BeckRS 2011, 10511). Umfasst sind sämtliche Tätigkeiten, die mit der gesetzlichen Prüfung in unmittelbarem Zusammenhang stehen (Poll in BeckOK H...mehr

Rz. 105 [Autor/Zitation] Wenn die KapGes. als Inlandsemittentin (§ 2 Abs. 14 WpHG) Wertpapiere (§ 2 Abs. 1 WpHG) begibt und nicht von der Ausnahmeregelung des § 327a erfasst wird, muss die das Unternehmensregister führende Stelle diese Unterlagen an das zentrale europäische Zugangsportal übermitteln. Damit wird sichergestellt, dass die Unterlagen nicht nur über das nationale ...mehr

Rz. 37 [Autor/Zitation] Gemäß § 320 Abs. 1 Satz 3 haben die gesetzlichen Vertreter einer KapGes., die als Inlandsemittentin (§ 2 Abs. 14 WpHG) Wertpapiere iSv. § 2 Abs. 1 WpHG begibt und keine KapGes. iSv. § 327a HGB ist, dem Abschlussprüfer auch für Zwecke der Offenlegung eine nach den Vorgaben des § 328 Abs. 1 erstellte Wiedergabe des JA und die nach diesen Vorgaben erstell...mehr

Rn. 1499 Stand: EL 134 – ET: 02/2019 Abbaurecht s Rn 1405ff Abbruchkosten s § 6 Rn 591ff (Dräger/Dorn/Hoffmann) Abbruchverpflichtung s Rn 885 Abfallentsorgung s Rn 884ff Abfindung Beispiele aus der BFH-Rspr zur Behandlung beim Leistenden:mehr

Prahl/Naumann, Zur Bilanzierung von portfolio-orientierten Handelsaktivitäten der Kreditinstitute, WPg. 1991, 729; Hossfeld, Der Ausweis von Optionen im Jahresabschluß von Kreditinstituten, DB 1997, 1241; Bieg, Die externe Rechnungslegung der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute, 1999; Krumnow ua., Rechnungslegung der Kreditinstitute, 2. Aufl. 2004; Löw/Scharpf...mehr

Rz. 1 [Autor/Zitation] § 340c enthält Vorschriften zur GuV sowie zum Anhang für Institute. § 340c Abs. 1 regelt, dass sämtliche Aufwendungen und Erträge einschließlich Zu- und Abschreibungen aus Geschäften mit Finanzinstrumenten des Handelsbestands und dem Handel mit Edelmetallen sowie die Aufwendungen bzw. Erträge aus der Bildung und Auflösung von Rückstellungen für diese Ge...mehr

Rz. 21 Die nachfolgende Tabelle stellt eine mögliche Gliederung für eine geschlossene Corporate Governance Berichterstattung im Rahmen der Erklärung zur Unternehmens- bzw. Konzernführung dar.[1] Die Inhalte zu den einzelnen Gliederungspunkten beruhen auf gesetzlichen Angabepflichten mit dem Stand des ARUG II, Deutschen Rechnungslegungsstandards (DRS) sowie dem aktuellen Deut...mehr

Rz. 252 Der Erblasser kann sich darauf beschränken, durch letztwillige Verfügung die Eltern (bzw. den Vormund) von der Verwaltung des dem Minderjährigen zugewandten Vermögens auszuschließen (§ 1638 Abs. 1 BGB). Dann erhält der Minderjährige einen "Zuwendungspfleger" (§ 1811 Abs. 1 BGB n.F.; früher § 1909 Abs. 2 BGB a.F.: "Ergänzungspfleger"), den das Familiengericht auswählt...mehr

Rz. 13 [Autor/Zitation] Zu den Forderungen an Kunden (Aktivposten Nr. 4) sind nach § 9 Abs. 3 Nr. 1 RechKredV die darin enthaltenen Forderungen mit unbestimmter Laufzeit gesondert anzugeben. Unter Forderungen mit unbestimmter Laufzeit sind Dispositions- und Überziehungskredite zu subsumieren sowie, in Abgrenzung zu den täglichen fälligen Kündigungsgeldern, Gelder mit einer tä...mehr

Einkünfte aus Vermögen erhöhen das unterhaltsrelevante Einkommen, sei es auf Seiten des Unterhaltsberechtigten oder auf Seiten des Unterhaltspflichtigen. Zu den Einkünften aus Vermögen sind insbesondere Einkünfte aus Beteiligungen an Kapitalgesellschaften (z. B. an einer GmbH oder einer AG) und Zinsen aus Kapitalvermögen praxisrelevant. Hierzu wiederum zählen insbesondere Zi...mehr

Rz. 79 [Autor/Zitation] Die gesetzlichen Vertreter einer KapGes., die als Inlandsemittentin (§ 2 Abs. 14 WpHG) Wertpapiere iSv. § 2 Abs. 1 WpHG begibt und keine KapGes. iSv. § 327a HGB ist, haben nach § 320 Abs. 3 Satz 3 dem Abschlussprüfer auch für Zwecke der Offenlegung nach den Vorgaben des § 328 Abs. 1 erstellte Wiedergabe des Konzernabschlusses und die nach diesen Vorgab...mehr

Rz. 113 [Autor/Zitation] Während akute Ausfallrisiken das konkrete Kreditausfallrisiko beschreiben, das sich daraus ergibt, dass der einzelne Kreditnehmer nicht mehr in der Lage ist seinen Kapitaldienst (bestehend aus Zins- und Tilgungsleistung) fristgerecht und vollständig zu bedienen, umfasst das latente Ausfallrisiko die Kreditausfallrisiken, die zum Bilanzstichtag zwar no...mehr

Rz. 27 [Autor/Zitation] In der nachfolgenden Tabelle wurden Vorschriften des StGB mit Bezug zur Rechnungslegung zusammengestellt (in Anlehnung an Grottel/Hoffmann in Beck BilKomm.14, § 331 Rz. 85; vgl. auch Klinger in MünchKomm. HGB5, § 331 Rz. 112 ff.), die die vom PublG benannten Rechtsformen, zB Einzelkaufleute und reine Personenhandelsgesellschaften, betreffen. Die Rechnu...mehr

Rz. 8 [Autor/Zitation] Die Vorschrift stellt ein echtes Sonderdelikt dar, eine Einschränkung erfolgt durch die in der Norm genannten möglichen Täter. Die Sondereigenschaft des Täterkreises ist ein strafbegründendes besonderes persönliches Merkmal iSv. § 28 Abs. 1 StGB (Müster/Meier-Behringer in Haufe BilKomm.14, § 331a HGB Rz. 2 f.; Waßmer in BeckOGK HGB, § 331a Rz. 8 [12/202...mehr

Rz. 139 [Autor/Zitation] In den Anhang ist gem. § 36 RechKredV bzw. § 30 RechZahlV eine Aufstellung über die Arten von am Bilanzstichtag noch nicht abgewickelten fremdwährungs-, zinsabhängigen und sonstigen Termingeschäften, die lediglich ein Erfüllungsrisiko sowie Währungs-, Zins- und/oder sonstige Marktpreisänderungsrisiken aus offenen und im Falle eines Adressenausfalls au...mehr

Rz. 4 [Autor/Zitation] Die aktuelle Fassung der Vorschrift entspricht dem Abs. 2 des mit dem BaBiRiLiG eingeführten § 340j. Insoweit ist sie zeitlich inhaltlich unverändert für GJ, die nach dem 31.12.1992 beginnen, anzuwenden. Rz. 5 [Autor/Zitation] Der persönliche Anwendungsbereich umfasst Konzernabschlüsse von MU, die Institute iSd. § 340 sind (vgl. § 340 Rz. 10 f.) sowie die...mehr

Neben der primären Altersvorsorge können weitere 4 % des Bruttoeinkommens (beim Elternunterhalt 5 %) für eine sekundäre Altersvorsorge abgesetzt werden.[1] Dementsprechend besteht insgesamt ein Anspruch darauf, 22,6 % des Bruttoeinkommens (beim Elternunterhalt 23,6 %) für eine Altersvorsorge einzusetzen und den entsprechenden Betrag einkommensmindernd im Rahmen der Unterhalt...mehr

Rz. 14 [Autor/Zitation] Nach § 341f Abs. 1 Satz 1 ist die Deckungsrückstellung grds. nach der prospektiven Methode zu ermitteln. Die Deckungsrückstellung ergibt sich hierbei als versicherungsmathematischer Barwert der Leistungsverpflichtungen unter Abzug des versicherungsmathematischen Barwerts der künftigen Beiträge. Rz. 15 [Autor/Zitation] Die Rechnungsgrundlagen zur Ermittlu...mehr

Rz. 104 [Autor/Zitation] Die verbrieften und unverbrieften Forderungen an verbundenen Unternehmen (§ 3 Satz 1 Nr. 1 RechKredV) wie auch solche an Beteiligungsunternehmen (§ 3 Satz 1 Nr. 2 RechKredV) zu den Posten Forderungen an Kreditinstitute (Aktivposten Nr. 3), Forderungen an Kunden (Aktivposten Nr. 4) sowie Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere (Aktiv...mehr

Rz. 1 [Autor/Zitation] § 340b enthält eine verbindliche Definition des Begriffs der Pensionsgeschäfte (Abs. 1) und die Unterscheidung von echten und unechten Pensionsgeschäften (Abs. 2, 3), die den Normen zur Rechnungslegung von Pensionsgeschäften (Abs. 4, 5) und der gesetzlichen Abgrenzung der Pensionsgeschäfte (Abs. 6) vorangestellt sind. Rz. 2 [Autor/Zitation] Gemäß der verb...mehr

Rn. 889 Stand: EL 113 – ET: 12/2015 Die Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften ("Drohverlustrückstellungen", handelsrechtlich ein Muss, s Rn 863) haben lange wenigstens in der praktischen Arbeit ein Schattendasein geführt. Sie galten (und gelten nach hM) als ein Unterfall der Verbindlichkeitsrückstellungen. Zwei Ereignisse der jüngeren Rechtsentwicklu...mehr

Rz. 16 [Autor/Zitation] Für kapitalmarktorientierte KapGes. – die also als Inlandsemittent (§ 2 Abs. 14 WpHG) Wertpapiere (§ 2 Abs. 1 WpHG) begeben – werden in Satz 4 eigenständige Formatvorgaben definiert. Diese kommen allerdings dann nicht zur Anwendung, wenn die Voraussetzungen von § 327a vorliegen. Rz. 17 [Autor/Zitation] Der Jahresabschluss, der befreiende Einzelabschluss ...mehr

Rn. 1508 Stand: EL 168 – ET: 10/2023 Auch bei der Gewinnermittlung gemäß § 4 Abs 3 EStG gibt es BV. Zwar wird im Unterschied zu § 4 Abs 3 EStG beim Bestandsvergleich gemäß § 4 Abs 1 EStG das BV zu Beginn des Wj mit dem BV zum Ende des Wj verglichen; aber auch bei der Überschussrechnung werden Wertänderungen des BV erfasst. Der Unterschied besteht jedoch darin, dass die Wertän...mehr