Fachbeiträge & Kommentare zu Rechnungslegung

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Buchführung/IFRS-Umstellung / 2.2 Ermittlung des Informationsbedarfs

Rz. 6 Bei zahlreichen in der Phase 1 identifizierten zwingenden und möglichen Bilanzierungs- und Bewertungsunterschieden wird das Unternehmen feststellen, dass man zur Quantifizierung der Bilanzierungs- und Bewertungsunterschiede eine Vielzahl von Informationen (in der 1. Phase primär quantitative Informationen) benötigt, die nur teilweise durch das auf einer HGB-Finanzbuchh...mehr

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Erstanwendung IFRS / 3.2 Wahlrechte bei der retrospektiven Anwendung

Rz. 27 Ein auf IFRS umstellendes Unternehmen hat das Wahlrecht, in den nachstehenden Fällen auf die retrospektive Anwendung der IFRS-Vorschriften zu verzichten: Unternehmenszusammenschlüsse (IFRS 1.18 i. V. m. IFRS 1.Appendix C); Anteilsbasierte Vergütung (IFRS 1.18 i. V. m. IFRS 1.Appendix D 2–3); Beizulegender Zeitwert oder Neubewertung als Ersatz für (fortgeführte) Anschaffu...mehr

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Erstanwendung IFRS / 3.2.5 Unterschiedliche Erstanwendungszeitpunkte von Mutterunternehmen, Gemeinschaftsunternehmen und assoziierten Unternehmen

Rz. 49 Ein Tochterunternehmen, ein Gemeinschaftsunternehmen oder ein assoziiertes Unternehmen darf bei erstmaliger Veröffentlichung eines IFRS-Abschlusses die Werte übernehmen, die es zuvor für die Einbeziehung in den Konzernabschluss des Mutterunternehmens bzw. Gesellschafters ermittelt hat. Das Tochterunternehmen (bzw. das Gemeinschaftsunternehmen oder das assoziierte Unte...mehr

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Buchführung/IFRS-Umstellung / 1 Einführung

Rz. 1 In Deutschland ist die EU-Verordnung durch das Gesetz zur Einführung internationaler Rechnungslegungsstandards und zur Sicherung der Qualität der Abschlussprüfung (sog. Bilanzrechtsreformgesetz; BilReG) umgesetzt worden. Im Einzelnen ergibt sich daraus für die Relevanz der IFRS-Rechnungslegung derzeit folgendes Bild: Eine Konzernabschlusspflicht nach § 315e Abs. 1 HGB b...mehr

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Buchführung/IFRS-Umstellung / 2.3 Aufstellung der IFRS-Eröffnungsbilanz

Rz. 13 In der 3. Phase ist auf Basis eines vorliegenden HGB-Jahresabschlusses eine Eröffnungsbilanz nach IFRS zu erstellen. Diese Stufe bildet zugleich einen Teil des Ergebnisses der ersten beiden Phasen ab. Grundlage für die erstmalige Erstellung einer IFRS-Eröffnungsbilanz ist IFRS 1. Nach der Grundregel des IFRS 1.7 ist in der IFRS-Eröffnungsbilanz so zu bilanzieren, als ...mehr

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Erstanwendung IFRS / 4.2 IFRS-Anpassungen der Buchwerte des Mutterunternehmens

Rz. 77 Bei der M-AG sind folgende Sachverhalte anzupassen: Der Verlustvortrag beinhaltet ein künftiges Steuerminderungspotenzial, welches als aktive latente Steuern abzugrenzen ist, sofern die Voraussetzungen des IAS 12.24 i. V. m. 12.34 vorliegen. Dies ist offensichtlich der Fall, da nach dem Sachverhalt davon auszugehen ist, dass der Verlustvortrag in künftigen Perioden gen...mehr

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Erstanwendung IFRS / 5 Zwischenberichterstattung im Rahmen der IFRS-Erstanwendung

Rz. 84a Der Übergang zur IFRS-Rechnungslegung hat auch Auswirkungen auf die Berichterstattung nach IFRS. IAS 34 enthält die (allgemeinen) Grundsätze der IFRS-Zwischenberichterstattung. IFRS 1.32 schreibt den zu IFRS übergehenden Unternehmen nicht vor, Zwischenberichte auf Basis der IFRS-Rechnungslegung zu erstellen. IFRS 1.32 ist allein in dem Falle zu beachten, dass einem z...mehr

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Erstanwendung IFRS / 3.2.8 Bilanzierung von finanziellen Vermögenswerten und immateriellen Vermögenswerten in Übereinstimmung mit IFRIC 12

Rz. 64 Ein zur IFRS-Rechnungslegung übergehender Bilanzierender kann gem. IFRS 1.Appendix D 22 die Übergangsvorschriften des IFRIC 12 zur Bilanzierung von finanziellen und immateriellen Vermögenswerten aus Dienstleistungskonzessionsvereinbarungen nutzen. Dies bedeutet, dass im Falle der Impraktikabilität der retrospektiven Anwendung der Regeln des IFRIC 12 nach IFRIC 12.30 d...mehr

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Erstanwendung IFRS / 3.2.12 Abraumbeseitigungskosten während der Produktionsphase eines Tagebauwerks

Rz. 69 Nach IFRIC 20.8–20.11 sind die Kosten, die im Zusammenhang mit der Abraumbeseitigungstätigkeit im Tagebau stehen, als zusätzliche Komponente eines bestehenden langfristigen Vermögenswertes und entsprechend der Klassifizierung dieses Vermögenswerts als materieller oder immaterieller Vermögenswert (Zuordnung zu dem noch nicht abgebauten Bestand an Mineralien oder Erzen)...mehr

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Erstanwendung IFRS / 3.2.11 Übergangsvorschriften aus erstmaliger Anwendung des IFRS 11 "Gemeinschaftliche Vereinbarungen"

Rz. 68 Nach IFRS 1.Appendix D 31 Satz 1 dürfen die Übergangsvorschriften des IFRS 11 auch von einem zur IFRS-Rechnungslegung übergehenden Bilanzierenden angewendet werden. In Abweichung von IFRS 11.Appendix C 3 hat ein zur IFRS-Rechnungslegung übergehender Bilanzierender, welcher in Übereinstimmung mit IFRS 11 Anteile an Gemeinschaftsunternehmen statt nach der zuvor angewand...mehr

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Buchführung/IFRS-Umstellung / 2.4 Erhebung des laufenden Informationsbedarfs

Rz. 16 Informationen zur laufenden Generierung von IFRS-Abschlüssen lassen sich – in Abhängigkeit von der Art der offenzulegenden Information (aktuelle vs. hypothetische oder künftige Information sowie quantitative vs. qualitative Information) – auf folgende Arten gewinnen: Kontenplan Kontenauswertung Prognosen Simulationsrechnung statistische Aufzeichnungen/sonstige Erhebungen. ...mehr

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Erstanwendung IFRS / 4.3 IFRS-Anpassungen der Buchwerte des Tochterunternehmens

Rz. 78 Die Rückstellung nach § 249 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 HGB ist als Aufwandsrückstellung wegen Fehlens einer Verpflichtung i. S. d. IAS 37.15 nach IFRS nicht ansatzfähig. Da die Rückstellung nach § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG steuerlich abzugsfähig ist, entsteht durch die Eliminierung der Aufwandsrückstellung in der IFRS-Eröffnungsbilanz eine passive latente Steuerdifferenz, die sic...mehr

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Rücklagen im Abschluss nach... / 6 Weiterführende Literatur

Hoffmann/Lüdenbach, IAS/IFRS-Texte 2017/2018, 10. Aufl. 2017; IDW, WPH Edition Wirtschaftsprüfung und Rechnungslegung, 16. Aufl. 2019. Seidler in Bertram/Brinkmann/Kessler/Müller, Haufe HGB Bilanz Kommentar, 10. Aufl. 2019, § 272 Rz 103-216.mehr

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Buchführung/IFRS-Umstellung / 4.3.2 Sonstige Rückstellungen

Rz. 65 IAS 37.84 schreibt die Offenlegung der Rückstellungsentwicklung vor. Zusätzlich zur üblichen Darstellung der Rückstellungsentwicklung in der deutschen Rechnungslegung sind insbesondere die Zuführung aufgrund der Aufzinsung der Rückstellungen im Zeitablauf sowie die Effekte aus der Änderung des Abzinsungssatzes gesondert darzustellen. Aufgrund der Regelung des § 277 Ab...mehr

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Erstanwendung IFRS / 3.2.13 Anwendung der Übergangsvorschriften zu IFRS 15 und Verzicht auf ein Restatement der bereits vor dem Übergangsstichtag erfüllten Kundenverträge

Rz. 69a Nach IFRS 1.Appendix D 34 darf ein zur IFRS-Rechnungslegung übergehendes Unternehmen, welches IFRS 15 zur Abbildung der Kundenverträge anwendet, zum Zeitpunkt des Übergangs zu den IFRS-Rechnungslegungsnormen die Übergangsvorschriften des IFRS 15.Appendix C 5 und C 6 nutzen. Zudem braucht ein IFRS-Erstanwender Kundenverträge nicht retrospektiv nach Maßgabe des IFRS 15...mehr

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Leasinggesellschaften: Stru... / 2.1 Definition und Relevanz

Rz. 3 Strukturierte Gesellschaften – auch Zweckgesellschaften oder Special Purpose Entities (SPE) genannt – werden als wirtschaftliche Einheiten definiert, die eng bemessene Geschäftszwecke erfüllen. Sie waren für Konzerne bis zum Inkrafttreten des BilMoG bzw. des IAS 27 in Verbindung mit SIC-12 ein Mittel der Bilanzpolitik um bestimmte Geschäftsvorgänge außerhalb der eigene...mehr

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Buchführung/IFRS-Umstellung / 3.1.2 Originäre Buchführung nach IFRS

Rz. 23 Sofern IFRS als originäres Buchführungssystem gewählt wird, erfolgt auf IFRS-Konten die Primärdatenerfassung für die Finanzbuchhaltung. In einem 2. Bewertungsbereich findet die Überleitung zu der den HGB-Vorschriften entsprechenden Buchführung statt, welche die Aufstellung des HGB-Jahresabschlusses gestattet. Im internationalen Konzern liegt die Verantwortung für die ...mehr

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Buchführung/IFRS-Umstellung / 6 Ausblick

Rz. 132 Die Umstellung der externen Rechnungslegung für kapitalmarktorientierte Unternehmen in Deutschland von HGB auf IFRS ist nicht nur auf die Erstellung von Geschäftsberichten beschränkt; zur Generierung der in Jahres- und Zwischenberichten veröffentlichten IFRS-Daten sind die Voraussetzungen im Finanz- und Rechnungswesen zu schaffen. Rz. 133 Dies setzt zum einen entsprec...mehr

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Erstanwendung IFRS / 3.2.14 Unsicherheit bezüglich der ertragsteuerlichen Behandlung

Rz. 69b IFRIC 23 regelt eine Reihe von Detailfragen hinsichtlich der Abbildung von Unsicherheiten im Zusammenhang mit der ertragsteuerlichen Behandlung, z. B. Einzel- vs. Gesamtbetrachtung, Anwendung des Wahrscheinlichkeitskonzepts auf Unsicherheiten im Zusammenhang mit der ertragsteuerlichen Behandlung sowie Auswirkung der Änderung von Fakten und Umständen. Rz. 69c Sofern de...mehr

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Erstanwendung IFRS / 4.5 Angabepflichten im ersten IFRS-Konzernabschluss

Rz. 83 Im ersten offengelegten IFRS-Konzernabschluss zum 31.12.2019 ist u. a. gem. IFRS 1.24a (i) eine Abstimmung des Eigenkapitals zum Übergangsstichtag zur IFRS-Eröffnungsbilanz zu veröffentlichen. Diese Abstimmung hat folgende Gestalt:mehr

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Buchführung/IFRS-Umstellung / 3.1.1 Originäre Buchführung nach HGB

Rz. 21 Bei dieser Alternative findet die Primärdatenerhebung gemäß HGB (also allgemein landesrechtlicher Buchführungserfordernisse) statt. In einem 2. Bewertungsbereich (z. B. eigene Kontenklasse oder separater Buchungskreis) erfolgt die Überleitung zu IFRS. Rz. 22 Für die originäre Buchführung gemäß landesrechtlichen Vorschriften sprechen folgende Gründe: Traditionell höherer...mehr

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Erstanwendung IFRS / 3.2.9 Fremdwährungstransaktionen und im Voraus erbrachte oder erhaltene Gegenleistungen

Rz. 65 IFRIC 22 regelt die Umrechnung von Fremdwährungstransaktionen, wie z. B. Umsatzgeschäften oder Beschaffung von Materialien, bei welchen der Bilanzierende entweder im Voraus Gegenleistungen erhalten und hierfür eine nicht monetäre Verbindlichkeit erfasst hat bzw. im Voraus Gegenleistungen erbracht und dementsprechend einen nicht monetären Vermögenswert, z. B. Vertragsv...mehr

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Buchführung/IFRS-Umstellung / 4.4.1.4 Kapitalrücklage

Rz. 80 Besondere Auswirkungen können sich auf die Kapitalrücklage nach IFRS insbesondere ergeben: durch die Bilanzierung von Eigenkapitalbeschaffungskosten und/oder durch anteilsbasierte Vergütungen mit echten Eigenkapitalinstrumenten. Darüber hinaus können sich auch Auswirkungen durch die Bilanzierung des Aktienrückkaufs auf die Kapitalrücklage des Unternehmens ergeben. Da dur...mehr

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Buchführung/IFRS-Umstellung / 4.5.3 Komponenten der steuerlichen Überleitungsrechnung

Rz. 94 Nach IAS 12.81 c) ist die Relation zwischen dem Steueraufwand bzw. -ertrag und dem IFRS-Periodenergebnis in Form einer Überleitungsrechnung (Abstimmung von Absolutbeträgen oder Abstimmung von Steuersätzen) zu erörtern. Die Struktur der steuerlichen Überleitungsrechnung hat sich an sämtlichen möglichen Abweichungen zwischen dem theoretisch zu erwartenden Steueraufwand ...mehr

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Umsatzsteuer-Karussell / 3 Reaktionen des Gesetzgebers und der Verwaltung

Zahlreiche gesetzgeberische Maßnahmen der letzten zwei Jahre sind vor dem Hintergrund der in verschiedenen Bereichen angewachsenen USt-Verkürzung zu sehen, z. B.: Annahme eines besonders schweren Falls der Steuerhinterziehung mit erhöhter Strafandrohung (von sechs Monaten bis zu zehn Jahren) wegen Steuerverkürzung in großem Ausmaß oder Erlangung von nicht gerechtfertigten Ste...mehr

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Leasinggesellschaften: Stru... / 4.2 Bestimmung der wirtschaftliche Zugehörigkeit des Leasingobjekts und Beurteilung der Konsolidierungspflicht

Rz. 19 Leasingobjektgesellschaften spielen in der Praxis insbesondere beim sogenannten "Big-Ticket-Lease" eine Rolle. Bei dieser Leasingart wird für eine verhältnismäßig kapitalintensive Investition in Vermögenswerte wie beispielsweise Produktionsanlagen, Immobilien, Flugzeuge oder Anlagen zur alternativen Energiegewinnung, eine separate Gesellschaft gegründet. In der folgen...mehr

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Buchführung/IFRS-Umstellung / 4.3.1 Pensionsrückstellungen

Rz. 57 IAS 19.140 a) sieht eine Reihe von Angabepflichten für Pensionsverpflichtungen aus leistungsorientierten Pensionsplänen vor. Insbesondere lassen sich folgende Angabepflichten kontenmäßig abbilden: Überleitungsrechnung des Barwerts der Brutto-Verpflichtung vom Anfangs- zum Endbestand einer Berichtsperiode (IAS 19.140 a) (ii) i. V. m. IAS 19.141), Überleitung des beizuleg...mehr

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Buchführung/IFRS-Umstellung / 4.1.1 Anlagenspiegel

Rz. 43 Wegen des bei IFRS vorgeschriebenen getrennten Ausweises planmäßiger und außerplanmäßiger Abschreibungen für das Anlagevermögen sowie seiner bedeutenden Kategorien bietet sich eine Trennung der Abschreibungen im Kontennachweis an. Weiterhin sind Zugänge aus Unternehmenszusammenschlüssen separat von den übrigen Anlagenzugängen darzustellen. Dagegen müssen die Abgänge n...mehr

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Deutscher Corporate Governance Kodex: Rechnungslegung

1 Entstehung und Geschichte des DCGK Rz. 1 Durch eine Reihe spektakulärer Schieflagen von teilweise bedeutenden Unternehmen in Deutschland in den 1990er Jahren ist die Corporate Governance auch hierzulande stärker in das Blickfeld von Theorie und Praxis gerückt. Es wurde eine Regierungskommission "Corporate Governance – Unternehmensführung – Unternehmenskontrolle – Modernisie...mehr

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Deutscher Corporate Governa... / 2.2 Grundsatz 21: Rechnungslegung

Rz. 7a Grundsatz 21 lautet: Anteilseigner und Dritte werden insbesondere durch den Konzernabschluss und den Konzernlagebericht (einschließlich CSR-Berichterstattung) sowie durch unterjährige Finanzinformationen unterrichtet. Rz. 8 Damit werden zunächst die gesetzlichen Pflichten wiederholt. Wenn für ein Mutterunternehmen eine Pflicht zur Aufstellung einer Konzernrechnungslegu...mehr

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Deutscher Corporate Governa... / 7 Weiterführende Literatur

Lutter, in Dörner/Menold/Pfitzer/Oser, Reform des Aktienrechts, der Rechnungslegung und Prüfung – KonTraG, Corporate Governance, TransPuG, 2. Aufl. 2003, S. 67 ff.mehr

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Deutscher Corporate Governa... / 5.1 Entsprechenserklärung

Rz. 46 Durch das Transparenz- und Publizitätsgesetz wurde der § 161 neu in das Aktiengesetz eingefügt und durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz deutlich erweitert. Er verpflichtet den Vorstand und den Aufsichtsrat von börsennotierten Gesellschaften, einmal jährlich eine sogenannte Entsprechenserklärung abzugeben. Diese Erklärung stellt keinen Bestandteil des Jahresabsc...mehr

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Deutscher Corporate Governa... / 2.3 Grundsatz 22: Corporate Governance Berichterstattung

Rz. 24 Die größte Neuerung im überarbeiteten DCGK 2020 bezüglich der Rechnungslegung erfolgte bei der Berichterstattung über die Corporate Governance. Hier folgt die Kommission der auch vom Arbeitskreis Corporate Governance Reporting der Schmalenbachgesellschaft für Betriebswirtschaftslehre e. V. mehrfach geäußerten Ansicht, eine vollständige, zutreffende und verständliche B...mehr

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Deutscher Corporate Governa... / 5.3 Offenlegung

Rz. 57 Die Entsprechenserklärung nach § 161 AktG stellt einen eigenständigen Bestandteil der externen Rechnungslegung von sogenannten kapitalmarktorientierten Kapitalgesellschaften dar. Deshalb ist die Entsprechenserklärung mit dem Jahresabschluss und ggf. mit dem Konzernabschluss sowie den übrigen Unterlagen nach § 325 Abs. 1 HGB zum Bundesanzeiger einzureichen und damit of...mehr

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Deutscher Corporate Governa... / 6 Bewertung des DCGK

Rz. 58 Mit dem DCGK hat sich Deutschland hinsichtlich der Corporate Governance in Europa positiv profiliert. Nach Ansicht des Verfassers war die Anerkennung des DCGK durch die einzelnen Gesellschaften in den ersten Jahren akzeptabel. Auch im Jahr 2014 ist die Akzeptanz weiter angestiegen. Im Schrifttum wird allerdings auf eine wahrnehmbare Differenzierung nach der Größe des ...mehr

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Deutscher Corporate Governa... / 2 Kapitel F. des Deutschen Corporate Governance Kodex: Transparenz und externe Berichterstattung

2.1 Grundsatz 20: Gleichbehandlung der Aktionäre Rz. 7 Grundsatz 20 stellt zunächst klar, dass die Gesellschaft die Aktionäre bei Informationen unter gleichen Voraussetzungen gleich zu behandeln hat. Dies ist die Wiedergabe der Gesetzeslage nach § 53a AktG, etwa bei Ad-hoc-Mitteilungen, die stets an alle aktuellen und potenziellen Investoren zu richten sind. Allerdings hat et...mehr

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Deutscher Corporate Governa... / 5 Weitere Rechnungslegungsverpflichtungen im Zusammenhang mit dem DCGK

5.1 Entsprechenserklärung Rz. 46 Durch das Transparenz- und Publizitätsgesetz wurde der § 161 neu in das Aktiengesetz eingefügt und durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz deutlich erweitert. Er verpflichtet den Vorstand und den Aufsichtsrat von börsennotierten Gesellschaften, einmal jährlich eine sogenannte Entsprechenserklärung abzugeben. Diese Erklärung stellt keinen B...mehr

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Deutscher Corporate Governa... / 5.2 Anhangangaben

5.2.1 Einzelabschluss Rz. 52 Im Anhang des Einzelabschlusses kapitalmarktorientierter Gesellschaften muss nach § 285 Nr. 16 HGB ein Hinweis auf die erfolgte Abgabe der Entsprechenserklärung aufgenommen werden. Dieser hat zu enthalten, dass zum einen die nach § 161 AktG vorgeschriebene Erklärung von Vorstand und Aufsichtsrat abgegeben wurde und zum anderen, dass diese auch den...mehr

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Deutscher Corporate Governa... / 3 Zusammenarbeit von Aufsichtsrat und Abschlussprüfer

Rz. 25 Im Grundsatz 17 wiederholt der DCGK die gesetzlichen Regelungen: Der Abschlussprüfer unterstützt den Aufsichtsrat bzw. den Prüfungsausschuss bei der Überwachung der Geschäftsführung, insbesondere bei der Prüfung der Rechnungslegung und der Überwachung der rechnungslegungsbezogenen Kontroll- und Risikomanagementsysteme. Der Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers info...mehr

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Deutscher Corporate Governa... / 1 Entstehung und Geschichte des DCGK

Rz. 1 Durch eine Reihe spektakulärer Schieflagen von teilweise bedeutenden Unternehmen in Deutschland in den 1990er Jahren ist die Corporate Governance auch hierzulande stärker in das Blickfeld von Theorie und Praxis gerückt. Es wurde eine Regierungskommission "Corporate Governance – Unternehmensführung – Unternehmenskontrolle – Modernisierung des Aktienrechts" unter der Lei...mehr

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Deutscher Corporate Governa... / 4 Vergütungsbericht

Rz. 38 Mit der Überarbeitung des DCGK 2020 sind die umfangreichen Empfehlungen zur Berichterstattung über die Organvergütung aus dem Kodex entfernt worden, was auch die zuvor beigefügten Mustertabellen betrifft, die in der Praxis für eine gute Vergleichbarkeit der Vergütungsinformationen gesorgt haben. Angesichts der inzwischen mit dem ARUG II klaren Regelung ist von den vie...mehr

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Deutscher Corporate Governa... / 5.2.1 Einzelabschluss

Rz. 52 Im Anhang des Einzelabschlusses kapitalmarktorientierter Gesellschaften muss nach § 285 Nr. 16 HGB ein Hinweis auf die erfolgte Abgabe der Entsprechenserklärung aufgenommen werden. Dieser hat zu enthalten, dass zum einen die nach § 161 AktG vorgeschriebene Erklärung von Vorstand und Aufsichtsrat abgegeben wurde und zum anderen, dass diese auch den Stakeholdern dauerha...mehr

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Deutscher Corporate Governa... / 2.1 Grundsatz 20: Gleichbehandlung der Aktionäre

Rz. 7 Grundsatz 20 stellt zunächst klar, dass die Gesellschaft die Aktionäre bei Informationen unter gleichen Voraussetzungen gleich zu behandeln hat. Dies ist die Wiedergabe der Gesetzeslage nach § 53a AktG, etwa bei Ad-hoc-Mitteilungen, die stets an alle aktuellen und potenziellen Investoren zu richten sind. Allerdings hat etwa der BGH eine Ungleichbehandlung als zulässig ...mehr

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Deutscher Corporate Governa... / 5.2.2 Konzernabschluss

Rz. 54 Auch im Anhang des Konzernabschlusses ist gemäß § 314 Abs. 1 Nr. 8 HGB eine Angabe zu tätigen, ob von Vorstand und Aufsichtsrat eine Entsprechenserklärung abgegeben wurde und dass diese den Stakeholdern dauerhaft zugänglich gemacht wurde. Diese Verpflichtung gilt für sämtliche Mutterunternehmen, also auch für die, die selbst nicht kapitalmarktorientiert sind, wenn ein...mehr

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AGS 05/2020, Vereinbarung e... / 1 Sachverhalt

Die Kläger machten gegen die Beklagten im Wege der Stufenklage Zahlungsansprüche aus einer Vereinbarung über die gegenseitige Vergütung bei der Zuführung von Klienten geltend. Unternehmenszweck der Klägerin zu 2), einer GmbH, war es, enttäuschte, geschädigte Kapitalanleger ausfindig zu machen und bei der Geltendmachung ihrer Ansprüche zu unterstützen. Mitunter übernahm die K...mehr

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ZErb 05/2020, Rezensionen

Anwaltformulare Vorsorgevollmachten Gestaltung, Widerruf, Missbrauch Dr. Claus-Henrik Horn (Hrsg.) zerb verlag, 2020, XXVI, 589 S., 89 EUR ISBN 978-3-95661-087-5 Von Dr. Claus-Henrik Horn als Herausgeber und Mitautor in 1. Auflage ist das Werk "Anwaltformulare Vorsorgevollmachten" Ende 2019 erschienen. Auf fast 600 Seiten orientiert sich das Werk streng an den Bedürfnissen des Pr...mehr

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AGS 05/2020, Auskunftsanspr... / 2 Aus den Gründen

Die zulässige Revision hat in der Sache keinen Erfolg. I. Das Berufungsgericht hat ausgeführt, die von der Teilerledigung umfasste Klage sei ursprünglich begründet gewesen und infolge der Angaben des Beklagten zu 2) unbegründet geworden, denn die Klägerin sei Inhaberin des geltend gemachten Auskunftsanspruchs aus §§ 675, 666, 667, 401, 412 BGB, § 86 VVG. Die Verschwiegenheits...mehr

Lexikonbeitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der... / 2.1 Besonderheiten des UmwG für eingetragene Vereine

Tz. 29 Stand: EL 116 – ET: 04/2020 Für rechtsfähige Vereine (e. V. i. S. d. §§ 21, 55 BGB sowie wirtschaftliche Vereine i. S. d. § 22 BGB, Anhang 12a) ist eine Verschmelzung nur zulässig, wenn die Satzung oder Vorschriften des Landesrechts nicht entgegenstehen (s. § 99 Abs. 1 UmwG). Zum satzungsmäßigen Ausschluss der Verschmelzungsfähigkeit s. Vossius (in W/M, § 99 UmwG Rn 21–...mehr

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Rechnungslegung nach HGB – ... / 1 Grundlagen der Rechnungslegung

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Rechnungslegung nach HGB – ... / 2 Grundsätze ordnungsmäßiger Rechnungslegung

2.1 Status der Rahmengrundsätze Rz. 24 2.2 Entscheidungsnützlichkeit (decision usefulness) Rz. 25mehr