Fachbeiträge & Kommentare zu Rechnungslegung

Buchungssatz aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer, Pkw-Lieferung... / 8 Rechnungslegung: Es muss eine Rechnung erstellt werden

Nach § 14a Abs. 4 UStG ist der Unternehmer, der die Lieferung ausführt, verpflichtet, eine Rechnung über die Fahrzeuglieferung zu schreiben. Die Rechnung muss die in § 1b Abs. 2, 3 UStG bezeichneten Merkmale enthalten, damit jederzeit erkennbar ist, dass es sich um die Lieferung eines neuen Fahrzeugs handelt. Die Pflicht zur Ausstellung einer Rechnung gilt auch für Kleinunter...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Bilanzierung

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Brexit: Rechnungslegung – Befreiende Wirkung von EU/EWR-Konzernabschlüssen und Konzernabschlüssen aus Drittstaaten (§§ 291, 292 HGB)

Fall Die nicht kapitalmarktorientierte Uni London Ltd. ist ein Hersteller von Verbrauchsgütern, mit Sitz in Großbritannien (Vereinigtes Königreich). Aufgrund der hohen Nachfrage in der Vergangenheit verfügt die zur Aufstellung eines Konzernabschlusses verpflichtete Gesellschaft mit der in Deutschland ansässigen Uni HH GmbH über ein Tochterunternehmen. Die Uni HH GmbH mit Sitz...mehr

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Aktuelle Informationen: Jah... / Jahresabschluss 2018

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Aktuelle Informationen: Jah... / Brexit

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Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.4 Umfang des Einsichtsrechts (Abs. 1 Satz 1)

Rz. 23 Das Einsichtsrecht bezieht sich auf die Prüfungsberichte der letzten drei Gj. Hierbei kommen aber nur Prüfungsberichte in Betracht, bei denen es sich um die Berichterstattung über eine gesetzliche Abschlussprüfung handelt. Soweit wegen Unterschreitens der Größenkriterien gem. § 267 HGB keine Prüfungspflicht bestand, aber dennoch eine (freiwillige) Abschlussprüfung dur...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Zukunftsorientierte Bewertung (Schätzung ieS)

Rn. 42 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Erst recht beginnen aber die Probleme bei den zukunftsorientierten Positionen, und das sind im Grunde genommen alle wesentlichen, die in der Bilanz erscheinen. Bsp: Abnutzbares Sach-AV (Maschinen, Autos) müssen entsprechend ihrer Nutzungsdauer abgeschrieben werden. Ob damit der "wirkliche" Wert durch die Wahl des konkreten Abschreibungsbetrag...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Knop/Küting in Küting/Weber, Handbuch der Rechnungslegung § 255 HGB Rz 168ff, 5. Aufl; Scheffler, Maßgeblichkeit der HB für die StB, StuB 2009, 836. Rn. 291 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Einheitlich in HB und StB sind unstreitig die (direkt zurechenbaren) Einzelkosten der Erzeugnisse zu erfassen. Das HGB umschreibt sie in § 255 Abs 2 S 2 HGB als Materialkosten, Fertigungskosten u...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Weitere Einzelheiten

Rn. 615 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 In den materiell entscheidenden Bereichen der Rechnungslegung für bewegliche Anlagegüter ergeben sich keine wesentlichen Unterschiede zu den vergleichbaren Regeln in IAS und US-GAAP (abgesehen von planmäßigen Abschreibungen, die hier nicht kommentiert werden). Das gilt auch und gerade im Verhältnis zum IAS-Standard 36 ("Impairment of Assets...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

A/D/S, § 256 HGB, 6. Aufl; Bäuerle, BB 1990, 1732; Herzig/Gasper, DB 1991, 656; Treptow/Weismüller, WPg 1991, 581; Hörtig/Puderbach, DB 1991, 982; Mayer-Wegelin in Küting/Weber, Handbuch der Rechnungslegung § 256 HGB 4. Aufl; Weber/Standke, BB 1993, 399; Hörtig/Uhlich, DB 1994, 1045; Wacker, BB 2000, 2355; Moxter, DB 2001, 157; Mayer-Wegelin, DB 2001, 554; Hüttemann/Meinert, Anwendungs...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / de) Zum Kriterium der "Werthaltigkeit"

Rn. 719 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Nicht geklärt erscheint bei den ganzen dargestellten Sanierungstechniken der Inhalt von "werthaltig". Vorstehend ist der Verzicht auf die Forderung jeweils als wertlos, der Barzuschuss bzw die Verlustübernahmeverpflichtung etc als werthaltig angenommen worden (s Rn 712f). Von diesen Annahmen scheinen auch die BFH-Rspr und eine verbreitete A...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 1. Regelungsinhalt

Rn. 1 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 § 6 EStG steht konsequent in der Normfolge zur Gewinnermittlung durch Vermögensvergleich. § 4 Abs 1 EStG definiert den Gewinn, § 5 EStG bestimmt, was dem Grunde nach in diesen Vermögensvergleich (Bilanz) an WG, Schulden und RAP aufzunehmen ist (Bilanzansatz). Da die Steuererhebung ganz generell in Währung vorzunehmen ist, besteht insoweit ein...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Scheffler in Beck'sches Handbuch der Rechnungslegung, Bd I B 213; Handelsrechtliche Kommentierungen zu § 271 HGB; Küting/Kessler, Teilwertabschreibungen auf Beteiligungen unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Finanzrechtsprechung, GmbHR 1995, 345; Hoffmann, Die Einlagen in KapGes als Bilanzierungsproblem beim Einlegenden, Anlage 16 BB 1996; Ammelung/Pletzscha...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Wohlgemuth, Die HK in der HB u StB, HdJ Abt I/10; Knop/Küting in Küting/Weber, Handbuch der Rechnungslegung § 255 HGB Rz 131ff, 4. Aufl; Ehmcke in Blümich, § 6 EStG Rz 380ff (Juli 2016); Kulosa in Schmidt, § 6 EStG Rz 151ff (37. Aufl); Korn/Strahl in Korn , § 6 EStG Rz 150ff (Dezember 2016); Stobbe in H/H/R, § 6 EStG Rz 220ff (Mai 2017). Verwaltungsanweisungen: BMF v 23.02.2001, BS...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Christiansen, Der Umfang der steuerlich aktivierungspflichtigen HK, StBp 1991, 201; Köhler, HK in der Praxis der steuerlichen Bp, StBp 2001, 93, 117; Knop/Küting in Küting/Weber, Handbuch der Rechnungslegung, § 255 HGB Rz 147ff (5. Aufl); Scheffler, Scheininterpretation des Maßgeblichkeitsprinzips, StuB 2010, 295; Ehmcke in Blümich, § 6 EStG Rz 460ff (Juli 2016);Krumm in Hachmei...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / be) Wesentlichkeitsgesichtspunkte (Pauschalbewertung)

Rn. 73 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Die Anwendungspraxis des Grundsatzes der Einzelbewertung findet seine Schwierigkeiten nicht nur in der Definition der Bewertungseinheit (s Rn 71). Auch wenn ein WG eindeutig als solches identifiziert ist, ergeben sich häufig Probleme bei der Ermittlung einzelner Bewertungselemente. Diese Schwierigkeiten liegen entweder in der schlichten Unmö...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Groh, Die Bilanzen der Mitunternehmerschaft, StuW 1995, 383; Wichmann, Das Verständnis des BFH von der Bilanzierung bei PersGes u der Behandlung von Anteilen an PersGes – krit Anm zu Einzelfragen, DB 1984, 2257; Meyer, Zum BV von PersGes (BewG), DB 1986, 2456; IDW, Handelsrechtliche Rechnungslegung bei PersGes v 06.02.2012, (IDW RS HFA 7 nF), FN IDW 2012, 189. Verwaltungsanweisu...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / fbb) Bewertungsvereinfachung – Verstoß gegen Einzelbewertungsgrundsätze

Rn. 116 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Das Lifo-Verfahren wird auch unter dem Gesichtspunkt der Bewertungsvereinfachung "gehandelt". Es soll dann angewendet werden, wenn in der Praxis der Einzelpreis oder die einzelnen HK für ein konkretes WG nicht oder nur unter unverhältnismäßigem Aufwand ermittelt werden können. Rn. 117 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Logisch-systematisch ist diese...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Löw/Torabian, ZKW 2008, 613; Göllert, DB 2008, 1167; Drewes, Offene Fragen zur Bildung handelsrechtlicher Bewertungseinheiten im Konzern, DB 2012, 241; Münchener Kommentar zum HGB, 3. Aufl 2013; Staubgroß Kommentar HGB, 5. Aufl 2015; Prinz, Entwicklungsperspektiven im Bilanzsteuerrecht, DB 2016, 9; Weber-Grellet, (Bilanz-)Steuerrecht(sprechung) im Wandel, Beihefter DStR, 2016, 20;...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / b) Im "Außenbereich"

Rn. 1071 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Die Bewertung der Entnahme für betriebsfremde Zwecke im Gefolge des Ausschlusses oder der Beschränkung der deutschen Besteuerung (s Rn 1056) ist mit dem gemeinen Wert iSd § 9 Abs 2 BewG, also in etwa dem fair value im Sprachgebrauch der internationalen Rechnungslegung, vorzunehmen. Normalerweise liegt der gemeine Wert höher als der Wiederb...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Verhältnis zu HB und IFRS, zulässige oder zwingende Abschreibung

Rn. 492 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Die zur Teilwertabschreibung (seit 1999) erforderliche "voraussichtlich dauernde Wertminderung" des betreffenden WG entspricht der handelsrechtlichen Terminologie in § 253 Abs 3 S 3 HGB für das AV. Zumindest aus Sicht der Bilanzierungspraxis sollte auch deswegen von einer materiellen Übereinstimmung der Begriffsinhalte im HGB (niedrigerer b...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / bf) Einzelbewertung und Saldierung: Bildung von Bewertungseinheiten

Rn. 74 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Eine weitere Ausnahme für einen förmlichen Verstoß gegen den Einzelbewertungsgrundsatz bietet das Erfordernis der Bildung von Bewertungseinheiten. Denn wie jeder Grundsatz darf auch das Erfordernis der Einzelbewertung nicht verabsolutiert werden, weil sonst im Einzelfall ein schlichtweg nicht mehr sinnvolles Ergebnis erzielt wird (Benne, DB ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / fba) Überblick über die Verbrauchsfolgeverfahren

Rn. 111 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Die Bewertung nach Maßgabe eines Verbrauchsfolgeverfahrens kann durchaus die Wirklichkeit wiedergeben und steht dann hinsichtlich der Anwendbarkeit außer Frage (s R 6.9 Abs 2 S 2 EStR 2012). Ansonsten handelt es sich um den Ausfluss einer Fiktion. Nur um diese fiktiven Verfahren geht es im Folgenden. Rn. 112 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Nach §...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 1. Inhalt und Stellung der Zugangsbewertung im Bewertungssystem

Rn. 145 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Unmittelbar nach der Entscheidung für eine Einstellung eines (positiven oder negativen) WG in die Bilanz dem Grunde nach (Bilanzansatz, s §§ 4,5 Rn 594ff (Hoffmann)) stellt sich die Frage nach dem ersten Bewertungsschritt, der Ausgangsbewertung (s Rn 36) oder Zugangsbewertung. Folgerichtig nennt der Bewertungsparagraph gleich einleitend (§ ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 2. Der GoB-Katalog des § 252 HGB

Rn. 55 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 § 252 HGB enthält einen zwar nicht abschließenden, doch umfassenden GoB-Katalog, der häufig als "Fundamentalgrundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung" bezeichnet wird. Diese Grundsätze sind innerhalb der HGB-Gliederung den Bewertungsvorschriften vorangestellt worden, enthalten indes systematisch gesehen überwiegend "gemischte" Ansatzregeln (Bi...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Ladwig/Motte, Die Gesellschaft auf Aktien – eine Alternative für börsenwillige mittelständische Unternehmen?, DStR 1996, 800, 842; Hennerkes/Lorz, Roma Locuta Causa Finita: Die GmbH & Co KGaA ist zulässig – Zugleich Besprechung des BGH-Beschlusses v 24.02.1997, DB 1997, 1388; Niedner/Kusterer, Die atypisch ausgestaltete Familien-KGaA aus der Sicht des Kommanditaktionärs, DB 19...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / B. Anschaffung o Herstellung einer Wohnung

Rn. 19 Stand: EL 135 – ET: 04/2019 Der Altersvorsorge-Eigenheimbetrag muss bis zum Beginn der Auszahlungsphase des Altersvorsorgevertrages unmittelbar zur Anschaffung oder Herstellung einer Wohnung verwendet werden. Wie diese Vorschrift auszulegen ist, ergibt sich nicht eindeutig aus dem Wortlaut, auch die Gesetzesbegründung liefert nur wenige Anhaltspunkte. Dort heißt es, da...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Schulze zur Wiesche, DB 1988, 1466; Ley, Die bilanzielle Behandlung des KSt- u KapSt-Anrechnungsanspruchs bei beteiligten PersGes, KÖSDI 1992, 9123; Groh, Übergang von Gesellschaftsvermögen auf die Gesellschafter mittels Steueranrechnung, BB 1996, 631; Jorde, Dividendenerträge in Rechnungslegung u Gesellschaftsvertrag von PersGes, DB 1996, 233; Ley, Buchführungspraxis: Umsetzung...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / fbd) Berechnungsmethoden

Rn. 121 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Wie oben dargestellt (s Rn 118), findet die Lifo-Bewertungsmethode ihre sinnvolle Anwendung nur unter vorgängiger Anwendung der Gruppenbewertung gemäß § 240 Abs 4 HGB. Erforderlich ist deshalb die Bildung von Gruppen – einer Vorgehensweise, welcher sich die FinVerw in den beiden BMF-Schreiben (s Rn 119) dem Grunde nach angeschlossen hat. So...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Hoffmann, Die Beteiligung an KapGes als WG sui generis, FS Welf Müller, 2001, 631. Rn. 676 Stand: EL 133 – ET: 01/2019 Der Beteiligung an KapGes kommt steuerlich unstreitig WG-Eigenschaft zu. Allerdings muss man den besonderen Charakter dieses WG in bilanzrechtlicher und steuerökonomischer Sicht berücksichtigen. Beteiligungen repräsentieren in der Bilanz eine Art derivativen P...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Ganske, Das Recht der Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung (EWIV), Köln 1988; Weimar/Delp, Die Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) in rechtlicher u steuerlicher Sicht, WPg 1989, 89; Autenrieth, Die inl Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) als Gestaltungsmittel, BB 1989, 305; Meyer-Landrut, Die EWIV als neues Instrument für...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Realisationsprinzip / 1.2 Nicht realisierte Verluste

Für nicht realisierte Verluste gilt handelsrechtlich das Imparitätsprinzip. Es verbietet, nicht realisierte Gewinne auszuweisen, gebietet jedoch, erkennbare Verluste in der Buchführung vorwegzunehmen. Verluste gelten als entstanden, sobald sie vorhersehbar sind. Die Verlustursachen werden i. d. R. vorweggenommen (antizipiert) durch Abschreibungen auf den niedrigeren Wert von ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Brexit: Rechnungslegung – sonstige Rückstellungen/Rückstellungen im Zusammenhang mit Restrukturierungen

Fall Die nicht kapitalmarktorientierte ABC GmbH ist ein Unternehmen des produzierenden Gewerbes mit Sitz in Deutschland. Aufgrund der hohen Nachfrage in der Vergangenheit produziert das Unternehmen inzwischen auch im Vereinigten Königreich (VK). Aufgrund der mit dem Austritt verbundenen Einschränkungen der europäischen Grundfreiheiten plant die Geschäftsführung alsbald über d...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Brexit: Rechnungslegung – Erleichterungen für konzernangehörige Tochter-KapCoGes (§ 264b HGB)

Fall Die nicht kapitalmarktorientierte GH Oxf. Ltd. ist ein auf Restaurationen spezialisiertes Bauunternehmen mit Sitz in Großbritannien (Vereinigtes Königreich). Aufgrund der hohen Nachfrage in der Vergangenheit verfügt die zur Aufstellung eines Konzernabschlusses verpflichtete Gesellschaft mit der in Deutschland ansässigen GH HH GmbH & Co. KG über ein Tochterunternehmen in ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Kennzahlen: Mit den richtig... / 2.1.1 Inhalte häufig nicht entscheidungsorientiert

Konzentration auf Inhalte des externen Berichtswesens Vor dem Hintergrund, dass eine spezialisierte Controllingfunktion häufig erst mit wachsender Unternehmensgröße vorliegt, werden Aufgaben des internen Berichtswesens häufig von Mitarbeitern des externen Rechnungswesens mitbetreut. Dieser organisatorische Aspekt kann dazu führen, dass sich die berichteten Kennzahlen auf Größ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Brexit: Rechnungslegung – Erleichterungen für konzernangehörige Tochter-KapG (§ 264 Abs. 3 HGB)

Fall Die nicht kapitalmarktorientierte GH Oxf. Ltd. ist ein auf Restaurationen spezialisiertes Bauunternehmen, mit Sitz in Großbritannien (Vereinigtes Königreich). Aufgrund der hohen Nachfrage in der Vergangenheit verfügt die zur Aufstellung eines Konzernabschlusses verpflichtete Gesellschaft mit der in Deutschland ansässigen GH HH GmbH über ein Tochterunternehmen. Bisher konn...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Brexit: Rechnungslegung – Berichtigung von Forderungen

Fall Die nicht kapitalmarktorientierte Maximal GmbH ist ein in Deutschland ansässiges Handels- und Produktionsunternehmen, für welches das Vereinigte Königreich (VK) traditionell ein wichtiger Beschaffungs- und Absatzmarkt ist. In Folge des Austritts des VK schließt die Geschäftsführung nicht aus, dass es im VK zu einer Rezession kommt. In Folge dessen wird nicht nur ein Rück...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Konzernlagebericht: Inhalt ... / 3.7 Bericht über das interne Kontroll- und Risikomanagementsystem im Hinblick auf den Konzernrechnungslegungsprozess

Rz. 106 Die wesentlichen Merkmale des internen Kontroll- und Risikomanagementsystems im Hinblick auf den Konzernrechnungslegungsprozess sind in den Konzernlagebericht nach § 315a Abs. 2 HGB aufzunehmen, sofern das Mutterunternehmen oder ein in den Konzernabschluss einbezogenes Tochterunternehmen ein kapitalmarktorientiertes Unternehmen i. S. d. § 264d HGB ist. Die Position d...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Konzernlagebericht: Inhalt ... / 3.3.3 Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage des Konzerns

Rz. 43 Für die Berichterstattung über die Lage des Konzerns sind im Kontext der Rechnungslegung im Wesentlichen die Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage darzustellen, zu analysieren und zu beurteilen. Damit beschränkt sich die Berichterstattung aber nicht auf finanzielle Leistungsindikatoren. Nach § 315 Abs. 3 HGB sind explizit auch nichtfinanzielle Indikatoren in die Bericht...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Konzernlagebericht: Inhalt ... / 3.3.2 Geschäftsverlauf

Rz. 40 Die Darstellung, Analyse und Beurteilung des Geschäftsverlaufs hat mit zeitraumbezogenen Informationen über die Geschäftstätigkeit des Konzerns im abgelaufenen Geschäftsjahr zu erfolgen. Dazu ist nach DRS 20.62 auf Entwicklungen und Ereignisse einzugehen, die für den Geschäftsverlauf ursächlich waren, sowie deren Bedeutung für den Konzern zu beurteilen. Konkret werden...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Konzernlagebericht: Inhalt ... / 1 Grundlagen

Rz. 1 Der Konzernlagebericht ist nach § 290 Abs. 1 Satz 1 HGB von den gesetzlichen Vertretern eines Mutterunternehmens in den ersten 5 Monaten des Konzerngeschäftsjahres aufzustellen, das dem abgelaufenen Konzerngeschäftsjahr folgt. Die Aufstellungsfrist verkürzt sich nach § 290 Abs. 1 Satz 2 HGB bei kapitalmarktorientierten Mutterunternehmen i. S. d. § 325 Abs. 4 Satz 1 HGB...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2 Rechnungslegungsbeirat

2.1 Zustandekommen und Aufgaben (Abs. 1 und Abs. 9) Rz. 3 Abs. 1 weist dem BMJV die Kompetenz zur Bildung eines Rechnungslegungsbeirats zu. Der Vorbehalt auf Abs. 9 macht die derzeitige Funktion der Vorschrift deutlich, nämlich als Auffangtatbestand, falls kein privates Rechnungslegungsgremium anerkannt ist. Rz. 4 Der Aufgabenbereich des Rechnungslegungsbeirats entspricht dem ...mehr

Kommentar aus Finance Office Professional
Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 1 Überblick

Rz. 1 § 324a HGB regelt die Abschlussprüfung eines gem. den in § 315e Abs. 1 HGB bezeichneten internationalen Rechnungslegungsstandards aufgestellten Einzelabschlusses. § 325 Abs. 2a HGB eröffnet offenlegungspflichtigen Bilanzierenden die Möglichkeit, anstelle des nach handelsrechtlichen Grundsätzen aufgestellten Jahresabschlusses einen nach den von der EU übernommenen IFRS ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitnehmerhaftung / 4 Nebenpflichtverletzung

Neben dieser Erfüllungspflicht können sich im Einzelfall für den Arbeitnehmer arbeitsvertragliche Nebenpflichten wie Obhuts- und Bewahrungspflichten, besondere Auskunfts-, Überwachungs-, Rechnungslegungs- und sonstige Sorgfaltspflichten ergeben, z. B. die ­Einhaltung der einschlägigen Straßenverkehrsvorschriften durch einen Kraftfahrer. Die schuldhafte Verletzung der Nebenpf...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Zwangsvollstreckung aus arb... / 4.4 Titel auf Vornahme unvertretbarer Handlungen

Die Durchsetzung von Titeln zur Vornahme einer unvertretbaren Handlung, die nicht von einem Dritten anstelle des Vollstreckungsschuldners vorgenommen werden können, geschieht dadurch, dass der Vollstreckungsschuldner durch das Prozessgericht der ersten Instanz durch Zwangsgeld und/oder Zwangshaft zur Erfüllung der Handlung angehalten wird, wenn die Vornahme der Handlung auss...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Zwangsvollstreckung aus arb... / 4.3 Titel auf Vornahme vertretbarer Handlungen

Beinhaltet der Titel eine vertretbare Handlung, die also auch von einem Dritten vorgenommen werden kann, wird diese bei der Zwangsvollstreckung dadurch erwirkt, dass das Prozessgericht des ersten Rechtszuges (Arbeitsgericht) den Vollstreckungsgläubiger ermächtigt, die Handlung auf Kosten des Vollstreckungsschuldners von einem Dritten vornehmen zu lassen (§§ 887, 891 f. ZPO)....mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Zwangsvollstreckung aus arb... / 5.6 Zwangsvollstreckung zur Erzwingung vertretbarer Handlungen

Wenn ein Schuldner die Verpflichtung nicht erfüllt, eine Handlung vorzunehmen, deren Vornahme auch durch einen Dritten erfolgen kann, so ist der Gläubiger von dem Prozessgericht des ersten Rechtszugs auf Antrag zu ermächtigen, auf Kosten des Schuldners die Handlung vornehmen zu lassen, § 887 Abs. 1 ZPO. Auf diese Weise wird dem Gläubiger die Ersatzvornahme einer vertretbaren...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Zwangsvollstreckung aus arb... / 5.7 Zwangsvollstreckung zur Erzwingung nicht vertretbarer Handlungen

Kann eine Handlung nicht durch einen Dritten vorgenommen werden und hängt sie ausschließlich vom Willen des Schuldners ab, ist auf Antrag von dem Prozessgericht des ersten Rechtszugs zu erkennen, dass der Schuldner zur Vornahme der Handlung durch Zwangsgeld und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, durch Zwangshaft oder alternativ durch Zwangshaft anzuhal...mehr

Beitrag aus Rechnungswesen Office
Aktuelle Brennpunkt-Themen / Aktuelle Rechtsentwicklungen

Hier informieren wir Sie zu neuen Gesetzgebungsverfahren und Urteilen: Bilanz Check-up 2019: Nationale Rechnungslegung Bilanz Check-up 2019: Steuerrecht Brexit-Steuerbegleitgesetz Jahressteuergesetz 2018 Jahreswechsel 2018/2019: Lohnsteuerliche Änderungen Kompaktübersicht: Finanzrechtsprechung und anhängige Verfahren Kompaktübersicht: Steuergesetzgebung 2010-2019 Mietwohnungsneubau...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Bodenschatz im Abschluss na... / 3.6 Vorausgezahlte Ausbeuteentgelte als aktive Rechnungsabgrenzung

Rz. 95 Der BFH hat sich im Zusammenhang mit vorausgezahlten Ausbeuteentgelten nicht nur mit dem Zeitraum bis zum Beginn des Abbaus (Vorratszeitraum), sondern auch mit dem Zeitraum während der Abbauphase (Erfüllungszeitraum) beschäftigt und wie folgt entschieden: Das vorausgezahlte Entgelt ist als Anzahlung zu behandeln, wenn mit dem Abbau vor dem Bilanzstichtag noch nicht beg...mehr