Fachbeiträge & Kommentare zu Digitalisierung

Rz. 26 Zum Starten des beA geht man wie folgt vor: Rz. 27 Das Arbeiten mit dem beA ist rec...mehr

Das Werk "Arbeitsplatz ReFa: Der Allrounder" ist nun bereits in 5. aktualisierter Auflage erschienen, diesmal mit neuem Autorenteam. Die begründenden Autoren, Gundel Baumgärtel, Michael Brunner-Ovadia und Ivana Bugarin, haben dieses Fachbuch nur "Der Allrounder" genannt, denn das ist es: Ein Fachbuch für Auszubildende, Rechtsanwaltsfachangestellte, Rechtsfachwirte und auch Re...mehr

Die Regelungen zu Kantinenmahlzeiten[1] und Essenmarken[2] gelten in gleicher Weise, wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer an deren Stelle einen arbeitsrechtlichen Anspruch auf arbeitstägliche Zuschüsse zu Mahlzeiten einräumt. Auch in diesem Fall ist als Arbeitslohn nicht der Zuschuss anzusetzen, sondern die Mahlzeit des Arbeitnehmers mit dem amtlichen Sachbezugswert (2026: ...mehr

Das Gesetz verfolgt die Ziele Digitalisierung, Rechtsvereinfachung, Bürokratieabbau und bessere Teilhabeleistungen. Umgesetzt wird dies durch neue rechtliche Grundlagen, technische Vereinfachungen, Entlastung in Verwaltungsverfahren und ein neues Fallmanagement. Stärkung der Leistungsfähigkeit des Sozialstaats: Aufbau einer effizienten und modernen Sozialverwaltung Effektive Ge...mehr

Ziel des Gesetzes ist es, die pflegerische Versorgung angesichts des demografischen Wandels langfristig sicherzustellen, die Pflegeberufe attraktiver zu machen und die Pflegeinfrastruktur effizienter, digitaler und nachhaltiger zu gestalten. Konkret verfolgt das Gesetz folgende Teilziele: Sicherstellung der pflegerischen Versorgung durch eine bessere Nutzung der Kompetenzen von...mehr

1.2.1 Anpassung bei der Vorsteueraufteilung Durch das Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung[1] wird eine erneute Anpassung bei der Vorsteueraufteilung nach § 15 Abs. 4 UStG – diesmal ausdrücklich bezogen auf die Vorsteueraufteilung bei Immobilien – vorgenommen. Hinweis Wiederholte Anpassung des § 15 Abs. 4 UStG Eine Anpassung des § 15 Abs. 4...mehr

Durch das Gesetz zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung[1] wird eine erneute Anpassung bei der Vorsteueraufteilung nach § 15 Abs. 4 UStG – diesmal ausdrücklich bezogen auf die Vorsteueraufteilung bei Immobilien – vorgenommen. Hinweis Wiederholte Anpassung des § 15 Abs. 4 UStG Eine Anpassung des § 15 Abs. 4 Satz 3 UStG war schon zum 6.12.2024 durch ...mehr

Durch die sog. 2. Vereinfachungsrichtlinie[1] der EU waren in das Unionsrecht Rahmenbedingungen zur Gewährung einer Steuerbefreiung für bestimmte Umsätze im Zusammenhang mit einem von jedem EU-Mitgliedstaat selbst zu definierenden Umsatzsteuerlager festgesetzt worden. Durch die Regelung sollte eine Gleichbehandlung von bestimmten Unionswaren mit Drittlandswaren in Zolllagern...mehr

Die Änderungen im Umsatzsteuerrecht waren im Jahr 2025 geprägt durch die zum 1.1.2025 in Kraft getretene Einführung der neuen E-Rechnung, die weitreichende Reform der Kleinunternehmerbesteuerung sowie die Änderungen bei der Steuerbefreiung der Bildungsleistungen, die mit einer hohen Unsicherheit bei der praktischen Umsetzung einhergingen. Zu allen Änderungen hatte die Finanz...mehr

Sowohl der EuGH als auch der BFH haben in diversen Verfahren das Umsatzsteuerrecht fortentwickelt. Insbesondere sind hier die folgenden Entscheidungen zu nennen: Zur Frage der Steuerbefreiung bei Schulungsleistungen hat der BFH[1] entschieden, dass der Begriff "Schul- und Hochschulunterricht" i. S. d. Art. 132 Abs. 1 Buchst. i MwStSystRL nicht die Erteilung von Flugunterricht...mehr

Rz. 45 Nach § 147 Abs. 3 AO beträgt die Aufbewahrungsfrist: zehn Jahre für Geschäftsunterlagen i. S. v. § 147 Abs. 1 Nr. 1 AO, also Bücher und Aufzeichnungen, Inventare, Bilanzen sowie die zugehörigen Arbeitsanweisungen und Organisationsunterlagen; Zollunterlagen i. S. v. § 147 Abs. 1 Nr. 4a AO; acht Jahre für Buchungsbelege i. S. v. § 147 Abs. 1 Nr. 4 AO.[1] Die Neufassung gilt...mehr

Rz. 1 § 139a AO enthält die Verpflichtung, jedem Stpfl. zu dessen eindeutiger Identifizierung im Besteuerungsverfahren ein lebenslanges und unveränderliches Merkmal zuzuordnen. Bei natürlichen Personen ist dies – unabhängig von einer etwaigen Steuerpflicht – mit der steuerlichen Identifikationsnummer nach § 139b AO gelungen. Für Personenvereinigungen und Körperschaften wird ...mehr

Rz. 1 § 147 AO ist eine besondere Ordnungsvorschrift für die Aufbewahrung von Buchführungs- und Aufzeichnungsunterlagen. Die entsprechende Vorgängerbestimmung war § 162 Abs. 8 und 9 RAO.[1] Die Pflicht zur Aufbewahrung ist notwendiger Bestandteil der Buchführungs- und Aufzeichnungspflicht[2], da anderenfalls deren Zweck, einen Überblick über die Geschäftsvorfälle, die Ertrag...mehr

Rz. 11 § 139c Abs. 6 AO enthält die verfassungsrechtlich gebotenen Regelungen zur Zweckbestimmung der für wirtschaftlich Tätige gespeicherten Daten. Die Regelung ist der in § 139b Abs. 4 AO für die Identifikationsnummer enthaltenen Regelung nachempfunden, sodass sinngemäß auf die dortigen Ausführungen verwiesen wird.[1] Rz. 12 Mit dem Familienleistungsgesetz[2] wurde der dem ...mehr

Rz. 1 Die Neuregelung zur elektronischen Bekanntgabe von Verwaltungsakten ist mit dem Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens[1] eingeführt worden. Damit soll auch im Rahmen der Bekanntgabe eine Vereinfachung erfolgen. § 122a AO regelt eine Sonderform der Bekanntgabe und ist damit eine Spezialregelung zu § 122 AO, in dem die allgemeinen Bekanntgabevoraussetzunge...mehr

2.11.1 Grundsatz der Förderung (Satz 1) Rz. 99 Aus den Mitteln des Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung wird in den Jahren 2019 bis 2030 ein einmaliger Zuschuss für jede ambulante und stationäre Pflegeeinrichtung bereitgestellt, um digitale Anwendungen, insbesondere zur Entlastung der Pflegekräfte, zur Verbesserung der pflegerischen Versorgung sowie für eine stärkere Beteil...mehr

Rz. 106 Der GKV-Spitzenverband hat im Einvernehmen mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung e. V. auf Grundlage des § 8 Abs. 8 am 8.4.2019 die Richtlinien zur Förderung der Digitalisierung in stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen v. 8.4.2019 (geändert durch Beschluss v. 12.7.2023) erlassen, die online auf der Website des GKV-Spitzenverbandes (www.gkv-spitzen...mehr

Rz. 115 Bockler, Die Digitalisierung in der PflegeRahmenbedingungen und die Herausforderungen des Transformationsprozesses, WzS 2023, 315. Brose, Qualitätssicherung bei der Pflege durch Angehörige, NZS 2025, 681. Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Beirat empfiehlt neues Familienpflegegeld, SozSelbstverwalt 2023, Nr. 9, 55. Deutscher Verein für Öffentliche und ...mehr

Rz. 105 Die Richtlinien bedurften der Genehmigung des Bundesministeriums für Gesundheit, Satz 12.mehr

Rz. 102 Die maximle Förderhöhe richtet sich nach Satz 4. Gefördert werden bis zu 40 % der durch die Pflegeeinrichtung verausgabten Mittel (vgl. auch die gesetzgeberischen Erwägungen in BT-Drs. 19/4453 S. 97).mehr

Rz. 104 Die Kompetenz zur Regelung der Einzelheiten zu den Voraussetzungen für die Förderung sowie zu dem Verfahren zur Vergabe hat der Gesetzgeber ausdrücklich dem Spitzenverband Bund der Pflegekassen zugewiesen (vgl. auch BT-Drs. 19/4453 S. 97).mehr

Rz. 101 Weiter nach Satz 3 förderfähig sind auch: Aus-, Fort- und Weiterbildungen sowie Schulungen zu digitalen Kompetenzen von Pflegebedürftigen und Pflegekräften in der Langzeitpflege.mehr

Rz. 103 Pro Pflegeeinrichtung ist höchstens ein einmaliger Zuschuss in Höhe von 12.000,00 EUR möglich; Satz 5.mehr

Rz. 1 Die Norm dient der Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und dem flächendeckenden Ausbau von klinischen Krebsregistern (BT-Drs. 17/11267). Die Kommentierung berücksichtigt gesetzliche Änderungen bis zum 31.12.2025, zuletzt durch das Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG) v. 22.3.2024 (BGBl. I Nr. 101) mit Wirkung...mehr

Rz. 100 Satz 2 nennt die regelhaften förderfähigen Anschaffungen: Digitale oder technische Ausrüstung sowie damit verbundene Schulungen, die z. B. Investitionen in die IT- und Cybersicherheit, das interne Qualitätsmanagement, die Erhebung von Qualitätsindikatoren, verbesserte Arbeitsabläufe und Organisation bei der Pflege und die Zusammenarbeit zwischen Ärzten und stationären Pfleg...mehr

Rz. 1 Die fortschreitende Digitalisierung eröffnet neue Potenziale und Synergien entlang der medizinischen Versorgungsprozesse im Gesundheitswesen (BT-Drs. 20/9048 S. 149). Gleichzeitig wächst das Bedrohungspotenzial durch zielgerichtete, technologisch ausgereifte und komplexe Angriffe. Solche Cyberangriffe richten sich nicht nur gegen die unmittelbaren Leistungserbringer, s...mehr

Rz. 99 Aus den Mitteln des Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung wird in den Jahren 2019 bis 2030 ein einmaliger Zuschuss für jede ambulante und stationäre Pflegeeinrichtung bereitgestellt, um digitale Anwendungen, insbesondere zur Entlastung der Pflegekräfte, zur Verbesserung der pflegerischen Versorgung sowie für eine stärkere Beteiligung der Pflegebedürftigen zu fördern;...mehr

Rz. 68 Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Beirat empfiehlt neues Familienpflegegeld, SozSelbstverwalt 2023, Nr. 9, S. 55. Eicher, Verhältnis einer landesbehördlichen Zustimmung zur Höhe der umlagefähigen Investitionskosten einer Pflegeeinrichtung zu einer Investitionskostenvereinbarung mit dem Sozialhilfeträger – Anmerkung zu: LSG Stuttgart 2. Senat, Urteil ...mehr

Rz. 2 Abs. 1 macht deutlich, dass eine umfassende pflegerische Versorgung nur im Zusammenwirken aller gesellschaftlichen Kräfte sichergestellt werden kann. Rz. 3 Abs. 2 nimmt sodann eine Konkretisierung vor. Neben den gemeinnützigen, privaten und öffentlichen Trägereinrichtungen, den Pflegekassen und den Ländern sollen nach den Vorstellungen des Gesetzgebers auch die Angehöri...mehr

Rz. 5 Die Krankenhäuser können die Verpflichtungen nach den Abs. 1 und 2 insbesondere erfüllen, indem sie einen branchenspezifischen Sicherheitsstandard für die informationstechnische Sicherheit der Gesundheitsversorgung im Krankenhaus in der jeweils gültigen Fassung anwenden. Dessen Eignung muss vom BSI nach § 30 Abs. 8 BSI-Gesetz festgestellt werden. Einen entsprechenden I...mehr

Wirtschaftlich Tätige: Analog zur IdNr. für natürliche Personen dient die W-IdNr. der eindeutigen Identifizierung von wirtschaftlich Tätigen. Wirtschaftlich Tätige sind gem. § 139a Abs. 3 AO: natürliche Personen, die wirtschaftlich tätig sind, juristische Personen sowie Personenvereinigungen. Somit gelten juristische Personen und Personenvereinigungen stets als wirtschaftlich Tä...mehr

Tipp 1: Klare Honorarpolitik definieren. Entwickeln Sie – idealerweise schriftlich – eine Honorarpolitik, die Sie Mandanten kommunizieren können. Darin kann z. B. stehen: "Wir berechnen nach StBVV/Zeithonorar, orientieren uns aber am Nutzen für den Mandanten." Zeigen Sie, dass Sie dem Thema Preis einen Platz geben, und auch, dass es fair zugeht. Tipp 2: Keine Angst vor Honora...mehr

Überblick Hier wird ein Schnellüberblick zu den wichtigsten Neuerungen in der Sozialversicherung des Jahres 2026 gegeben. Bei den für 2026 maßgeblichen Sozialversicherungswerten/Rechengrößen ist insbesondere die Anhebung der Geringfügigkeitsgrenze von 556 EUR auf 603 EUR hervorzuheben. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die neuen Rechengrößen und Gre...mehr

Arbeitgeber bestimmter Branchen sind verpflichtet, Beschäftigungen spätestens bei deren Aufnahme per Sofortmeldung elektronisch an die Datenstelle der Rentenversicherung zu melden.[1] Davon betroffen sind folgende Branchen: Baugewerbe, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Personenbeförderungsgewerbe, Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe, Schaustellergewerbe, Gebäudereinig...mehr

Struktur aufzwingen, ohne zu bevormunden: Das ist die Kunst. Kommunikativ sollte man früh klarmachen, wie wichtig sein Mitwirken für die gewissenhafte Bearbeitung ist. Im Erstgespräch (oder sobald das Chaos-Muster erkannt ist) offen ansprechen: "Unsere Arbeit ist nur so gut wie Ihre Zuarbeit. Wir brauchen geordnete Unterlagen bis Termin X." Manchmal hilft den Chaoten eine ex...mehr

Regenwassernutzung Was vom Himmel fällt, muss nicht aus der Leitung kommen. Regenwassernutzung funktioniert nach einem bewährten Prinzip. Dachflächen werden zu Sammlern, Rohrsysteme zu Transportwegen, Speichertanks zu Reservoirs. Ein Filter entfernt grobe Verunreinigungen wie Blätter oder Schmutz, und schon steht das Wasser für alle nicht-trinkwasserrelevanten Zwecke zur Verf...mehr

Nachhaltige Reinigung im Facility Management ist längst mehr als ein Trend. Die Herausforderung besteht bei diesem Konzept allerdings darin, Umweltbelastungen zu reduzieren und gleichzeitig Effizienz und Qualität sicherzustellen. Was zunächst für viele "gefühlt" als unmöglich erscheint, lässt sich durch durchdachte Maßnahmen und moderne Technologien durchaus realisieren. Der ...mehr

Arbeitslosengeld und Teilarbeitslosengeld werden nur auf Antrag gezahlt. Das Arbeitslosengeld gilt grundsätzlich mit der persönlichen Arbeitslosmeldung als beantragt, wenn der Arbeitslose keine andere Erklärung abgibt.[1] Hinweis Digitalisierung des Leistungsprozesses Der Antrag auf Arbeitslosengeld kann nach entsprechender Registrierung auch online im IT-Portal der Bundesage...mehr

Die Ausstattung der Praxen mit der für die Nutzung der eGK erforderlichen Hard- und Software hatte im Dezember 2017 begonnen. Mehrere Anbieter der erforderlichen Komponenten sind am Markt, sodass die allermeisten Praxen inzwischen ausgestattet sind. Voraussetzung für die umfassende Nutzung der eGK ist die flächendeckende Einführung der Telematikinfrastruktur. Der GKV-Spitzen...mehr

Zusammenfassung Überblick Die gute alte Personalentwicklung greift in der heutigen Zeit viel zu kurz. Das Thema ist komplexer, digitaler, anspruchsvoller und für viele Unternehmen ein wichtiger Erfolgsfaktor geworden. Die Learning Experience und die Learning Journey wollen aktiv gestaltet und von HR getrieben werden – auch um talentierte Mitarbeiter zu gewinnen und zu halten....mehr

Die Profession Weiterbildung und Personalentwicklung hat sich über die Zeit verändert. Nicht nur die Inhalte und Schwerpunkte, sondern vor allem das Rollenverständnis hat immer wieder neue Aspekte hervorgebracht. In der folgenden kurzen Übersicht wird die Profession Personalentwicklung und die jeweilige Bedeutung der Führungskraft illustriert. War in den frühen Jahren der bet...mehr

Die Digitalisierung der Personalarbeit verlangt neue Formen von Steuerung. Klassische Linienorganisationen stoßen an ihre Grenzen, sobald KI-Systeme, Datenschutz, Ethik und Recht ineinandergreifen. Entscheidungen entstehen nicht mehr in einer Abteilung, sondern in Netzwerken von Verantwortung. Das Operating Model 2030+ beschreibt diese neue Architektur. Es verbindet technolog...mehr

Künstliche Intelligenz kann Daten lesen, Muster erkennen und Entscheidungen vorbereiten. Doch sobald sie über Menschen urteilt, stößt sie an eine Grenze "Würde des Menschen", die keine Technologie überschreiten darf. Der europäische AI Act zieht diese Grenze klar. Anwendungen, die biometrische Kategorisierung, Emotionserkennung oder psychologische Profilbildung am Arbeitsplat...mehr

Potenziale der Digitalisierung zu heben – auch, oder ganz besonders im Kontext relevanter HR-Aufgaben – ist essenziell, als alleinige Lösung zur Kompensierung des Fachkräftemangels derzeit jedoch noch zu kurz gesprungen. Es gilt, bislang wenig beachtete Zielgruppen (mit deren spezifischen Bedürfnissen) für das Unternehmen zu gewinnen, diese zielgerichtet zu entwickeln – und ...mehr

Mit zunehmender Digitalisierung haben viele Unternehmen so genannte "Learning Management Systeme (LMS)" angeschafft. Diese dienen bis heute hauptsächlich als zentralisierte Orte digitaler Lerninhalte. Mit zunehmenden Angeboten finden Nutzer es oft schwierig, sich durch die Inhalte zu navigieren, um ein passendes Angebot zu finden – insbesondere, wenn man gar nicht genau weiß...mehr

Die sogenannte VUKA-Welt, also die geteilte Erkenntnis, dass man sich auf einem Markt bewegt, der zunehmend als volatil, unsicher, komplex und mit in sich widersprüchlichen (Ambiguität) Anforderungen erkannt wird, hat die Notwendigkeit der Agilität mit sich gebracht. Auch wenn es in der Literatur noch sehr unterschiedliche Definitionen zum Thema „Agilität“ gibt, dürfte sich ...mehr

In der am 1.1.2017 in Kraft getretenen Entgeltordnung TVöD-VKA sind im Teil B, Abschn. XXIII Entgeltordnung (VKA) – Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister – wiederum spezielle Tätigkeitsmerkmale für Schulhausmeister vereinbart. Die Tätigkeitsmerkmale ersetzen die bisher in der Anlage 1a zum BAT geregelten Tätigkeitsmerkmale für Schulhausmeister. Unter Abkehr von den bish...mehr

Bei Verwendung von Gegenständen oder sonstigen Leistungen sowohl für zum Vorsteuerabzug berechtigende Umsätze als auch für nicht zum Vorsteuerabzug berechtigende Umsätze ist die Vorsteuer aufzuteilen (§ 15 Abs. 4 UStG). Der Umsatzschlüssel ist dabei grundsätzlich nur zulässig, wenn keine andere, präzisere wirtschaftliche Zuordnung möglich ist (§ 15 Abs. 4 Satz 3 UStG). Mit d...mehr

Mit dem Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (MiLoG) [1] wurde ab dem 1.1.2015 ein bundesweiter flächendeckender Mindestlohn i. H. v. 8,50 EUR brutto pro Zeitstunde festgelegt (§ 1 Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 MiLoG), der seither sukzessive angehoben wird. Mindestlohn in Deutschland (flächendeckend bundesweit)mehr

Der Arbeitsschutzausschuss ist eine sehr alte Grundstruktur der Arbeitsschutzorganisation in Deutschland. Er entstammt dem Arbeitssicherheitsgesetz (Erstfassung 1973) und ist damit deutlich älter als z. B. die Gefährdungsbeurteilung, die erst mit dem Arbeitsschutzgesetz 1996 verbindlich wurde. Das mag ein Grund dafür sein, dass die Bestimmungen zum Arbeitsschutzausschuss zwa...mehr