Fachbeiträge & Kommentare zu Digitalisierung

Rz. 30 Die Entwicklung individueller beruflicher Perspektiven zielt auf Auskunft und Beratung bezogen auf den Arbeitsmarkt, z. B. Berufe mit auftretendem Fachkräftemangel, Berufe, bei denen sich starke Auswirkungen aufgrund der Digitalisierung, Dekarbonisierung und Automatisierung ergeben und weitere Berufe bzw. berufliche Tätigkeiten im erlernten Beruf, die aus der Sicht de...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Arbeitsförderungs-Reformgesetz v. 24.3.1997 (BGBl. I S. 594) in das SGB III aufgenommen und ist am 1.1.1998 in Kraft getreten. Sie wurde seitdem mehrfach geändert, zuletzt durch das Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz) v. 22.12.2025 (BGBl. I Nr. 355) mit Wirkung zum 1.1.20...mehr

Rz. 20 Die Lage des Arbeitsmarktes wird aufgrund des verfügbaren statistischen Datenmaterials regelmäßig nicht nur auf Bundes- und Landesebene, sondern auch auf der örtlichen Ebene der Agentur für Arbeit, räumlich weitgehend übereinstimmend mit kreisfreien Städten und Landkreisen beschrieben. Aufgrund von Zeitreihen kann sichtbar gemacht werden, in welchen Berufen sich das A...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde ursprünglich durch Art. 1 des Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz – GRG) v. 20.12.1988 (BGBl. I 1988 S. 2477) mit der Nummer 306 eingeführt und trat am 1.1.1989 in Kraft. Sie wurde seitdem mehrfach geändert, zuletzt durch Art. 19 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 des Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarz...mehr

Rz. 74 § 1 Abs. 2 Nr. 4 SGB III stellt ohne ausdrückliche Bezugnahme, aber als Referenzgesetz eine Ergänzung zu § 1 Abs. 1 Satz 4 dar. Durch die Inbezugnahme des § 1 Abs. 1 Satz 4 in § 16 ist letztlich zumindest auch der Geist des § 1 Abs. 2 Nr. 4 SGB III handlungsleitend für die Jobcenter. Danach ist die Gleichstellung von Frauen und Männern als durchgängiges Prinzip der Ar...mehr

Die Formulierung in einer Stellenausschreibung, wonach dem Bewerber eine Tätigkeit in einem professionellen Umfeld "mit 0–2 Jahren Berufserfahrung in einem jungen dynamischen Team" angeboten wird, legt die Vermutung i. S. v. § 22 AGG nahe, dass er im Auswahl-/Stellenbesetzungsverfahren wegen des Alters benachteiligt wurde.[1] Sie bewirkt eine unmittelbare Diskriminierung weg...mehr

Rz. 85 Zum 1.1.2018 traten Regelungen aus dem Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) v. 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234) in Kraft. Betroffen sind insbesondere versicherungsrechtliche und förderungsrechtliche Vorschriften, häufig werden aber auch nur Verweisungen, insbesondere auf das SGB IX angepasst. Rel...mehr

Rz. 53 Mit Wirkung zum 1.1.2025 wurde Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 aufgehoben. Die Zuständigkeit für Beratung, Bewilligung und Finanzierung für die Förderung beruflicher Weiterbildung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten wird von den Jobcentern auf die Agenturen für Arbeit übertragen. Die Jobcenter identifizieren Weiterbildungsbedarfe von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und ...mehr

Rz. 27 Abs. 1 Satz 4 lässt eine Pauschalierung der Eingliederungsleistungen und Verwaltungskosten zu. Die Aufwendungen für die Leistungen zum Lebensunterhalt werden jedoch spitz abgerechnet. Abs. 1 Satz 5 bestimmt die Ausbringung in einem Gesamtbudget. Damit wird insbesondere sichergestellt, dass vor Ort regionale Arbeitsmarktprogramme aufgestellt werden können, in denen je ...mehr

Rz. 38 Eine Erweiterung des Bemessungsrahmens nach Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 auf 2 Jahre kommt hauptsächlich in Betracht, wenn der Arbeitslose dies verlangt. Dies ist schon anzunehmen, wenn er darauf hinweist, dass sein Verdienst zuletzt niedriger gewesen sei als zuvor, z. B. in der vorletzten Beschäftigung, oder der bescheinigte Verdienst (Arbeitsbescheinigung, § 312) seinen tats...mehr

Rz. 105a Durch das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite v. 22.11.2021 (BGBl. I S. 4906) wurde § 421d Abs. 3 mit Wirkung zum 1.1.2022 geändert. Für das Kalenderjahr 2022 wurden die Regelungen zur Leistungsfortzahlung durch das InfektionsschutzÄndG noch ein...mehr

Die Digitalisierung von Transaktionsinformationen auf der Blockchain ist Kernelement einer jeden Digitalisierungsinitiative mithilfe der Blockchain-Technologie im Steuerrecht. Dies gilt auch für die Mehrwertsteuer. Der Eingriff in das bestehende Mehrwertsteuersystem durch die bloße Digitalisierung von Rechnungsinformationen und der dadurch automatisierten Überprüfung z. B. v...mehr

Der Treiber der Blockchain-Technologie im Bereich der indirekten Besteuerung und speziell der Mehrwertsteuer ist zum einen die hohe Komplexität in grenzüberschreitenden Transaktionen und zum anderen die Bekämpfung der Mehrwertsteuerhinterziehung. In der EU existiert das sog. Allphasen-Netto-Mehrwertsteuerprinzip, d. h., dass sich Unternehmer im mehrwertsteuerlichen Sinne die ...mehr

Die bisherigen Skizzierungen von Use-Cases sind jeweils nur auf bestimmte Steuerarten bzw. Anwendungen in steuerlichen Prozessen fokussiert. Die individualisierte Betrachtung und Entwicklung von Use-Cases sind sinnvoll, um greifbare Ergebnisse und Anwendungsbeispiele zu entwickeln. Diese Gedanken müssen jedoch auch Synergien zwischen den unterschiedlichen Use-Cases identifiz...mehr

Ein wichtiger Gedanke hinter der Umsetzung von Use-Cases im Bereich der Blockchain-Technologie ist die sog. Tokenisierung. Token können alle möglichen Zustände, unabhängig ob physisch oder nicht, repräsentieren. Diese Vermögenswerte oder Rechte können frei programmiert, ausgetauscht sowie übertragen werden.[1] Gleichzeitig geht damit auch eine bessere Handelbarkeit einher. Z...mehr

Neben der steuerrechtlichen Bewertung von Transaktionen kann die Blockchain-Technologie auch einen Mehrwert für die Digitalisierung von steuerlichen Prozessen leisten. Dabei wird die Blockchain-Technologie bei der Bewertung, Verarbeitung und Dokumentation in steuerlichen Prozessen sowohl von den Finanzverwaltungen als auch durch Steuerpflichtige eingesetzt. Von besonderem In...mehr

Es werden wesentliche aufsichtsrechtliche Hintergründe und Leitlinien zur Klassifizierung von Token dargestellt. Seit dem 31.5.2023 existiert auf europäischer Ebene die Verordnung über Märkte für Kryptowerte (MiCA).[1] Diese Verordnung ist unmittelbar auf europäischer Ebene anwendbar, soll aber in Deutschland durch den Gesetzesentwurf über die Digitalisierung des Finanzmarkt...mehr

Das Ziel, Währungen stärker zu digitalisieren, wird auch von staatlichen Institutionen/Zentralbanken geteilt. Unter dem Begriff Central Bank Digital Currency (CBDC) versammeln sich zahlreiche Initiativen, Währungen weltweit zu digitalisieren. Es gibt unterschiedliche Umsetzungsmöglichkeiten, Kernbestandteil ist jedoch eine direkte programmierbare, staatlich anerkannte Währun...mehr

Mit den beschriebenen Blockchain Use-Cases sowie technischen Infrastrukturprojekten im Steuerrecht zeigt sich die kontinuierliche Bewertung und der Versuch, die Blockchain-Technologie in steuerliche Prozesse zu integrieren. Treiber dieser Entwicklungen sind eine zunehmende Digitalisierung und Globalisierung der Wirtschaft sowie zunehmende rechtliche Anforderungen für Steuerp...mehr

Im Unterschied zu Bitcoin, das den direkten Zahlungsverkehr fokussiert, ist Ethereum seit dem Jahr 2015 eine frei programmierbare vielseitig einsetzbare Blockchain. Auf Ethereum können unterschiedlichste Anwendungen mithilfe von intelligenten Verträgen, sog. Smart Contracts, programmiert und gestaltet werden. Als Programmsprache verwendet Ethereum Solidity. In Ethereum könne...mehr

Im Unterschied zu Fungible-Token unterscheiden sich Non-Fungible-Token (NFT) dadurch, dass die damit repräsentierten Token einzigartig sind und nicht mit anderen Token ausgetauscht werden können. In den Jahren 2021 und 2022 erlebte der NFT-Markt einen regelrechten Boom und ebbte danach stark ab. Die Gewährleistung einer einzigartigen Repräsentation von virtuellen oder realen...mehr

Die automatisierte Erhebung der Mehrwertsteuer bzw. die vollständige Substitution der Mehrwertsteuer mittels Token, sind die ältesten Blockchain-Konzepte im Bereich des Steuerrechts. Kerngedanke ist zunächst die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Mehrwertsteuerhinterziehung durch die Digitalisierung von Rechnungsinformationen aus dem Jahr 2016.[1] Neben der bloßen Verwendu...mehr

Der Gedanke einer Digitalisierung des Identitäts- und Dokumentenmanagements und der Bereitstellung von geeigneten Infrastrukturen wird sowohl auf europäischer wie deutscher Ebene gedacht. Auf europäischer Ebene wurde bereits seit dem Jahr 2017 eine EU-Blockchain-Initiative ausgerufen, welche im Jahr 2020 in die Entwicklung der European Blockchain Service Infrastructure (EBSI...mehr

Über die Blockchain-Technologie können neben dem bloßen Transfer von Kryptowährung auch noch komplexere Transaktionen über spezielle Blockchain-Programme, sog. Smart Contracts[1] abgewickelt werden. Diese führen nach zuvor definierten Bedingungen bestimmte Aktionen aus, im Sinne eines klassischen Wenn-Dann-Schemas. Smart Contracts sind im Ergebnis eine Codesequenz, die auf e...mehr

Im Unterschied zu anderen KI-Anwendungen, die stark auf rein numerische Prozesse ausgerichtet sind, ist im Rechts- sowie Steuerbereich die Verarbeitung von Sprache die wichtigste Komponente der Arbeit. Aus diesem Grund galt viele Jahre der Rechts- bzw. Steuerbereich als wenig automatisierungsfreundlich und wurde vernachlässigt. Inzwischen wurde dieser Bereich aber kontinuier...mehr

Die Ausgestaltung des operativen Controllings orientiert sich am Geschäftsmodell des sich in der Transformation befindlichen Unternehmens und der jeweiligen Relevanz des Geschäfts- bzw. Funktionsbereichs für den Unternehmenserfolg. Hierzu zählen u. a. Produktionscontrolling, Werkscontrolling, Vertriebscontrolling, Einkaufscontrolling, Projektcontrolling und Entwicklungscontr...mehr

Je stärker Daten und Algorithmen in Personalentscheidungen eingreifen, desto größer wird die Verantwortung, sie zu erklären. Governance und Ethik sind deshalb nicht Anhängsel der HR- Digitalisierung, sondern deren Fundament. Sie schützen die Integrität der Systeme – und damit das Vertrauen der Menschen, auf die diese Systeme wirken. Governance bedeutet, den Prozess der Erkenn...mehr

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Das operative Controlling ist ein zentraler Erfolgsfaktor für jedes Transformationsprojekt und muss sich kontinuierlich weiterentwickeln. Durch die Bereitstellung relevanter Informationen, die Überwachung finanzieller und operativer Kennzahlen sowie die Unterstützung des Change-Managements trägt es maßgeblich zum Erfolg von Veränderungsprozessen bei. In einer sich schnell ve...mehr

Der Ablauf des Mentoring nach der klassischen Vorgehensweise ist klar geregelt und beinhaltet die folgenden Schritte: Das Unternehmen benennt und kommuniziert die Programmziele und beauftragt einen internen oder externen Vermittler, um passende Mentoren und Mentees zu finden. Nach einer guten Vorauswahl lernen sich die Vermittler und die Kandidaten kennen und können sich gegen...mehr

Der Begriff der Transformation beschreibt eine bestimmte Form des Wandels von Unternehmen. In der angelsächsischen Literatur wird er schon seit einigen Dekaden verwendet, um weitreichende Veränderungen in Unternehmen zu charakterisieren (Kotter, 1996). Im deutschsprachigen Raum hat der Begriff erst in den vergangenen Jahren im größeren Stil Einzug gehalten, und wird häufig –...mehr

Die Digitalisierung verändert das Kennzahlenmanagement grundlegend – sowohl hinsichtlich der technischen Möglichkeiten als auch der Steuerungslogik. Durch die zunehmende Verfügbarkeit von Daten und leistungsfähigen Analysesystemen werden Echtzeit-KPIs und datengetriebene Entscheidungsfindung möglich. Unternehmen können heute Kennzahlen rascher, aktueller und in größerem Deta...mehr

Viele Teams haben auf dem Papier Rollenbeschreibungen und Mission Statements à la: "Für die Wirksamkeit der Controller-Tätigkeit ist es entscheidend, sich nicht mit der Erstellung der Zahlen zu begnügen, sondern sich als Partner des Managements verstärkt auf deren Verwendung zu konzentrieren."[1] – Aktuelle Studien zeigen jedoch: Die Mehrheit der Controlling-Abteilungen agie...mehr

Der Planungsprozess beginnt für mich nicht mit Excel. Nicht mit Templates. Und schon gar nicht mit Budgetgrenzen. Er beginnt mit einer Haltung. Bevor der operative Teil startet, nehme ich mir ganz bewusst Zeit – für eine Frage, die oft untergeht: "Was ist der strategische Rahmen, in dem diese Planung stattfinden soll?" Denn wer plant, braucht Orientierung. Ein Zukunftsbild, ...mehr

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Rn 70 Mit dem Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz v. 12.07.2024 hat der Gesetzgeber bestimmte weitere Aspekte der Digitalisierung für Insolvenzverfahren umgesetzt und die bisherigen Möglichkeiten elektronischer Kommunikation erweitert. Für alle Insolvenzverfahren, d.h. nicht nur ab einer bestimmten Unternehmensgröße und auch für Eigenverwaltungsverfahren ist nunme...mehr

Im Zuge der Einführung des zivilgerichtlichen Online-Verfahrens wäre es wünschenswert gewesen, auch das Kostenfestsetzungsverfahren in diesen digitalen Rahmen einzubeziehen. Eine denkbare Option wäre die Einführung einer pauschalen Vergütung für die anwaltliche Tätigkeit im Online-Zivilverfahren, die – analog zur bisherigen Vergütung – am Gegenstandswert ausgerichtet ist. Ein...mehr

Die Digitalisierung der Justiz gehört seit Jahren zu den zentralen Vorhaben des Gesetzgebers. Mit der Einführung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA), der elektronischen Akte und jüngst mit dem Online-Verfahren im Zivilprozess wurden wichtige Weichen gestellt. Die Erwartungen an eine weitergehende Digitalisierung sind jedoch nicht nur in der Praxis, sondern a...mehr

Begriff Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) hat zum 1.1.2015 die frühere Krankenversicherungskarte ersetzt und ist eine Chipkarte, deren gespeicherter Inhalt teilweise variabel ist (Pflichtangaben, freiwillige Angaben). Sie dient dem Nachweis der Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung (Versicherungsnachweis) und der A...mehr

Rz. 127 Um dem Chaos ein Ende zu bereiten, hat das BMJ am 28.8.2023 den Referentenentwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung vorgelegt. Neben weiteren Regelungen sollen danach zukünftig Titel aller Art, die auf eine Geldforderung gerichtet sind, ohne Begrenzung der Forderungshöhe als elektronisches Dokument eingereicht werden können. Das Ende ...mehr

Rz. 69 Es ist daran gedacht, in Zukunft die Meldung von Umsätzen durch ein bundeseinheitliches elektronisches System durchzuführen. Die E-Rechnung dient nun als Vorbereitung dazu. Ein weiterer Punkt ist, dass die Digitalisierung vorangebracht werden soll. Des Weiteren sollen unternehmensinterne Rechnungsprozesse vereinfacht werden.mehr

Rn. 10 Stand: EL 186 – ET: 01/2026 Nach § 51 Abs 4 Nr 1b EStG kann das BMF im Einvernehmen mit den obersten FinBeh der Länder den Mindestumfang der nach § 5b EStG elektronisch zu übermittelnden Daten zu Bilanz und GuV-Rechnung bestimmen. Durch das Jahressteuergesetz 2024 (JStG 2024) v 02.12.2024, BGBl I 2024 Nr 387 wurde der Umfang der zu übermittelnden Daten wesentlich erweit...mehr

Ein wesentlicher weiterer Schritt sollte darin bestehen, digitale Verfahrensabläufe so zu gestalten, dass sie ohne Medienbrüche bearbeitet werden können. Hier besteht nach wie vor Nachholbedarf. Medienbrüche unterlaufen die angestrebten Effizienzgewinne und binden personelle Ressourcen. Zwar werden Klagen, Anträge und Schriftsätze heute überwiegend elektronisch eingereicht. H...mehr

Rz. 118 Bislang musste der RA seine Vergütungsberechnung unterzeichnen. Dies wurde durch das Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz geändert. Nunmehr genügt für die Vergütungsberechnung die Textform. Weiter genügt es, dass der RA die Mitteilung der Vergütungsberechnung an den Auftraggeber veranlasst. Trotz dieser Vereinfachung ist jedoch die verpflichtende elektronisc...mehr

Begriff Erleidet ein Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall oder erkrankt er an einer Berufskrankheit, muss der Arbeitgeber eine Unfallanzeige an den zuständigen Unfallversicherungsträger erstatten. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Sozialversicherung: Die Unfallanzeige für die Arbeitgeber ist in § 193 SGB VII geregelt. Einzelheiten der Unfallanzeige sind in der Unfallversic...mehr

Rz. 67 Hat eine Rechtsschutzversicherung (RSV) eine sog. Kostendeckungszusage erteilt, so zahlt diese anstelle des Auftraggebers die gesetzliche Vergütung des RA. Unterliegt der Auftraggeber im gerichtlichen Verfahren, zahlt die RSV auch die Kosten der Gegenseite und die Gerichtskosten. Rz. 68 Der Auftraggeber bleibt alleiniger Vergütungsschuldner. Zahlt die RSV nicht oder nu...mehr

Herausgegeben von Dr. Monika Anders und Dr. Burkhard Gehle. 84. Aufl., 2026. Verlag C.H. Beck, München. XIV, 3.422 S., 189,00 EUR Die 84. Aufl. seit Jahrzehnten in der Praxis bewährten ZPO-Kommentars hat einen Rechtsstand von August 2025 und berücksichtigt wieder eine Vielzahl neuer, zum Teil noch nicht in Kraft getretener Gesetze. Die fortschreitende Digitalisierung hat eine...mehr

Rz. 40 Zur Kapitalisierung von Schadensansprüchen werden sogenannte Kapitalisierungstabellen verwendet. Diese Tabellen stellen eine Kombination aus Sterbetafeln und Barwerttabellen dar. Eine alternative Möglichkeit zur Ermittlung des Rentenbarwerts besteht darin, versicherungsmathematische Sachverständige mit der Berechnung zu beauftragen. In der bisherigen praktischen Schad...mehr

Jochem Schausten Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Moment meiner Wiederwahl in den Geschäftsführenden Ausschuss bleibt mir in besonderer Erinnerung. Zehnmal nun haben mir die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Familienrecht ihr Vertrauen ausgesprochen, und erneut durfte ich den Vorsitz übernehmen. Seit 2007 begleitet mich dieses Ehrenamt, und doch fühlt sich jeder Wahlgang n...mehr

Rz. 100 [Autor/Stand] Die Bewertung erfolgt in einem digitalisierten Verfahren nach einheitlichen Strukturen. Ziel ist die Ermittlung eines objektiv-realen Wertes innerhalb eines Wertekorridors des gemeinen Werts i.S.v. § 9 BewG.[2] Der Gesetzgeber hat einen erhöhten Pauschalisierungsgrad wegen der erforderlichen Verwaltungsvereinfachung und den Anforderungen der Digitalisie...mehr