Denkmalschutz / 3.1 Begünstigte Maßnahmen

Die Steuerbegünstigung des § 10f EStG ermöglicht einen Sonderausgabenabzug für bestimmte Modernisierungsmaßnahmen an einem im Inland belegenen Baudenkmal, wenn die Voraussetzungen des § 7i EStG vorliegen und sofern das Gebäude in dem jeweiligen Kalenderjahr zu eigenen Wohnzwecken genutzt wird.

Da § 10f EStG Gebäudeinvestitionen begünstigt, die die Voraussetzungen des § 7i EStG erfüllen, müssen diese Voraussetzungen durch eine Bescheinigung der Stadt oder Gemeinde nachgewiesen werden.^[1]  Begünstigt sind nach § 10f Abs. 1 EStG Herstellungskosten und bestimmte in § 7i EStG bezeichnete Anschaffungskosten sowie nach § 10f Abs. 2 EStG Erhaltungsaufwendungen, die auf die zu eigenen Wohnzwecken genutzten Teile des Gebäudes entfallen. Aufwendungen für den Ausbau, Umbau oder die Erweiterung des Gebäudes fallen nicht hierunter.^[2] Die Aufwendungen durften nicht in die Bemessungsgrundlage nach § 10e EStG oder dem Eigenheimzulagengesetz einbezogen sein.

Begünstigt sind entsprechende Aufwendungen an einem eigenen Gebäude, soweit dieses zu eigenen Wohnzwecken genutzt wird. Es können also mehrere Wohnungen in einem Gebäude zu eigenen Wohnzwecken bewohnt und damit nach § 10f EStG begünstigt sein. Wer vermietet oder vermieten will, nutzt nicht "zu eigenen Wohnzwecken", auch wenn er dabei ohne Einkunftserzielungsabsicht handelt.^[3] Um ein "eigenes" Gebäude des Steuerpflichtigen handelt es sich, wenn dieser zivilrechtlicher oder zumindest wirtschaftlicher Eigentümer^[4] des Objekts ist, für das er Aufwendungen getätigt hat.^[5] Ist ein Gebäude zum Teil vermietet und werden eine oder mehrere Wohnungen zu eigenen Wohnzwecken genutzt, sind die erhöhte AfA und der Sonderausgabenabzug entsprechend den verschiedenen Nutzungsanteilen (Nutzflächenmaßstab) nach §§ 7i bzw. 10f EStG vorzunehmen.

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