Widerruf, allgemein

Kurzbeschreibung

Das Muster dient als Vorlage für ein Schreiben zum Widerruf freiwillig gewährter Leistungen, bei deren Gewährung ein Widerrufsvorbehalt geschlossen wurde.

Vorbemerkung

Dieses Muster-Widerrufsschreiben stellt ein allgemeines Widerrufschreiben für die Gewährung einer Leistung dar. Ein Widerruf ist grundsätzlich nur möglich, wenn der Arbeitgeber ihn sich bei der Vereinbarung der Leistung wirksam vorbehalten hat. Beispiele für solche Leistungen, die mittels eines vorbehaltenen Widerrufs rückgängig gemacht oder geändert werden können sind bspw. die Zahlung einer Gratifikation, die Änderung des Arbeitsorts, eine Pensionszusage oder sonstige Zusagen von Leistungen durch den Arbeitgeber.

Die Voraussetzungen, unter denen eine Widerrufsmöglichkeit besteht, müssen bereits in der Vereinbarung zur Gewährung möglichst konkret genannt worden sein.^[1]

Ein Widerruf muss sich nach den konkret getroffenen Vereinbarungen richten. Das vorliegende Muster kann daher nur einen allgemeinen Rahmen darstellen, der zwingend für den jeweiligen Einzelfall angepasst werden muss.

Der Arbeitgeber sollte in diesem Fall nach Möglichkeit eine einvernehmliche Vereinbarung über die Beendigung und Änderung anstreben.

Eine Teilkündigung ist grundsätzlich unzulässig. In einem Einzelfall hat das LAG Hamm eine Teilkündigung einer Homeoffice-Vereinbarung für wirksam gehalten. Diese Entscheidung lässt sich jedoch nicht zwangsläufig verallgemeinern. Die Teilkündigung wurde vom LAG nur unter engen Voraussetzungen und auch nur dann für wirksam gehalten, wenn der Arbeitgeber sich diese Möglichkeit in der Vere...