Modernisierung von Wohnraum durch den Vermieter, Vereinbarung

Stascha Straub

Kurzbeschreibung

Der Vermieter beabsichtigt Modernisierungsmaßnahmen in der vermieteten Wohnung bzw. am vermieteten Haus. Mit diesem Vereinbarungsmuster fixieren die Mietvertragsparteien Art, Umfang und Rechtsfolgen der Maßnahmen.

Vertrag

Vorbemerkung

Der Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung (§ 555f BGB) ergänzt und modifiziert den zwischen Vermieter und Mieter bestehenden Mietvertrag. Die Vereinbarung kann (mit wenigen Ausnahmen – s. nachfolgend) auch mündlich geschlossen werden, die Schriftform ist aber in jedem Fall dringend anzuraten.

Die Schriftform ist erforderlich, wenn

ein Gewerberaummietvertrag mit einer längeren Laufzeit als 1 Jahr (§ 550 BGB),
ein befristeter Wohnraummietvertrag oder
ein Vertrag, der einen über 1 Jahr hinausgehenden Kündigungsausschluss enthält,

besteht.

Die Erklärung über eine Modernisierungsmieterhöhung gem. § 559 BGB genügt regelmäßig den formellen Anforderungen nach § 559b BGB, wenn sie – im Hinblick auf die Angabe der entstandenen Kosten – die Gesamtkosten für die durchgeführte Modernisierungsmaßnahme und im Fall der Durchführung mehrerer verschiedener Modernisierungsmaßnahmen die jeweiligen Gesamtkosten für die einzelnen Maßnahmen ausweist.^{^[1]}

[1] BGH Urteil vom 20.7.2022 – VIII ZR 361/21.

Allgemeine Hinweise

Die Verwendung von Vertragsmustern erleichtert die Arbeit. Bitte beachten Sie, dass keinerlei Haftung für die korrekte Anwendung im Einzelfall und Aktualität zum Zeitpunkt der Verwendung übernommen werden kann. Das Vertragsmuster kann insoweit nur Anregungen liefern und ist stets an die individuellen Bedürfnisse im Einzelfall anzupassen.

Achten Sie unter "2. Beabsichtigte Baumaßnahmen" darauf, idealerweise eine genaue Beschreibung, Pläne, Zeitrahmen, Kostenvoranschläge etc. als Anlage beizufügen. So vermeiden Sie das Risiko einer späteren Auslegung zu Ihren Lasten.