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Weimann/Lang, Umsatzsteuer – national und international, ... / 2.2.1 EUSt-Befreiungsverordnung

Michael Knoll
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Rz. 26

Stand: 6. A. – ET: 07/2024

Die EUStBV befreit in Anlehnung an die VO (EG) Nr. 1186/2009 des Rates über das gemeinschaftliche System von Zollbefreiungen (sog. ZollbefreiungsVO, vormals VO (EWG) Nr. 918/83) eine Fülle von Wirtschaftsgütern, von denen hier nur die Wesentlichsten erwähnt werden können (eingehend insoweit Kampf in Witte, Anhang 1). Obwohl der ZK mit Wirkung zum 01.05.2016 durch den UZK ersetzt wurde, hat der Verordnungsgeber die Bezugnahmen in der EUStBV auf Vorschriften des ZK bislang nicht durch die entsprechenden UZK-Vorschriften ersetzt; diese sind daher nachfolgend in Klammern hinzugefügt.

 

Rz. 27

Stand: 6. A. – ET: 07/2024

U. a. gelten gem. § 1 Abs. 1 EUStBV Befreiungen von der EUSt für die folgenden Wirtschaftsgüter – jeweils unter einschränkenden Bedingungen:

  • Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände im Rahmen einer Betriebsverlegung aus einem Drittland (§ 2 EUStBV),
  • landwirtschaftliche Erzeugnisse (§ 3 EUStBV),
  • Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (§ 4 EUStBV),
  • Tiere für Laborzwecke (§ 5 EUStBV),
  • Gegenstände für Organisationen der Wohlfahrtspflege (§ 6 EUStBV),
  • Werbedrucke (§ 7 EUStBV),
  • Werbemittel für den Fremdenverkehr (§ 8 EUStBV),
  • amtliche Veröffentlichungen, Wahlmaterialien (§ 9 EUStBV),
  • Behältnisse und Verpackungen (§ 10 EUStBV),
  • Fänge deutscher Fischer (§ 13 EUStBV).
 

Rz. 28

Stand: 6. A. – ET: 07/2024

Ferner u. a. für folgende Gegenstände:

  • Übersiedlungsgut natürlicher Personen (Art. 3–11 ZollbefreiungsVO),
  • Heirats- und Erbschaftsgut (Art. 12–20 ZollbefreiungsVO),
  • Sendungen von Waren von geringem Wert (bis 150 EUR) (Art. 23 ZollbefreiungsVO); die EUSt-Freiheit bezieht sich allerdings nur auf Sendungswerte bis 22 EUR (vgl. Art. 1a EUStBV),
  • Auszeichnungen und Ehrengaben (Art. 81 ZollbefreiungsVO),
  • War...

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