Roscher, BewG § 243 Begriff des Grundvermögens / 2.2 Vermögensgegenstände des Grundvermögens

Rz. 23

Soweit es sich nicht um land- und forstwirtschaftliches Vermögen handelt (Rz. 21), werden in § 243 Abs. 1 Nrn. 1–4 BewG folgende Vermögensgegenstände dem Grundvermögen zugeordnet:

• Grund und Boden, die Gebäude, die sonstigen Bestandteile und das Zubehör (Rz. 24ff.),
• Erbbaurecht (Rz. 39),
• Wohnungs- und Teileigentum (Rz. 40), sowie
• Wohnungserbbaurecht und Teilerbbaurecht nach § 30 Abs. 1 des WEG (Rz. 41)

2.2.1 Grund und Boden

Rz. 24

Der Begriff des Grund und Bodens ist zivilrechtlich auszulegen. Infolgedessen gehören Grundstücke i. S. d. bürgerlichen Rechts zum Grund und Boden. Ein Grundstück ist ein räumlich abgegrenzter Teil der Erdoberfläche, der sich i. S. d. § 905 BGB grundsätzlich sowohl auf den Raum über der Oberfläche als auch auf den Erdkörper unter der Oberfläche erstreckt. Der Grund als solcher wird juristisch auch als Liegenschaft bezeichnet.

2.2.2 Gebäude

Rz. 25

Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung und Verwaltungsauffassung ist ein Gebäude

• ein Bauwerk, dass

1. Menschen oder Sachen durch räumliche Umschließung Schutz gegen äußere Einflüsse gewährt,
2. den Aufenthalt von Menschen gestattet,
3. fest mit dem Grund und Boden verbunden,
4. von einiger Beständigkeit und
5. ausreichend standfest

ist.^[1]

Für die bewertungsrechtliche Einordnung eines Bauwerks als Gebäude ist maßgeblich, ob es alle Merkmale eines Gebäudes erfüllt.^[2] Dies ist letztlich anhand der Umstände des Einzelfalls zu entscheiden. Der bewertungsrechtliche Gebäudebegriff wird umfassend in den gleichlautenden Erlassen der obersten Finanzbehörden der Länder zur Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen vom 5.6.2013 (Abgrenzungserlass)^[3] umschrieben. Die mit Bezug auf § 68 BewG herausgegebenen Verwaltungsanweisungen sind auf die nahezu identischen Regelungen in § 243 BewG übertragbar.

Bewertungsrechtlich setzt der Gebäud...