Prütting/Wegen/Weinreich, BGB - Kommentar, BGB § 684 BGB – Herausgabe der Bereicherung.

Gesetzestext

A. Überblick.

Rn 1

§ 684 regelt die Folgen für den Geschäftsführer bei einer unberechtigt übernommenen Geschäftsführung. Grds kann der Geschäftsführer seine Aufwendungen vom Geschäftsherrn nur nach bereicherungsrechtlichen Vorschriften herausverlangen (§ 684 1). Der Geschäftsherr kann die Geschäftsführung aber genehmigen, was zu einem Anspruch des Geschäftsführers nach §§ 670, 683 führt (§ 684 2).

B. Unberechtigte GoA.

Rn 2

Entspricht die Übernahme des Geschäfts nicht dem Interesse oder Willen des Geschäftsherrn (§ 683), kann der Geschäftsführer das Erlangte lediglich nach Bereicherungsrecht verlangen (vgl Loyal JZ 12, 1102; Rechtsfolgenverweisung: BGH WM 76, 1056; aA Gursky AcP 185, 13, 40). Erlangt ist jede Vermögensmehrung. Darunter fallen wertsteigernde Aufwendungen ebenso wie werterhaltende Aufwendungen, die unausweichlich angefallen wären (Ddorf NJW-RR 96, 913 [OLG Düsseldorf 20.11.1995 - 3 Wx 447/93]) und ohne objektive Wertsteigerung als ersparte Aufwendungen zu ersetzen sind (BGH NJW 01, 3184 [BGH 26.04.2001 - VII ZR 222/99]). Gleiches gilt bei der Erfüllung von Verbindlichkeiten des Geschäftsherrn. Das Erfolgsrisiko der Aufwendungen trägt der Geschäftsführer. Der Anspruch ist abdingbar (BGH NJW 59, 2163 [BGH 13.10.1959 - VIII ZR 193/58]) und unter den Voraussetzungen des § 685 (BGH NJW 85, 313 [BGH 10.10.1984 - VIII ZR 152/83]) ausgeschlossen. Zum Ausschluss kann ferner der Rechtsgedanke aus § 817 2 führen (BeckOKBGB/Gehrlein § 684 Rz...