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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 7g ... / 1. Die teilweise Neufassung des § 7g EStG durch das StÄndG 2015

Dr. Peter Handzik
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a) Allgemeines

 

Rn. 1

Stand: EL 185 – ET: 12/2025

§ 7g EStG befindet systematisch im II. Abschnitt des EStG ("Einkommen") und dort in den Vorschriften über die Gewinnermittlung (= Nr 3), das sind die §§ 4–7i EStG (§ 7k EStG wurde mit Wirkung ab 01.01.2015 aufgehoben).

 

Rn. 2

Stand: EL 185 – ET: 12/2025

§ 7g EStG idF ab StÄndG 2015 hat folgenden Aufbau:

 
§ 7g Abs Regelungsgegenstand
1–4, 7 Investitionsabzugsbetrag (IAB)
5, 6, 7 Sonderabschreibung
 

Rn. 3

Stand: EL 185 – ET: 12/2025

Aus dem Aufbau ergibt sich folgende Gliederung der Kommentierung:

 
Regelungsgegenstand S dazu Rn
IAB (Abs 1–4, 7) s Rn 31–213, 248–255
Sonderabschreibung (5, 6, 7) s Rn 214–247, 248–250
 

Rn. 4

Stand: EL 185 – ET: 12/2025

Aus Aktualitätsgründen wird hier ausschließlich diese Fassung (= § 7g EStG idF ab StÄndG 2015) kommentiert. Nicht mehr Gegenstand der Kommentierung sind daher:

  • § 7g EStG idF vor Inkrafttreten des UntStRefG 2008
  • § 7g EStG idF UntStRefG 2008.

b) Überblick über die Kernbereiche der Neuregelung durch das StÄndG 2015

 

Rn. 4a

Stand: EL 185 – ET: 12/2025

Das StÄndG 2015 hatte in Bezug auf den IAB Folgendes – zusammengefasst auf zwei Punkte – geändert:

(1) Entfall der Investitionsabsicht (dazu BFH BStBl II 2017, 298; BFH BStBl II 2017, 302; BFH BStBl II 2017, 306; FG BBg 11 K 11 050/14, DStRE 2017, 387, rkr; Reddig, NWB 48/2015, 3574). Wegen Möglichkeit der Rückgängigmachung des IAB als ausreichende Sanktion durch § 7g Abs 3 S 1 ff EStG s Rn 177 ff.
(2)

Flexibilisierung des IAB, dh, er kann auch für andere begünstigte angeschaffte/hergestellte WG als ursprünglich geplant (sofern verfahrensrechtlich zulässig), verwendet werden. Daraus folgt ua

  • Der Gesetzgeber will seitdem nur noch die Summe der IAB an das FA mitgeteilt wissen (§ 7g Abs 1 S 2 Nr 2 EStG).
  • Der Gesetzgeber verzichtet auf das Erfordernis der Funktionsbenennung, weil der IAB nicht mehr an ein bestimmtes WG gekettet ist (Hörster,...

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