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Jansen, SGB VI § 158 Beitragssätze / 3 Literatur und Rechtsprechung

Arne Hoffmann
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Rz. 15

Frohn, Die "versicherungsfremden" Leistungen der gesetzlichen Sozial-, insbesondere Rentenversicherung als Verfassungsproblem, SGb 2000, 1.

Genzke, Bestimmung des Beitragssatzes in der gesetzlichen Rentenversicherung für das Jahr 2003, DAngVers 2002, 507.

ders., Maßnahmen zur Stabilisierung des Beitragssatzes in der gesetzlichen Rentenversicherung, DAngVers 2003, 577.

ders., Die finanzielle Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung im Jahre 2004, DAngVers 2004, 415.

Glombik, Die Nachhaltigkeitsrücklage, RV 2013, 26.

Grütz, Die Reformmaßnahmen zur Stabilisierung des Beitragssatzes zur Rentenversicherung, DRV 2004, 25.

Kramer, Rentenversicherungsnachhaltigkeitsgesetz – Ein Überblick, DAngVers 2004, 404.

Rombach, Bundesbeteiligung und Verfahren der Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung nach den Reformen, NZS 2000, 72.

ders., Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung und Beitragssatzfestsetzung nach dem Beitragssatzsicherungsgesetz – BSSichG, SGb 2003, 560.

Schafhausen, Beitragssatz in der Rentenversicherung verfassunsgwidrig?, ASR 2014, 35.

Schnapp, Zur Verfassungsmäßigkeit des Beitragssatzes in der Rentenversicherung wegen "versicherungsfremder Leistungen", JZ 1999, 621.

Viebrock, Vorläufiges Rechnungsergebnis 2012 und mittelfristige Finanzentwicklung der allgemeinen Rentenversicherung, RVaktuell 2013, 62.

ders., Aktuelle Finanzlage im Herbst 2013, Beitragssatz 2014 und mittelfristige Entwicklung der allgemeinen Rentenversicherung, RVaktuell 2014, 44.

 

Rz. 16

Zur Verfassungsmäßigkeit des Beitragssatzes des Jahres 1994, zur Frage "versicherungsfremder Leistungen" und den dazugehörenden Fragen des gerichtlichen Rechtsschutzes:

BSG, Urteil v. 29.1.1998, B 12 KR 35/95 R m. w. N.; vgl. auch BVerfG, BB 1995, 50; BVerfG, Entscheidung v. 29.12.1999, 1 BvR 679/98.

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