LSG Niedersachsen Urteil vom 14.10.1992 - L 4 Kr 69/90

Verfahrensgang

Tenor

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Stade vom 14. März 1990 aufgehoben.

Die Klage wird abgewiesen.

Kosten sind nicht zu erstatten.

Die Revision wird zugelassen.

Tatbestand

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, durch den die beklagte Ersatzkasse das Ende der Versicherungspflicht der Klägerin in der Krankenversicherung der Studenten (KVdS) auf den 31. März 1989 festgestellt hat. Sie begehrt die Feststellung, sie sei für die gesamte Dauer ihres inzwischen am 31. Dezember 1991 abgeschlossenen Studiums als Studentin pflichtversichert gewesen.

Die im Jahre 1951 geborene Klägerin erwarb im Mai 1970 mit dem Abitur die Hochschulreife, ließ sich von Oktober 1970 bis August 1972 zur Elektrotechnischen Assistentin ausbilden und war anschließend, in diesem Beruf – unterbrochen von Zeiten der Weiterbildung, Arbeitslosigkeit und Krankheit – bis Dezember 1987 beschäftigt (Aufstellung der Klägerin über Ausbildungs- und Beschäftigungszeiten vom 3. Januar 1989).

Am 1. Januar 1988 nahm sie an der Freien Kunst-Studienstätte Ottersberg das Studium der Kunsttherapie-Kunstpädagogik auf und war dort bis zum 31. Dezember 1991 eingeschrieben.

Obwohl die Klägerin bei Beginn des Studiums das 30. Lebensjahr – das 36. Lebensjahr – bereits vollendet hatte, erhielt sie für die Dauer ihres Studiums Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz – BAföG –(Abhilfebescheid der Universität Hannover – Amt für Ausbildungsförderung – vom 21. Mai 1987; Bescheid vom 30. Dezember 1988). In dem Abhilfebescheid heißt es, ein Förderungsanspruch bestehe nach § 10 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 BAföG, wenn die Art. der Ausbildung die Überschreitung der Altersgrenze (Vollendung des 30....