Zulagen: Übertarifliche und außertarifliche Zulagen / Zusammenfassung

Fragen des Arbeitsentgeltrechts sind immer aktuell. Der Fachkräftebedarf und die Entgeltvorstellungen von Bewerbern stehen oftmals nicht im Einklang mit den betrieblichen Entgeltsystemen. Einerseits soll und muss das betriebliche Entgeltsystem konsequent angewandt werden, auf der anderen Seite aber sind manchmal Vergütungswünsche zu erfüllen, die sich nicht in diesem System wiederfinden. In solchen Fällen sind dann außer- und übertarifliche Zulagen das bewährte Mittel, um beiden Anforderungen gerecht zu werden. Dabei stellen sich vor allem folgende Fragen:

• Welche Arten von außer- oder übertariflichen Zulagen gibt es?
• Welche arbeitsrechtlichen Spielregeln gelten für die Kürzung oder Streichung dieser Zulagen?
• Welche arbeitsrechtlichen Spielregeln gelten für die Gewährung dieser Zulagen?

Der Beitrag beantwortet diese Fragen unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung.

Maßgeblich für die Beurteilung ist der jeweils geltende Tarifvertrag oder ggf. die jeweils geltende Betriebsvereinbarung. Eine erhebliche Rolle spielen außerdem das AGB-Recht, die auch im Arbeitsrecht geltenden Generalklauseln, z. B. § 138 BGB, sowie der allgemeine arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz und das Entgelttransparenzgesetz.