zfs 03/2024, Pro Schwacke!? / 3 Anmerkung:

Die Mietwagenfront schien – jedenfalls in Nordrhein-Westfalen – lange Zeit beruhigt, nachdem sich die mit Verkehrsunfallsachen befassten Senate aller drei Oberlandesgerichte (Düsseldorf, Hamm und Köln) auf "Fracke", also das arithmetische Mittel aus Schwacke und Fraunhofer, als einheitliche Schätzgrundlage geeinigt hatten. Die Zeit scheint vorbei. Wenn weitere Gerichte dem Bonner Beispiel folgen, wird auch dieses Bundesland bald wiederum den kleinteiligen und kaum mehr überschaubaren Flickenteppich in der Rechtsprechungspraxis der Instanzgerichte haben, den es eigentlich zu überwinden gilt. Es geht eben nicht nur darum, was der Richter in seinem eigenen Bezirk – zumeist, wie auch hier, ohne sachverständige Beratung – für eine sachgerechte Schätzgrundlage hält, sondern auch darum, den an der Unfallregulierung beteiligten Personen und Instanzen Orientierung zu geben. Die aber geht, wie sich in einer Untersuchung zur Spruchpraxis der Land- und Amtsgerichte im OLG-Bezirk Düsseldorf zeigen ließ (Scholten, DAR 2014, 72 ff.) verloren, wenn sich jeder Spruchkörper nach gusto entscheidet.

Dabei soll einer kritischen Überprüfung der Grundannahmen beider Schätzgrundlagen keineswegs widersprochen werden. Sie ist nötig. Und daher ist es richtig, die Leistungsfähigkeit der beiden Tabellen auf der Grundlage ihrer aktuellen Methodik und neuer Einsichten aus der Praxis immer wieder einer Kontrolle zu unterziehen. Das Landgericht Bonn sieht nun allerdings den wesentlichen Mangel der Fraunhofer-Erhebung in der Tatsache, dass sie eine Einstufung der Fahrzeuge nach dem ACRISS-System vornimmt. Diese Klassifizierung lasse keinen Schluss auf den wahren Anschaffungspreis zu und sei daher für den Marktvergleich nicht geeignet. Nun ist die ACCRIS-Klassifizierung nichts Neues. Es handelt sich um ei...