Treaty Override – ABC IntStR

1 Systematische Einordnung

DBA sind zwischen 2 Staaten abgeschlossene völkerrechtliche Verträge, die nach deutschem Verständnis in das nationale Steuerrecht umgesetzt werden. Diese Verträge können neu verhandelt, gekündigt oder in gegenseitigem Einverständnis geändert werden. Werden allerdings einseitig Regelungen in das nationale Steuerrecht eingeführt, die zu Regelungen im jeweiligen DBA im Widerspruch stehen, spricht man von einem Treaty Override.^[1] Eine gesetzliche Definition für ein Treaty-Override besteht nicht. Durch einen Treaty Override wird unilateral gegen das DBA als völkerrechtlichem Vertrag verstoßen.

Ziele eines Treaty Overrides sind regelmäßig die Vermeidung einer missbräuchlichen Inanspruchnahme eines DBA, die Verhinderung der Nichtbesteuerung, eine Sicherstellung des Besteuerungssubstrats oder ein anderes nicht erwünschtes steuerliches Ergebnis. Der Gesetzgeber hat in der Vergangenheit umfangreich von der Möglichkeit eines Treaty Overrides Gebrauch gemacht, um aus seiner Sicht unerwünschte Folgen aus der Anwendung eines oder mehrerer DBA oder dem Zusammenspiel von DBA und Regelungen des nationalen Steuerrechts zu verhindern.^[2]

2 Inhalt

Ein Treaty Override kann sowohl in einer materiellen Regelung, einer unilateralen Subject-to-tax-Klausel^[1], einer unilateralen Switch-over-Klausel^[2] als auch in zusätzlichen formalen Anforderungen und Nachweiserfordernissen^[3] bestehen. Ein Treaty-Override kann auch darin bestehen, dass sogar das ganze DBA für nicht anwendbar erklärt wird.^[4] Das Treaty-Override kann ausdrücklich in der gesetz...