Saison-Kurzarbeitergeld: Sonderregelungen und Erläuterungen / 3.3 Unvermeidbarkeit des Arbeitsausfalls

Allein Arbeitsausfälle, die nicht vermeidbar sind, begründen einen Anspruch auf Saison-Kurzarbeitergeld. Das setzt voraus, dass der Betrieb im Rahmen seiner Schadensminderungspflicht alle zumutbaren Vorkehrungen getroffen hat, um den Arbeitsausfall zu verhindern. Auch während einer Kurzarbeit muss der Betrieb alles in seiner Kraft Stehende unternehmen, um den Arbeitsausfall so schnell wie möglich wieder zu beheben. Um das Kernziel des Saison-Kurzarbeitergeldes, die Sicherung von Arbeitsplätzen nicht zu gefährden, werden dabei von einem Betrieb aber nur Maßnahmen verlangt, die wirtschaftlich vernünftig und finanziell vertretbar sind. So wird einem Arbeitgeber in der Regel nicht abverlangt, was die betrieblichen Strukturen oder Abläufe nicht zulassen.

Zur Frage der Unvermeidbarkeit des Arbeitsausfalls gelten im Grundsatz die Regelungen des allgemeinen Kurzarbeitergeldes.^[1] Für das Saison-Kurzarbeitergeld sind folgende Besonderheiten zu beachten:

3.3.1 Branchenübliche/betriebsübliche Arbeitsausfälle

Im Gegensatz zum allgemeinen Kurzarbeitergeld gilt beim Saison-Kurzarbeitergeld auch ein Arbeitsausfall als unvermeidbar, der überwiegend branchenüblich oder betriebsüblich ist. Dies entspricht der Logik des Leistungssystems, denn Ziel der Leistung ist es gerade, übliche Arbeitsausfälle aus saisonbedingten Gründen abzudecken. Wie beim allgemeinen Kurzarbeitergeld begründet ein Arbeitsausfall aus allein betriebsorganisatorischen Gründen jedoch keinen Anspruch auf Kurzarbeitergeld.

3.3.2 Einsetzen von Erholungsurlaub

Als vermeidbar gilt ein Arbeitsausfall im Allgemeinen auch dann, wenn er durch Gewährung von bezahltem Erholungsurlaub ganz oder teilweise verhindert werden kann. Dabei sind jedoch ausdrücklich vorrangige Urlaubswünsche der Arbeitnehmer zu berücksichtigen, um den Sinn und Zweck des Erholungsurlaubs nicht zu gefährden. Die Agentur für...