Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Nationalität

Rz. 1

Stand: EL 141 – ET: 03/2025

Die Nationalität eines Stpfl ist für die deutsche ESt/LSt grundsätzlich ohne Bedeutung, weil für die Besteuerung bei > Unbeschränkte Steuerpflicht auf den > Wohnsitz oder gewöhnlichen > Aufenthalt und bei > Beschränkte Steuerpflicht auf das Vorliegen > Inländische Einkünfte abgestellt wird. Nur wenige Staaten knüpfen die Besteuerung (auch) an die > Staatsangehörigkeit. Dazu gehören aber zB die > Vereinigte Staaten von Amerika Rz 8.

Rz. 2

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In Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung wird zum Teil für die Zuordnung des Besteuerungsrechts auf die Staatsangehörigkeit abgestellt. Dies gilt insbesondere für die Einkünfte der > Ortskräfte (vgl > Doppelbesteuerung Rz 196).

Rz. 3

Stand: EL 141 – ET: 03/2025

Die Staatsangehörigkeit ist auch heranzuziehen, wenn es für die Bestimmung der Ansässigkeit kein anderes Merkmal gibt (> Doppelbesteuerung Rz 119).

Rz. 4

Stand: EL 141 – ET: 03/2025

Außerdem enthalten viele DBA eine Klausel, wonach ein Vertragsstaat die Staatsangehörigen des anderen Vertragsstaates nicht ungünster behandeln darf als die eigenen Staatsangehörigen. Aufgrund einer solchen Klausel sind Steuervergünstigen eines DBA auch ausländischen unbeschränkt stpfl Personen zu gewähren (vgl BFH 157, 77 = BStBl 1989 II, 649).

Rz. 5

Stand: EL 141 – ET: 03/2025

Wegen des Diskriminierungsverbots nach den Bestimmungen der > Europäische Union enthält das EStG Regelungen zur fiktiven unbeschränkten Steuerpflicht, deren Vergünstigungen teilweise (vgl § 1a EStG) ebenfalls von der Staatsangehörigkeit abhängen (> Unbeschränkte Steuerpflicht Rz 30 ff).