Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Doppelbesteuerung

Zusammenfassung

Auf einen Blick:

Grenzüberschreitende Tätigkeit kann auch bei Arbeitnehmern zu konkurrierenden Steueransprüchen zweier oder mehrerer Staaten führen. Zur Vermeidung der mehrfachen Besteuerung werden Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen den beteiligten Staaten abgeschlossen. Anhand des OECD-Musterabkommens erörtert dieses Stichwort die vor allem Arbeitnehmer und ihre Altersbezüge betreffenden Grundzüge. Es wird ergänzt durch Einzelheiten bei den jeweiligen Länderstichworten.

Ab > Rz 325 wird das Freistellungsverfahren in Deutschland dargestellt. Es wird erläutert, inwieweit das Finanzamt die Freistellung nicht nur bei Arbeitnehmern von zusätzlichen Voraussetzungen abhängig macht, die das nationale Steuerrecht in § 50d EStG enthält.

A. Einführung

Rz. 1

Stand: EL 144 – ET: 11/2025

Der Begriff der Doppelbesteuerung ist nicht eindeutig definiert. Eine mehrfache Besteuerung droht, wenn derselbe Steuergegenstand, zB > Arbeitslohn für eine Tätigkeit im > Ausland Rz 1, in zwei oder mehreren Staaten nach deren innerstaatlichem Recht für denselben Zeitraum in gleicher oder ähnlicher Weise besteuert wird. Geschieht dies bei derselben Person, wird es als Doppelbesteuerung im juristischen Sinne verstanden. Aber auch die wirtschaftliche Doppelbesteuerung, dh die Besteuerung derselben > Einkünfte bei unterschiedlichen Personen (zB die Pauschalbesteuerung von Arbeitslohn beim > Arbeitgeber in einem Staat und gleichzeitig die Besteuerung des ArbN im anderen Staat), gilt es zu vermeiden.

Rz. 2

Stand: EL 144 – ET: 11/2025

Bei ArbN bedarf es der Vermeidung von Doppelbesteuerung, wenn Wohnort und Arbeitsort in verschiedenen Staaten liegen, oder wenn der Stpfl nicht dem Staat angehört, in dem er wohnt oder arbeitet, oder wenn ein ArbN nicht in demselben Staat wohnt oder arbeitet, in dem sich die > Öffentli...

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