Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Kindergeld / C. Kindergeld als Sozialleistung

Rz. 95

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

Soweit das KiG als Sozialleistung organisiert ist, wird der auf die Steuern begrenzte Erläuterungsbereich des ABC-Führer Lohnsteuer überschritten. Das Folgende enthält deshalb nur die zum Verständnis der Zusammenhänge erforderlichen Hinweise; zur Vertiefung wird auf die Kommentare zum BKGG und zum SGB verwiesen.

Rz. 96

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

Den Berechtigten wird KiG nicht im Rahmen des Besteuerungsverfahrens, sondern als Sozialleistung nach dem BKGG (> Anh 13) gewährt. Es handelt sich um Eltern, die in Deutschland regelmäßig nicht unbeschränkt steuerpflichtig sind und für die deshalb kein Kinderfreibetrag bei einer Veranlagung zur ESt wirksam werden kann, die aber in einer Weise mit dem deutschen Arbeits-, Dienst- und Sozialrechtssystem verbunden sind, die eine KiG-Zahlung angemessen erscheinen lässt (BT-Drs 14/6160 S 14). Das KiG wird bei einkommensschwachen Eltern unter weiteren Voraussetzungen um einen KiG-Zuschlag ergänzt (> Rz 7, > Rz 100).

Rz. 97

Stand: EL 136 – ET: 11/2023

Anspruchsberechtigt nach dem BKGG ist

▸	eine Person, die weder nach § 1 Abs 1 EStG oder § 1 Abs 2 EStG unbeschränkt steuerpflichtig ist noch nach § 1 Abs 3 EStG als unbeschränkt steuerpflichtig behandelt wird (§ 1 Abs 1 BKGG) und
•	die in einem Versicherungspflichtverhältnis zur > Bundesagentur für Arbeit nach SGB III steht oder versicherungsfrei nach § 28 Abs 1 Nr 1 SGB III ist oder
•	die als Entwicklungshelfer Unterhaltsleistungen iSd § 4 Abs 1 Nr 1 EhfG erhält oder als Missionar bestimmter evangelischer oder katholischer Missionswerke und -gesellschaften tätig ist (vgl dazu BSG vom 26.03.2014 – B 10 KG 1/13 R, BeckRS 2014, 70 225) oder
•	die eine nach § 123a BRRG, § 29 BBG oder § 20 BeamtStG bei einer Einrichtung außerhalb Deutschlands zugewiesene Tätigkeit au...

Jetzt kostenlos 4 Wochen testen

Anmelden und Beitrag in meinem Produkt lesen