Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Erstattung von Lohnsteuer

1

A. Grundsätzliches

Rz. 1

Stand: EL 123 – ET: 08/2020

Eine Steuer kann aus Rechtsgründen (> Rz 9 ff) oder aus Billigkeitsgründen zu erstatten sein. Ein Erstattungsanspruch aus Rechtsgründen setzt einen gesetzlich umschriebenen Tatbestand voraus, aufgrund dessen die Finanzbehörde erstatten muss. Erstattungsansprüche aus Billigkeitsgründen können gegeben sein, wenn und soweit das Gesetz die Erstattung in das > Ermessen der Behörde stellt (zu Einzelheiten > Billigkeit Rz 13 ff).

Rz. 2

Stand: EL 123 – ET: 08/2020

Begehrt ein ArbN vom FA die Erstattung von LSt, so soll ein Anspruch auf Rückgewähr einbehaltener LSt erfüllt werden. Wenn ausnahmsweise der ArbG Erstattungsberechtigter ist (> Rz 53), geht es um einen Anspruch auf Rückgewähr abgeführter LSt. In beiden Fällen wandelt sich der Steuergläubiger (Fiskus) zum Schuldner und der Steuerschuldner zum Gläubiger. Erstattungsberechtigter kann aber – in selteneren Fällen – auch das FA sein (dazu > Rz 60).

Rz. 3

Stand: EL 123 – ET: 08/2020

Der Erstattungsanspruch ist ein Anspruch aus dem öffentlich-rechtlichen Steuerschuldverhältnis (§ 37 Abs 1 AO), das zwischen dem Steuer- oder Haftungsschuldner und dem Fiskus besteht. Deshalb können die Beteiligten über Erstattungsansprüche nicht frei verfügen. Dabei bleibt es auch bei der > Abtretung von Steuererstattungsansprüchen sowie der > Pfändung des Steuererstattungsanspruchs (zu Einzelhei...