Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Beihilfen / III. Erziehungs- und Ausbildungsbeihilfen

Rz. 23

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Beihilfen, die die Erziehung bzw Ausbildung unmittelbar fördern und die aus öffentlichen Mitteln oder aus Mitteln einer öffentlichen Stiftung (> Rz 11) gezahlt werden, sind nach § 3 Nr 11 EStG steuerfrei. Dies gilt unabhängig davon, ob sie als Sachbeihilfe zur Beschaffung von Lernmitteln, als Zuschuss zu Studienreisen gewährt werden oder zur Bestreitung des Lebensunterhalts bestimmt sind. Denn eine unmittelbare Förderung von Erziehung und Ausbildung liegt bereits darin, dass der Empfänger der Notwendigkeit des Gelderwerbs zum Lebensunterhalt enthoben und zeitlich in die Lage versetzt wird, sich der Ausbildung oder Erziehung zu widmen (BFH 214, 69 = BStBl 2006 II, 755, mwN).

Rz. 24

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Erziehung ist eine planmäßige Tätigkeit zur körperlichen, geistigen und sittlichen Formung junger Menschen (BFH 161, 361 = BStBl 1990 II, 1018). Zur Bestimmung des Begriffs wird an den Begriff der Berufsausbildung in § 10 Abs 1 Nr 7 EStG (beschränkter Abzug als > Sonderausgaben Rz 23 ff) angeknüpft; Beihilfen zur Berufsfortbildung sind nicht steuerfrei. Im Einzelnen > Bildungsaufwendungen Rz 13, 48 ff.

Die für diese Abgrenzung aufgestellten Kriterien sind auch für die Auslegung des § 3 Nr 11 EStG maßgebend (BFH 105, 374 = BStBl 1972 II, 566; BFH 110, 272 = BStBl 1973 II, 819). Steuerfrei sind deshalb Zuwendungen an Schüler allgemeinbildender Schulen wie Grund- und Hauptschulen, Gesamtschulen, Realschulen, Gymnasien (auch Abendgymnasien) sowie an Studenten von Hochschulen und Fachhochschulen (zum BAföG > Ausbildungsförderungsgesetz Rz 3). Entsprechendes gilt für die ausländischen Studenten und Studienreferendaren im > Lehramtsassistenten-Austausch gezahlten Vergütungen (EStG-K § 3 EStG 5.4 = DB 1985, 682). Ebenfalls nach § 3 Nr 11 EStG ...