Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (BEEP) (vormals: Pflegekompetenzgesetz – PKG)

Zusammenfassung

1 Ziel

Ziel des Gesetzes ist es, die pflegerische Versorgung angesichts des demografischen Wandels langfristig sicherzustellen, die Pflegeberufe attraktiver zu machen und die Pflegeinfrastruktur effizienter, digitaler und nachhaltiger zu gestalten.

Konkret verfolgt das Gesetz folgende Teilziele:

• Sicherstellung der pflegerischen Versorgung

  • durch eine bessere Nutzung der Kompetenzen von Pflegefachpersonen,
  • durch Erweiterung ihres Leistungsspektrums,
  • durch Förderung der sektorenübergreifenden Zusammenarbeit.

• Stärkung des Pflegeberufs

  • durch bessere Bezahlung,
  • durch Entlastung und Digitalisierung,
  • durch bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

• Entwicklung effizienter Versorgungsstrukturen

  • durch Nutzung von Digitalisierung und Telematikinfrastruktur,
  • durch Abbau von Bürokratie und rechtlicher Komplexität.

• Dämpfung des Kostenanstiegs in der Pflegeversicherung

  • durch Prävention und effizienteren Mitteleinsatz.

• Reaktion auf den Fachkräftemangel

  • durch Gewinnung zusätzlicher Pflegekräfte und Ausschöpfung vorhandener Potenziale vor Ort.

2 Umsetzung

Das Gesetz soll folgendermaßen umgesetzt werden:

• Stärkung der Rolle der Pflegefachpersonen

  Erweiterung der Kompetenzen: Pflegefachpersonen sollen zukünftig eigenverantwortlich Leistungen übernehmen dürfen, die bisher ausschließlich Ärztinnen und Ärzten vorbehalten waren – abhängig von ihrer Qualifikation.

  Management chronischer Erkrankungen: Pflegefachpersonen sollen stärker in das Versorgungsmanagement eingebunden werden, etwa beim Übergangsmanagement, in der Prävention oder bei Gesundheitsförderung.

  Entwicklung eines Muster-Scope of Practice: In einem begleite...