§ 16 Selbstständige und unselbstständige Stiftungen bei ... / 1. Steuerbefreiung wegen Gemeinnützigkeit oder Mildtätigkeit

Dr. K. Jan Schiffer , Christoph Schürmann

Rz. 94

Grundsätzlich ist die Errichtung und die Tätigkeit einer Stiftung mit unterschiedlichen steuerlichen Belastungen verbunden (Schenkungsteuer, Körperschaftsteuer etc.). Gemeinnützige Stiftungen oder andere Stiftungen, die sonstige steuerbegünstigte Zwecke i.S.d. §§ 51 ff. AO verfolgen, d.h. etwa mildtätig sind, sind im Gegensatz dazu nach den einschlägigen Steuergesetzen beinahe vollständig von den betreffenden Steuern befreit. Die Steuerbefreiung setzt voraus, dass eine Stiftung nach ihrer Satzung und tatsächlichen Geschäftsführung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgt.^{^[128]} Im Bereich der Gemeinnützigkeit und der Mildtätigkeit unterscheidet man vor allem Förderstiftungen und Anstalts-/Trägerstiftungen.

[128] Ausf. zur Gemeinnützigkeit insgesamt Buchna/Leichinger/Seeger/Brox (Standardwerk der Finanzverwaltung); siehe ferner Schiffer, in: Schiffer, § 9; Patt/Patt, DStR 2005, 1509. Zu der Spezialfrage der Angemessenheit der Aufwendungen gemeinnütziger Stiftungen für Verwaltung und Spendenwerbung siehe Geserich, DStR 2001, 604 ff.; Schiffer, in: Schiffer, § 9 Rn 112 ff.

a) Gemeinnützige Zwecke

Rz. 95

Gemeinnützige Zwecke (§ 52 AO) verfolgt eine Stiftung, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit (!) auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern.

Rz. 96

Beispiele für gemeinnützige Zwecke

Förderung von Wissenschaft und Forschung, Bildung und Erziehung, Kunst und Kultur, der Religion, der Völkerverständigung, des Umweltgedankens, der Jugend- und Altenhilfe, des Sports und des Wohlfahrtswesens.