Fachbeiträge & Kommentare zu Waren

Spenden sind freiwillige und unentgeltliche Sach- oder Geldleistungen, die ohne Gegenleistung zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke erbracht werden. Sie müssen außerdem an einen steuerbegünstigten Empfänger geleistet werden. Bei diesem handelt es sich regelmäßig um eine steuerbegünstigte Körperschaft (zum Beispiel einen gemeinnützigen Verein oder eine gemeinnützige Stiftun...mehr

Rn. 63 Stand: EL 181 – ET: 06/2025 Vereinbaren die Vertragsparteien eine Änderbarkeit der Rentenzahlungen entsprechend § 323 ZPO , ist dies regelmäßig ein Indiz für das Vorliegen einer in vollem Umfang steuerbaren dauernden Last (s Rn 86). Für eine steuerlich zu beachtende Änderungsklausel genügt der "Vorbehalt der Rechte aus § 323 ZPO", weil dies so zu verstehen ist, dass der...mehr

Rz. 116 [Autor/Zitation] Unter "sozialen Abgaben" sind lediglich die gesetzlichen Pflichtabgaben zu verstehen, soweit sie die Gesellschaft zu tragen hat (Arbeitgeberanteile), nicht dagegen Aufwendungen, die aufgrund eines Tarifvertrags oder einer Betriebsvereinbarung anfallen. Rz. 117 [Autor/Zitation] Im Einzelnen gehören hierher die Beiträge der Gesellschaft an die Sozialversic...mehr

Rz. 130 [Autor/Zitation] Nach § 289f Abs. 2 Nr. 6 müssen börsennotierte AG, KGaA und Europäische Aktiengesellschaften (SE), die gem. § 267 Abs. 3 Satz 1 als "groß" gelten, Angaben zum Diversitätskonzept für ihre Leitungs- und Überwachungsorgane machen. Auf diese Weise soll die Vielfalt erhöht werden, um durch ein Überwinden von Gruppendenken die Corporate Governance zu verbes...mehr

Rz. 62 [Autor/Zitation] Kapitalmarktorientierte KapGes. iSd. § 264d müssen den JA nach § 264 Abs. 1 Satz 2 um eine Kapitalflussrechnung und einen Eigenkapitalspiegel erweitern und können ihn zusätzlich um eine Segmentberichterstattung ergänzen. Über ihren Wortlaut hinaus erfasst die Norm kraft gesetzlicher Verweisungen zB in § 264a Abs. 1 und § 5 Abs. 2a Satz 2 PublG auch and...mehr

Rz. 383 [Autor/Zitation] Die Berichtspflicht wurde durch das BilMoG eingeführt. Über verrechnetes Planvermögen müssen alle Kapitalgesellschaften (auch kleine iSv. § 267 Abs. 1) berichten. Nr. 25 müssen darüber hinaus die nach dem PublG zur Aufstellung eines Anhangs verpflichtete Unternehmen beachten (vgl. § 5 Abs. 2 PublG; § 5 PublG Rz. 178). Rz. 384 [Autor/Zitation] Nr. 25 nim...mehr

Rz. 93 [Autor/Zitation] Nach § 301 Satz 1 AktG kann die beherrschte Gesellschaft im Rahmen eines Unternehmensvertrags an die herrschende Gesellschaft, gleichgültig welche Vereinbarungen über die Berechnung des abzuführenden Gewinns getroffen wurden, höchstens den ohne die Gewinnabführung entstehenden Jahresüberschuss, vermindert um einen Verlustvortrag aus dem Vorjahr, um den...mehr

Rz. 3 Zu Artikel 7 (Änderung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes) Zu Absatz 1 Zu Nummer 1 (Inhaltsübersicht) Es handelt sich um Folgeänderungen zur Aufhebung des § 24 RVG. Zu Nummer 2 (§ 13 RVG) Zu Buchstabe a Die vorgeschlagene Änderung bewirkt eine Erhöhung der Wertgebühren um durchschnittlich 6 Prozent. Auf Abschnitt II Nummer 1 des allgemeinen Teils der Begründung wird verwies...mehr

Rn. 11 Stand: EL 181 – ET: 06/2025 Mit den anderen Einkunftsarten haben die sonstigen Einkünfte iSd § 22 EStG gemeinsam, dass das Vorhandensein einer Überschusserzielungsabsicht vorausgesetzt wird (BFH BStBl II 2014, 15; BFH BStBl II 2006, 228: zu privater Rentenversicherung; BFH BStBl II 2006, 248; BFH BStBl II 2006, 870; BFH BStBl II 2000, 660; BFH BStBl II 2000, 267; BFH B...mehr

Rz. 199 [Autor/Zitation] Da Abgänge auf geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau nur selten vorkommen und darauf idR auch keine Abschreibungen vorgenommen werden, wird die horizontale Gliederung dieses Postens, abgesehen von den Anschaffungs- oder Herstellungskosten und dem Buchwert, auf den Ausweis der Zugänge und Umbuchungen beschränkt sein. Dabei gibt der Zugang die Inves...mehr

Rz. 4 [Autor/Zitation] § 274a ergänzt und erweitert die größenabhängigen Erleichterungen für kleine KapGes. und KapCoGes. gem. § 264 Abs. 1 Satz 4, § 266 Abs. 1 Satz 3, §§ 276 und 288 Abs. 1. Die Erleichterungen gem. § 274a gelten auch für die Vorjahres-Vergleichszahlen gem. § 265 Abs. 2. Rz. 5 [Autor/Zitation] Das nach § 131 Abs. 1 AktG beschriebene Auskunftsrecht von Aktionär...mehr

Rz. 316 [Autor/Zitation] Abs. 3 befreit unmittelbar nur Tochtergesellschaften in der Rechtsform der KapGes. Zwar erstreckt § 264a den Anwendungsbereich der "Vorschriften des Ersten bis Fünften Unterabschnitts des Zweiten Abschnitts" auch auf kapitalistisch geprägte Personenhandelsgesellschaften (insbes. GmbH & Co. KG), was im Grundsatz auch Abs. 3 umfassen würde. § 264b enthä...mehr

Rz. 62 [Autor/Zitation] Die nach Nr. 3a anzugebenden Arten finanzieller Verpflichtungen dienen neben sonstigen Angaben (Vermerken) über die Fälligkeit von Verbindlichkeiten vor allem der Beurteilung der Finanzlage des Unternehmens (Henckel in HKMS3/4, § 285 HGB Rz. 37 [9/2024]); dies ergibt sich eindeutig aus dem Gesetzestext. Das Gesetz gibt zur Erläuterung des Terminus der ...mehr

„Die … zulässige Beschwerde ist unbegründet. Der angegriffene Beschl. v. 7.2.2024 ist nicht zu beanstanden. Das Gericht weist die Beschwerde nach eigener Prüfung und Überzeugungsbildung aus den Gründen der angegriffenen Entscheidung zurück (§ 142 Abs. 2 Satz 3 SGG, § 1 Abs. 3 RVG). Soweit der Erinnerungsführer ausführt, der angefochtene Beschluss habe sich mit seinen Argument...mehr

Rn. 651 Stand: EL 181 – ET: 06/2025 Nach § 22 Nr 5 S 1 EStG unterliegen folgende Leistungen der Besteuerung als sonstige Bezüge:mehr

Tz. 5b Stand: EL 56 – ET: 06/2025 Neben dem Halbjahresfinanzbericht wurde für Aktienemittenten im Rahmen des TUG zusätzlich eine Zwischenmitteilung der Geschäftsführung für das erste und das dritte Quartal eines Geschäftsjahres eingeführt (§ 37x WpHG aF; ausführlicher vgl. Baetge/Haenelt, IRZ 2009, S. 546f. Zum Unterschied von Quartalsmitteilung und Quartalsfinanzbericht vgl....mehr

Tz. 14 Stand: EL 56 – ET: 06/2025 Als Teil der Angabeninitiative wurde der Begriff der Wesentlichkeit überarbeitet. Ziel war es, eine einheitliche Definition von Wesentlichkeit über alle Standards zu erreichen, größere Klarheit zu erlangen, was als wesentlich gilt, und damit die (Finanz-)Kommunikation zu verbessern. Wesentlich sind nach dem neugefassten IAS 1.7 Informationen ...mehr

Rz. 127 [Autor/Zitation] Die Kapitalerhöhung gegen Einlagen ist für die AG/KGaA/SE in §§ 182 ff., § 278 Abs. 3 AktG und für die GmbH in §§ 55–57a GmbHG geregelt. Die zur Erhöhung des Kapitals zu leistenden Einlagen können als Bar- oder Sacheinlagen festgesetzt werden. Wird die Leistung von Sacheinlagen bestimmt, muss der Kapitalerhöhungsbeschluss auch den Gegenstand der Sache...mehr

Kogel tituliert "kein Ende der Diskussion in Sicht", ist es allerdings selbst, der nach einer allgemeinen Ruhephase "in die Verlängerung geht". Ihm ist vorbehaltlos zuzustimmen, soweit sich die Begründung des Bundesgerichtshofs "ausschließlich in einem Satz" des pauschalen Verweises auf Gutdeutsch erschöpft,[29] auf dessen zutreffende Ausführungen er verweist. Die Entscheidun...mehr

Rn. 1450 Stand: EL 162 – ET: 12/2022 Mit dem durch das JStG 2009 v 19.12.2008, BGBl I 2008, 2794 eingeführten § 20 Abs 4a EStG verfolgt der Gesetzgeber das Ziel, die AbgSt für StPfl und für Quellensteuerabzugsverpflichtete, insbesondere für Kreditinstitute praktikabel auszugestalten. Insbesondere bei Kapitalmaßnahmen, bei denen die Erträge nicht als Geldzahlung, sondern insbe...mehr

Rz. 159 [Autor/Zitation] Abs. 7 regelt für zwei Fälle die Möglichkeit, einzelne Posten der Bilanz und GuV zusammenzufassen. Die Zusammenfassung ist zulässig bei im Hinblick auf die Generalnorm des § 264 Abs. 2 unerheblichen Beträgen (s. Rz. 163 ff.); zur Vergrößerung der Klarheit der Darstellung (s. Rz. 168 ff.). Rz. 160 [Autor/Zitation] Der Gesetzeswortlaut beschränkt die Zusamm...mehr

Rz. 172 [Autor/Zitation] Fraglich ist, wie weitgehend die mit arabischen Zahlen versehenen Bilanz- und GuV-Posten in den Anhang verlagert werden dürfen und ob dabei die Größenordnung des Unternehmens eine Rolle spielt. Es wird davon auszugehen sein, dass im Grundsatz eine Verkürzung des Bilanzgliederungsschemas auf die nach § 266 Abs. 1 Satz 3 für kleine KapGes. erlaubte Form...mehr

Rn. 655 Stand: EL 181 – ET: 06/2025 § 22 Nr 5 S 1 EStG ordnet Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen, Pensionsfonds, Pensionskassen und Direktversicherungen den sonstigen Bezügen zu. Diese Leistungen sind der 2. Schicht des 3-Schichten-Modells zur Altersvorsorge (s Rn 93) zuzuordnen und sollen eine Zusatzversorgung zur sog Basisversorgung der gesetzlichen Rentenversicherung d...mehr

Rz. 107 [Autor/Zitation] Die Erleichterungen für kleine KapGes. gelten für Kleinstkapitalgesellschaften iSd. § 267a entsprechend (§ 267a Abs. 2). Darüber hinaus sind sie gem. § 264 Abs. 1 Satz 5 von der Erstellung eines Anhangs befreit, wenn sie die in Abs. 1 Satz 5 Nr. 1 bis 3 nummerierten Angaben statt im Anhang unter der Bilanz ("unter-dem-Strich-Vermerk") machen. Die auf ...mehr

Rn. 316 Stand: EL 181 – ET: 06/2025 Voraussetzung für die steuerliche Erfassung der Unterhaltsleistungen nach § 22 Nr 1a EStG ist ferner, dass der Leistungsbezieher unbeschränkt estpfl ist. Dies ergibt sich zwar nicht unmittelbar aus § 22 Nr 1a EStG. § 10 Abs 1a Nr 1–4 EStG gestatten den Sonderausgabenabzug jedoch nur, wenn der Empfänger unbeschränkt estpfl ist. Ist dies nich...mehr

Tz. 19 Stand: EL 143 – ET: 06/2025 Zahlt der Steuerpflichtige ohne Gewährung von AdV die im Steuerbescheid festgesetzten Steuern nicht bis zum Ablauf des Fälligkeitstages, entstehen kraft Gesetzes Säumniszuschläge, s. § 240 Abs. 1 AO (Anhang 1b). Die Säumniszuschläge betragen 1 % des abgerundeten rückständigen Steuerbetrages. Bei einer Säumnis von bis zu drei Tagen wird kein ...mehr

1. Gesetzliche Regelung Wird durch Verschulden einer Partei oder eines Vertreters die Vertragung einer mündlichen Verhandlung oder die Anberaumung eines neuen Termins zur mündlichen Verhandlung nötig, kann das Gericht der Partei von Amts wegen gem. § 38 S. 1 GKG eine besondere Gebühr, in der Praxis als Verzögerungsgebühr bezeichnet, mit einem Gebührensatz von 1,0 auferlegen. ...mehr

Rn. 86 Stand: EL 181 – ET: 06/2025 Dauernde Lasten gehören zu den sonstigen wiederkehren Bezügen bzw den wiederkehrenden Bezügen allg Art, die vom Empfänger gem § 22 Nr 1 S 1 EStG voll zu versteuern und andererseits beim Verpflichteten gem § 10 Abs 1 Nr 1a EStG als Sonderausgaben bzw als BA oder WK voll abziehbar sind. Die Unterscheidung zu den Leibrenten ist deshalb von Bede...mehr

Tz. 165 Stand: EL 56 – ET: 06/2025 Sowohl IAS 1 als auch zahlreiche andere Standards fordern zusätzliche Angaben betreffend die Darstellung von Gewinn oder Verlust und sonstigem Ergebnis (Gesamtergebnisrechnung), die wahlweise im Anhang oder in der Darstellung von Gewinn oder Verlust und sonstigem Ergebnis (Gesamtergebnisrechnung) zu machen sind. So sind nach IAS 1.97 für wes...mehr

Rz. 1 Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Die Republik China, überwiegend Taiwan genannt (Regierungssitz: Taipeh; Amtssprache: hauptsächlich Chinesisch), ist ein nur von wenigen Staaten diplomatisch anerkannter Inselstaat in Ostasien; auch Deutschland pflegt keine offiziellen diplomatischen Beziehungen (> Rz 2). Taiwan liegt im Pazifik, östlich der Volksrepublik > China, von der es d...mehr

Rz. 156 [Autor/Zitation] Unter bestimmten Voraussetzungen (§ 237 ff. AktG) können bei der AG/KGaA Aktien zwangsweise oder nach Erwerb durch die Gesellschaft eingezogen werden. Die Einziehung führt zu einer Kapitalherabsetzung. Für die Kapitalherabsetzung durch Einziehung von Aktien gelten im Wesentlichen die Vorschriften über die ordentliche Kapitalherabsetzung (§ 237 Abs. 2 ...mehr

Rz. 41 [Autor/Zitation] Nach § 277 Abs. 1 sind die Umsatzerlöse nach Abzug sonstiger direkt mit dem Umsatz verbundener Steuern auszuweisen. Dies war mangels einer expliziten Regelung im Gesetz bis zum BilRUG umstritten (zur uneinheitlichen Praxis vgl. Kolb/Roß, WPg 2015, 869, 872 f.). Mehrheitlich wurde im Schrifttum von einem faktischen Wahlrecht ausgegangen (Kirsch, DStR 20...mehr

A. Die Klägerin macht gegen den Beklagten einen Pflichtteilsanspruch im Wege der Stufenklage geltend. Sie ist die nichteheliche Tochter des am 5.8.2017 verstorbenen Erblassers. Mit Testament vom 7.2.2017 setzte der Erblasser den Beklagten – seinen eingetragenen Lebenspartner – zu seinem Alleinerben ein. Die Klägerin, die im Jahr 2017 Kenntnis vom Erbfall erlangte, leitete am 5...mehr

Tz. 102 Stand: EL 56 – ET: 06/2025 Eine Schuld ist nach IAS 1.69 dann als kurzfristig zu klassifizieren, wenn die Erfüllung innerhalb des gewöhnlichen Verlaufs des Geschäftszyklus des Unternehmens erwartet wird (zum Begriff Geschäftszyklus vgl. Tz. 90f.); die Schuld primär zu Handelszwecken gehalten wird; die Schuld innerhalb von zwölf Monaten nach dem Abschlussstichtag zu erfül...mehr

„… [Zulässigkeit der vorweggenommenen Deckungsklage] 1. Die Klage ist zulässig. a. Der Feststellungsantrag nach Ziffer 1, dem das LG stattgegeben hat, ist als vorweggenommene Deckungsklage zulässig. Im Haftpflichtversicherungsrecht kann der VN im Allgemeinen vom VR nicht Befriedigung des Haftpflichtgläubigers verlangen. Dem Haftpflichtversicherer steht es vielmehr frei, ob er d...mehr

Rz. 1 Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Die Republik Türkei (Hauptstadt: Ankara; Amtssprache: Türkisch) ist ein Staat in Südeuropa und Vorderasien zwischen dem Schwarzen Meer im Norden sowie dem Mittelmeer im Westen und Süden mit Landgrenzen zu > Griechenland und > Bulgarien im Nordwesten, > Georgien im Nordosten, > Armenien im Osten > dem Irak im Osten und Süden sowie > Syrien im ...mehr

Rz. 66 Nach § 12 S. 2 Nr. 5 AO bilden auch Warenlager eine Betriebstätte. Warenlager sind Einrichtungen, in denen bewegliche Sachen ("Waren") gelagert werden, unabhängig davon, ob es sich um Rohstoffe, Hilfs- und Betriebsstoffe oder Fertigprodukte handelt. Warenlager sind Lagerhäuser, Auslieferungslager, Tanklager, Ausstellungsräume und Behältnisse zur Lagerung von Vorräten....mehr

Der Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) ist ein weiteres notwendiges Element der Klimapolitik. Die Einführung dieses CO2-Grenzausgleichsystems durch die Europäische Union soll durch einen Grenzzoll für kohlenstoffintensive Güter aus dem außereuropäischen Ausland und aus Ländern, in denen es keinen Emissionshandel oder geringere CO2-Preise gibt, die Verlagerung von CO2-...mehr

Hinweis Upstream-Emissionen Als "vorgelagert" werden Emissionen bezeichnet, die in der Wertschöpfungskette "vor dem Werkstor" des bilanzierenden Unternehmens entstehen – also durch die Gewinnung von Rohstoffen, die Herstellung und den Transport von Produktionsmaterialien und Halbzeugen, bis sie beim Unternehmen ankommen. 1. Eingekaufte Waren- und Dienstleistungen (Purchased Go...mehr

Rz. 69 Ein- und Verkaufsstellen sind nach § 12 S. 2 Nr. 6 AO Betriebstätten. Es handelt sich um Geschäftseinrichtungen oder Anlagen, die dem Ein- oder Verkauf von Waren dienen und mangels Selbstständigkeit keine Geschäftsstellen sind. Nr. 6 bildet ein Beispiel des Betriebstättenbegriffs nach Nr. 1, keine Erweiterung. Ein- und Verkaufsstellen sind daher nur Betriebstätten, we...mehr

Rz. 24 Eng mit der festen Einrichtung verwandt ist die Regel, dass die Geschäftseinrichtung oder Anlage nicht nur vorübergehend eine Verfügungsmacht hat. Die Verfügungsmacht ist nach deutschem Verständnis eine zwingende Voraussetzung für das Bestehen einer Betriebstätte. Daher kann, anders als in anderen Ländern, die bloße Dienstleistung keine Betriebstätte begründen. Ohne d...mehr

Wie in Kapitel 5 des Buchs beschrieben, muss zunächst der ökologische Rucksack der beschafften Güter und Dienstleistungen ermittelt werden. In nahezu allen Unternehmen ist es ohnehin üblich, eine Lieferantenbewertung durchzuführen. Preis, Produktqualität, Termintreue und Lieferfähigkeit gehen seit Jahrzehnten in diese Bewertung ein. Mit der Einführung von Umweltmanagementsys...mehr

Die indirekten Emissionen, die im Scope 3 bilanziert wurden, müssen in einer fokussierten Klimastrategie ebenfalls reduziert werden. Wie bereits an anderer Stelle in diesem Buch erläutert, ist dies in den meisten Unternehmen der größte Teil des Carbon Footprint, siehe Abbildung 2 im Kapitel 5 des Buchs mit den drei dies symbolisierenden Eisbergen. Von der Metaebene aus betrac...mehr

Oft wird angeführt, Deutschland könne gar nichts ausrichten und deutsche Treibhausgasminderungen und somit auch die Anstrengungen deutscher Unternehmen blieben angesichts des geringen Anteils am weltweiten Treibhausgasausstoß wirkungslos. Deutsches Know-how als gefragtes Exportgut Faktisch ist es wahr, dass Deutschland mit einem Anteil von unter 2 Prozent der weltweiten Emissi...mehr

Das Beschaffungswesen jedes Unternehmens birgt erhebliche Verbesserungspotenziale für den Klimaschutz, die in einem Business as Usual nicht erschlossen werden können und die auch von vielen Firmen mit UMS oder EnMS hoher Reifegrade nicht gehoben werden. Zunächst ist klar, dass eine klimasensible Beschaffung auf jeden Fall die Emissionen eines Unternehmens im Scope 3 reduziere...mehr

ERP-Gründerkredit – StartGeld Das Förderziel des Programms ist die Förderung von Existenzgründungen und junger Unternehmen in Deutschland durch zinsgünstige Darlehen. Gefördert werden können alle Formen der Existenzgründung: Errichtung oder Übernahme bestehender Unternehmen sowie der Erwerb einer tätigen Beteiligung. Dazu gehören auch Gründungen, die im Nebenerwerb starten, un...mehr

Kurzbeschreibung und Übersicht über die Fakten Ziel des damals zu bewertenden Bundled Solar Power Project war es, in Indien Strom aus erneuerbaren Energiequellen (Solarenergie) zu erzeugen. Der erzeugte Strom wurde in das regionale Netzsystem eingespeist, das unter die Zuständigkeit des indischen Stromnetzbetreibers fällt. Das Bundled Solar Power Project sollte die Entwicklun...mehr

Stellen Sie sich vor, sie könnten ihren Kunden oder ihren begehrten Bewerbern gegenüber nicht nur behaupten, sondern belegen, dass Ihr eigenes Unternehmen auf dem Weg zur Klimaneutralität ist oder deutlich klimafreundlicher agiert als Ihre Marktbegleiter. Wäre das nicht auch in ihrer Branche ein erheblicher Wettbewerbsvorteil? Unternehmen können sich für Kunden, die klimaneut...mehr

Kurzbeschreibung und Übersicht über die Fakten Einen anderen lobenswerten, aber zum Beleg eigener Klimaneutralität leider nicht geeigneten Projekttyp, will ich am Beispiel eines Regenwaldschutzprojektes in Südamerika darlegen. Es ging um eine Fläche von knapp 100.000 ha, ursprünglich in äußerst isolierter Lage liegend, die aufgrund neuer Planungen vom Transoceánica-Highway du...mehr

Seit vielen Jahren ist den Kompensationsprojekten gegenüber insbesondere dann eine kritische Haltung angebracht, wenn mit ihnen eine eigene Klimaneutralität belegt werden soll. Freiwillige Kompensationsprojekte sind streng zu unterscheiden vom geregelten europäischen und nationalen Emissionshandel, die beide sehr wirksame politische Klimaschutzinstrumente sind und in keinerl...mehr