Fachbeiträge & Kommentare zu Psychische Erkrankung

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Gold
Gesundheitsbeeinträchtigung / 2.3 Wirkung von psychischer Belastung auf die Gesundheit

Psychische Belastungen sind zunächst nicht ausschließlich mit negativen gesundheitlichen Folgen zu assoziieren. So bietet Arbeit auch das Potenzial positiv sowie psychisch-stabilisierend auf das Wohlbefinden des Arbeitnehmers zu wirken und ermöglicht Selbstentfaltung sowie Kompetenzentwicklung. Gleichwohl wird in der Übersichtsarbeit iga-Report 32 aufgezeigt, dass sich psychi...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Gold
Gesundheitsbeeinträchtigung / 1 Formen von Beeinträchtigungen

Beeinträchtigungen können vielseitig und angeboren oder erworben sein. Mögliche Formen von Beeinträchtigungen sind: Mobilitätsbeeinträchtigungen, Sehbeeinträchtigungen, Hörbeeinträchtigungen, Sprech- und Sprachbeeinträchtigungen, chronische Erkrankungen, psychische Beeinträchtigungen, Teilleistungsstörungen (Lernbeeinträchtigungen), ADS, ADHS (Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom), Autismus...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Gold
Gesundheitsbeeinträchtigung / 2.2 Mögliche Belastungen am Arbeitsplatz

Im Fehlzeiten Report werden folgende allgemeine Arbeitsbelastungen gelistet: Belastende Arbeitszeiten: z. B. Nachtarbeit, Wechselschicht, Überstunden Physische Belastungen: z. B. Heben und Tragen von schweren Gegenständen, Arbeit unter Zwangshaltungen Umgebungseinflüsse: z. B. Lärm, schlechte Beleuchtung, Klima, Rauch, Staub, Gase, Umgang mit gefährlichen Stoffen Stressfaktoren:...mehr

Kommentar aus VerwalterPraxis Professional
Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 2.2.4 Sonstige Härtegründe

Rz. 11a Ferner sind weitere Härtegründe vorstellbar wie hohes Alter (aber nicht generell, vgl. OLG Karlsruhe, RE, RiM 1, 35), jedenfalls wenn es mit Gebrechlichkeit zusammentrifft (OLG Karlsruhe, a.a.O; LG Berlin, Urteil v. 18.3.2016,65 S 171/15, juris. Auch der Gesundheitszustand (LG Berlin, Urteil v. 17.12.2014, 67 S 66/14, GE 2015 388: psychische Erkrankung) kann eine Rol...mehr

Urteilskommentierung aus Finance Office Professional
Kindergeld wegen seelischer Behinderung und Auswahl eines geeigneten Sachverständigen

Leitsatz 1. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich das Finanzgericht die Überzeugung vom Vorliegen einer seelischen Behinderung aufgrund eines retrospektiven Gutachtens eines psychologischen Psychotherapeuten bildet. 2. Maßgebliches Kriterium für die Auswahl eines geeigneten Sachverständigen ist dessen Sachkunde in Bezug auf die Beweisfrage. Normenkette § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Fehlzeiten senken: Führungs... / 2.1.1 3 Ursachen für Fehlzeiten

Das Alltagsverständnis von Gesundheit lautet in vielen Fällen: "Wenn der Körper funktioniert, ist der Mensch gesund und dann ist er auch anwesend; wenn der Mensch abwesend ist, ist wohl sein Körper krank." Fehlzeiten müssen aber nicht krankheitsbedingt sein. Sie können auch sozial- bzw. kulturbedingt sein oder auch motivationsbedingt. Die letztgenannten Gründe für Fehlzeiten...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Tätigkeiten auf Baustellen ... / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung anhand von Beispielen

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Warum sind Maßnahmen zum ge... / 1.3 Kosten und Nutzen

Die Folgen von Gewalt machen sich auf mehreren Ebenen bemerkbar. Betroffene von Gewalt können je nach Persönlichkeit, Belastbarkeit und Bewältigungsstrategien mehr oder minder körperliche und psychische Beeinträchtigungen zeigen und im Extremfall physisch und/oder psychisch erkranken. Damit verbunden kann eine verminderte Leistungsfähigkeit oder -bereitschaft zu einer gering...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Burnout-Syndrom: Ursachen u... / 2.3.2 Pädagogen und Computerfachkräfte

Bisher gehen nur wenige Berufszweige das Thema Burnout offensiv an, evaluieren und dokumentieren Krankheitsfälle. So etwa der Bildungsbereich bzw. die IT-Branche. 2014 kommt der Aktionsrat Bildung bei einer Studie im Auftrag der bayerischen Wirtschaft zum Ergebnis, dass 30 % der Beschäftigten im Bildungswesen unter psychischen Problemen leiden.[1] Der Anteil krankheitsbedingte...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Burnout-Syndrom: Ursachen u... / 2.1 Fehlzeiten

Ob im Privaten oder am Arbeitsplatz: Wann und wo Überbelastung entsteht, lässt sich nicht immer und oft nicht mit absoluter Sicherheit ausmachen. Doch Umfragen und Studien zeichnen immer wieder ein ähnliches Bild. In Deutschland leidet fast jeder 5. Beschäftigte unter Stress, Ängsten oder Depression, so der Gesundheitsreport der DAK 2022. Der Arbeitsausfall aufgrund psychische...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 1 Problematische Personen... / b) Die rechtliche Beurteilung

Rz. 101 Im Ausgangspunkt zutreffend ging das Berufungsgericht allerdings davon aus, dass die vom Senat zum "Schockschaden" entwickelten Grundsätze auch in dem Fall anwendbar sind, in dem das schadensbegründende Ereignis kein Unfallgeschehen im eigentlichen Sinne, sondern eine fehlerhafte ärztliche Behandlung ist. Rz. 102 Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung könne...mehr

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§ 1 Problematische Personen... / b) Die rechtliche Beurteilung

Rz. 179 Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung können durch ein Geschehen ausgelöste psychische Störungen von Krankheitswert eine Gesundheitsverletzung i.S.d. § 823 Abs. 1 BGB darstellen. Handelt es sich bei den psychisch vermittelten Beeinträchtigungen nicht um schadensausfüllende Folgewirkungen einer Verletzung, sondern treten sie haftungsbegründend durch die ps...mehr

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§ 1 Problematische Personen... / b) Die rechtliche Beurteilung

Rz. 164 Das angefochtene Urteil hielt der revisionsrechtlichen Nachprüfung nicht stand. Die von dem Polizeibeamten K. erlittene psychische Gesundheitsverletzung war dem Beklagten zuzurechnen und löste daher einen Schadensersatzanspruch gegen diesen aus § 823 Abs. 1 BGB aus, der gemäß § 72 Abs. 1 LBG Rheinland-Pfalz auf das klagende Land übergegangen war. Rz. 165 Durch ein Ges...mehr

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§ 1 Problematische Personen... / b) Die rechtliche Beurteilung

Rz. 381 Nach Ansicht des Berufungsgerichts hatte die Klägerin nicht bewiesen, dass ihre Erkrankung an dem Morbus Sudeck eine kausale Folge des Unfallgeschehens war, für das die Beklagten einzustehen hatten. Die Klägerin müsse eine Primärverletzung nach den Grundsätzen des § 286 ZPO zur vollen Überzeugung des Gerichts beweisen. Dies sei ihr nicht gelungen. Der Sachverständige...mehr

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§ 1 Problematische Personen... / 9. Keine Anwendbarkeit des § 287 ZPO im Rahmen der haftungsbegründenden Kausalität

Rz. 378 BGH, Urt. v. 4.11.2003 – VI ZR 28/03, VersR 2004, 118 Zitat ZPO §§ 286, 287 § 287 Abs. 1 ZPO findet bei der Feststellung der haftungsbegründenden Kausalität auch dann keine Anwendung, wenn der durch einen Verkehrsunfall Betroffene den Beweis, dass eine zeitlich nach dem Unfall aufgetretene Erkrankung auf den Unfall zurückzuführen ist, wegen der Art der Erkrankung (hier:...mehr

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G / 5 Glaubwürdigkeitsgutachten [Rdn 2577]

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§ 1 Problematische Personen... / aa) Revision der Klägerin

Rz. 69 Ohne Erfolg wandte sich die Revision allerdings dagegen, dass das Berufungsgericht bei der Bemessung des Schmerzensgeldes allein die durch den Unfall verursachte Magersucht – und diese nur bis Ende 2007 – berücksichtigt hatte und nicht auch die übrigen von der Klägerin geltend gemachten Beeinträchtigungen, weil diese nicht über das hinausgingen, was Nahestehende von U...mehr

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§ 1 Problematische Personen... / 12. Haftung bei psychischen Gesundheitsverletzungen von Polizeibeamten oder professionellen Rettungskräften

Rz. 174 BGH, Urt. v. 8.12.2020 – VI ZR 19/20 – juris Zitat BGB § 823 Abs. 1 Das Risiko einer psychischen Gesundheitsverletzung eines Polizeibeamten oder einer professionellen Rettungskraft ist bei der gebotenen wertenden Betrachtung jedenfalls bei unmittelbarer aufgezwungener Beteiligung an einem traumatisierenden Geschehen grundsätzlich auch bei Verwirklichung eines berufsspez...mehr

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§ 1 Problematische Personen... / a) Der Fall

Rz. 11 Der Kläger nahm den Beklagten auf immateriellen Schadensersatz wegen Verursachung einer psychischen Erkrankung in Anspruch. Rz. 12 Die Tochter des Klägers wurde im Alter von fünf und sechs Jahren von dem Beklagten sexuell missbraucht. Der Beklagte wurde durch Urt. d. LG Lüneburg v. 17.6.2016 unter anderem wegen sexuellen Missbrauchs der Tochter des Klägers in zehn Fäll...mehr

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§ 1 Problematische Personen... / a) Der Fall

Rz. 175 Das klagende Land nahm den Beklagten aus übergegangenem Recht wegen der Verletzung eines Polizeibeamten auf Schadensersatz in Anspruch. Rz. 176 Hintergrund des Rechtsstreits war ein Polizeieinsatz mehrerer Beamter am 22.11.2015, der durch einen Notruf wegen verbalen und tätlichen Auseinandersetzungen zwischen dem damals 18-jährigen Beklagten und anderen Gästen einer C...mehr

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§ 7 Prozessrecht, Rechtskra... / b) Die rechtliche Beurteilung

Rz. 45 Das Berufungsgericht hielt die – allein noch im Streit befindlichen – Feststellungsanträge der Kläger zu 2) und zu 3) für unzulässig. Die Kläger hätten sich für ihr Feststellungsbegehren ausschließlich auf andauernde unfallbedingte Störungen der Psyche (Depressionen) berufen. Soweit sich diese Anträge auf die Ersatzpflicht für hieraus resultierende finanzielle Belastu...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 16 Rechtsbehelfe in der Z... / a) Voraussetzungen des Antrages

Rz. 147 Stellt die Zwangsvollstreckung unter voller Würdigung des Schutzbedürfnisses des Gläubigers wegen ganz besonderer Umstände für den Schuldner eine mit den guten Sitten nicht mehr zu vereinbarende Härte dar, so kann das Vollstreckungsgericht auf Antrag des Schuldners die Zwangsvollstreckung nach § 765a ZPO ganz oder teilweise aufheben, untersagen oder einstweilen einst...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
A / 15 Absprachen/Verständigung, geeignete Fälle [Rdn 151]

Das Wichtigste in Kürze: Rdn 152 Literaturhinweise: S....mehr

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§ 1 Problematische Personen... / aa) Revision

Rz. 199 Das Berufungsgericht hatte ohne Rechtsfehler einen Schadensersatzanspruch des Klägers gegen die Beklagte gemäß §§ 7, 11 S. 2 StVG, § 115 Abs. 1 VVG wegen einer unfallursächlichen Knieschädigung verneint, weil es sich aufgrund der Beweisaufnahme keine Überzeugung i.S.d. § 286 ZPO hatte bilden können, dass sich der Kläger durch den Unfall auch eine Verletzung des Knieg...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
S / 1 Sachverständigenbeweis [Rdn 4236]

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J

Jugendgerichtsverfahren, Besonderheiten Das Wichtigste in Kürze:mehr

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V / 48 Verzögerungsrüge/Verfahrensverzögerung [Rdn 5346]

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Beitrag aus Personal Office Premium
Business-Coaching richtig u... / 6.2.1 Aktuelles Bearbeiten

Aktuelle Ereignisse, die ins Thema hineinspielen oder den Coachee beschäftigen, werden deswegen von guten Coaches immer mit einbezogen. Gerade bei Themen, die auch persönlich dominiert sind (z. B. Konflikte, Life-Balance und Führung) ist das Bearbeiten akuter „Events“ nicht nur notwendig, um „freie Bahn für die Arbeit an den Zielen“ zu haben. Oft ist es auch deshalb hilfreic...mehr

Beitrag aus WohnungsWirtschafts Office Professional
Das Mietverhältnis in der K... / 4.2 Gesteigerte Rücksichtnahme

Werden allerdings Störungen von einem Mieter verursacht, der schon lange im Haus wohnt und nun infolge Alter, Krankheit oder seelischer Beeinträchtigung verhaltensauffällig geworden ist, ist vom Vermieter und den Hausbewohnern ein erhöhtes Maß an Verständnis und Rücksichtnahme zu erwarten.[1] Praxis-Beispiel Die 90-jährige Mieterin lebt seit 30 Jahren in der Wohnung und ruft ...mehr

Beitrag aus WohnungsWirtschafts Office Professional
Das Mietverhältnis vor Gericht / 4.8.2 Räumungsfrist des § 721 ZPO

Die Bestimmung des § 721 Abs. 1 ZPO gewährt dem Gericht die Möglichkeit, auf Antrag des Mieters oder gar von Amts wegen dem Mieter eine Räumungsfrist zu gewähren. Hiermit soll dem Mieter die Möglichkeit gegeben werden, eine Ersatzwohnung zu finden. Letztlich soll damit die Räumung erleichtert werden, da die Habseligkeiten des Mieters nicht erst zwischengelagert werden müssen...mehr

Beitrag aus WohnungsWirtschafts Office Professional
Die Mitgliedschaft / 2.2.8.4 Ausschlussgründe

Rz. 192 Das Genossenschaftsgesetz selbst sieht seit dem Jahr 2006 keinen normierten Grund mehr für ein Ausschließungsverfahren vor. Aber auch vorher regelte es hierzu nicht viel, sondern enthielt nur einen – zumindest für die Praxis der Wohnungsgenossenschaften völlig unbedeutenden – Grund: nämlich das Betreiben eines gleichartigen Geschäfts am selben Ort. Rz. 193 Daher kommt...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Schädlingsbekämpfer/Desinfe... / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung anhand von Beispielen

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Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Tankwart (Professiogramm) / 7 Gefährdungsermittlung und -beurteilung anhand von Beispielen

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Textil- und Modeschneider (... / 6 Aufgaben des Betriebsarztes

Begehung von Unternehmen, möglichst gemeinsam mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und Teilnahme an Arbeitsschutzausschusssitzungen, Mitwirkung bei der Analyse und Beurteilung von Gefährdungs- und Belastungsanalysen, Beratung bei Auswahl und Einsatz von chemischen und biologischen Arbeitsstoffen, Beratung zu Erste-Hilfe-Maßnahmen sowie zur Aus- und Fortbildung von Ersthelfer...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Verfahrenstechnologe für Mü... / 6 Aufgaben des Betriebsarztes

Unterstützung bei der Analyse und Beurteilung von Arbeitsplätzen, Arbeitsmitteln und Arbeitsprozessen bezüglich möglicher arbeitsbedingter Verletzungen und Erkrankungen sowie Berufskrankheiten, Beratung des Arbeitgebers zur gesundheitsgerechten ergonomischen Gestaltung der Arbeitsplätze, zur Veränderung der Arbeitsabläufe bzw. zu Auswahl und Einsatz von PSA, Beratung zur Notfa...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Drogist (Professiogramm) / 6 Aufgaben des Betriebsarztes

Wesentliche Aufgaben des Betriebsarztes sind: koordinierte Analyse vorhandener Gefährdungen gemeinsam mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit und deren Beurteilung im Hinblick auf sich ergebende Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge, Beratung bei Auswahl und Einsatz von Arbeitsstoffen, Hinweise zur Erstellung des Gefahrstoffverzeichnisses, Mitwirkung bei der Organisation d...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 6 Personenversicherung / h) Ausschluss Ziff. 3.3 VB-Reiserücktritt, Ziff. 3.3 VB-Reiseabbruch – Erkrankungen als psychische Reaktion auf ein Kriegsereignis etc.

Rz. 102 Als Folge von Stornierungsfällen nach dem 11.9.2001 wurden Erkrankungen als psychische Reaktion auf ein Kriegsereignis, innere Unruhen, einen Terrorakt, ein Flugzeugunglück oder auf die Befürchtung von Kriegsereignissen, inneren Unruhen oder Terrorakten vom Versicherungsschutz ausgeschlossen.mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 18 Die ärztliche Untersuc... / 1. Fragestellung und Untersuchungsumfang

Rz. 30 Bei allen ärztlichen Begutachtungen wird die Fragestellung von der Fahrerlaubnisbehörde bestimmt und aus dem Anlass für die Eignungszweifel (z.B. Delikt oder bekanntgewordene Erkrankung) abgeleitet. Nachfolgend sind einige Beispielfragestellungen für die Hauptanlassgruppen der ärztlichen Untersuchungen aufgeführt. Zitat § 11 Abs. 2 FeV Tatsachen, die Bedenken gegen die k...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 2 Kollektivarbeitsrecht / (8) Betriebsvereinbarung zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung

Rz. 631 Muster in Ihr Textverarbeitungsprogramm übernehmen Muster 2.53: Eckpunkte einer Betriebsvereinbarung zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung gem. § 5 ArbSchG Zwischen dem Betriebsrat – im Folgenden Betriebsrat – und der Arbeitgeberin – im Folgenden Arbeitgeberin – wird folgende Betriebsvereinbarung geschlossen: 1. Geltungsbereich Diese Betriebsvereinbarung trifft Regelung...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 1a Individualarbeitsrecht... / Literaturtipps

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 5 "Eignung", "bedingte Ei... / I. Der Begriff "Eignung"

Rz. 4 Der Begriff "Eignung" ist in § 2 Abs. 4 S. 1 StVG geregelt. Diese Vorschrift lautet: Zitat "Geeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist, wer die notwendigen körperlichen und geistigen Anforderungen erfüllt und nicht erheblich oder nicht wiederholt gegen verkehrsrechtliche Vorschriften oder gegen Strafgesetze verstoßen hat." Rz. 5 In der Literatur wird kritisiert, dass es ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 3 Prozessrecht / a) Darlegungs- und Beweislast

Rz. 115 Ein personenbedingter Kündigungsgrund im Sinne des § 1 Abs. 2 KSchG kann vorliegen, wenn der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung aus willensunabhängigen Gründen nicht erbringen kann. Als personenbedingte Kündigungsgründe kommen insofern Mängel in der persönlichen oder fachlichen Eignung [271] sowie in der Arbeitsfähigkeit [272] in Betracht.[273] Der Hauptanwendungsfall de...mehr

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§ 18 Die ärztliche Untersuc... / B. Stellung der ärztlichen Untersuchung im Fahrerlaubniswesen

Rz. 4 Die körperliche Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen spielt eine besonders große Rolle für die Verkehrssicherheit. Nur wer rein physisch dazu in der Lage ist, ein Fahrzeug sicher zu führen oder aufgrund von Hilfsmitteln in die Lage versetzt wird, kann ohne unvertretbar hohes Risiko am Straßenverkehr teilnehmen. Rz. 5 Dabei geht der Gesetzgeber grundsätzlich davon aus,...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 18 Die ärztliche Untersuc... / I. Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung

Rz. 15 Die Begutachtungsleitlinien präzisieren den Begriff der Kraftfahreignung und sollen den Gutachtern Hilfestellung geben, um ihnen die Fahreignungsbeurteilung im Einzelfall zu erleichtern. Interessant für die anwaltliche Praxis ist der allgemeine Teil, in dem auch grundsätzliche Beurteilungshinweise und die Anforderungen an die psychische Leistungsfähigkeit sowie die Ko...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 2 Kollektivarbeitsrecht / Literaturtipps

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 1a Individualarbeitsrecht... / a) Alkohol/Drogen

Rz. 72 Die Frage nach einer Alkohol- und/oder Drogenabhängigkeit war bisher – im Gegensatz zu den bloßen Alkoholgewohnheiten, die die Privatsphäre des Bewerbers betreffen[160] – grds. zulässig.[161] Aus medizinischer Sicht handelt es sich um eine Krankheit, die auf negative Auswirkungen für die psychische und physische Leistungsfähigkeit schließen lässt, insbesondere bei gef...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 18 Die ärztliche Untersuc... / D. Untersuchungsanlässe

Rz. 19 In der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung[4] ist ein Großteil der Anlassmöglichkeiten ärztlicher Begutachtungen aufgeführt. Hierzu zählen:mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 6 Personenversicherung / c) Versichertes Ereignis (Leistungsfall)

Rz. 600 Versichertes Ereignis, der Leistungsfall, ist die Berufsunfähigkeit des Versicherten. Was unter Berufsunfähigkeit zu verstehen ist, definieren mangels entsprechender gesetzlicher Regelung die konkret vereinbarten Bedingungen. § 172 VVG ist abdingbar und besitzt lediglich eine Leitbildfunktion. Weit überwiegend dürfte die Definition derjenigen des § 2 Abs. 1 Muster-BU...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 2 Kollektivarbeitsrecht / b) Struktur des Mitbestimmungstatbestands in § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG

Rz. 543 Soweit eine gesetzliche oder tarifliche Regelung nicht besteht, bestimmt der Betriebsrat mit über Regelungen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder der Unfallverhütungsvorschriften. Die unter Rdn 542 genannten Sachverhalte zeigen, dass die Mitbestimmung des Betriebsrates na...mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der... / IV. Zweckbetriebe i. S. von § 68 AO

Tz. 30 Stand: EL 140 – ET: 12/2024 Im AEAO zu § 68 AO TZ 1 (s. Anhang 2) wird u. a. klargestellt, dass die dort genannte beispielhafte Aufzählung von Zweckbetrieben ohne nähere Prüfung des § 65 AO (s. Anhang 1b) kraft gesetzlicher Vorschrift als Zweckbetriebe zu behandeln sind (s. BFH-Urteil vom 19.01.1995, BStBl 1995 Teil II S. 446 und BFH-Urteil vom 04.06.2003, BStBl 2004 T...mehr