Fachbeiträge & Kommentare zu Psychische Erkrankung

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsmedizin / 2 Aufgaben der Arbeitsmedizin

Die Aufgaben der Arbeitsmedizin sind vielfältig und werden vor allem durch gesetzliche Regelungen wie das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) , die Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung (ArbMedVV) und das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) festgelegt. Zu den Kernaufgaben zählen: Beratung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern: Betriebsärztliche Beratung bei Fragen der ergonomischen Gestal...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sauer, SGB III § 159 Ruhen ... / 2.4.3 Einzelne wichtige Gründe zur Entscheidung über den Eintritt einer Sperrzeit

Rz. 561 Bei der nachfolgenden alphabetischen Listung von Sachverhalten mit wichtigen Gründen i. S. des Arbeitsförderungsrechts nach Stichworten wird die zugrunde liegende Rechtsprechung zum Teil wörtlich in Leitsatz und/oder einer Auswahl an Entscheidungsgründen wiedergegeben. Rz. 561a Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme Für einen Abbruch hat der Teilnehmer stets ...mehr

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Sauer, SGB III § 159 Ruhen ... / 2.3.1.4.1 Aufhebungsvertrag

Rz. 167 Es entspricht dem Grundsatz der Vertragsfreiheit nach § 311 BGB, dass die Arbeitgeber und die Arbeitnehmer als Arbeitsvertragsparteien ihr jeweiliges durch Arbeitsvertrag begründetes Arbeitsverhältnis jederzeit im gegenseitigen Einvernehmen für die Zukunft beenden können. Das Arbeitsverhältnis wird im Falle des Aufhebungsvertrages durch vertragliche Vereinbarung been...mehr

Lexikonbeitrag aus VerwalterPraxis Professional
Kündigung (außerordentliche... / 3.23.1 Vorübergehende Störungen

Wird der Hausfrieden durch einen psychisch kranken Mieter gestört, sind die Belange des Vermieters, des Mieters und anderer Mieter vor dem Hintergrund der Wertentscheidung des Grundgesetzes gegeneinander abzuwägen.[1] Aus Art. 3 Abs. 2 Satz 2 GG ist die Notwendigkeit eines erhöhten Maßes an Toleranzbereitschaft im Zusammenleben mit behinderten Menschen abzuleiten.[2] Praxis-...mehr

Lexikonbeitrag aus VerwalterPraxis Professional
Räumung von Mieträumen geri... / 8.2.2 Dauer

Auf die Dauer der Räumungsfrist hat der Mieter keinen Einfluss. Sie wird vom Gericht nach freiem Ermessen festgelegt. Dabei hat es die Interessen von Mieter und Vermieter gegeneinander abzuwägen.[1] Gerade im Hinblick auf ein durch Kündigung beendetes Mietverhältnis, dem grobe Pflichtverletzungen des Mieters zugrunde liegen, werden die Vermieterinteressen etwa bei Zahlungsve...mehr

Lexikonbeitrag aus VerwalterPraxis Professional
Kündigung (außerordentliche... / 3.23.2 Erhebliche dauerhafte Störungen

Die Verpflichtung zur Toleranz gegen (psychisch) kranke Mieter endet, wenn der vertragsgemäße Gebrauch der Mietwohnungen für die übrigen Mietparteien stark beeinträchtigt ist. Lautes Schreien Deshalb ist ein wichtiger Grund im Sinne der §§ 543 Abs. 1, 569 Abs. 2 BGB für eine außerordentliche fristlose Kündigung gegeben, wenn etwa der psychisch stark belastete Sohn einer 85 Jah...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Gold
Ergonomie und Rückengesundheit / 2 Rückengesundheit

Das Krankheitsgeschehen in Deutschland wird i. W. von 6 großen Krankheitsgruppen bestimmt: Muskel-Skelett-Erkrankungen (MSE), Atemwegserkrankungen, psychische Erkrankungen, Verletzungen, Herz- und Kreislauferkrankungen, Erkrankungen der Verdauungsorgane. Die meisten Arbeitsunfähigkeitstage werden dabei durch MSE verursacht, da diese immer wieder mit langen Ausfallzeiten verbunden s...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Belastung, Beanspruchung / Zusammenfassung

Begriff Das Belastungs-Beanspruchungs-Konzept geht von der Vorstellung aus, dass jeder Arbeitsplatz durch äußere Bedingungen gekennzeichnet ist, die für jede dort tätige Person gleich sind (Belastung). In Abhängigkeit von den individuellen Eigenschaften und Fähigkeiten können die Beanspruchungen der Menschen als Folge der jeweiligen Belastungen sehr unterschiedlich sein. Die...mehr

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KI: Beteiligung des Betrieb... / 4.4 Gesundheitsschutz

Der Zweck der Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG ist die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie der Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer.[1] Die Mitbestimmung soll im Interesse der betroffenen Arbeitnehmer eine möglichst effiziente Umsetzung des gesetzlichen Arbeitsschutzes im Betrieb erreichen. Sie umfasst sämtliche Maßnahmen, die dazu dienen, ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Wie können suchtkranke Besc... / 2 Herausforderungen und Lösungsansätze im Transformationsprozess

Trotz aller positiver Ansätze bleibt der Wiedereinstieg suchterkrankter Mitarbeiter oft eine Herausforderung. Diverse Faktoren können den Prozess erschweren: Stigmatisierung und Vorurteile: Ein häufiges Hindernis ist das in der Belegschaft gelegentlich noch vorhandene Stigma gegenüber Suchterkrankungen. Beim Wiedereinstieg sollte besprochen werden, wie offen der Rückkehrer mi...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Ehegattenunterhalt / 5.6.5.4 Zur Begrenzung des Krankheitsunterhalts

OLG Brandenburg, Beschluss v. 13.3.2020, FamRZ 2021, 1025 Zitat Eine Begrenzung und/oder Befristung des Unterhalts wegen Krankheit kommen nur dann in Betracht, wenn die dauerhafte Inanspruchnahme des Unterhaltspflichtigen wegen der Schicksalhaftigkeit der Erkrankung des Unterhaltsberechtigten unbillig ist i. S. d. § 1578b BGB. Dabei können ehebedingte Nachteile wiederum einer ...mehr

Beitrag aus Steuer Office Gold
Rechtsgrundsätze zum Eltern... / 6.1 Anspruchsvoraussetzungen für Sozialhilfe

Der Anspruch auf Sozialhilfe entsteht grundsätzlich – auch ohne Antrag – ab dem Tag, an dem der Sozialhilfeträger (Sozialamt) erfährt, dass die Voraussetzungen für die Hilfegewährung vorliegen.[1] Im Sozialhilferecht gilt das "Nachrangigkeitsprinzip": Sozialhilfe erhält nicht, wer sich vor allem durch Einsatz seiner Arbeitskraft, seines Einkommens und seines Vermögens selbst ...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Jung, SGB VII § 63 Leistung... / 2.1.2.1.2 Selbsttötung

Rz. 21 Ob eine Selbsttötung im Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit steht hängt davon ab, welche Motive dafür maßgeblich waren. Eine psychische Erkrankung, z. B. eine Depression, stellt eine innere Ursache dar. Ist die Selbsttötung wesentlich darauf zurückzuführen, so fehlt die Unfallkausalität selbst dann, wenn sich diese am Arbeitsplatz zugetragen hat. Es kommt aber...mehr

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Sommer, SGB V § 68b Förderu... / 2.4 Berichtspflicht (Abs. 4)

Rz. 8 Der GKV-Spitzenverband berichtet dem Bundesministerium für Gesundheit jährlich bis zum 1.4., wie und in welchem Umfang die Krankenkassen Versorgungsinnovationen fördern und welche Auswirkungen die geförderten Versorgungsinnovationen auf die Versorgung haben (Satz 1). Der Bericht ist erstmals bis zum 31.12.2021 abzugeben. Berichtszeitraum ist das Kalenderjahr. Rz. 9 Der ...mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 1.1.2 Psychische Erkrankungen

Psychische Erkrankungen finden sich im ICD-Code in Kapitel V. Grundsätzlich werden als psychische Erkrankung bzw. Störung alle Erkrankungen bezeichnet, die erhebliche Abweichungen vom Erleben oder Verhalten psychisch (seelisch) gesunder Menschen zeigen und sich auf das Denken, das Fühlen und das Handeln auswirken können. Psychische Störungen äußern sich durch eine Vielzahl an...mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 1.1 Begriffsklärung: Was sind psychische Belastungen, was sind typische psychische Erkrankungen im Arbeitsleben?

1.1.1 Psychische Belastungen Man unterscheidet zwischen psychischen Belastungen und psychischer Beanspruchung. Psychische Belastungen sind die Gesamtheit aller erfassbaren Einflüsse, die von außen auf den Menschen zukommen und psychisch auf ihn einwirken. Die psychische Beanspruchung ist "die unmittelbare Auswirkung der psychischen Belastung im Individuum in Abhängigkeit von ...mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 1 Psychische Belastungen vs. psychische Erkrankungen

1.1 Begriffsklärung: Was sind psychische Belastungen, was sind typische psychische Erkrankungen im Arbeitsleben? 1.1.1 Psychische Belastungen Man unterscheidet zwischen psychischen Belastungen und psychischer Beanspruchung. Psychische Belastungen sind die Gesamtheit aller erfassbaren Einflüsse, die von außen auf den Menschen zukommen und psychisch auf ihn einwirken. Die psychi...mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 1.1.1 Psychische Belastungen

Man unterscheidet zwischen psychischen Belastungen und psychischer Beanspruchung. Psychische Belastungen sind die Gesamtheit aller erfassbaren Einflüsse, die von außen auf den Menschen zukommen und psychisch auf ihn einwirken. Die psychische Beanspruchung ist "die unmittelbare Auswirkung der psychischen Belastung im Individuum in Abhängigkeit von seinen jeweiligen überdauern...mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 2.1 Ausgangslage

Psychische Erkrankungen am Arbeitsplatz sind für Arbeitgeber eine besondere Herausforderung, bedingt durch die Länge und Intensität der Erkrankungen, Fragen der Re-Integration am Arbeitsplatz und vor allem den korrekten Umgang mit psychisch erkrankten Beschäftigten. Arbeitsrechtlich sind deswegen spezielle Fragestellungen zu beachten.mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 1.2 Faktenlage

Psychische Störungen sind weit verbreitet. Nach einer Studie der WHO leidet weltweit jeder vierte Arztbesucher daran. In Deutschland gehen Studien davon aus, dass rund 10 % der Bevölkerung behandlungsbedürftige psychische Störungen haben. Im Arbeitsleben sind psychische Störungen mittlerweile eine der häufigsten Ursachen für Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen. Der Arbeitsausf...mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 1.3 Ursachen psychischer Erkrankungen im Arbeitsleben

Psychische Erkrankungen können meistens nicht monokausal auf eine Ursache zurückgeführt werden. Für die Entstehung werden sowohl biologische Faktoren (z. B. eine genetische Belastung, Stoffwechselveränderungen im Gehirn), familiäre Bedingungen (z. B. Eltern mit einer Depression) als auch belastende Lebenserfahrungen in der Vergangenheit (z. B. Trennungen, der Tod eines wicht...mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 2 Arbeitsrechtliche Herausforderungen

2.1 Ausgangslage Psychische Erkrankungen am Arbeitsplatz sind für Arbeitgeber eine besondere Herausforderung, bedingt durch die Länge und Intensität der Erkrankungen, Fragen der Re-Integration am Arbeitsplatz und vor allem den korrekten Umgang mit psychisch erkrankten Beschäftigten. Arbeitsrechtlich sind deswegen spezielle Fragestellungen zu beachten. 2.2 Entlastung durch Arbeitsz...mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / Zusammenfassung

Überblick Erkrankungen im Arbeitsleben sind für Arbeitgeber in mehrfacher Hinsicht eine Belastung, sei es durch Fehl- und damit betriebliche Ausfallzeiten, sei es durch zusätzliche Kosten verbunden mit der Entgeltfortzahlung, sei es durch zusätzliche Herausforderungen im Arbeitsschutz, mit denen Krankheitstage reduziert werden sollen. Psychische Erkrankungen stellen einen Ha...mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 3.5 Anerkennung als Berufskrankheit

Psychische Erkrankungen sind zwar als Präventionsthema gesetzlich anerkannt (s. o.), werden von den Berufsgenossenschaften aber im Rahmen der Entschädigungen nicht anerkannt. Sie sind bislang nicht Gegenstand der Berufskrankheiten-Verordnung und werden von der Rechtsprechung der Sozialgerichte bisher nur in Ausnahmefällen als sog. "Wie-Berufskrankheit" anerkannt. Hier ist ins...mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 3.4 BGM bei psychischen Erkrankungen

Die Stigmatisierung psychisch Erkrankter ist rückläufig, das Thema gehört heute zum betrieblichen Alltag. Damit ist neben der Sensibilisierung Vorgesetzter vor allem das betriebliche Gesundheitsmanagement (BGM) gefragt. Hier geht es darum, Belastungssituationen frühzeitig zu erkennen und den richtigen Umgang damit zu erlernen.mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 3.3 Betriebsvereinbarungen

Betriebsvereinbarungen im Arbeitsschutz sind üblich. Auch und gerade das Thema "psychische Belastungen" sollte zum Gegenstand einer solchen Vereinbarung gemacht werden, die z. B. auch die Beratung betroffener Mitarbeiter durch eine arbeitgeberunabhängige Stelle zum Gegenstand haben kann.mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 2.5 Krankheitsbedingte Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Ein Unterfall der personenbedingten Kündigung ist die krankheitsbedingte Kündigung. Bei der Prüfung der Rechtswirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung werden von der Rechtsprechung folgende Fallgruppen unterschieden: lang andauernde Krankheit, häufige Kurzerkrankungen oder die krankheitsbedingte Leistungsminderung. Ist das Kündigungsschutzgesetz nach § 23 KSchG anwendbar,...mehr

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Psychische Erkrankungen am Arbeitsplatz: Herausforderung für Arbeitgeber

Zusammenfassung Überblick Erkrankungen im Arbeitsleben sind für Arbeitgeber in mehrfacher Hinsicht eine Belastung, sei es durch Fehl- und damit betriebliche Ausfallzeiten, sei es durch zusätzliche Kosten verbunden mit der Entgeltfortzahlung, sei es durch zusätzliche Herausforderungen im Arbeitsschutz, mit denen Krankheitstage reduziert werden sollen. Psychische Erkrankungen s...mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 2.4 BEM bei psychischen Erkrankungen

Da es grundsätzlich möglich ist, dass ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer kündigt, wenn dieser krankheitsbedingt zur vertragsgemäßen Arbeitsleistung nicht (mehr) in der Lage ist, kommt dem betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) nach § 167 Abs. 2 SGB IX eine weitreichende Bedeutung zu. Ob ein Arbeitsverhältnis wegen einer krankheitsbedingten Leistungsminderung gekündigt ...mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 2.3 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall

Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach § 3 EFZG erfährt eine bei psychischen Erkrankungen besondere Problematik wegen der oftmals langen Dauer der Erkrankung aber auch häufigeren Krankheitsfällen. Grundsätzlich ist das Entgelt für eine Erkrankungsdauer von 6 Wochen fortzuzahlen, die nicht an einem Stück auftreten müssen. Erkrankt ein Beschäftigter innerhalb eines Jahre...mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 3 Arbeitsschutz bei psychischen Belastungen

Der Gesetzgeber hat psychische Belastungen ausdrücklich im ArbSchG als Gefährdungsfaktor genannt. Gemäß § 4 Nr. 1 ArbSchG hat der Arbeitgeber die Arbeit so zu gestalten, dass eine Gefährdung für das Leben sowie die physische und psychische Gesundheit vermieden bzw. minimiert wird. § 5 Abs. 3 Nr. 6 ArbSchG nennt als potenzielle Gefährdung, die im Rahmen der Gefährdungsbeurtei...mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 3.1 Gefährdungsbeurteilung bei psychischen Belastungen

Mechanische oder anders nachweisbare Beeinträchtigungen sind im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung i. d. R. ohne Probleme zu erfassen. Bei psychischen Beeinträchtigungen fehlen der Praxis zum einen oftmals Erfahrungswerte und zum anderen vor allem "greifbare" Fakten. Die Beurteilung psychischer Gefährdungen verursacht in der Praxis deshalb oft Unsicherheiten. Als Methoden zu...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Psychische Erkrankungen am ... / 2.4.2 Verfahren

Zum Verfahren selbst schreibt das Gesetz keine konkreten Maßnahmen vor. Es gehören alle Maßnahmen dazu, zu denen der Arbeitgeber zur Vermeidung von Kündigungen verpflichtet ist, wie z. B. die Veränderung der Arbeitsaufgabe oder der Arbeitsbedingungen, die Inanspruchnahme gesetzlich vorgesehener Hilfen und Leistungen der Rehabilitationsträger, die Suche nach einem freien "lei...mehr

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Psychische Erkrankungen am ... / 2.4.1 Was ist ein BEM?

Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als 6 Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, ist der Arbeitgeber nach § 167 Abs. 2 SGB IX verpflichtet, ein BEM anzubieten, unabhängig davon, ob er eine Kündigung beabsichtigt oder nicht. Eine betriebsärztliche Begutachtung ersetzt nicht das BEM. § 167 SGB IX enthält nur eine Verpflichtung des Arbeitgebers, nicht...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Psychische Erkrankungen am ... / 2.2 Entlastung durch Arbeitszeitanpassungen

Insbesondere bei stressbedingten Erkrankungen aber auch durch andere Belastungssituationen ist es denkbar, im Rahmen von Anpassungen der Arbeitszeit für Entlastungen zu sorgen. Diese Anpassungen müssen sich im Rahmen der Vorgaben des ArbZG bewegen. Arbeitszeitanpassungen, die mit der Verkürzung von Arbeitszeiten einhergehen (und damit i. d. R. auch Gehaltseinbußen bedeuten), ...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Psychische Erkrankungen am ... / 3.2 Unterweisungen bei psychischen Belastungen

Die zentralen Inhalte der Unterweisung nach § 12 ArbSchG bei psychischen Belastungen drehen sich um das richtige Führungsverhalten sowie das Erkennen und Vermindern von psychischen Belastungen. Wesentliche Zielgruppe dieser Unterweisungen sind die Führungskräfte eines Unternehmens, die möglicherweise ausgewiesene Experten ihres Fachgebiets, aber oftmals keine "Führungspersön...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
BGM und betriebliche Mitbes... / 2.5 Psychische Belastungen

Aufgrund von Studien lässt sich vermuten, dass bestimmte Ausprägungen arbeitsbedingter psychischer Belastungsfaktoren nachweisbare Risiken für die Gesundheit der Mitarbeiter darstellen. Hierunter fallen z. B. lange Arbeitszeiten, Überstunden, aber auch eine fehlende soziale Unterstützung. Eine hohe Arbeitsintensität bei fehlender oder nur geringer Einflussmöglichkeit und ger...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Berufsunfähigkeit / 2 Ursachen der Berufsunfähigkeit

Nur in ca. 8 % der Fälle ist Berufsunfähigkeit eine Folge von Unfällen. Hauptursachen sind – in der Reihenfolge ihrer Häufigkeit – v. a. psychische Erkrankungen, Krankheiten des Skeletts, der Muskeln und des Bindegewebes, Neubildung von Tumoren (Krebs), Erkrankungen des Herz-Kreislaufsystems. Bei Männern und Frauen sind Unterschiede im Hinblick auf die Ursachen für Berufsunfähigk...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Berufsunfähigkeit / 3.1 Prävention

Höchste Priorität hat die Vermeidung von Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten (§ 4 ArbSchG). Dies muss durch Gefährdungsbeurteilung, Unterweisungen und Schulungen, arbeitsmedizinische Vorsorge und weitere Elemente des betrieblichen Arbeitsschutzes gewährleistet werden. Die Zahl der Unfälle und des Auftretens von Berufskrankheiten und damit auch die Za...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 06/2025, Wirksamkeit einer Ausschlussklausel für psychische Erkrankungen

BGB § 307; AVB-RS § 7 Leitsatz In AVB der Restschuldversicherung ist der Ausschluss des Versicherungsschutzes bei "Arbeitsunfähigkeit verursacht durch psychische Erkrankungen" weder intransparent noch unangemessen benachteiligend. OLG Hamburg, Urt. v. 4.2.2025 – 9 U 69/24 1 Sachverhalt Der Kläger, der in die Liste qualifizierter Einrichtungen gemäß § 4 UKlaG eingetragen ist, bege...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 06/2025, Wirksamkeit ei... / 2 Aus den Gründen:

„… Die beanstandete Klausel in § 7 Abs. 2 lit. j) AVB-B2 ist weder intransparent im Sinne von § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, noch stellt sie für eine durchschnittliche versicherte Person eine unangemessene Benachteiligung im Sinne von § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB dar. 1. Vor der Bedingungskontrolle ist die Klausel zunächst auszulegen, um Klarheit über ihren zu kontrollierenden Inhalt zu...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
zfs 06/2025, Anforderungen ... / 2 Aus den Gründen:

[4] II. Die Nichtzulassungsbeschwerde der Klägerin hat Erfolg und führt gemäß § 544 Abs. 9 ZPO zur Aufhebung des Urteils, soweit zum Nachteil der Klägerin entschieden worden ist, und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das Berufungsgericht. Die angefochtene Entscheidung beruht auf einer Verletzung des Anspruchs der Klägerin auf Gewährung rechtlichen Gehörs aus Art. 103...mehr

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FoVo 06/2025, (Kein) Räumun... / 2 II. Die Entscheidung

Räumungsschutz nach § 765a ZPO erstrebt Die als sofortige Beschwerde auszulegende Erklärung des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des AG ist zulässig nach den §§ 793, 567 ff. ZPO. In der Sache ist die sofortige Beschwerde allerdings unbegründet. Die Voraussetzungen für die Anordnung von einstweiligem oder dauerhaftem Vollstreckungsschutz gemäß § 765a ZPO liegen nicht vor....mehr

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zfs 06/2025, Wirksamkeit ei... / 1 Sachverhalt

Der Kläger, der in die Liste qualifizierter Einrichtungen gemäß § 4 UKlaG eingetragen ist, begehrt von der Beklagten die Unterlassung der Verwendung des Risikoausschlusses in Abschnitt B Teil 2 § 7 Abs. 2 lit. j) der AVB für die Restschuldversicherung. In der Klausel heißt es: „§ 7 In welchen Fällen ist der Versicherungsschutz für Arbeitsunfähigkeit ausgeschlossen? (1) Zur Ver...mehr

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zfs 06/2025, Wirksamkeit ei... / Leitsatz

In AVB der Restschuldversicherung ist der Ausschluss des Versicherungsschutzes bei "Arbeitsunfähigkeit verursacht durch psychische Erkrankungen" weder intransparent noch unangemessen benachteiligend. OLG Hamburg, Urt. v. 4.2.2025 – 9 U 69/24mehr

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Belästigung und Mobbing im ... / 2.6.2 Mobbing als Berufskrankheit?

Gesundheitsstörungen auf psychiatrischem Fachgebiet, die der Versicherte auf Mobbing im Zusammenhang mit seiner versicherten beruflichen Tätigkeit zurückführt, stellen keine Berufskrankheit nach der Berufskrankheiten-Liste der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) dar, da Gesundheitsstörungen auf psychiatrischem Fachgebiet nicht ausdrücklich in der Berufskrankheite...mehr

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Belästigung und Mobbing im ... / 2.6.1 Mobbing als Arbeitsunfall

Arbeitnehmer, deren Gesundheit durch einen Arbeitsunfall geschädigt worden ist, haben nach Maßgabe der §§ 26 ff. SGB VII einen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung (z. B. Heilbehandlungen, Rehabilitationsmaßnahmen, Verletztenrente). Ein Arbeitsunfall liegt dann vor, wenn der Arbeitnehmer bei der versicherten Tätigkeit einen Unfall erleidet.[1] Unfälle ...mehr

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Jung, SGB VII § 9 Berufskra... / 2.8.1.2 Wiederaufleben oder Verschlimmerung

Rz. 94 Die Gefahr des Wiederauflebens kommt in Betracht, wenn die Berufskrankheit bereits zuvor ausgebrochen war, wenn also alle Voraussetzungen des Berufskrankheiten-Tatbestandes gegeben waren und der Versicherungsfall eingetreten war. Weiter wird vorausgesetzt, dass die Krankheit ausgeheilt war, nun aber mit einem erneuten Ausbruch der Krankheit zu rechnen ist, wenn die ge...mehr

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Jung, SGB VII § 9 Berufskra... / 4 Literatur

Rz. 114 Baur/Glenzk/Schneider, Die Bedeutung der Expositionsermittlung im Rahmen von Berufskrankheiten-Verfahren, ZblArbeitsmed 2013, 330. Becker, Synkanzerogenese als Berufskrankheit – Ein Lösungsvorschlag, ZblArbeitsmed 2015, 301. ders., Die anzeigepflichtigen Berufskrankheiten, Stuttgart 2010. ders., Stellenwert von Leitlinien und antizipierten Sachverständigengutachten bei ...mehr

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Jung, SGB VII § 9 Berufskra... / 2.1.2 Listenmäßige Einwirkung(en)

Rz. 16 Einwirkungen sind alle Umstände, die die Gesundheit des Menschen von außen beeinflussen. Obwohl das Gesetz in Abs. 1 Satz 2 nur die Mehrzahl (Einwirkungen) benutzt, kann im Extremfall ein einmaliger Vorgang ausreichen (z. B. Infektion bei der BK 3101). Der Einwirkungsbegriff ist weit auszulegen (Becker, in: Brackmann, SGB VII, § 9 Rz. 49; Kater/Leube, SGB VII, § 9 Rz....mehr