Fachbeiträge & Kommentare zu Krankheitskosten

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Betriebliche Altersversorgu... / 3.2.4 Ähnliche Verpflichtungen

Rz. 25 Gem. Art. 28 Abs. 1 Satz 2 EGHGB gilt das Ansatzwahlrecht auch für pensionsähnliche, unmittelbare oder mittelbare Verpflichtungen des Unternehmens. Auch für diese Verpflichtungen besteht ein Ansatzwahlrecht. Das HGB enthält keine näheren Angaben oder gar eine Aufzählung pensionsähnlicher Verpflichtungen.[1] In jedem Fall handelt es sich aber um Verpflichtungen, die ni... mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Krankheitskosten

Rn. 1 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 BA liegen bei Krankheitskosten nur vor, wenn es sich um eine typische Berufskrankheit handelt oder wenn der betriebliche Zusammenhang eindeutig besteht (BFH BStBl II 1980, 639). Genetische Strahlenschäden, die bei den Kindern eines Röntgenarztes auftreten, sind aber nicht beruflich veranlasst, sondern privat (BFH BStBl II 1980, 639). Auch der... mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Unfallkosten

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Lösegeldzahlung

Diese Zahlungen aus Anlass einer Entführung des StPfl sind privat veranlasst, da das Risiko einer Entführung und Erpressung grundsätzlich personenbezogen ist (BFH BStBl II 1981, 303; Loschelder in Schmidt, § 4 EStG Rz 520 "Lösegeld" (43. Aufl 2024)). Sind Krankheitskosten entstanden, so können diese dagegen beruflich veranlasst sein (s "Krankheitskosten" und BFH BStBl II 198... mehr

Kommentar aus Rechnungslegung und Prüfung der Unternehmen
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Anzinger/Oser/Schlotter, Re... / 1. Direktgutschrift in der Krankenversicherung

Rz. 30 [Autor/Zitation] In der nach Art der Lebensversicherung betriebenen Krankheitskosten- und freiwilligen Pflegekrankenversicherung haben die Versicherungsunternehmen den Versicherten den Überzins gem. § 150 Abs. 1 VAG gutzuschreiben. Rz. 31 [Autor/Zitation] Nähere Regelungen zur Ermittlung des Überzinses enthält § 19 KVAV. Der Anteil am Überzins, der auf den Teil der Alter... mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Fahrtkosten

Rn. 1 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Im Fall der betrieblichen Veranlassung sind Fahrtkosten grds in der nachgewiesenen Höhe als BA abziehbar (s zum unangemessenen Fahrzeugaufwand eines Freiberuflers BFH BStBl II 2014, 679). Besonderheiten gelten bei Fahrten im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung und Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte. Rn. 2 Stand: EL 182 – ET: 07/20... mehr

Kommentar aus Steuer Office Kanzlei-Edition
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Frotscher/Geurts, EStG § 32... / 7.1.2 Bedeutung der Freibeträge; Rspr. des BVerfG

Rz. 110 Der Kinderfreibetrag ist nicht ein Freibetrag i. d. S., dass zum Zweck der Begünstigung bestimmte Einkunftsteile von der Besteuerung freigestellt werden, wie z. B. in § 19 Abs. 2, § 20 Abs. 4 EStG. Vielmehr handelt es sich um einen Pauschbetrag [1], der zur Steuervereinfachung typisierend unterstellt, dass Stpfl. mit zu berücksichtigenden Kindern durch den Kindesunter... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Trockenzellentherapie

Stand: EL 142 – ET: 06/2025 > Krankheitskosten Rz 10 Frischzellentherapie . mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Therapie

Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Zum Abzug der Aufwendungen für therapeutische Maßnahmen > Außergewöhnliche Belastungen und > Krankheitskosten. Zum Einsatz eines Therapiehundes > Hundehaltung. mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Christian Science

Rz. 1 Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Christian Science ist eine im 19. Jahrhundert entwickelte Religion, die an das Christentum angelehnt ist und die Heilung von Krankheiten durch Gebet propagiert. Aufwendungen für einen Vorbereitungslehrgang der "Christlichen Wissenschaft", um Ausüber dieser Religionsgemeinschaft zu werden, sind keine zum Abzug als > Sonderausgaben berechtigend... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Tierärzte

Rz. 1 Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Tierärzte, die im > Öffentlicher Dienst als Fleischbeschauer tätig werden, sind insoweit nichtselbständig tätig. Freiberuflich praktizierende Tierärzte erzielen > Einkünfte aus § 18 Abs 1 Nr 1 EStG (Katalogberuf nach dortigem Satz 2); ergänzend > Ärzte. Zu den beruflichen Gefährdungen der Tierärzte gehören > Berufskrankheiten. Rz. 2 Stand: EL ... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LS... / D. Trinkgelder als Ausgaben

Rz. 30 Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Die Abzugsbeschränkung des § 4 Abs 5 Satz 1 Nr 1 EStG für > Geschenke gilt grundsätzlich auch bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (vgl § 9 Abs 5 Satz 1 EStG; > Werbungskosten Rz 85). Ein Geschenk setzt begrifflich allerdings eine unentgeltliche Zuwendung an einen Dritten voraus. Da Trinkgelder regelmäßig den Charakter einer zusätzli... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Taxi

Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Taxen sind > Öffentliche Verkehrsmittel in dem Sinne, dass sie ihr Beförderungsangebot an die Allgemeinheit richten. Nach BFH 277, 332 = BStBl 2023 II, 43 sollen unter öffentliche Verkehrsmittel iSd § 9 Abs 2 Satz 2 EStG aber lediglich solche im Linienverkehr fallen, sodass Aufwendungen für Fahrten zur > Erste Tätigkeitsstätte mit einem Taxi idR le... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Geburt eines Kindes

Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Zu den Aufwendungen der Eltern > Krankheitskosten Rz 10 Geburt sowie > Beihilfen Rz 13 ff, 41 ff und > R 3.11 Abs 1 Nr 1 LStR. Zur Berücksichtigung des Kindes iRd > Lohnsteuerabzugsmerkmale vgl > Kommunale Meldebehörde Rz 1, > Lohnsteuerabzugsmerkmale Rz 10. Zu weiteren Steuervorteilen > Geschenke Rz 15, > Kinderadditive, > Kinderbetreuung, > Kinde... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Tagegeldversicherung

Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Tagegeldversicherungen gibt es in der Form der > Krankentagegeldversicherung und der Krankenhaustagegeldversicherung. Durch eine Krankentagegeldversicherung werden krankheitsbedingte Verdienstausfälle, bei der Krankenhaustagegeldversicherung die Aufwendungen für Zuzahlungen und andere Zusatzkosten abgesichert. Zur Anrechnung von Leistungen aus der ... mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 5. Einkünfte aus Zuschüssen und sonstigen Vorteilen, § 22 Nr 1 S 3 Buchst b EStG

Rn. 218 Stand: EL 181 – ET: 06/2025 Einkünfte aus Zuschüssen und sonstigen Vorteilen gem § 22 Nr 1 S 3 Buchst b EStG , die als wiederkehrende Bezüge gewährt werden, zählen ebenfalls zu den Einkünften aus wiederkehrenden Bezügen iSd § 22 Nr 1 S 1 EStG. Diese Vorschrift dient der Verdeutlichung des § 22 Nr 1 S 1 EStG. Eine inhaltliche Abgrenzung erscheint nicht möglich, da der B... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LS... / I. Allgemeine Abgrenzung des Beruflichen und Privaten

Rz. 25 Stand: EL 142 – ET: 06/2025 Unterhält ein ArbN in seiner Privatsphäre einen ortsfesten Telefon-/Internetanschluss oder hat er ein eigenes Mobiltelefon oder ein Autotelefon, für das er dem Betreiber selbst die Entgelte schuldet, so entstehen ihm für die Privatnutzung steuerlich nicht abziehbare Aufwendungen für die > Lebensführung. Als > Werbungskosten sind die Telekomm... mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
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Einkommensteuer / 3.4.2 Außergewöhnliche Belastungen

Private Kosten, die keine Sonderausgaben sind, können als außergewöhnliche Belastungen abgezogen werden, wenn sie den Steuerpflichtigen ganz individuell treffen und außerhalb des Üblichen liegen, also dem Grunde und der Höhe nach zwangläufig sind. Einige Aufwendungen sind durch gesetzlich festgelegte Pauschbeträge abgegolten (z. B. Behinderten-Pauschbetrag, Hinterbliebenen-Pa... mehr

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Praxisveräußerung und Praxi... / 1.1.3 Freibetrag bei Berufsunfähigkeit

Der Freibetrag wird auf Antrag auch gewährt, wenn der Steuerpflichtige im sozialversicherungsrechtlichen Sinne – nach zutreffender Auffassung der Finanzverwaltung "im Veräußerungszeitpunkt" – dauernd berufsunfähig ist. Damit knüpft der Gesetzgeber an die Regelung des § 240 Abs. 2 SGB VI an, der den Rechtsanspruch wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit regelt... mehr

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Steuerrechtliche Haftungsfa... / 1.6.4 Kosten für Burn-Out-Behandlung etc.

"Burn-Out" ist keine typische Berufskrankheit. Ein Werbungskostenabzug der Behandlungskosten ist daher nicht möglich. Streitig ist, ob Aufwendungen für eine stationäre Behandlung in einer psychosomatischen Klinik bei den Einkünften aus nicht selbstständiger Arbeit abziehbar sind. Der BFH hat entschieden, dass eine psychische oder psychosomatische Krankheit wie "Burn-Out", di... mehr

Lexikonbeitrag aus Steuer Office Kanzlei-Edition
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Umweltschutz / 2.2 Krankheitskosten

Der Begriff der Krankheit setzt einen anormalen, regelwidrigen (körperlichen, geistigen oder seelischen) Zustand voraus, erschöpft sich darin jedoch nicht. Wesentlich ist vielmehr auch die Auffassung der Gesellschaft und der jeweiligen Rechtskultur, die regelwidrige körperliche (geistige, seelische) Zustände oder Erscheinungen in einer unter Umständen dem geschichtlichen Wan... mehr

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Sommer, SGB V § 20i Leistun... / 1 Allgemeines

Rz. 3 Das Robert Koch-Institut (RKI) als Bundesinstitut im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) ist die zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention und damit auch die zentrale Einrichtung des Bundes auf dem Gebiet der anwendungs- und maßnahmenorientierten biomedizinischen Forschung. Die Kernaufgabe... mehr

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zfs 05/2025, Anregungen für... / b) Personenversicherungen

Hier gilt hinsichtlich von Bagatellaufwendungen etwas Ähnliches wie für die meisten Sachversicherungsfälle: Im Regelfall bewegen sich die konkreten Krankheitskosten in einer Höhe, in der der Versicherungsnehmer diese Kosten selbst tragen könnte. Der Sinn dieser Versicherung liegt in der Absicherung der Risiken von gesundheitlichen Beeinträchtigungen, die nicht jeden treffen ... mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / H. Einzelfälle der nicht abzugsfähigen Aufwendungen für die Lebensführung

Rn. 164 Stand: EL 180 – ET: 04/2025 Abwehrkosten eines ArbN Wehrt sich ein ArbN gerichtlich gegen Anschuldigungen des ArbG, besteht eine widerlegbare Vermutung, dass die Abwehrkosten in einem Veranlassungszusammenhang mit der Berufstätigkeit stehen. Beziehen sich die Vorwürfe auf Handlungen des ArbN, die nicht mehr von der beruflichen Zielvorstellung umfasst sind, weil sie ent... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Pflegeheim

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Ist der Stpfl selbst wegen einer Erkrankung oder Pflegebedürftigkeit oder erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz (vgl §§ 14, 15, 45a SGB XI) in einem Pflegeheim oder einem Altenpflegeheim untergebracht, sind die Aufwendungen für die Heimunterbringung > Krankheitskosten und im Rahmen von § 33 EStG (> Rz 4) als > Außergewöhnliche Belastunge... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Pflegekosten

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Aufwendungen für die Pflege des Stpfl selbst und seines Ehegatten/Lebenspartners gehören bei Personen, die akut erkrankt oder pflegebedürftig oder in ihrer Alltagskompetenz erheblich eingeschränkt sind (vgl §§ 14, 15, 45a SGB XI), zu den > Krankheitskosten Rz 10 Pflegebedürftigkeit. Neben den Aufwendungen für den Arzt, Medikamente, das Kranke... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Physiotherapie

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Physiotherapeuten können selbständig tätig oder als ArbN, zB im Krankenhaus, angestellt sein; zu den maßgebenden Kriterien für die Abgrenzung der Einkunftsarten > Arbeitnehmer Rz 9 ff. Rz. 2 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Aufwendungen für eine ärztlich verordnete Physiotherapie können zu > Außergewöhnliche Belastungen iSv § 33 EStG führen (> Krank... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Nikotinsucht

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 > Krankheitskosten Rz 10 Raucher. mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LS... / A. Allgemeines

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 > Einnahmen für die Pflege eines Verwandten, die aus familiären Gründen und nicht um des Entgelts willen übernommen wird, führen idR nicht zu besteuerbaren Einkünften iSv § 22 Nr 3 EStG (BFH 189, 424 = BStBl 1999 II, 776; ergänzend zur Abgrenzung > Arbeitnehmer Rz 80 ff, 105 ff). Das gilt auch dann, wenn die gepflegte Person (vgl § 14 SGB XI)... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Körperpflege

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Aufwendungen für Körperpflege, zB Kosmetika und Haarpflegemittel, sind idR steuerlich nicht besonders abziehbare Aufwendungen für die > Lebensführung iSv § 12 Nr 1 EStG; sie sind mit dem > Grundfreibetrag abgegolten (vgl auch > Existenzminimum). Das gilt selbst dann, wenn diese Aufwendungen durch den Beruf veranlasst sind (> Model Rz 3 oder für > I... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Perücke

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 > Krankheitskosten Rz 10 Perücke. mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Körperverletzung

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 > Menschen mit Behinderungen, > Behinderten-Pauschbetrag, > Krankheitskosten, > Prozesskosten Rz 5/1 und > Schadensersatz. mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Notlage

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 > Arbeitszeitkonto Rz 29, > Asylbewerber, > Außergewöhnliche Belastungen Rz 60 ff, > Beihilfen, > Erholung, > Flüchtlinge und Vertriebene, > Krankheitskosten, > Kurkosten, > Naturkatastrophen, > Spenden, > Steuerbefreiungen Rz 157, > Unterhaltsleistungen, > Wiederbeschaffung von Hausrat und Kleidung. mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Pflegebedürftigkeit

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Durch eine Pflegebedürftigkeit entstandene Aufwendungen können uU als > Außergewöhnliche Belastungen abziehbar sein; vgl R 33.3 EStR; > Krankheitskosten Rz 10 Pflegebedürftigkeit; > Pflegeheim; > Pflegekosten. Bei einem Stpfl, dem durch die Pflege einer Person Aufwendungen entstehen, kann ggf ein > Pflege-Pauschbetrag berücksichtigt werden. mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Pflege

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Zur häuslichen Pflege von Menschen > Haushaltshilfe Rz 6 und > Pflegekosten. Zur persönlichen Pflege eines nahen Angehörigen > Krankheitskosten Rz 10 Pflegebedürftigkeit, > Pflegekosten, > Pflege-Pauschbetrag. Zur Pflege in einem > Altenheim; zur Pflege in einem > Pflegeheim. Zur Pflege während einer Zugfahrt > Bahnhofsmission. Die Pflege ist... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Miete

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Mieteinnahmen führen grundsätzlich zu Einkünften aus Vermietung und Verpachtung (vgl § 21 EStG). Vermietet der > Arbeitnehmer seinem > Arbeitgeber ein Objekt wie zB eine > Garage oder einen Arbeitsraum innerhalb seiner Wohnung, ist eine Abgrenzung zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit erforderlich. Zu Einzelheiten > Arbeitslohn Rz 1... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Pflege-Pauschbetrag

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Wegen der außergewöhnlichen Belastungen, die einem Stpfl durch die Pflege einer pflegebedürftigen Person entstehen, kann er – statt die tatsächlichen Aufwendungen geltend zu machen – einen Pflege-Pauschbetrag beantragen, der vom GdE (> Einkünfte Rz 3; > Einkommen Rz 1) abgezogen wird (§ 33b Abs 6 EStG). Dieser Pflege-Pauschbetrag wurde durch ... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Vorsorgeuntersuchungen

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Eine vom > Arbeitgeber veranlasste und bezahlte Vorsorgeuntersuchung seiner > Arbeitnehmer führt bei diesen nicht zu > Arbeitslohn, wenn sie im ganz überwiegend betrieblichen Interesse durchgeführt wird (BFH 137, 13 = BStBl 1983 II, 39). Rz. 2 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Ein überwiegend betriebliches Interesse hat der BFH im damaligen Urteilsfa... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LS... / I. Anzeigepflichten des Arbeitnehmers

Rz. 2 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Erkennt ein ArbN nachträglich, dass eine von ihm oder für ihn gegenüber dem FA abgegebene Erklärung (zB die > Steuererklärung) unrichtig oder unvollständig ist und dass es dadurch zu einer Verkürzung von > Steuern kommen kann oder bereits gekommen ist, ist er verpflichtet, dies dem FA unverzüglich anzuzeigen und das Erklärte richtigzustellen ... mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Polizei

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Bestimmte Sachbezüge und andere Zuwendungen des Dienstherrn an Polizeibeamte sind steuerfrei , und zwar Rz. 2 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Rz. 3 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 mehr

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zfs 03/2025, Wirksamkeit ei... / 2 Aus den Gründen:

„… II. … Die angegriffenen Kündigungsregeln in Nr. 10.2 Abs. 2 und 4 AUB 2000 und AUB 2008 sind nicht nach den §§ 307 bis 309 BGB unwirksam. Dementsprechend stehen dem Kl. auch keine Ansprüche auf Auskunft und Beseitigung, auf Zahlung von Abmahnkosten oder Rechtshängigkeitszinsen zu. [Auslegung der Kündigungsregelung] [16] 1. Gegenüber den Klauseln in Nr. 10.2 AUB 2000 und AUB... mehr

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Haftung und Versicherung se... / 2.4 Krankenversicherung

Es gibt zwei Ihnen sicherlich bekannte Versicherungsmodelle: Gesetzliche Krankenversicherungen (GKV) und private Krankenversicherungen (PKV). Die gesetzliche Krankenversicherung arbeitet, wie jede Sozialversicherung, nach dem Umlageverfahren. Das bedeutet, dass alle Mitgliedsbeiträge für anfallende Krankheitskosten direkt verwendet werden. Rücklagen sind nur im geringen Umfang ... mehr

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Erbschaftsteuererklärung ab... / 2.14.2 Erbfallkosten (Zeilen 98 bis 103)

In den Zeilen 98 bis 103 sind die Erbfallkosten einzutragen. Eine Eintragung ist aber nur dann erforderlich, wenn diese Kosten höher als 15.000 EUR sind[1]. Anderenfalls wird diese Pauschale vom Finanzamt von Amts wegen gewährt, d. h. auch ohne entsprechenden Nachweis. Voraussetzung ist nur, dass die Kosten dem Grunde nach entstanden sind. Nachzuweisen sind aber die höheren ... mehr

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Sommer, SGB V § 186 Beginn ... / 2.13 Beginn der Mitgliedschaft der Versicherten nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 (Abs. 11)

Rz. 58 Der mit Wirkung zum 1.4.2007 angefügte Abs. 11 nimmt die ab diesem Zeitpunkt Versicherungspflichtigen ohne Absicherung im Krankheitsfall nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 (Auffang-Versicherungspflicht) in Bezug. Dieser Personenkreis der Unversicherten wird kraft Gesetzes in die Versicherungspflicht einbezogen, wenn die Tatbestandsvoraussetzungen des § 5 Abs. 1 Nr. 13 erfüllt sin... mehr

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Russische Föderation / V. Maßnahmen zur Sicherung des Nachlasses

Rz. 83 Der zuständige Notar ist gem. Art. 1171 ff. ZGB während der Zeit, in der der Nachlass angenommen werden kann, d.h. grundsätzlich innerhalb der Sechsmonatsfrist, in bestimmten Fällen auch darüber hinaus, jedoch nicht länger als für insgesamt neun Monate, verpflichtet, Maßnahmen zur Sicherung des Nachlasses zu ergreifen und diesen zu verwalten. Sollte ein Testamentsvoll... mehr

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Innere Kündigung: Ursachen,... / 4 Folgen der inneren Kündigung

Die Folgen innerer Kündigung sind in jeder Hinsicht erschreckend und zeigen sich auf vielen Ebenen: Anstieg des Krankenstandes Verschlechterung des Arbeitsklimas Rückgang der Produktivität Verminderung der Qualität Steigerung der Personalkosten Ggfs. Imageschaden Sinkende Kundenzufriedenheit Die Folgen können durch das negative Arbeitsklima multipliziert werden, indem immer mehr Mit... mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
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Außergewöhnliche Belastung / Zusammenfassung

Begriff Die Einkommensteuer belastet aus verfassungsrechtlichen Gründen grundsätzlich allein das frei verfügbare Einkommen. Einnahmen in Höhe des sog. Existenzminimums sind deshalb von der Besteuerung ausgenommen. Bei mehr oder weniger klar abgegrenzten privaten Aufwendungen sieht das Gesetz unter diesem Gesichtspunkt den Abzug als außergewöhnliche Belastungen vor. Dabei sin... mehr

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Außergewöhnliche Belastung / 2.2 Voraussetzung: Außergewöhnlich

Als begünstigt bezeichnet das Gesetz größere Aufwendungen, als sie der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse und gleichen Familienstands erwachsen. Die EStR [1] sprechen von einer Belastung auf Grund außergewöhnlicher und dem Grunde nach zwangsläufiger Aufwendungen. Die üblichen Lebenshaltungskosten, die mit dem Grundfreibetrag abgegolten... mehr

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Außergewöhnliche Belastung / 3 Kürzung um die zumutbare Belastung

Die außergewöhnlichen und zwangsläufigen Aufwendungen werden nach dem Willen des Gesetzgebers um eine zumutbare Belastung gekürzt. Wegen der Frage, ob diese Regelung im Fall von Krankheitskosten als verfassungsgemäß angesehen werden kann, war gegen die ablehnende Entscheidung des BFH[1] Verfassungsbeschwerde eingelegt worden, die jedoch vom BVerfG nicht zur Entscheidung ange... mehr

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Außergewöhnliche Belastung / 2.3 Nur zwangsläufige Aufwendungen

Zwangsläufigkeit nimmt das Gesetz[1] an, wenn sich der Steuerpflichtige den Aufwendungen aus rechtlichen, tatsächlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann. Ist der Sachverhalt im Ausland angesiedelt, wird darüber gestritten, ob bzw. in welchem Umfang oder bei welchen Fallgruppen die Zwangsläufigkeit allein nach inländischen Maßstäben zu beurteilen ist.[2] Umstritten ... mehr