Fachbeiträge & Kommentare zu IT

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Rz. 2 Um zentral verwaltete Verfahren der Informationstechnik wirtschaftlich und auf dem Stand der Technik bereitstellen zu können, ist die Pilotierung neuer Technologien erforderlich. Der von dem Gesetz verwendete Begriff der Informationstechnik (abgekürzt: IT) ist als ein Oberbegriff für die Informations- und Datenverarbeitung sowie die dafür benötigte Hard- und Software z... mehr

Rz. 34a Das rechtskreisübergreifende Integrationskonzept (4-Phasen-Modell der Integrationsarbeit, schon ohne Erweiterungsstufe) wendet die Bundesagentur für Arbeit auf alle Kunden an, für die sie Beratungs- und Vermittlungsdienstleistungen zur Integration in Ausbildung oder in Arbeit erbringt. Dabei ist es unerheblich, welchem Rechtskreis der Kunde angehört. Den Fachkräften ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift trat mit dem Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954) am 1.1.2005 (Art. 61 Abs. 1 des genannten Gesetzes) in Kraft und wurde seitdem mehrfach geändert, zuletzt durch das Dreizehnte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze v. 16.4.2026 (BGBl. I Nr. 107) mit Wirkung zum 1... mehr

Rz. 7 Die Regelung sollte sicherstellen, dass die Grundsicherungsverwaltung die IT-Systeme umstellen kann, bevor sie die Neuregelungen des § 11b anwenden muss und so von aufwändigen manuellen Berechnungen entlastet wird. Nachdem das Inkrafttreten auf den 1.7.2023 verschoben wurde, bedurfte es jedoch keiner Übergangsregelung bis zum 30.6.2023 mehr, das frühere Recht ist auch ... mehr

Rz. 21 Abs. 3 soll sicherstellen, dass Leistungsberechtigte, die vor dem Außerkrafttreten des Minderungstatbestandes nach § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ("Weigerung, einer Aufforderung gemäß § 15 Abs. 5 oder Abs. 6 nachzukommen") eine entsprechende Aufforderung erhalten haben, auch nach dem Außerkrafttreten bei einer entsprechenden Pflichtverletzung die Leistungen gemindert werden... mehr

Rz. 35 Abs. 4 stellt den Lebensunterhalt des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und seiner Bedarfsgemeinschaft sicher, wenn im Bedarfszeitraum voraussichtlich Einnahmen anfallen, die jedoch zu Beginn des Monats noch nicht zur Verfügung stehen (Abs. 4 Satz 1), oder (seit dem 1.1.2017) eine während eines Zeitraums von 6 Monaten zu berücksichtigende einmalige Einnahme vorzeit... mehr

Rz. 116 Adamy, Die Achillesferse der Arbeitsmarktpolitik ist und bleibt die Spaltung in zwei Rechtskreise, SoSich 2016, 284. Brussig/Kirsch/Schilling, Der Einsatz von Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung in der Arbeitsförderung Geflüchteter, SozSich 2022, 184. Deutscher Bundestag, ChatGPT und die Zukunft der Arbeit, Antwort der Bundesregierung auf die Kleine... mehr

Rz. 24 Die Ersetzung des Begriffs des früheren Bürgergeldes durch das Grundsicherungsgeld gilt ab dem 1.7.2026 (vgl. die Änderung des § 19 durch das 13. SGB II-ÄndG). Abs. 4 ist auf Beschlussvorschlag des Ausschusses für Arbeit und Soziales in § 65a eingefügt worden. Rz. 25 Für die Anpassung der Anträge, IT-Verfahren, Bescheide sowie weiterer Formulare und Schriftstücke usw. ... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit dem Dreizehnten Gesetz zur Änderung des zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze v. 16.4.2026 (BGBl. I Nr. 107) mit Wirkung zum 1.7.2026 in das SGB II eingefügt worden. Sie regelt die Anwendung und Pilotierung neuer digitaler Informationstechnik. Damit soll die Modernisierung und Vereinheitlichung der IT-Verfahren in den Jobcentern vor... mehr

Rz. 37h Die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten können bestimmten Profillagen zugeordnet werden. Hierauf wird jedoch aufgrund der Weiterentwicklung der unterstützenden IT-Systeme zwischenzeitlich wieder verzichtet. Die grundsätzliche Methodik der Integrationsarbeit wird dadurch nicht verändert. Deshalb sollen die Zusammenhänge hier weiterhin dargestellt bleiben. Der Wechsel... mehr

Rz. 29 Die Bundesregierung der 20. Legislaturperiode sah den Kooperationsplan als zentrales Element der Weiterentwicklung des Eingliederungsprozesses. Die Eingliederungsvereinbarung nach § 15 a. F. wurde durch einen rechtlich nicht verbindlichen Plan zur Verbesserung der Teilhabe (Kooperationsplan) ersetzt, um dadurch einen vertrauensvolleren Beratungs- und Integrationsproze... mehr

Rz. 14 Abs. 2 regelt nicht den Übergang in Bezug auf die Tatbestände der Pflichtverletzungen nach § 31 und Meldeversäumnisse nach § 32, sondern die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen, die für diese Tatbestände vor und nach den Rechtsänderungen durch das 13. SGB II-ÄndG durch die Jobcenter anzuwenden sind. Rz. 15 Die Regelung soll sicherstellen, dass Minderungshöhe und Minder... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende v. 3.8.2010 (BGBl. I S. 1112) zum 1.1.2011 in das SGB II eingefügt und seither mehrfach geändert worden, zuletzt durch das Dreizehnte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze v. 16.4.2026 (BGBl. I Nr. 107) mit Wirkung zum 1... mehr

Rz. 36 Der Einbezug der Potenzialanalyse seit dem 1.8.2016 in Abs. 1 ist als eine gesetzliche Klarstellung anzusehen, durch die die gängige Praxis in den Jobcentern (§ 16 Abs. 2 Nr. 1 i. V. m. § 37 SGB III) unmittelbar in die gesetzliche Regelung aufgenommen wurde. Ohne eine vorausgegangene Potenzialanalyse kann ein den gesetzlichen Anforderungen entsprechender Kooperationsp... mehr

Rz. 362 Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkautionen und Umzugskosten können vom kommunalen Träger bzw. der gemeinsamen Einrichtung als Ermessensleistungen nach Abs. 6 übernommen werden. Erstattungsfähig sind nur angemessene Kosten. Dies hat das BSG für Umzugskosten aus der Überlegung abgeleitet, dass ohne die Regelung des Abs. 6 Satz 2 die Umzugskosten in diesen Fällen nach Ab... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift ist mit Art. 1 des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 24.12.2003 (BGBl. I S. 2954) i. d. F. des Kommunalen Optionsgesetzes v. 30.7.2004 (zum 6.8.2004, BGBl. I S. 2014) am 1.1.2005 in Kraft getreten. Seither wurde sie mehrfach geändert, zuletzt durch das Dreizehnte Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und a... mehr

Zu berufsrechtlicher Einordnung, regulatorischen Anforderungen durch den EU AI Act sowie Haftungs- und Datenschutzfragen beim KI-Einsatz in Steuerkanzleien siehe: Vertiefende Inhalte Verordnung über künstliche Intelligenz (AI Act) KI, Inkrafttreten der Verordnung (Infografik) KI-Modelle: Einsatz, Risiken, Zulässigkeit und berufsrechtliche Aspekte für Steuerberater Künstliche Inte... mehr

Rn. 192f Stand: EL 49 – ET: 06/2026 I.R.v. Cloud Computing erhalten UN – je nach Ausgestaltung – Zugriff auf Server, Speicher, Datenbanken und/oder eine umfassende Palette von Anwendungsservices über das Internet. Betreffende Dienste werden vom Anbieter als Infrastructure-as-a-Service (IaaS; hier wird lediglich die zur Umsetzung bestimmter Anwendungen notwendige Hardware zur ... mehr

Besteht ein Betriebsrat, kommt als Grundlage der Transkription eine Betriebsvereinbarung infrage.[1] Eine solche wäre wegen § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG ohnehin abzuschließen bzw. bestehende IT-Betriebsvereinbarungen entsprechend zu ergänzen. Hierin könnten beispielsweise bestimmte Gesprächsarten (etwa Projektmeetings/Dailys) pauschal für die Transkription zugelassen und für verb... mehr

Rn. 14 Stand: EL 48 – ET: 02/2026 Die Übermittlung der offenlegungspflichtigen Unterlagen ist grds. fristgemäß (vgl. HdR-E, HGB § 325, Rn. 83ff.) und vollständig (vgl. HdR-E, HGB § 325, Rn. 74f.) vorzunehmen. Unabhängig von einer Größendifferenzierung hat gemäß § 325 Abs. 1 Satz 2 die Übermittlung an die das UN-Register führende Stelle zur Einstellung in das UN-Register zu er... mehr

Rn. 27 Stand: EL 49 – ET: 06/2026 I.S.d. § 277 Abs. 1 kann jede entgeltliche Leistung, die weder einen Verkauf von VG noch eine Vermietung oder Verpachtung darstellt, als "Dienstleistung" aufgefasst werden. Erträge, die dem Finanzierungsbereich zuzuordnen sind, wie "Erträge aus Beteiligungen", "Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens" sowie... mehr

Rn. 17 Stand: EL 49 – ET: 06/2026 Nach dem expliziten Gesetzeswortlaut des § 256 Satz 1 kann der Bewertung eine Fiktion zugrunde gelegt werden. Daraus folgt, dass die im Einzelfall praktizierte Verbrauchsfolge nicht notwendigerweise mit der tatsächlichen übereinstimmen muss (vgl. so auch ADS (2023), § 256, Rn. 69f.; Beck Bil-Komm. (2026), § 256 HGB, Rn. 141). Diese Feststellu... mehr

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Rz. 62 Die Bewertungswahlrechte gem. § 11 Abs. 2 UmwStG und § 13 Abs. 2 UmwStG, die eine steuerneutrale Verschmelzung ermöglichen, sind somit nur dann entsprechend anwendbar, wenn es sich bei dem übertragenden Vermögensteil um einen Teilbetrieb handelt. Dabei muss auf jede aufnehmende Gesellschaft mindestens ein Teilbetrieb übertragen werden. Auch die Übertragung von mehrere... mehr

Überblick Der Beitrag behandelt die Spaltung als eine der 4 Umwandlungsarten des Umwandlungsgesetzes (UmwG), bei der Vermögen eines Rechtsträgers im Wege der partiellen Gesamtrechtsnachfolge auf einen oder mehrere andere Rechtsträger übergeht. Dargestellt werden die 3 Spaltungsarten: Aufspaltung, Abspaltung und Ausgliederung sowie deren handelsrechtliche Anforderungen an Spa... mehr

Rz. 59 Am 2.11.2012 hat der Deutsche Standardisierungsrat (DSR) erstmals den Standard DRS 20 "Konzernlagebericht" veröffentlicht. Dieser führt die bisher bestehenden verschiedenen Deutschen Rechnungslegungsstandards DRS 15 "Lagebericht" sowie DRS 5 "Risikoberichterstattung", einschließlich der branchenspezifischen Standards zur Risikoberichterstattung für Kredit- und Finanzi... mehr

Für Lieferungen von bestimmten landwirtschaftlichen Produkten, Metallen, Mobiltelefonen und integrierten Schaltkreisen bei einem Entgelt ab 5.000 EUR ging ab 1.1.2014 die Steuerschuld auf den Leistungsempfänger über. Das Reverse-Charge-Verfahren gilt auch für Lieferungen von Grundstücken sowie für die Ausübung eines Sicherungsrechts und die Übertragung eines Rechts, wenn dam... mehr

Rz. 6 Eine vorläufige Einstellung oder Versetzung kann nur vorgenommen werden, wenn dies aus sachlichen Gründen dringend erforderlich ist.[1] Diese Voraussetzung ist dann gegeben, wenn es mit einem ordnungsgemäßen betrieblichen Ablauf nicht vereinbar ist, dass ein Arbeitsplatz für längere nicht vorhersehbare Zeit unbesetzt bleibt[2], wenn also ein verantwortungsbewusster Arb... mehr

Rz. 4 Grundgedanke der zentralen Zollabwicklung ist, dass unabhängig vom Gestellungsort der Ware, die Zollanmeldung bei der für den Anmelder zuständigen Zollstelle abgegeben wird (Überwachungszollstelle). Die Gestellung der Ware erfolgt an einem zugelassenen Ort an einer anderen Zollstelle (Gestellungszollstelle). Bei Notwendigkeit einer Beschau erfolgt diese auch am zugelas... mehr

Um den Energieverbrauch zu berechnen, muss u. a. der Stromverbrauch in den Fertigungsprozessen erfasst werden. Je nach Energieverbraucher – beispielsweise ein Schweißroboter – werden die Rohdaten (ID, Zeitstempel und kWh), innerhalb der in Abb. 1 dargestellten Architektur, an den Verteiler für Daten aus der physischen Umgebung (OT-Broker) gesendet. Dieser formatiert die Date... mehr

In der Praxis ist dies jedoch nur ein Teil des gesamten Energiebedarfs eines Unternehmens. Neben den produktionsbezogenen Energieverbräuchen entstehen weitere, nicht direkt zuordenbare Verbräuche, beispielsweise für Heizung, Beleuchtung, IT-Infrastruktur oder Büroarbeitsplätze. Um den Gesamtenergieverbrauch inkl. der Nebenverbräuche auf einzelne Produkte oder Produktionsbere... mehr

Die ESRS konkretisiert im Rahmen der E1-5 die Anforderungen der Nachhaltigkeitsberichterstattung zum Energieverbrauch und -mix eines Unternehmens, vgl. (EFRAG, 2023). Ziel ist es, die energetische Ist-Situation, die Entwicklung der Energieeffizienz und die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern transparent darzustellen. Im Fokus der Kennzahl Energieverbrauch und -mix stehe... mehr

Die produktbezogene Energieverbrauchsanalyse in Fertigungsunternehmen gewinnt im Spannungsfeld von aktueller Energiesituation, Effizienznotwendigkeit, Nachhaltigkeit und Regulatorik an Bedeutung. U.a. hier setzt das BMFTR-EDNA-Projekt an, indem es über IT-Technologien von der Shop-Floor-Ebene Daten erhebt und für Nachhaltigkeitsdashboards direkt verfügbar macht. Der vorgestel... mehr

Mit der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) steigt sowohl die Zahl der berichtspflichtigen Unternehmen als auch das Transparenzniveau. Besonders das produzierende Gewerbe steht vor der Herausforderung, Daten für die Kennzahlen auf Shopfloor-Ebene zu erheben und bis hin zur Geschäfts(feld)steuerung bereitzustellen. Gleichzeitig wird Nachhaltigkeit zunehmend zu... mehr

Es empfiehlt sich auf alle Fälle der Abschluss einer Betriebsvereinbarung mit dem Betriebsrat nach § 77 BetrVG im Rahmen der der Mitbestimmung unterliegenden Aspekte. Auch und gerade um der Situation gerecht zu werden, dass verschieden "starke" Mitgestaltungsrechte des Betriebsrats in diesem Zusammenhang wirken können.[1] Hier ein Mustertext einer solchen Betriebsvereinbarun... mehr

Rz. 23 Ab dem 1.1.2025 wird durch § 14 Abs. 1 S. 3 UStG n. F. der Begriff der elektronischen Rechnung neu definiert. Zukünftig liegt eine elektronische Rechnung nur dann vor, wenn die Rechnung in einem strukturierten elektronischen Format ausgestellt, übermittelt und empfangen wird und eine elektronische Verarbeitung ermöglicht (sog. E-Rechnung).[1] Das strukturierte elektro... mehr

11. Aufl. 2026, Deutscher Anwaltverlag, 3.112 S., 179 EUR Die Herausgeber Heidel und Pauly legen nun die 11. Auflage des bewährten Werkes vor. Es werden 58 Rechtsgebiete von Aktienrecht bis Zwangsvollstreckung praxisnah und unter Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung und Gesetzgebung mit angepassten Mustern bearbeitet. Das Werk ist perfekt für den Einstieg in fremde Rechts... mehr

Im Falle irreführender Preisangaben kann ggf. neben dem Inserenten auch eine Plattform haften. Mit einer solchen Thematik hatte sich das LG Fulda (Urt. v. 8.8.2025 – 7 O 4/25) zu beschäftigen gehabt. Die Beklagte betreibt ein Online-Portal, über das sie Nutzern den Service anbietet, Inserate für Monteurunterkünfte zu schalten. In einem dieser Inserate wurden widersprüchliche ... mehr

Die ETRL und deren Umsetzung werden zweifellos eine der größten Herausforderungen und Risiken für Unternehmen darstellen. Deutschland hat hier – im Vergleich zu vielen Ländern der europäischen Union – einen erheblichen strukturellen Nachteil: Der überwiegende Teil der Unternehmen ist nicht tarifgebunden und verfügt über eigens entwickelte Vergütungsordnungen und/oder gewachs... mehr

Bei allen Gestaltungsmöglichkeiten gilt, dass der Auskunftsprozess angemessen ausgestaltet sein sollte. Ziel ist kein Maximum an Bürokratie, sondern ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Rechtssicherheit, Effizienz und praktischer Handhabbarkeit. HR sollte regelmäßig überprüfen, ob der gewählte Prozess zur Unternehmensgröße, zur Vergütungsstruktur und zur tatsächlichen Anfrag... mehr

Rz. 29 Die Angabepflicht ESRS E3-2 bezweckt, ein Verständnis der wichtigsten Maßnahmen zu vermitteln, welche ergriffen und geplant wurden, um die Ziele und Vorgaben der Konzepte im Zusammenhang mit Wasser- und Meeresressourcen zu erreichen (ESRS E3.16). Dabei wird in ESRS E3.17 auf ESRS 2 MDR-A verwiesen: Diese Mindestangabepflichten müssen hier berücksichtigt werden (§ 4 Rz... mehr

Rz. 33 Die Offenlegung der vom Unternehmen festgelegten Ziele im Zusammenhang mit Wasser- und Meeresressourcen (ESRS E3.20) soll ein Verständnis über die Ziele vermitteln, die sich das Unternehmen zur Unterstützung seiner diesbzgl. Konzepte und zur Bewältigung seiner wesentlichen Auswirkungen, Risiken und Chancen in diesem Zusammenhang gesetzt hat (ESRS E3.31). Die Offenlegu... mehr

Die Behörden der Zollverwaltung prüfen u. a. nach § 2 SchwarzArbG die Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen Meldepflichten des Arbeitgebers[1], im Zusammenhang mit Dienst- und Werkleistungen den Missbrauch von Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern II und III sowie dem Altersteilzeitgesetz (AltTZG), ob die Angaben des Arbeitgebers, die für die Sozialleistungen nach SGB... mehr

Eigenheiten sind nicht nur als Schwächen zu sehen, sondern zeigen sich oft auch als besondere Stärken. Immer mehr Unternehmen haben diese Ambivalenz erkannt und steuern einer Ausgrenzung aktiv entgegen: Der IT-Dienstleister Auticon stellt ausschließlich Menschen aus dem Autismus-Spektrum ein. Die weltweit mehr als 400 autistischen Mitarbeitenden suchen Fehler in Programmcodes... mehr

Rz. 137 Gem. Art. 77 Abs. 1 Buchst. a UZK entsteht die Einfuhrzollschuld durch Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr. Es handelt sich hierbei um die ordnungsgemäße Abfertigung aufgrund einer Anmeldung von Waren, die entweder zollpflichtig als Nicht-Unionswaren eingeführt worden sind und unmittelbar daran zur Überführung in den freien Verkehr angemeldet werden oder sic... mehr

Es kann ganz unterschiedliche Konstellationen geben, in denen eine verdeckte Einlage angenommen wird. Dies kann die Zuwendung von Vermögenswerten sein, für die ein niedrigerer Ansatz als der Verkehrswert erfolgt. Ggf. wird gar nicht erkannt, dass ein Gegenstand eingelegt wird, sodass keine Aktivierung erfolgt. Die Rechtsfolgen können gravierend sein, wobei diese jeweils geso... mehr

Sorgen Sie dafür, dass bei der Digitalisierung Datenschutz- und Sicherheitsaspekte berücksichtigt werden. Implementieren Sie robuste Sicherheitsmaßnahmen, um sensible Daten zu schützen und das Vertrauen Ihrer Kunden zu erhalten. Hier ist auch die Implementierung von wiederkehrenden Prozessen notwendig: Zum Beispiel das Löschen von Daten, die nicht mehr benötigt werden. Das h... mehr

Es handelt sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Für eine Vielzahl von Eingruppierungen wird neben der subjektiven Tätigkeit zusätzlich eine "entsprechende Tätigkeit" gefordert. Praxis-Beispiel Beispiele für Tätigkeitsmerkmale, die neben subjektiven Voraussetzungen eine entsprechende Tätigkeit fordern Teil I EntgO, EG 13 bis EG 15: neben der wissenschaftlichen Hochschulbi... mehr