Fachbeiträge & Kommentare zu IT

Selbst bei freigegebenen Zugängen gilt: Vertraulichkeit und Datenschutz haben höchste Priorität. Von der Kanzlei freigegebene KI-Systeme dürfen nur im Rahmen definierter Vertraulichkeitsstufen verwendet werden. Das bedeutet: Unterlagen und Informationen dürfen nur bis zur jeweils zulässigen Vertraulichkeitsstufe verarbeitet werden. Praxis-Beispiel Zulässig bei niedriger Vertr... mehr

Rz. 29 Nach § 6 Abs. 2 GwG sind insbesondere die folgenden internen Sicherungsmaßnahmen zu treffen - Ausarbeitung von internen Grundsätzen, Verfahren und Kontrollen in Bezug auf den Umgang mit Risiken der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, die Kundensorgfaltspflichten nach §§ 10 bis 17 GwG die Erfüllung der Meldepflicht nach § 43 Abs. 1 GwG die Aufzeichnungs- und Aufbewahrun... mehr

Rn. 94 Stand: EL 48 – ET: 02/2026 Für die Umrechnung der in Fremdwährung ausgedrückten AK einer Fremdwährungsforderung in Euro ist gemäß § 256a der Devisenkassamittelkurs im Zeitpunkt der Lieferung bzw. Leistung maßgebend. Da heutzutage davon ausgegangen werden kann, dass das Debitorenkontokorrent EDV- bzw. IT-basiert geführt wird, empfiehlt es sich von vornherein, bei einem ... mehr

Die Vorschriften des StBerG und der BOStB sind technologieneutral, gelten somit für die Tätigkeit des Berufsträgers insgesamt – also auch dann, wenn KI zum Einsatz kommt. Eigenverantwortlichkeit (§ 57 Abs. 1 StBerG, § 3 BOStB): Die Eigenverantwortlichkeit erfordert, dass sich der Berufsangehörige sein Urteil selbst bildet und seine Entscheidungen selbst trifft. Er trägt die V... mehr

Vertrauliche Mandantendaten sollten keinesfalls ungeschützt in öffentlichen KI-Diensten eingegeben werden. Steuerberater unterliegen der strikten Verschwiegenheitspflicht (§ 57 Abs. 1 StBerG, § 5 BOStB) und dem Schutz von Mandantengeheimnissen nach § 203 StGB. Anders als durch die DSGVO sind damit auch Daten von nicht natürlichen Personen geschützt, Bei der Nutzung externer ... mehr

Daten-See als zentraler Ausgangspunkt Aus der Erfahrung der ersten Erhebungen der Taxonomie-Daten für die Geschäftsjahre 2021 und 2022 mittels Tabellenkalkulation hat sich gezeigt, dass der damit verbundene manuelle Aufwand für die Organisation hoch ist und potenzielle Fehlerquellen birgt. Zudem ist das auch in der Wirtschaftsprüfung mit erheblicher Mehrarbeit verbunden. Desh... mehr

Grundsätzlich benötigt der Arbeitgeber im Rahmen einer internen Ermittlung keine vorherige Zustimmung des Betriebsrats. Aber Achtung: Einige spezifische Ermittlungshandlungen und Maßnahmen, sind nur nach der Beteiligung des zuständigen Betriebsrats erlaubt, da sie mitbestimmungspflichtig sind. Als Beispiel dient die Auswertung elektronisch gespeicherter Aufzeichnungen von Ar... mehr

Auch die Führungskraft des ausscheidenden Mitarbeiters hat einige Sonderaufgaben, wie z. B.: Austritt frühzeitig kommunizieren und direkte Kollegen / das Team und ggf. die Projektkollegen, Geschäftspartner, Dienstleister und externe Kontakte über die Kündigung, den voraussichtlichen letzten Arbeitstag und künftige Ansprechpartner informieren. Technischen Prozess des Mitarbeite... mehr

Auch in der IT-Abteilung müssen einige Prozesse angestoßen und überwacht werden: Sperren aller vorhandenen Mitarbeiter-Accounts (Software- und Web-Anwendungen), Telefonnummer und E-Mails sperren oder an Kollegen übertragen / weiterleiten, Intranet / Verteilerlisten pflegen und ggf. Nachfolger eintragen, Organigramme aktualisieren, Rückgabe von Firmenequipment überwachen (z. B. La... mehr

Seit 1.1.2018 mussten alle Unternehmer (und nicht wie vorher lediglich Groß- und Mittelgroßunternehmen) ihre Erklärungen elektronisch abgeben. Es waren sichere elektronische Signaturen, elektronische Datenaustauschsysteme (EDI) und sonstige durch die IT-Abteilung des Finanzministeriums genehmigte elektronische Systeme erforderlich. Die MwSt-Erklärungen konnten entweder elekt... mehr

Mit § 2 werden zentrale Begriffe des Arbeitsstättenrechts systematisch definiert und damit vor allem der Anwendungsbereich der Verordnung oder einzelner Vorschriften konkretisiert. Im Zuge der ArbStättV-Novelle 2016 ist nicht nur der Katalog der Begriffsbestimmungen von 5 auf 11 Begriffe erweitert worden. Zugleich ist der Begriff Arbeitsstätte neu gefasst und der Begriff Arb... mehr

Im Falle einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten muss das Unternehmen nach Art. 33 DSGVO unverzüglich und möglichst binnen 72 Stunden, nachdem ihm die Verletzung bekannt wurde, diese der zuständigen Aufsichtsbehörde melden. Ob eine Pflicht für Meldungen oder Benachrichtigungen besteht, ist individuell zu beurteilen. So ist z. B. der Verlust eines Speichermediums... mehr

Was hinsichtlich des Datenschutzes zu tun ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Zum einen gibt es allgemeine Empfehlungen, die immer beachtet werden sollten, auch wenn hierzu keine expliziten vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen bestehen. Diese Regeln dienen dem Schutz des Unternehmens vor vermeidbaren Unannehmlichkeiten durch einen Datenmissbrauch durch Dritt... mehr

Der Datenschutz ist in der Telemedizin wie sonst in der Medizin auch gleichrangig zu beachten. Dies bedeutet im Besonderen sichere Übertragungswege, ein sparsamer Umgang mit personenbezogenen Daten, ein möglichst hoher Standard bei der Datenspeicherung und klar definierte Zugriffsrechte. Auch wenn wie bei einer herkömmlichen Behandlung von einer stillschweigenden Einwilligung... mehr

Rz. 360 Schließen mehrere Unternehmer über denselben Gegenstand Umsatzgeschäfte ab und gelangt dieser Gegenstand bei der Beförderung oder Versendung unmittelbar vom ersten Unternehmer an den letzten Abnehmer, liegt ein Reihengeschäft vor, bei dem nach § 3 Abs. 6a S. 1 UStG die Beförderung oder Versendung des Gegenstands nur einer der Lieferungen zuzuordnen ist. Die Vorschrif... mehr

Rz. 290 Der Unternehmer hat gem. § 6 Abs. 4 S. 1 UStG die Voraussetzungen einer Ausfuhrlieferung, insbesondere die Ausfuhr des gelieferten Gegenstands, nachzuweisen. Wie dieser Nachweis zu führen ist, kann der BMF mit Zustimmung des Bundesrats durch Rechtsverordnung bestimmen.[1] Der Verordnungsgeber hat von der ihm erteilten Ermächtigung, wie der Unternehmer die Nachweise d... mehr

Aufgrund eines Wandels bei Berufs- oder Bildungsabschlüssen (z. B. infolge des Bologna-Prozesses) oder aufgrund des Wandels von Berufsbildern (z. B. bei Beschäftigten im Fremdsprachendienst und bei Restauratoren) waren eine Vielzahl der bisherigen Tätigkeitsmerkmale der früheren Vergütungsordnung überholt und kaum noch anwendbar. Aufgrund dessen kamen sämtliche Tätigkeitsmer... mehr

Außertarifliche IT-Fachkräftezulage [1] Mit dem TV EntgO Bund bleiben die außertariflichen Instrumente der IT-Fachkräftezulage und der Vorweggewährung von Stufen für IT-Fachkräfte grundsätzlich unverändert erhalten. Diese Personalgewinnungsmaßnahmen können bis zum 31.12.2029 (RS dem BMI vom 19.9.2025, AZ: D5-31002/21#2) angewendet werden. Entgelterhöhungen, die sich aufgrund de... mehr

Mit dem Änderungstarifvertrag Nr. 11 zum TV-L wurden zum 1.1.2019 die Außendienstzulage in der Steuerverwaltung sowie die Techniker- und Meisterzulage in die jeweiligen Abschnitte der Entgeltordnung integriert, während gleichzeitig die bisherigen Altregelungen, die nach Teil B der Anlage 1 zum TVÜ-Länder fortgegolten hatten, einschl. der Besitzstandszulagenregelungen gem. Pr... mehr

Damit ein Sustainable Procurement Framework in der Praxis seine Wirkung entfalten kann, muss es konsequent in alle relevanten operativen Systeme, Entscheidungsprozesse und ins Tagesgeschäft integriert werden. Das Ziel ist dabei, Nachhaltigkeitsanforderungen nicht als separates Zusatzthema zu behandeln, sondern sie fest in KPIs, Verträgen und IT-Systemen zu verankern. Einer d... mehr

Für eine Reihe von Berufsgruppen haben die Tarifvertragsparteien aus unterschiedlichen Gründen höhere Eingruppierungen vereinbart. Zum einen wurden auf dem Hintergrund des zunehmenden Fachkräftemangels bestimmte Tätigkeiten von besonders gesuchten Berufsgruppen höher bewertet. Dies erfolgte z. B. bei folgenden Berufsgruppen: Beschäftigte in Archiven, Bibliotheken, Büchereien, ... mehr

Der erste notwendige Schritt auf dem Weg zu einem strukturierten Sustainable-Procurement-Framework ist eine vollständige Inventaraufnahme. Ausgangspunkt ist eine unternehmensweite Erhebung aller laufenden und geplanten Nachhaltigkeitsaktivitäten. Dazu empfiehlt sich als ein internes Desk Research kombiniert mit Workshops mit den relevanten Fachbereichen, insbesondere Einkauf,... mehr

Die TdL[1] hat beschlossen, dass zur Gewinnung oder Bindung von Ärzten, Zahnärzten, Apothekern und Tierärzten (Teil II Abschnitt 2 der Entgeltordnung zum TV-L), Beschäftigten in der IT (Teil II Abschnitt 11 Unterabschnitte 1 bis 4 der Entgeltordnung zum TV-L sowie Fachinformatiker) und Ingenieuren (Teil II Abschnitt 22 Unterabschnitt 1 der Entgeltordnung zum TV-L) im begründeten... mehr

Sämtliche Tätigkeitsmerkmale der Entgeltgruppen 13–15 besitzen als persönliche Voraussetzung eine abgeschlossene wissenschaftliche Hochschulbildung. Neben dem Vorliegen einer abgeschlossenen wissenschaftlichen Hochschulbildung ist des Weiteren erforderlich, dass die konkret auszuübende Tätigkeit diese wissenschaftliche Hochschulbildung erfordert, dass also die durch die Hochs... mehr

Die Tarifvertragsparteien haben in einem ersten Schritt gedanklich die Entscheidung des BAG[1], umgesetzt, nach der die o. a. Zulagen auch neu eingestellten Beschäftigten zustehen. In einem zweiten Schritt wurde die bisherige tarifliche Regelung, dass die o. a. Zulagen längstens bis zu einer Neuregelung der entsprechenden Abschnitte gezahlt werden, umgesetzt. Die Zulagenbetr... mehr

Rz. 21 Nach Abs. 4 erhalten Personen, die im Monat Juli 2022 für mindestens einen Tag Anspruch auf Alg haben, eine Einmalzahlung in Höhe von 100,00 EUR (Abs. 4 Satz 1). Die Regelung ist erst aufgrund eines Änderungsantrages und einer entsprechenden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales im Gesetzgebungsverfahren in das SGB III aufgenommen werden. Für die... mehr

Rz. 27 Abs. 1 Satz 4 lässt eine Pauschalierung der Eingliederungsleistungen und Verwaltungskosten zu. Die Aufwendungen für die Leistungen zum Lebensunterhalt werden jedoch spitz abgerechnet. Abs. 1 Satz 5 bestimmt die Ausbringung in einem Gesamtbudget. Damit wird insbesondere sichergestellt, dass vor Ort regionale Arbeitsmarktprogramme aufgestellt werden können, in denen je ... mehr

Rz. 11 Durch den Verweis auf § 94 Abs. 1a bis 4 SGB X haben die MD (weiterhin) die Möglichkeit, Teil einer Arbeitsgemeinschaft zu sein. Bisher fielen sie als Arbeitsgemeinschaften der Krankenkassen nach gängiger Auslegung in den Anwendungsbereich des § 94 SGB X und sind Teil von Arbeitsgemeinschaften, wie etwa der MDK-IT. Ein Fortbestand der Möglichkeit, an Arbeitsgemeinscha... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz) v. 22.12.2025 (BGBl. I Nr. 355) mit Wirkung zum 1.1.2029 in das SGB III eingefügt. Rz. 2 Mit der Vorschrift wird der Bundesagentur für Arbeit die Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung übertragen. Vorläufer sind die Anerkennungs- und ... mehr

Rz. 5 Die Bundesagentur bietet ab 1.1.2029 kraft gesetzlichem Auftrag in § 30a Personen mit ausländischen Berufsqualifikationen im In- und Ausland sowie Arbeitgebern Beratung zur Anerkennung und Nutzung ausländischer Berufsqualifikationen an und berät zu den damit im Zusammenhang stehenden Ausgleichsmaßnahmen und Anpassungsqualifizierungen. Zu diesem Zweck wird die Einbezieh... mehr

Bei der ertragsteuerlichen Einkünftequalifikation von Krypto-Transaktionen kommen insbesondere folgende Einkunftsarten in Betracht: Einkünfte aus Gewerbebetrieb nach § 15 EStG, Einkünfte aus selbstständiger Arbeit nach § 18 EStG, Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit nach § 19 EStG, Einkünfte aus Kapitalvermögen nach § 20 EStG, Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften na... mehr

Neben gewerblichen Einkünften nach § 15 EStG und Einkünften aus nichtselbstständiger Tätigkeit nach § 19 EStG kommen auch Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit nach § 18 EStG in Betracht. Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit richten sich nach § 18 Abs. 1 EStG. Insbesondere kommen Einkünfte aus selbstständiger Arbeit bei freiberuflichen Tätigkeiten nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 ... mehr

https://playout.3qsdn.com/embed/fb5c456f-c71c-4b9f-b2d4-6c8658d6f9fb Video: Smart Contracts als Baustein einer zukünftigen Tokenökonomie Bitcoin ermöglicht eine direkte Übermittlung einer Kryptowährung, ohne dass ein vertrauensbildender zwischengeschalteter Intermediär (z. B. ein Internetprovider oder Zahlungsdienstleister) die Richtigkeit des Kryptowährungstransfers von einer... mehr

Bevor Sie mit den Abstimmarbeiten beginnen, sollten Sie sich einen Überblick über die vorhandenen und bebuchten Debitoren- sowie Kreditorenkonten verschaffen. mehr

Die Themenbereiche der digitalen Kommune sind vielseitig und die strukturellen Dimensionen geben Aufschluss über unterschiedliche Voraussetzungen, Rahmenbedingungen und Erwartungshaltungen bei kommunalen Entwicklungsprojekten. Um vor diesem Hintergrund möglichst konkrete Maßnahmen für die Verwirklichung des Leitbildes der "digitalen Kommune" festlegen zu können, wurden 8 zen... mehr

Zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben müssen sich Staat und Verwaltung immer wieder veränderten gesellschaftlichen, wirtschaftlichen oder technischen Rahmenbedingungen stellen und bestehende Funktionen, Strukturen und Abläufe überdenken.[1] Insbesondere für die Städte und Landkreise, die die Basis des demokratischen Staatsaufbaus darstellen, zeichnet sich dadurch ein immenses S... mehr

Beim Auf- und Ausbau kommunaler technischer Infrastrukturen (Hardware und Software) empfiehlt es sich, einen integrativen Ansatz zu verfolgen. Die Leistungsfähigkeit technischer Lösungen basiert auf einer sinnvollen Verknüpfung mehrerer Komponenten, weshalb sämtliche technischen Aspekte, die sich in den verschiedenen Themenbereichen und Handlungsfeldern ergeben, berücksichti... mehr

Mit Blick auf die unterschiedlichen Themenschwerpunkte und die jeweiligen Stakeholder bietet es sich an, 3 strukturelle Dimensionen abzugrenzen, im Rahmen derer IT-basierte, kommunale Modernisierungsprojekte geplant und durchgeführt werden können. Diese 3 Dimensionen orientieren sich an den beiden Sichtweisen, die in Kommunen ausgemacht werden können. Zum einen besitzt die K... mehr

Das Verständnis von der modernen Dienstleistungsverwaltung hat sich bereits vor einigen Jahren im öffentlichen Sektor eingestellt. Die mannigfaltigen Entwicklungen im Umfeld einer Kommune erfordern jedoch die kontinuierliche Anpassung des Dienstleistungs- bzw. Service-Charakters der öffentlichen Verwaltung. Mit Blick auf die aktuellen Möglichkeiten zur Verbesserung der Servi... mehr

Viele Verwaltungen verfolgen seit einigen Jahren intensive Bemühungen der Bürgerkommunikation und Bürgerbeteiligung. Digitale Formate bieten die Möglichkeit, neue Zielgruppen zu erreichen und gleichzeitig in eine unkomplizierte und dennoch verlässliche Kommunikation einzutreten. Die Motive von Bürgerbeteiligung reichen von der Information zu Vorhaben und Planungen, dem Einho... mehr

Wenn Menschen sich im Alltag informieren oder orientieren, hat dies i. d. R. einen räumlichen Bezug. Viele kommunale Daten weisen einen solchen expliziten Raumbezug auf. Die Verknüpfung beider Komponenten erscheint vor diesem Hintergrund von großer Bedeutung, weshalb in der Bereitstellung öffentlicher Geodaten und spezieller Geodatenservices eine wichtige Querschnittsaufgabe... mehr

Wie bereits angesprochen ist ein schneller und unkomplizierter Zugang zur Verwaltung ein zentrales Ziel bürgerorientierter Verwaltungsmodernisierung. Auf dem Weg zur digitalen Kommune stellt deshalb der Aufbau eines einheitlichen und benutzerfreundlichen Internetportals ein wichtiges Handlungsfeld dar, das als Dach des Leitbildes "Digitale Kommune" fungiert. Ein solches Port... mehr

Ein anderes Auftreten der öffentlichen Verwaltung nach außen und veränderte Kommunikations- und Serviceangebote erfordern entsprechende interne Voraussetzungen. Insbesondere beim Ausbau und der Optimierung der technischen Infrastrukturen müssen stets auch die Arbeitsabläufe sowie die Organisationsstrukturen in der Verwaltung angepasst werden. Durch ein innovatives und fachbe... mehr

Daten sind das sog. "Öl des 21. Jahrhunderts" und daher von großer Bedeutung für Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Die Kommunen bzw. die Verwaltungen selbst verfügen über eine Vielzahl verschiedener Daten, allerdings werden diese in den meisten Fällen nur isoliert für einzelne Aufgaben genutzt. Das Handlungsfeld kommune.open bietet sich an, um ein internes kommuna... mehr

Die Bereitstellung mobiler Informationsangebote und Services über Smartphones und Tablets verdient ein besonderes Augenmerk. Der Markt der mobilen Technologien ist hoch dynamisch und bringt laufend neue Trends hervor, denen jedoch keineswegs zwingend unmittelbar gefolgt werden muss. Dennoch bieten sich bereits zum heutigen Zeitpunkt zahlreiche Möglichkeiten an, wie Städte un... mehr

Kommunale Modernisierungsvorhaben sind nichts grundsätzlich Neues. Immer wieder haben Entscheidungsträger in Städten und Landkreisen in der Vergangenheit unter Beweis gestellt, dass sie in der Lage sind, sich verschiedenen Anforderungen vonseiten der Gesellschaft oder des Gesetzgebers zu stellen. Im Falle der digitalen Modernisierung handelt es sich jedoch um einen Paradigme... mehr

Rz. 12 Auch bei diesem Posten hat sich der Gesetzgeber zu einer sprachlichen Erweiterung veranlasst gesehen. Während er im alten Recht nur die Betriebs- und Geschäftsausstattung umfasste, ist er nun um die "Anderen Anlagen" erweitert worden. Damit ist deutlich, dass es sich bei diesem Posten um eine Auffangposition handelt, die alle Vermögensgegenstände des Sachanlagevermöge... mehr

Bei flachen Hierarchien oder in kleinen Betrieben ist ein Wunsch-Tandem oft nicht realisierbar. Das bedeutet aber nicht, dass die Unternehmen auf Mentoring-Programme verzichten müssen. Mentoren können – ähnlich wie Coaches – auch außerhalb eines Unternehmens gesucht und gefunden werden. Solche Mentoring-Tandems sind zwar im Hinblick auf den internen Wissenstransfer weniger hi... mehr

Unter der EU-Datenschutz-Grundverordnung richten sich Benennung, Stellung und Aufgaben Datenschutzbeauftragter nach den Art. 37, 38 und 39 DSGVO. Für öffentliche Stellen in Deutschland gilt zusätzlich das BDSG. Darin werden die Öffnungsklauseln genutzt, welche die DSGVO einräumt. Das bedeutet, dass das BDSG Lücken der DSGVO schließt und sie für landesspezifische Anwendungsfä... mehr

Vor dem Hintergrund der zeitlichen und finanziellen Restriktionen in Krisensituationen steht zunächst die Optimierung der bestehenden Prozesse und Systeme im Fokus. Die Priorisierung erfolgt auf Basis einer Analyse des Steuerungsmodells des Unternehmens, der Aufbauorganisation des Controllings, der bestehenden Steuerungsinstrumente sowie der Ausprägung bzw. des Reifegrads de... mehr