Fachbeiträge & Kommentare zu IT

In einigen Branchen, etwa im Automobilbereich, ändern sich jedoch nicht nur die Prozesse im Unternehmen, sondern aufgrund gesetzlicher Vorgaben zum Umwelt- und Klimaschutz auch die Produkte oder sogar das ganze Geschäftsmodell. Dabei haben die Unternehmen unterschiedliche Möglichkeiten, diesen Änderungen zu begegnen: Klassischerweise kann es bei einer Transformation des Gesch...mehr

Im Grundsatz ist es eine freie Entscheidung des Unternehmens , wie es Beiträge zu Klima- und Umweltzielen umsetzen möchte. Der betriebliche Umweltschutz ist zwar mit dem Betriebsrat zu diskutieren. §§ 88 Nr. 1a, 89 BetrVG sind jedoch nicht als Mitbestimmung, sondern als Beratungs- und Unterrichtungsrechte ausgestaltet. Den Arbeitnehmervertretern steht dabei kein generelles um...mehr

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Rz. 3 Hier kommt einiges zusammen. Ein potenzieller Mandant meldet sich und möchte ein appointment (kein date) machen:mehr

Rz. 2 Ein potenzieller Mandant meldet sich telefonisch. Sehen wir uns den nachfolgenden Dialog an.mehr

Rz. 2 Sehen wir uns ein Schreiben an, in dem einige der Aspekte angesprochen werden. Gehen Sie auf Fehlersuche! Achten Sie nicht nur auf Grammatik und Rechtschreibung, sondern auch auf einen "professionellen Klang" (Stil).mehr

Rz. 3 Sehen wir uns das Ganze Schritt für Schritt an.mehr

Rz. 8 Ein Gespräch kann auch weniger "rund" laufen. Sicherlich wird es auch Verständigungsprobleme geben. Sehen wir uns einen Dialog hierzu an.mehr

Rz. 2 Allgemeine Zusammenfassungen sind nützliche Mittel und können viel Arbeit im Einzelnen ersparen, beantworten sie doch viele Fragen im Vorfeld. Wir können das als Handreichung für Mandanten oder als Menüpunkt/Download auf der Internetseite des Notariats vorhalten. Visualisierungen machen es für unsere Mandanten noch schöner: Rz. 3 Den Text können wir dann entsprechend au...mehr

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Rz. 4 Die nachfolgende Grafik erklärt das Erteilungsverfahren und enthält alle wesentlichen Begriffe. Hierzu ein kurzer Lückentext. Welches Wort passt wohin? To obtain patent protection, an __ must be filed with the German Patent and Trade Mark Office (DPMA). It must contain a comprehensive __ of the inventio...mehr

Rz. 15 Für dieses Instrument gibt es das Wort preliminary injunction. Die Begriffe interim, provisional und interlocutory können ebenfalls statt preliminary genommen werden. Damit ist auch schon zum Ausdruck gebracht, dass es sich um eine vorläufige Regelung handelt. Begrifflich könnten wir noch die Dringlichkeit (urgent) und die Glaubhaftmachung (demonstrate to the satisfac...mehr

Rz. 14 Dieses Verfahren können wir in wenigen Sätzen darstellen. An Zutaten benötigen wir: Das können wir dann ausformulieren, beispielsweis...mehr

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Rz. 2 Hier zunächst eine Übersicht: Diese Begrifflichkeiten gibt es in den meisten englischsprachigen Ländern, und auch die rechtliche Ausgestaltung ist ähnlich. Im Einzelnen:mehr

Rz. 8 Im Zusammenhang mit erbrechtlicher Beratung kommt es zunächst einmal darauf an, die gesetzlichen Regelungen darstellen zu können, um dann Gestaltungsmöglichkeiten durch Testamente, Vermächtnisse und Erbverträge aufzuzeigen. Dies mag sich im Rahmen eines Beratungsgesprächs vollziehen, aber auch ein Informationsschreiben oder eine Handreichung für Mandanten (ggf. als Inf...mehr

Rz. 1 Wenn außergerichtliche Bemühungen nicht gefruchtet haben, muss gegebenenfalls der Klageweg beschritten werden. Der Mandant will hierüber informiert werden. Wie läuft ein Zivilprozess ab? In diesem Kapitel wollen wir ein Informationsschreiben aufsetzen, das wir immer wieder verwenden können. Hierzu müssen wir uns überlegen, welche Schritte wir erläutern wollen. Einige S...mehr

Rz. 13 Nun wollen wir noch das folgende Szenario betrachten: ein Mandant kommt zu einer Besprechung in die Kanzlei. Sie müssen ihn begrüßen und dafür sorgen, dass er sich wohl fühlt: Kleidung abnehmen, zum Besprechungsraum bringen, Getränke anbieten und elegant in die Hände des Chefs übergeben. So schief könnte es laufen:mehr

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Rz. 5 Nun kommt eine Mail des Mandanten. Wenig übe...mehr

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Rz. 16 In zweisprachigen Urkunden wird normalerweise eine Klausel zur Maßgeblichkeit aufgenommen, so dass bei Unstimmigkeiten, Auslegungsschwierigkeiten oder Streit klar ist, welche Version herangezogen wird. Das magische Wort hierbei ist prevail.mehr

Rz. 18 Zu guter Letzt sehen wir uns die internationale Route in Gestalt des PCT an. Hierzu ein kurzer Informationstext:mehr

Rz. 19 Füllen Sie die Lücken mit Begriffen aus dem Kasten! A mediation between _______________(1) and _______________(2) aims at making up for the offence. It is usually initiated by the public prosecutor's office and involves court assistance or an independent organisation, which facilitates the process. In juveni...mehr

Rz. 9 Wir unterstellen folgenden Ablauf: Wir müssen dem Mandanten dies nun mitteilen und wollen nach diesen Eckpunkten einen Terminsbericht verfassen. Legen wir los: Im Termin haben beide...mehr

Rz. 2 Im Vorfeld der Beurkundung steht die Beratung. Verschaffen wir uns daher zunächst einen Überblick über Rechtsformen. Hierzu ein einleitender Text.mehr

Rz. 16 Der Smalltalk: Ein bisschen Unterhaltung zwischendurch tut der Seele gut. Zumindest im Englischen sollte die Bedeutung von Smalltalk nicht unterschätzt werden. Er gehört einfach dazu. So profan es klingen mag, über Wetter, Reisen oder Sport zu reden – es lockert auf und bricht das Eis. Es kann durchaus sein, dass Sie mal fünf Minuten überbrücken müssen, wenn der Weg z...mehr

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Rz. 9 Wir haben es hier mit einem Amerikaner zu tun bekommen, der möglicherweise schnell und undeutlich gesprochen und einige Fragen gestellt hat. Hier ging es zunächst darum herauszufinden, welcher Anwalt der richtige Ansprechpartner für das Anliegen ist: → Could you tell me what it's about? ist eine Frage, die sich hierfür bestens eignet (das dem Deutschen entsprechende "In ...mehr

Rz. 5 Sehen wir uns ein Beispiel einer markenrechtlichen Abmahnung an:mehr

a) Datenschutz nach der DSGVO Die Speicherung und Nutzung personenbezogener Daten des Erblassers nach dessen Tod muss DSGVO-konform erfolgen. Grundsätzlich gilt die DSGVO zwar nicht mehr für Verstorbene (ErwG 27 DSGVO), allerdings umfassen Daten des Erblassers, die in dem KI-Avatar gespeichert werden, regelmäßig auch lebende Dritte, welche weiterhin dem Schutz der DSGVO unter...mehr

Die Speicherung und Nutzung personenbezogener Daten des Erblassers nach dessen Tod muss DSGVO-konform erfolgen. Grundsätzlich gilt die DSGVO zwar nicht mehr für Verstorbene (ErwG 27 DSGVO), allerdings umfassen Daten des Erblassers, die in dem KI-Avatar gespeichert werden, regelmäßig auch lebende Dritte, welche weiterhin dem Schutz der DSGVO unterliegen. Zudem muss der Erblas...mehr

Schließlich bedarf es bei der Implementierung eines KI-Avatars der Beachtung der der europäischen KI-Verordnung (Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates v. 13.6.2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz [Verordnung über künstliche Intelligenz – KI-VO], ABl. (EU) L 2024/1689 v. 12.7.2024). Insbesondere bei persönlich...mehr

Rz. 239 Stand: EL 144 – ET: 11/2025 Ruhegehälter von privaten ArbG und ähnliche Vergütungen für früher geleistete nichtselbständige Arbeit (> Versorgungsbezüge Rz 15 ff) besteuert allein der Ansässigkeitsstaat des ArbN, und zwar auch dann, wenn die zugrundeliegende nichtselbständige Arbeit im anderen Vertragsstaat ausgeübt wurde (Art 18 OECD-MA). Beispiel 1: A bezieht von sein...mehr

Freiwilligenprogramme bieten Unternehmen eine sinnvolle Möglichkeit, im Zuge von Restrukturierungen Personal sozialverträglich und zielgerichtet abzubauen. Anders als bei betriebsbedingten Kündigungen setzen sie auf einvernehmliche Lösungen, etwa durch Aufhebungsverträge und Vorruhestandslösungen. Ein großer Vorteil liegt darin, dass Unternehmen hierbei mehr Kontrolle darüber...mehr

Rz. 1867 [Autor/Stand] Auf Anschaffungs- und Veräußerungsvorgänge von im Betriebsvermögen gehaltenen Kryptowährungen finden die allgemeinen Bewertungs- und Bilanzierungsgrundsätze Anwendung. Rz. 1868 [Autor/Stand] Beim Bilanzierer (§ 4 Abs. 1 EStG ) stellen Kryptowährungen handelsrechtlich Vermögensgegenstände dar.[3] Kryptowährungen sind grds. nach § 247 Abs. 2 HGB arg. e.c. ...mehr

Tz. 83 Stand: EL 57 – ET: 10/2025 Das Gesetz unterscheidet nach § 107 Abs. 1 Satz 1 und 3 HGB zwei Gründe, die zur Einleitung einer Prüfung durch die BaFin führen: Tz. 84 Stand: EL 57 – ET: 10/2025 Während...mehr

Die Wahrung des Steuergeheimnisses behält auch bei der vorausgefüllten Steuererklärung oberste Priorität. Die Finanzverwaltung hat sich deshalb in Bezug auf die IT-Sicherheit nach der internationalen Norm für Informationssicherheits-Management (ISMS), der ISO 27001, zertifizieren lassen. Grundlage für die Zertifizierung ist der IT-Grundschutz-Katalog des Bundesamts für Siche...mehr

Rz. 1285 [Autor/Stand] Zur Koordinierung der Ermittlungen der zuständigen Behörden von Zoll, Arbeitsverwaltung, Finanzbehörden und Polizei zur Bekämpfung illegaler Beschäftigung, Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit ist seit Beginn des Jahres 2004 der Arbeitsbereich "Finanzkontrolle Schwarzarbeit" (FKS) der Zollverwaltung eingerichtet worden.[2] Nach der Umstrukturierung d...mehr

Rz. 1331 [Autor/Stand] Eine weitere Erscheinungsform systematischer Steuerhinterziehung bildet in diesem Zusammenhang z.B. die Beschäftigung ausländischer IT-Ingenieure durch Zwischenschaltung ausländischer Managementgesellschaften [2]. Zur Lohnsteuerhinterziehung durch Zurverfügungstellung von Arbeitskräften an Drittfirmen vgl. BGH vom 2.12.1997[3]. Zur Lohnsteuerhinterziehu...mehr

Beyer, Die Neuregelungen der Anweisungen für das Straf- und Bußgeldverfahren (Steuer) – AStBV (St) 2017, AO-StB 2017, 43; Brand, Geschäftsführerhaftung und die Beweislast des Sozialversicherungsträgers bei Beitragsvorenthaltung, ZHW 2013, 146; Büttner, Abdeckrechnungen: Tat, Schadensermittlung und Haftungsinan- Haftungsinanspruchnahme 75. Lieferung 05.2022, Seite 536.2spruch...mehr

Andres/Hötzel/Kranz, Private Veräußerungsgeschäfte mit "virtuellen Währungen" – Des Kaisers neue Kleider? – Grundlagen (Teil I), DStR 2022, 2177 (Teil I), 2242 (Teil 2); Aufenberg in Omlor/Link, Kryptowährungen und Token, 81. Lieferung 10.2023, Seite 7192. Aufl. 2023; Bachmann/Arslan, "Darknet"-Handelsplätze für kriminelle Waren und Dienstleistungen: Ein Fall für den Strafge...mehr

Rn. 51 Stand: EL 184 – ET: 10/2025 Der Mindestumfang der E-Bilanz geht weit über die Vorschriften der §§ 266 und 275 HGB hinaus und schafft faktisch eine neue "umgekehrte Maßgeblichkeit" (s Herzig, DStR 2010, 1907; Hoffmann, DB 2010, Heft 38, M1; Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft, Stellungnahme v 05.10.2010, Anlage, 15), wobei sich diese ausschließlich auf die Ausweisv...mehr

Tz. 63 Stand: EL 111 – ET: 09/2023 Als BgA gilt auch die Verpachtung eines solchen Betriebs (s § 4 Abs 4 KStG). Verpachtung eines BgA ist jede entgeltliche Überlassung von Einrichtungen, Anlagen oder Rechten, die beim Verpächter einen BgA darstellen würden (s R 4.1 Abs 5 S 6 KStR 2015 und s Urt des BFH v 25.10.1989, BStBl II 1990, 868). An anderer Stelle (s Urt des BFH v 11.0...mehr

Rz. 1286 [Autor/Stand] Die FKS arbeitet mit einer Vielzahl von Behörden und Stellen zusammen, zwischen denen ein intensiver Informationsaustausch stattfindet. Dazu zählen die Finanzbehörden, die Bundesagentur für Arbeit, das Bundesamt für Güterverkehr, die Bundesnetzagentur, die Sozialversicherungsträger, Krankenkassen und viele andere Institutionen. Die Zusammenarbeitsbehör...mehr

Hey, Die Steuerbegünstigung der gemeinnützigen Tätigkeiten der öffentlichen Hand, Gedanken der Anwendung des Gemeinnützigkeitsrechts auf die öffentliche Hand, StuW 2000, 467; Drüen/Hechtner, Rechts- und Sicherheitsfragen der elektronischen USt-Voranmeldung im Projekt "ELSTER", DStR 2006, 821; Meyer-Pries/Mersmann, Web-Publizität mit XBRL iRd EHUG, Technische Umsetzung des eRep...mehr

Rz. 560 [Autor/Stand] Insbesondere die Ausweitung des Schutzbereichs des § 370 AO durch dessen Abs. 6 wird ergänzt durch die Anordnung der Geltung des Weltrechtsprinzips [2] in § 370 Abs. 7 AO. Danach gilt § 370 Abs. 1–6 AO unabhängig vom Recht des Tatorts auch für Taten, die außerhalb des Geltungsbereichs der AO begangen werden. Damit ist unerheblich, wo Täter oder Teilnehme...mehr