Fachbeiträge & Kommentare zu IT

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Härtefall-Zuschuss für Heizöl und Pellets: Online-Anträge ab Mai

Wer mit Energieträgern wie Heizöl oder Holzpellets heizt, kann ab Mai online einen Antrag auf Härtefallhilfe stellen. Die Bundesländer starten die Portale sukzessive. Bereits jetzt kann über einen zentralen Online-Rechner ermittelt werden, ob eine Antragstellung infrage kommt. Private Haushalte, die mit Heizöl, Flüssiggas, Holzpellets, Holzhackschnitzeln, Holzbriketts, Scheit...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 18a Zusamme... / 2.3 Zusammenarbeit und Unterrichtungspflichten

Rz. 15 Satz 1 verpflichtet die im Einzelfall festzustellenden Dienststellen zur engen Zusammenarbeit. Der Gesetzgeber hat nicht weiter vorgegeben oder präzisiert, was unter einer engen Zusammenarbeit zu verstehen ist. Maßstab dürfte die für einen verständigen Bürger an den Zielen des SGB II, insbesondere Hilfebedürftigkeit zu beenden oder zu verringern und Arbeitsuchende in ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 49 Innenrev... / 2.2 Gesetzlicher Prüfauftrag

Rz. 15 Ziel des Einsatzes der Innenrevision SGB II ist die Erschließung von Verbesserungspotenzialen für rechtmäßiges Verwaltungshandeln sowie eine Zunahme von Effektivität und Effizienz (performance der Jobcenter). Daher sind die gesetzlich aufgelisteten Prüffelder, zu erschließen, inwieweit Leistungen nach dem SGB II nicht, zweckmäßiger oder wirtschaftlicher zu erbringen w...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 44b Gemeins... / 2.6 Befassung des Kooperationsausschusses

Rz. 50 Abs. 3 Satz 4 verpflichtet die Träger, vor Ausübung ihres Weisungsrechts in Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung den Kooperationsausschuss nach § 18b zu befassen. Dies deutet zunächst darauf hin, dass es sich um örtliche oder regionale Weisungen handeln muss, also des kommunalen Trägers, der Agentur für Arbeit oder der Regionaldirektion. Dagegen macht es weni...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 48a Verglei... / 2.3 Rechtsverordnung zu Abs. 2

Rz. 11 Der Bundesrat hat den Rechtsverordnungen zu § 51b Abs. 1 Satz 2 und § 48a Abs. 2 ohne Änderungsbegehren zugestimmt. Die Rechtsverordnung zu § 48a (Verordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach § 48a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch v. 12.8.2010, BGBl. I S. 1152, i. d. F. der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung der Kennzahlen nach § 48a des ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Sauer, SGB II § 49 Innenrev... / 2.3 Beauftragung Dritter und Prüfpersonal

Rz. 20 Abs. 1 Satz 2 erlaubt die Beauftragung Dritter mit der Durchführung von Prüfungen. Darüber entscheidet die Innenrevision zunächst selbst, wird aber wegen der finanziellen Auswirkungen hierfür die Zustimmung jedenfalls des zuständigen Vorstands der Bundesagentur für Arbeit, i. d. R. aber die des Vorsitzenden des Vorstandes, einholen. In Betracht kommen insbesondere spe...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Gesundes Führen im digitale... / 6 Kompetenzen und Eigenschaften einer guten Führungskraft im digitalen Zeitalter

Die Fähigkeit zur Transformation ist eine zentrale Grundbedingung.[1] Damit verbunden verfügen transformative Organisationen über Instrumente, Prozesse sowie Freiräume, mit denen implizites, personengebundenes Wissen gehoben, analysiert und geteilt wird. Dabei gefordert sind v. a. emotionale Intelligenz, Urteilsvermögen und die Fähigkeit, kreatives Denken zu fördern (vgl. Ta...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Gesundes Führen im digitale... / 4 Generationen

Derzeit existieren mehrere Generationen im Unternehmen, die sich u. a. hinsichtlich arbeitsbezogener Werte, Beziehungen zu Unternehmen sowie Ansichten bzgl. Beruf und Privatleben unterscheiden. Betrachtet man den Aspekt "Berufliche Ziele/Werte", so möchten die Babyboomer (ab 1950 Geborene) wenig Veränderung bzw. die Generation X (ab 1965 Geborene) nur notwendige Veränderunge...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
EU-Taxonomie, FAQ 1 / 2.5 Welchen Umfang haben die in Anhang I des delegierten Rechtsakts über die Offenlegungspflichten aufgeführten "anderen direkten Ausgaben"?

In Anhang 1 Abschnitt 1.1.3.1 ("Nenner") des delegierten Rechtsakts über die Offenlegungspflichten ist Folgendes für den Nenner des KPI für die Meldungen zur Taxonomiekonformität festgelegt: "Der Nenner umfasst direkte, nicht kapitalisierte Kosten, die sich auf Forschung und Entwicklung, Gebäudesanierungsmaßnahmen, kurzfristiges Leasing, Wartung und Reparatur sowie sämtliche...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Data, data everywhere: Richtungsweisende Neuigkeiten zum Data Act

Zusammenfassung Daten sind das Gold des 21. Jahrhunderts. Im Zeitalter einer datenagilen Wirtschaft ist es daher nicht verwunderlich, dass die EU auch für einen Datenzugang und Datenaustausch einen einheitlichen Rechtsrahmen schaffen will. Der sog. Data Act nimmt nun konkrete Gestalt an. Die EU-Kommission, allen voran die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, hat sich ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Zur Geschäftsführerhaftung nach § 43 GmbHG im Zusammenhang mit Phishing-E-Mails

Zusammenfassung Das OLG Zweibrücken hatte darüber zu entscheiden, ob eine Geschäftsführerin für eine unberechtigte Überweisung aufgrund einer betrügerischen Phishing-E-Mail haftet. Das Gericht verneinte eine Haftung. Die Begründung wirft interessante Fragestellungen – auch im Hinblick auf D&O-Versicherungen – auf. Sachverhalt Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Eine...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Digitaler Produktpass: Tran... / 5 Umsetzungsvorgehen im Unternehmen

Grundsätzlich ist es für die erste Umsetzung eines DPP sinnvoll ein Projektteam zu bilden, welches über die Bedeutung, den Inhalt, die Aufgaben und den geplanten Ablauf informiert ist. In diesem Team sollten Juristen und Finanz-Experten, IT- und Software-Spezialisten, Kommunikations- und Produktexperten und eine Projektleitung vertreten sein. Mit diesem Team sollte mit einem Pilo...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Digitaler Produktpass: Tran... / 5.3 Phase 3: Realisierung und Skalierung

Wurden die Maßnahmen aus der Konzeptionierungsphase umgesetzt, so geht die Entwicklung in die dritte und letzte Phase. Hierbei wird die interne und externe Realisierung betrachtet. Interne Realisierung Intern sollen hierfür zu Beginn Workshops durchgeführt werden. Dabei sollen offene Punkte aus den vorherigen Phasen mithilfe der internen Verantwortlichen und Experten geklärt w...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 14... / 1.3 Grundsätze ordnungsmäßiger elektronischer Buchführung

Rz. 7 Der Beteiligte hat hinsichtlich der Art und Weise der Buchführung bzw. Aufzeichnungen Gestaltungsfreiheit.[1] Die Buchführungsform muss formell und materiell allerdings den GoB[2] entsprechen. Dies gilt gleichfalls, soweit sich der Beteiligte zur Aufgabenbewältigung der elektronischen Datenverarbeitung (DV) bedient, wie dies heute regelmäßig der Fall ist.[3] Rz. 7a Mit ...mehr

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 2.9 Umsatzsteuersätze im europäischen Vergleich

Rz. 217 Stand: 5. A. Update 4 – ET: 04/2023 Die Europäische Union veröffentlicht auf ihrer offiziellen Website (https://europa.eu) die Mehrwertsteuersätze der einzelnen EU-Länder. Die Aktualisierung erfolgt zweimal jährlich, jeweils im Januar und im Juli. Die aktuelle Übersicht (abgerufen am 3. April 2023) ist auf dem Stand 23.03.2022: Mehrwertsteuersätze in den EU-Ländernmehr

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 2.11.2.3.5 Ausfuhr im ATLAS-Verfahren

Rz. 139 Stand: 5. A. Update 4 – ET: 04/2023 Besonderheiten ergeben sich durch die Einführung des elektronischen Ausfuhrverfahrens ATLAS (Automatisiertes Tarif- und Lokales Zollabwicklungssystem), mit dem die bisher schriftliche Ausfuhranmeldung durch eine elektronische Ausfuhranmeldung ersetzt wird (zum Zollverfahren vgl. auch Thoma, UStB 2006, 221). Das Verfahren wurde nach ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Umsatzbesteuerung der öffen... / 2.1.5 Beistandsleistungen

§ 2b Abs. 3 UStG enthält eine Sonderregelung für Kooperationen zwischen jPdöR, sog. (bisher nicht steuerbare) Beistandsleistungen. Auch hier gilt wieder: Voraussetzung ist, dass zunächst eine Tätigkeit im Rahmen der öffentlichen Gewalt vorliegt (s. o.). Bei Kooperationen auf privatrechtlicher Grundlage greift also Absatz 3 erst gar nicht.[1] Hintergrund der Regelung des Absatz...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 4 Übermittlung des Antrags durch Datenfernübertragung an das BZSt

Rz. 24 Nach § 18g S. 1 UStG hat der Unternehmer, der in einem anderen EU-Mitgliedstaat einen Antrag auf Vorsteuervergütung stellen kann, diesen Antrag nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz durch Datenfernübertragung dem BZSt zu übermitteln. Rz. 25 Der Antrag ist somit zunächst nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz zu übermitteln. Die amtliche Vorschreibung des Datensatzes...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Agile Transformation von Co... / 2.1 Fokus

Aus Sicht der Managementberatung Horváth sind die Themenfelder eine modernen CFO Financial Governance, Data Production, Data Science und Business Partnering. Eine primäre Forderung ist die Fokussierung auf Themen, die für das Unternehmen Wert schaffen. Der frühere Fokus auf viele unterschiedliche Planungs- und Berichtsinhalte sowie -formate für unterschiedliche Gremien und A...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Entwicklung des agilen Cont... / 4 Zusammenfassung und Ausblick

Im Rückblick kann man erste Ansätze einer Entwicklung des agilen Managements und Controllings sicherlich bis in die 1970er Jahre oder sogar länger verfolgen. Letztlich haben aber im Wesentlichen zwei Trends zur stark steigenden Bedeutung des agilen Managements und Controllings beigetragen. Zum einen ist das sicherlich die fortlaufende Revolution – nicht Evolution – in der IT-...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die digitale Personalakte / 3.2 Checkliste digitale Personalakte

Folgende Eckpunkte sollten bei der Implementierung sowie dem Anlegen von digitalisierten Personalakten beachtet werden. Diese können so auch Bestandteil einer Betriebsvereinbarung werden: Festlegung des Inhalts und Dauer der Aufbewahrung, Regelungen über besonderen Schutz für Aktenteile mit sensiblen Daten wie z. B. Gesundheitsdaten, Zugriffs-Berechtigungskonzept für Personalsa...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Entwicklung des agilen Cont... / 5 Literaturverzeichnis

Agilemanifesto, Manifest für Agile Softwareentwicklung, 2001, http://agilemanifesto.org/iso/de/manifesto.html, Abrufdatum 1.5.2021. Collins, Agiles Projektmanagement – Das Erfolgskonzept für Ihr Unternehmen, 2. Aufl. 2020. Dworski/Frey/Schentler, Planung und Budgetierung – Status quo und Gestaltungsempfehlungen, in: ICV-Facharbeitskreis Moderne Budgetierung (Hrsg.), Moderne Bu...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
BAFA-gefördertes Transforma... / 2.1 Darstellung des Ist-Zustandes im Rahmen einer CO2-Bilanz

Die CO2-Bilanz muss eine gewisse Aktualität vorweisen, sprich im Jahr der Antragstellung oder in einem der beiden Vorjahre erstellt worden sein. Zudem muss diese nach dem GHG-Protokoll Standard oder ISO 14064 Norm erstellt sein und mind. Scopes 1 und 2 enthalten. Der GHG-Protokoll Standard unterteilt Emissionen in die Scopes 1, 2 und 3.[1] Dabei sind als Scope 1 die direkten E...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Entwicklung des agilen Cont... / 1.1 Grundlagen

Grundlegende Controllingprozesse wie zum Beispiel der operative Budgetplanungsprozess gibt es bereits seit vielen Jahrzehnten, bevor man es dem Controlling zugeordnet hätte. In vielen größeren Unternehmen wurde das Gesamtsystem des Controllings durch kontinuierliche inhaltliche Verbesserungen, Anreicherungen und Erweiterungen der behandelten Fragestellungen sehr umfassend un...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Entwicklung des agilen Cont... / 3.1 Grundprinzipien des agilen Controllings

Die in Kap. 2 dargestellten agilen Prinzipien wurden für die Software-Projekte entwickelt, sie können aber auf viele Bereiche des Managements wie zum Beispiel Forschungs- und Entwicklungs-, Vertriebs-, Marketing-, Human- Ressources- oder auch Controllingprozesse, also allgemein auf alle Führungsprozesse im Unternehmen, übertragen werden. Man spricht dann von agilem Managemen...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Entwicklung des agilen Cont... / 2 Entwicklung des agilen Managements

Ähnliche Problemstellungen, wie sie oben für das Controlling beschrieben wurden, sind auch in anderen Managementfunktionen wie Marketing oder Human Ressources aufgetreten. Zunächst wurden sie aber im Bereich F&E und hier insbesondere in der IT-Industrie seit Ende der 1970er Jahre beschrieben. Seit den 1960er Jahren lag dem Softwareentwicklungsprozess das sogenannte Wasserfall...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 311 Aufgabe... / 2.2 Einvernehmen, Authentisierungsverfahren (Abs. 2)

Rz. 21 Soweit Fragen der Datensicherheit berührt sind, sind diese im Einvernehmen mit dem BSI zu treffen (Satz 1). Das BSI muss mit dem vorgesehenen Verfahren einverstanden sein. Es ist nicht ausreichend, das BSI lediglich zu informieren oder anzuhören. Die Vorgaben nach dem BSI-Gesetz zur Einhaltung von Mindeststandards in der IT-Sicherheit und zur Meldung von IT-Störungen ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGBV SGB V § 394a V... / 3 Literatur und Materialien

Rz. 7 BMG (Herausg.), Interoperabilität 2.0 auf Basis der Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung, www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/guv-19-lp/gigv.html; abgerufen: 4.10.2021. gematik, Interoperabilitäts-Navigator INA, www.ina.gematik.de; abgerufen: 1.2.2023.mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 312 Aufträg... / 3 Literatur

Rz. 16 Köhler, Der Schutz kritischer Infrastrukturen im Gesundheitswesen – gesetzliche Anforderungen an die IT-Sicherheit, GesR 2017 S. 145. Zipfel, Elektronische Patientenakte, Grin-Verlag.mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Daten in Rechnungslegung un... / 2.5.2 Aufgaben- und Zuständigkeitsbereiche

Die Frage, wem welche Rolle innerhalb eines Unternehmens zukommt und wo (bzw. durch welche Gruppengesellschaften) die jeweiligen Tätigkeiten ausgeübt werden, dürfte den Steuerberater namentlich dann interessieren, wenn es Fragen rund um die personelle Substanz sowie die Funktionsanalyse für die Zwecke des Transfer Pricings zu beurteilen gilt. Da Daten unter bestimmten Voraus...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Daten in Rechnungslegung un... / 2.2.1 Wechselwirkung zwischen Daten und Analytik

Der Begriff "Big Data" weckt bei vielen Personen die euphorische Vorstellung, es handle sich hierbei um den Schlüssel zum garantierten Erfolg. Viele sehen in Big Data Big Business. Dem ist aber nicht immer so. Obschon viele Unternehmen an einem Datenüberfluss leiden, sind nur etwa 20 % der Daten- und KI-Projekte erfolgreich.[1] Woran liegt das? Die Antwort liegt oftmals in de...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Daten in Rechnungslegung un... / 1.4 Fazit

Mit der Digitalisierung als einem grundlegenden technologischen Umbruch, der in seiner Tragweite mit der Erfindung der Dampfmaschine oder der Entdeckung der Elektrizität verglichen werden kann, geht die universelle Erhebung und Nutzung von Daten als "Rohstoff" für jegliche elektronische Anwendung und Unternehmensprozess einher. Big Data Analytics bietet für eine unbegrenzte ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Daten in Rechnungslegung un... / 2.5.3 (Technische) Infrastruktur

Ein Verständnis über die (technische) Infrastruktur ist namentlich dann relevant, wenn es allfällige Betriebsstättenrisiken zu analysieren gilt.[1] Mit einer herkömmlichen IT-Infrastruktur lassen sich keine unstrukturierten Datenbestände in der Größenordnung von Big Data auswerten. Big Data Projekte verlangen somit unternehmensweite Infrastrukturkonzepte, deren Rechner, Serve...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGBV SGB V § 394a V... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Das BMG errichtet bei der gematik eine Koordinierungsstelle zur Förderung der Interoperabilität und von offenen Standards und Schnittstellen. Die Koordinierungsstelle wird durch ein Expertengremium unterstützt. Da es sich hierbei vorrangig um organisationsrechtliche und technische Regelungen handelt, erfolgen die Errichtung und Ausgestaltung der Koordinierungsstelle in...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 385 Interop... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Interoperabilität beschreibt die Fähigkeit eines Systems, Gerätes oder einer Anwendung bei vergleichbarer Systemumgebung mit anderen Systemen, Geräten oder Programmen desselben Standards zu kommunizieren (www.dev-insider.de/was-ist-interoperabilitaet-a-957439; abgerufen: 5.5.2021). Das zentrale Verzeichnis der gematik enthält neben IT-Standards und Telemedizinprojekten...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 311 Aufgabe... / 2.1 Auf- und Ausbau der Telematikinfrastruktur (Abs. 1)

Rz. 4 Die Gesellschafter der gematik schaffen die insbesondere für die Nutzung der elektronischen Gesundheitskarte und ihrer Anwendungen erforderliche interoperable und kompatible Informations-, Kommunikations- und Sicherheitsinfrastruktur (Telematikinfrastruktur; § 306 Abs. 1). Die Aufgaben werden durch die gematik wahrgenommen. Die Norm konkretisiert den gesetzlichen Auftr...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 312 Aufträg... / 2.1 Elektronische Verordnungen (Abs. 1)

Rz. 3 Die gematik hatte bis zum 30.6.2020 die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, damit vertragsärztliche elektronische Verordnungen für apothekenpflichtige Arzneimittel elektronisch nach § 360 Abs. 1 übermittelt werden können (Satz 1 Nr. 1). Für die flächendeckende Einführung elektronischer ärztlicher Verordnungen sind funktional abgestimmte, interoperable und sichere Ve...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Daten in Rechnungslegung un... / 2.2.2 Datenqualität

"A lack of data often leads to more cautious decision making – at least you know you don't have all the facts. With bad data, it is easy to have false confidence in wrong decisions."[1] Dieses Zitat beschreibt zutreffend, dass nicht jede datenbasierte Entscheidung zum Erfolg führt. Damit aus Big Data nicht Bad Data wird, bildet die individuelle Datenstrategie (als Teil der U...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Honoraroptimierung für Steu... / 1.2 Honorarpolitik gezielt zur Steuerung des Mandanten einsetzen

Lassen sich Finanzbuchhaltungsarbeiten nicht auf den Mandanten verlagern, muss es das Ziel sein, dass dieser seine Belege in der vereinbarten Qualität und Form, vorzugsweise unter Einsatz aktueller IT, beim Steuerberater abliefert. Geschieht dies nicht, ist er durch eine konsequente Berechnung des Zeitaufwands für Beleg- und Sortierarbeiten hierzu anzuhalten.mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Steuergeheimnis bei der Nut... / 2. Differenzierte Ausgestaltungen im Internet

Die Internetauftritte und internetbasierten Datenbanken sind nicht einheitlich, sondern zeichnen sich durch zahlreiche optische und vor allem technische Differenzierungen aus. Technische Charakterisierung: Zunächst ist vor dem Hintergrund des nachfolgend zu analysierenden Steuergeheimnisses danach zu unterscheiden, an wen sich das Angebot richtet. Hier gibt es die technische ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsvergütung: Grundlage... / 3.3 Vergütung durch geldwerte Leistungen

Die Vergütung durch geldwerte Leistungen, insbesondere Sachleistungen (sog. Sachbezüge) oder Dienstleistungen, etwa die Überlassung von Sachmitteln des Arbeitgebers zur privaten Nutzung durch den Arbeitnehmer, ist vor allem im Hinblick auf die zunehmende "Mobilität" von Arbeitnehmern bedeutsam. Die Arbeitsvertragsparteien können gemäß § 107 Abs. 2 GewO jedwede Art von Sachbe...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 3 Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 1 Buchst. a UStG

Rz. 14 § 4 Nr. 1 Buchst. a UStG befreit die Ausfuhrlieferungen (§ 6 UStG) und die Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr (§ 7 UStG). Steuerfrei sind damit die Lieferungen von Gegenständen in das Drittlandsgebiet bzw. die an dem auszuführenden Gegenstand vorgenommenen Bearbeitungen und Verarbeitungen. Unter welchen Voraussetzungen eine Ausfuhrlieferung bzw. eine Lohnver...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 368 Aufgab... / 2.4 IT-Dienstleistungen für andere Bundesbehörden

Rz. 12c Abs. 2 ermächtigt u. a. die Bundesagentur für Arbeit (BA), IT-Dienstleistungen mit Zustimmung des Verwaltungsrates der BA gegen Kostenerstattung ohne Beeinträchtigung der originären Aufgabenerledigung zu erbringen. Die Dienstleistungen dürfen den Rahmen nicht verlassen, der durch den Rat der IT-Beauftragten festgelegt wird. Rz. 12d Die BA und die Deutsche Rentenversic...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 368 Aufgab... / 2.5 IT-System zur Unterstützung der örtlichen rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit zur Integration junger Menschen

Rz. 12f Abs. 2a schafft eine Rechtsgrundlage für die Zusammenarbeit mehrerer Träger, z. B. in den Jugendberufsagenturen. Damit sollen insbesondere Bedenken in Bezug auf die zulässige Datenübermittlung ausgeräumt werden. Die in der Gesetzesbegründung genannten Jugendberufsagenturen stellen keine abschließende Benennung dar, es ist vielmehr davon auszugehen, dass alle Bündniss...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 1 Ziele de... / 2.7 Zielvereinbarung (Abs. 3)

Rz. 52 Abs. 3 trägt den Entwicklungen nach der Neuordnung der Führungsstruktur in der Zentrale der Bundesagentur Rechnung. Der im April 2002 neu gebildete Vorstand verfolgt – teilweise gemeinsam mit dem Verwaltungsrat – eine Geschäftspolitik auch gegenüber der Bundesregierung und dem BMAS, die ihr Handlungsvollmacht sichert. Umgekehrt geht damit im konkret abzugrenzenden Rah...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 381 Vorsta... / 2.3 Zusammensetzung des Vorstands und Amtsbezeichnungen

Rz. 8 Abs. 2 bestimmt zunächst eine Dreiköpfigkeit des Vorstands und definiert die Amtsbezeichnungen. Daraus wird deutlich, dass der Vorstand von einem Vorsitzenden geführt wird. Dessen Amtsbezeichnung richtet sich nach dem Geschlecht. Bei den beiden anderen Mitgliedern des Vorstands hat der Gesetzgeber hingegen die geschlechtsneutrale Amtsbezeichnung "Mitglied" gewählt. Der...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 421c Vorüb... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Die Vorgängerfassung regelte einen erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld (Kug) und verbesserte Bedingungen zum Bezug von Kug für die betroffenen Arbeitnehmer. Im Verordnungswege wurden die Regelungen mehrmals, letztlich bis zum 31.12.2022 verlängert. Durch das Gesetz zur Anpassung der Verordnungsermächtigungen beim Kurzarbeitergeld und anderer Regelungen v. 19.10.2...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 368 Aufgab... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Die Vorschrift bestimmt die Bundesagentur für Arbeit als den für die Arbeitsförderung zuständigen Leistungsträger und eröffnet weitere Möglichkeiten zur Übernahme und Übertragung zusätzlicher Aufgaben und den Eingang von Kooperationen. Die Regelung erfasst nicht die Trägerschaft der Bundesagentur für Arbeit für die Grundsicherung für Arbeitsuchende, diese ist in § 6 SG...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 1 Ziele de... / 2.2 Bekämpfung von Arbeitslosigkeit (Abs. 1 Satz 1, 2)

Rz. 19 Abs. 1 entspricht inhaltlich weitgehend der bis zum 31.12.2008 gültigen Fassung. Verändert wurde einerseits die Gewichtung der einzelnen Ziele der Arbeitsförderung. Außerdem wurde die Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit neu in Abs. 1 aufgenommen. Beschäftigungsstand und Beschäftigungsstruktur sowie die Einpassung in die Regierungspolitik sind weiterhin wichtige Zi...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 381 Vorsta... / 2.5 Geschäftsordnung des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit

Rz. 12 Der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit hat sich mit Zustimmung des Verwaltungsrates die nach Abs. 4 vorgesehene Geschäftsordnung (GO-V) gegeben (Stand: 22.5.2022, ANBA Juni 2022 S. 5). Die Geschäftsordnung sieht im Wesentlichen vor: Zur Geschäftsordnung: Jede Änderung und Ergänzung der Geschäftsordnung ohne lediglich redaktionellen Inhalt bedarf einer einstimmigen Bes...mehr