Fachbeiträge & Kommentare zu DGUV

Rz. 59 Im Mutterschutzgesetz ist die Dauer der Stillzeit nicht begrenzt; Arbeitgeber müssen über die gesamte Stillzeit sicherstellen, dass Gesundheitsgefährdungen für die Beschäftigte und ihr Kind ausgeschlossen sind. Der Anspruch auf bezahlte Freistellung für die Stillzeit ist hingegen auf die ersten 12 Monate nach der Geburt beschränkt; sie beträgt mindestens zweimal tägli...mehr

Rz. 47 In § 11 Abs. 1 Satz 4 hat der Gesetzgeber als letzten Satz des sehr detailliert gehaltenen Absatzes – und daher eher "versteckt" – eine wissenschaftliche Generalklausel untergebracht. Die vom Ausschuss für Mutterschutz (AfMu) ermittelten wissenschaftlichen Erkenntnisse sind zu beachten. Gerade im Hinblick auf die Beurteilung der Arbeitsbedingungen bei Gefahrstoffen ko...mehr

Rz. 69 Nach § 11 Abs. 4 Satz 1 darf eine schwangere Frau keine Tätigkeiten ausüben und keinen Arbeitsbedingungen ausgesetzt sein, bei denen sie einer belastenden Arbeitsumgebung in einem Maß ausgesetzt ist oder sein kann, dass dies für sie oder ihr ungeborenes Kind eine unverantwortbare Gefährdung darstellt. Rz. 70 Die Merkmale einer belastenden Arbeitsumgebung werden in Satz...mehr

Rz. 92 Die §§ 9–13 MuSchG haben einen engen Wirkungszusammenhang: Ergibt die Gefährdungsbeurteilung nach § 10 MuSchG, dass die Sicherheit oder Gesundheit der Frau gefährdet ist und dass diese Gefährdungslage Auswirkungen auf Schwangerschaft oder Stillzeit haben können, dann muss der Arbeitgeber zunächst versuchen, durch eine Änderung der Arbeitsbedingungen eine Gefährdung au...mehr

Rz. 8 In § 3 der berufsgenossenschaftlichen Vorschrift DGUV Vorschrift 1 ist die Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung geregelt. Die Vorschriften der Berufsgenossenschaften verpflichten die Arbeitgeber zu den in § 3 DGUV Vorschrift 1 näher beschriebenen Maßnahmen und sind unmittelbar geltendes, zwingendes Recht, in der Normenpyramide unterhalb eines Gesetzes stehend. Auc...mehr

Rz. 3 Der Arbeitgeber hat die Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 10 MuSchG (Durchführung der Gefährdungsbeurteilung) nach § 14 Abs. 1 zu dokumentieren. Der Dokumentationsumfang ist ebenfalls festgelegt: zum einen das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung (nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Regelung in § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 1. Halbsatz) sowie den Bedarf an Schutzmaßnahme...mehr

Rz. 26 Es ist die anlassunabhängige und die anlassbezogene Information zu unterscheiden. Eine anlassunabhängige Information hat das Ziel, bei verantwortlichen Personen und allen im Betrieb tätigen Personen das Verständnis und die Sensibilität bezüglich mutterschutzrechtlicher Belange zu erzeugen. Die Information muss erfolgen, sobald der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung...mehr

Rz. 57 Die Dokumentation ist Voraussetzung dafür, dass die Ergebnisse der mutterschutzrechtlichen Gefährdungsbeurteilung von der schwangeren oder stillenden Frau, von den im Betrieb tätigen Personen, von der Aufsichtsbehörde und vom Arbeitgeber selbst nachvollzogen und überprüft werden können. Wenn keine Gefährdungen einer schwangeren oder stillenden Frau oder ihres Kindes vo...mehr

Rz. 64 Soweit die Tätigkeiten an einem bestimmten Arbeitsplatz keine besonderen mutterschutzbezogenen Gefährdungen aufweisen, ist nach § 14 Abs. 1 Satz 2 MuSchG für die Dokumentation die entsprechende Feststellung unter Bezugnahme auf die bereits vorliegende arbeitsschutzrechtliche Dokumentation ausreichend. Damit ist die grundsätzliche mutterschutzrechtliche Verantwortbarkei...mehr

Rz. 29 Die Regelung des früheren § 2 Satz 2 MuSchArbV, der die Zulässigkeit einer formlosen Unterrichtung eines vorhandenen Betriebs- oder Personalrats über die Ergebnisse der Beurteilung vorsieht, ist entfallen. Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG ist jedoch weiterhin vorhanden und erfasst auch die nach der Durchführung der Gefährdungsbeur...mehr

Rz. 1 Die Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung durch den Arbeitgeber ist das Kernelement des Mutterschutzrechtes. Durch das Ergebnis einer Gefährdungsbeurteilung soll der Arbeitgeber in die Lage versetzt werden, mögliche Gefährdungen zu erkennen und zu reduzieren. Durch die Erläuterung der Gefährdungsbeurteilung gegenüber der Schwangeren/Stillenden soll diese das Gefähr...mehr

Weil Alkoholmissbrauch in der Gesamtbevölkerung so weit verbreitet ist (bis zu 5 % sind behandlungsbedürftig betroffen), muss davon ausgegangen werden, dass statistisch bis zu 10 % der Erwerbstätigen alkoholkrank oder erheblich gefährdet sind. Demnach dürfte kaum ein Betrieb davon nicht betroffen sein. Trotzdem tun sich Betriebe vielfach schwer mit dem Thema Alkohol – und er...mehr

Substanzmissbrauch und Suchterkrankungen kommen auch mit diversen Medikamenten und mit illegalen Drogen vor. In allen Fällen gilt § 15 DGUV-V 1, nach dem Beschäftigte nicht in berauschtem Zustand arbeiten dürfen. Ein Nachweis ist allerdings in aller Regel schwierig und nicht an einfache Tests oder verbindliche Grenzwerte zu knüpfen, sodass Sanktionen am Verhalten der Betroffe...mehr

Mit der Legalisierung von Besitz und Konsum von Cannabis seit April 2024 in begrenztem Umfang ist der Konsum von Cannabis in der Arbeitswelt nicht mehr grundsätzlich verboten. Es greifen dieselben Regelungen wie beim Alkoholkonsum (insb. § 15 DGUV-V 1, s.o.). Wünscht das Unternehmen ein absolutes Cannabisverbot während der Arbeitszeit bzw. auf dem Betriebsgelände, dann muss d...mehr

Gründe, dass Betriebe sich mit Suchtproblemen auseinandersetzen, sind: Prävention aus gesellschaftlicher Verantwortung und zur Vermeidung von suchtbedingten Leistungsverlusten im Betrieb; Sicherheitsgründe, wenn z.B. bei Fahr- und Steuertätigkeiten mit besonderen Gefahren durch Missbrauch psychoaktiver Substanzen zu rechnen ist; Verletzung der arbeitsvertraglichen Pflichten in ...mehr

Ein wichtiger Bestandteil der Arbeitssicherheit sind die von den Berufsgenossenschaften auf der Grundlage des § 15 SGB VII erlassenen Unfallverhütungsvorschriften. Sie gelten für den Unternehmer und die versicherten Beschäftigten und ergänzen die Bestimmungen des staatlichen Arbeitsschutzrechts. Insgesamt gibt es zurzeit etwa 80 Unfallverhütungsvorschriften. Hervorzuheben si...mehr

Rz. 34 Bei den Berufsgenossenschaften handelt es sich um die Träger der Sozialversicherung. Als Körperschaften des öffentlichen Rechts sind sie in Selbstverwaltung organisiert und finanzieren sich im Wesentlichen aus den Beiträgen der ihnen durch Pflichtmitgliedschaft zugewiesenen Unternehmen. Sie haben die Aufgabe (§ 14 SGB VII), Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie a...mehr

Rz. 11 Zum einen ist zunächst im Arbeitsverhältnis das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) relevant. Das ArbSchG dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der (d. h. aller) Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Es gilt in allen Tätigkeitsbereichen. Dabei geht es beim generellen Arbeitsschutz um Maßnahmen zur Verhütung von...mehr

Rz. 27 Arbeitsmedizinische Vorsorge ist ein in der Arbeitsschutzrahmenrichtlinie der Europäischen Union festgeschriebenes Recht der Beschäftigten. In Deutschland hat sie eine lange Tradition und findet Ausprägung im "Facharzt für Arbeitsmedizin". Arbeitsmedizin unterteilt sich in die Schwerpunktthemen Prävention, Gesundheitsförderung und Rehabilitation. Das Arbeitsschutzgese...mehr

Rz. 65 Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 hat der Arbeitgeber die Arbeitsbedingungen so zu gestalten, dass Gefährdungen einer schwangeren oder stillenden Frau oder ihres (ungeborenen) Kindes möglichst vermieden werden und unverantwortbare Gefährdungen einer schwangeren oder stillenden Frau oder ihres (ungeborenen) Kindes ausgeschlossen werden. Die Regelung stellt zudem klar, dass der Gr...mehr

Rz. 1 Der Aufbau des Mutterschutzgesetzes ist in Abschnitt 2 "Gesundheitsschutz" unterteilt in den "arbeitszeitlichen Gesundheitsschutz" (Unterabschnitt 1) sowie den "ärztlichen Gesundheitsschutz" (Unterabschnitt 3). Wichtigster und umfangreichster Regelungsteil ist jedoch der "betriebliche Gesundheitsschutz", der im 2. Unterabschnitt in den §§ 9 ff. geregelt ist und dem Arb...mehr

Rz. 1 In § 31 ist geregelt, dass die Bundesregierung befugt ist, mit Zustimmung des Bundesrates zu bestimmten Sachverhalten des MuSchG Rechtsverordnungen zu erlassen. Durch das Zustimmungserfordernis des Bundesrates ist die Beteiligung der Länder ausreichend gewährleistet, da diese für die Überwachung der mutterschutzrechtlichen Bestimmungen zuständig sind (§ 29 MuSchG). § 31...mehr

Überblick Der Kraftfahrzeugverkehr ist in Deutschland für fast 20 % des emittierten Kohlendioxids, des wichtigsten Treibhausgases, verantwortlich. Da der Schadstoffausstoß von Fahrzeugen im Rahmen der Dekarbonisierung deutlich reduziert werden muss, müssen andere Antriebssysteme als die bislang verbreiteten Verbrennungsmotoren zur Anwendung kommen. Momentan wird durch die Po...mehr

Da Fahrzeuge mit Brennstoffzelle auch Hochvoltsysteme besitzen, müssen die daran tätigen Werkstattmitarbeiter über eine elektrotechnische Qualifikation verfügen. Arbeiten an Hochvoltsystemen von Fahrzeugen dürfen nur von Mitarbeitern verrichtet werden, die die Qualifikation zur "Fachkundigen Person Hochvolt" (FHV) besitzen. Zulässig sind Tätigkeiten an spannungsfreien HV-Syst...mehr

Die Werkstattmitarbeiter, die Arbeiten am Wasserstoffsystem eines Fahrzeugs durchführen, müssen entsprechend qualifiziert werden. Diese Qualifizierung ist eine besondere Ausbildung zur fachkundigen Person. Nach bestandener Ausbildung erhält der Teilnehmer ein entsprechendes Zertifikat. Die Qualifizierung beinhaltet u. a. die Fahrzeug-Fehlersuche und das Suchen von Leckagen. ...mehr

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) veröffentlicht ergänzende Vorschriften und Regeln, wie z. B. die DGUV Regel 115-401 „Branche Bürobetriebe“. Diese enthalten praxisnahe Empfehlungen zur Umsetzung ergonomischer Maßnahmen.mehr

Nach der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) bestimmen folgende 10 Faktoren die Gestaltung einer ergonomischen Arbeit:mehr

Gemäß § 15 Abs. 2 DGUV ist es verboten, unter dem Einfluss von Rauschmitteln wie Alkohol zu arbeiten, wenn hierdurch eine Selbst- oder Fremdgefährdung möglich ist. Daneben finden sich Alkoholverbote oft in weiteren Spezialgesetzen, Arbeitsverträgen, Betriebsvereinbarungen, sonstigen schriftlichen Regelungen oder sie folgen aus einer konkreten Weisung des Arbeitgebers. Der Ver...mehr

Nicht verwechselt werden darf das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) mit dem Arbeitssicherheitsgesetz (Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit – ASiG). Letzteres regelt im Wesentlichen die Einbindung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit in den Betrieb. Das Arbeitssicherheitsgesetz enthält Regelungen zur Beste...mehr

Da arbeitsschutzbezogene Unterweisungen darauf abzielen, ein sicherheitsgerechtes Verhalten der Beschäftigten zu fördern, sind nachhaltige Maßnahmen seitens des Arbeitgebers erforderlich. Deshalb ist daher rechtlich festgelegt, dass die Unterweisungen zu festgelegten Zeitpunkten durchgeführt werden müssen. Anlässe für Unterweisungen (gem. § 12 Abs. 1 Satz 2 ArbSchG): bei Einst...mehr

Neben der Verpflichtung zur Erfassung von Unfällen nach § 6 Abs. 2 ArbSchG muss der Arbeitgeber diese Unfälle auch dem zuständigen Unfallversicherungsträger (im gewerblichen Bereich folglich einer Berufsgenossenschaft) anzeigen[1]. Wie diese Anzeige zu erfolgen hat, ist in der Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung (UVAV) geregelt. Meldepflichtig sind lediglich die Unfälle. I...mehr

Für Hausangestellte in privaten Haushalten ist das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) nicht anzuwenden[1]. Dies steht im Einklang mit europarechtlichen Vorgaben[2]. Der Gesetzgeber sah dies als sachdienlich an und wollte damit den Schwierigkeiten Rechnung tragen, die einer Beachtung aller Vorschriften des ArbSchG und ihrer Kontrolle in privaten Haushalten entgegenstehen[3]. Auch ...mehr

Im Rahmen ihrer Unterstützungspflicht nach § 15 Abs. 1 DGUV-V 1 müssen sich Beschäftigte zum Ersthelfer ausbilden und über einen Zeitraum von 2 Jahren auch fortbilden lassen. Nach der Ausbildung müssen sie sich für Erste-Hilfe-Leistungen zur Verfügung stellen. Jeder Beschäftigte ist nach § 28 DGUV-V 1 verpflichtet, Arbeitsunfälle (Verletzungen, Gesundheitsschäden) sofort der...mehr

Begriff Unter dem Begriff Erste Hilfe werden alle Maßnahmen zusammengefasst, die bei Unfällen, Vergiftungen oder akuten Erkrankungen ergriffen werden, um einen akuten gesundheitsgefährdenden oder lebensbedrohlichen Zustand von einer Person abzuwenden, und diese zur weiteren Behandlung an den Rettungsdienst, einen Arzt oder das Krankenhaus zu übergeben. Die Maßnahmen der Erst...mehr

Um im Ernstfall effektiv Erste Hilfe leisten zu können, verfügen größere Betriebe über einen Erste-Hilfe-Raum oder vergleichbare Bereiche. Ein Erste-Hilfe-Raum bietet einen geschützten und gut zugänglichen Bereich, in dem Verletzte oder erkrankte Personen sofort versorgt und betreut werden können. Auch eine ärztliche Versorgung bei Erkrankungen ist hier möglich. Erste-Hilfe-...mehr

Um eine effektive Erste Hilfe im Betrieb sicher zu stellen, ist jeder Betrieb verpflichtet, Ersthelfer zu benennen. Die Schulung der Ersthelfer muss durch eine von den Berufsgenossenschaften anerkannte Ausbildungseinrichtung erfolgen. I. d. R. sind das die etablierten Hilfsorganisationen (Arbeiter-Samariter-Bund, Malteser Hilfsdienst, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter Unfallh...mehr

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Hier gelangen Sie zur DGUV-R 110-011: Branche Fleischwirtschaft – Handwerkmehr

Begriff Kassenarbeitsplätze gibt es in Betriebsstätten mit Bargeldverkehr, z. B. in Banken, Supermärkten oder Tankstellen. Bei der Einrichtung von Kassenarbeitsplätzen sind aufgrund der dort vorhandenen Geldbeträge vorrangig Maßnahmen gefragt, die den Zugriff durch Dritte verhindern. Dabei sind Objektschutz- und Verhaltensmaßnahmen gleichermaßen bedeutsam. Diese Maßnahmen si...mehr

Arbeiten unter Spannung sind grundsätzlich nicht erlaubt, weil mit diesen Arbeiten eine erhöhte Gefährdung verbunden ist (§ 6 DGUV-V 3). Durch Einhalten der "5 Sicherheitsregeln" wird sichergestellt, dass das Arbeiten in spannungsfreiem Zustand sicher abläuft: Freischalten, Gegen Wiedereinschalten sichern, Spannungsfreiheit feststellen, Erden und Kurzschließen, Benachbarte, unter ...mehr

Die DGUV-V 3 umfasst nur 10 Paragrafen, regelt aber das Einhalten von Tausenden Seiten elektrotechnischer Regeln. Wie ist das möglich? Betrachten wir hierzu § 3 DGUV-V 3: "(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass elektrische Anlagen und Betriebsmittel nur von einer Elektrofachkraft oder unter Leitung und Aufsicht einer Elektrofachkraft den elektrotechnischen Regeln entsp...mehr

Überblick Erdbaumaschinen sind auf Baustellen nicht wegzudenken. Sie kommen vom Beginn bis zum Ende jeder Baumaßnahme zum Einsatz: von der Baufeldberäumung über den Baugrubenaushub bis hin zu Verfüllarbeiten und den abschließenden gärtnerischen Tätigkeiten. Einen noch prägenderen Stellenwert haben Erdbaumaschinen bei reinen Erdbauvorhaben des Straßenbaus, Bahnbaus, Deponieba...mehr

Das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk nennt Schutzmaßnahmen, die in solchen Fällen angewendet werden müssen. Gleichwertig nebeneinander stehen die Schutzmaßnahmen Schutzkleinspannung und Schutztrennung. Ausführlich beschrieben werden die Maßnahmen in der DGUV-I 203-004 "Einsatz von elektrischen Betriebsmitteln bei erhöhter elektrischer Gefährdung". Die DG...mehr

Begriff Persönliche Absturzschutzausrüstungen zum Retten aus Höhen und Tiefen (Rettungsausrüstungen) sind Rettungssysteme, die den Benutzer bzw. den zu Rettenden während des Rettungsvorgangs gegen Absturz schützen. Sie bestehen mind. aus einer Körperhaltevorrichtung (z. B. einem Rettungsgurt) und einem Befestigungssystem, die mit einer zuverlässigen Verankerung verbunden wer...mehr

Der Arbeitgeber muss nach §§ 4 und 5 ArbSchG Gefährdungen ermitteln und Schutzmaßnahmen festlegen. Berücksichtigt werden müssen u. a. (Abschn. 5 DGUV-R 112-199): Arbeitsbedingungen, persönliche Konstitution der Beschäftigten, Gefährdungen, die bei der Benutzung der Rettungsausrüstungen entstehen bzw. von ihnen ausgehen können. Vorrangig sind technische und/oder organisatorische ...mehr

Begriff Schwefelwasserstoff (Hydrogensulfid) ist ein farbloses, entzündbares Gas, das nach faulen Eiern riecht. Schwefelwasserstoff entsteht bei der Zersetzung von Biomasse, sein Geruch ist charakteristisch für Zersetzungs- bzw. Fäulnisprozesse. In der Natur entsteht er in Sümpfen, auch Erdöl und Erdgas enthalten Schwefelwasserstoff. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung E...mehr

Der Einsatz von Rettungssystemen kann erforderlich werden (s. Abschn. 5 DGUV-R 112-199): an Arbeitsplätzen mit Absturzgefahr, bei denen die Beschäftigten PSA gegen Absturz tragen; an schwer zugänglichen Arbeitsplätzen, z. B. Krane; in Behältern und engen Räumen, z. B. Schächte. Typische Rettungsverfahren sind: Rettung aus Schächten, Behältern, Silos und engen Räumen, Rettung aus e...mehr

Für Betriebsstätten mit Bargeldverkehr von Kreditinstituten und Geldwechselinstituten gilt die DGUV-V 25 "Überfallprävention". Die Einhaltung dieser Vorschrift soll das Risiko mindern, dass größere Geldbeträge durch Diebstahl oder Raub entwendet werden. : Die bisherigen Bau- und Ausrüstungsbestimmungen sind durch Schutzziele ersetzt worden. Eine Hilfestellung zum Erreichen d...mehr

Als Arbeitsmittel müssen Handmaschinen entsprechend der Betriebssicherheitsverordnung geprüft werden. Umfang und Intervalle der Prüfung muss dabei der Betreiber, hier der Arbeitgeber, selber festlegen, wobei er eventuelle Herstellerangaben berücksichtigen muss. Elektrische Handmaschinen, die die überwiegende Mehrzahl bilden, fallen darüber hinaus unter die Prüfungen für elekt...mehr