Fachbeiträge & Kommentare zu Bewertungsgesetz

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Rz. 59 Bei einem Gebäude auf fremdem Grund und Boden wird die Grundstücksart nach den allgemein gültigen Regelungen des § 75 BewG bestimmt. Je nach Nutzung kann das Gebäude auf fremdem Grund und Boden ein Mietwohngrundstück (§ 75 Abs. 2 BewG), Geschäftsgrundstück (§ 75 Abs. 3 BewG), gemischt genutztes Grundstück (§ 75 Abs. 4 BewG), Einfamilienhaus (§ 75 Abs. 5 BewG), Zweifamilie...mehr

1. Zu § 130 Abs. 1 Rz. 6 Absatz 1 regelt den Begriff der Nachkriegsbauten. Nach § 129 Abs. 2 Nr. 3 BewG wird für die Ermittlung der Einheitswerte 1935 u.a. auf die Rechtsverordnung der Präsidenten der Landesfinanzämter über die Bewertung bebauter Grundstücke vom 17.12.1934 abgestellt (s. § 129 Anm. 3). Diese Verordnung unterscheidet bei der Bewertung von Mietwohn- und gemisc...mehr

Rz. 62 Wird das Gebäude auf fremdem Grund und Boden im Ertragswertverfahren (§§ 78–82 BewG) bewertet, umfasst der durch Vervielfachung der Jahresrohmiete ermittelte Wert auch den Bodenwert. Daher ist gemäß § 94 Abs. 3 Satz 2 BewG von dem sich nach §§ 78 bis 80 BewG ergebenden Wert der auf den Grund und Boden entfallende Anteil abzuziehen. Abziehbar ist nur der Wert, mit dem...mehr

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Rz. 65 Erfolgt die Bewertung des Gebäudes auf fremdem Grund und Boden im Sachwertverfahren (§§ 93–90 BewG), ermittelt sich der Grundstückswert nur auf Basis des Gebäudewerts (§§ 85–88 BewG) und ggf. dem Wert der Außenanlagen (§ 89 BewG). Der Bodenwert (§ 84 BewG) bleibt bei einem im Sachwertverfahren bewerteten Gebäude auf fremdem Grund und Boden konsequenter Weise unberück...mehr

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Rz. 6 Neben dem Erbbaurecht (vgl. dazu § 92 BewG) gibt es noch andere Rechtsformen, die es ermöglichen, Gebäude auf fremdem Grund und Boden zu errichten. Das geschieht oft auf Grund eines rein schuldrechtlichen langjährigen Miet- oder Pachtvertrags (z.B. Errichtung eines Geschäftshauses auf gemietetem Grund und Boden, eines Lagerhauses auf einem Bahnhofs- oder Hafengelände,...mehr

Rz. 25 Bei der Ermittlung der Grundbesitzwerte nach § 148 BewG für die wirtschaftlichen Einheiten des Erbbaurechts und des belasteten Grundstücks ist von einem Gesamtwert auszugehen, der für den Grund und Boden einschließlich der Gebäude vor Anwendung des § 139 BewG (Abrundungsregelung) zu ermitteln wäre, wenn die Belastung mit dem Erbbaurecht nicht bestünde. Dabei stellt d...mehr

Rz. 48 In Fällen, in denen ein Erbbaurecht eingeräumt wurde und sich das Grundstück am Bewertungsstichtag im Zustand der Bebauung befindet, richtet sich die Gesamtwertermittlung nach § 149 BewG. Dabei ist zu entscheiden, ob eine übliche Miete, die nach Bezugsfertigkeit des Gebäudes zu erzielen wäre, ermittelt werden kann. Liegt eine solche übliche Miete vor, so richtet sich...mehr

Rz. 56 Beträgt die Laufzeit des Erbbaurechts im Besteuerungszeitpunkt weniger als 40 Jahre und geht das Gebäude nach Ablauf des Vertrags entschädigungslos auf den Erbbauverpflichteten über, ist nach § 148 Abs. 3 Satz 2 BewG der Gebäudewert zu verteilen. Mit anderen Worten, dem Erbbauverpflichteten wächst ein Anteil des Gebäudewerts zu. Denn je näher der Ablaufzeitpunkt des ...mehr

Rz. 88 Sind Gebäude vor dem 1.1.1964 errichtet worden, ist der Abschlag nach § 94 Abs. 3 Satz 3 Halbs. 1 BewG (Verhältnis des Alters des Gebäudes im Feststellungszeitpunkt zur verkürzten Gesamtlebensdauer des Gebäudes) um den Prozentsatz der Wertminderung wegen Alters (§ 86 BewG) zu mindern. Rz. 89 Beispiel 1: Eine Tankstelle (Geschäftsgrundstück) wird Mitte 1953 auf fremde...mehr

Rz. 59 Hat der Eigentümer des belasteten Grundstücks nur für einen Teil des gemeinen Werts des Gebäudes bei Erlöschen des Erbbaurechts durch Zeitablauf eine Entschädigung zu leisten, bezieht sich die Verteilung des Gebäudewerts auf die wirtschaftlichen Einheiten des Erbbaurechts und des belasteten Grundstücks nur auf den nicht zu entschädigenden Teil des Gebäudewerts (§ 148...mehr

Rz. 72 Aufgrund des neu eingeführten § 138 Abs. 4 BewG kann der Steuerpflichtige für Besteuerungszeitpunkte nach dem 31.12.2006 sowohl für die wirtschaftliche Einheit des belasteten Grundstücks als auch für die wirtschaftliche Einheit des Erbbaurechts den Nachweis des niedrigeren gemeinen Werts erbringen. Dementsprechend entfällt die bisherige Möglichkeit, anhand eines Gutac...mehr

Rz. 36 Bei der Bewertung von Grundstücken mit Gebäuden auf fremdem Grund und Boden sind dieselben Grundsätze anzuwenden wie bei den Erbbaurechten. Dies ergibt sich aus dem neu eingeführten § 148a BewG. Das bedeutet, dass zunächst ein Gesamtwert zu ermitteln ist, wobei die Tatsache, dass ein anderer als der Eigentümer des Grund und Bodens das Gebäude darauf errichtet hat, au...mehr

Rz. 81 Der Gesamtwert entspricht dem Wert des Grundstücks ohne Berücksichtigung der Belastung durch das Erbbaurecht. § 148 Abs. 1 Satz 2 BewG (bis 2006) geht davon aus, dass es sich bei dem Grundstück, an dem das Erbbaurecht bestellt ist, um ein bebautes Grundstück handelt, das entweder nach § 146 BewG im Ertragswertverfahren oder nach § 147 BewG zu bewerten ist. Nicht gese...mehr

Rz. 122 Die Erläuterungen zum Gebäude als Scheinbestandteil zu § 148a BewG können für den § 148 Abs. 2 BewG (bis 2006) übernommen werden (vgl. Anm. 16–17). Rz. 123 Einstweilen frei.mehr

Rz. 66 Das Recht auf den Erbbauzins ist nach § 148 Abs. 6 BewG weder als Bestandteil des Grundstücks noch als gesonderter Anspruch anzusetzen. Dementsprechend ist auch die Verpflichtung zur Zahlung des Erbbauzinses weder bei der Bewertung des Erbbaurechts noch als gesonderte Verpflichtung abzuziehen. Insoweit ergeben sich keine Änderungen gegenüber der im Rahmen der Bewertu...mehr

Eisele, Brennpunkte der Anwendungserlasse zum erbschaftsteuerlichen Bewertungsrecht nach dem JStG 2007, Information StW 2007, 376–382; Eisele, Geplante Änderungen des erbschaftsteuerlichen Bewertungsrechts – Materiell-rechtliche Neuerungen bei der Immobilienbewertung, NWB 2006, Nr. 37, 3007–3082; Dötsch, Im Jahressteuergesetz 2007 enthaltene Änderungen des Bewertungsgesetzes...mehr

Eisele, Brennpunkte der Anwendungserlasse zum erbschaftsteuerlichen Bewertungsrecht nach dem JStG 2007, Information StW 2007, 376–382; Eisele, Geplante Änderungen des erbschaftsteuerlichen Bewertungsrechts – Materiell-rechtliche Neuerungen bei der Immobilienbewertung; NWB 2006, Nr. 37, 3007–3082; Dötsch, Im Jahressteuergesetz 2007 enthaltene Änderungen des Bewertungsgesetzes...mehr

Rz. 19 Der Umfang der wirtschaftlichen Einheit des Erbbaurechts und korrespondierend dazu des belasteten Grundstücks erfährt durch die Regelung des § 148 BewG keine Änderung. Danach erstreckt sich das Erbbaurecht i.d.R. auf das gesamte Grundstück. Es kann jedoch auch auf einen Teil des Grundstücks i.S. des Zivilrechts beschränkt sein. In diesem Fall ist dieser Teil als selbs...mehr

Rz. 69 Die allgemeinen Regelungen zur Bewertung des Erbbaurechts und des belasteten Grundstücks gelten nach § 148 Abs. 5 BewG entsprechend bei Wohnungserbbaurechten und bei Teilerbbaurechten. Damit wird klargestellt, dass beim Wohnungserbbaurecht oder Teilerbbaurecht jeweils gesonderte wirtschaftliche Einheiten sowohl für das Wohnungs- bzw. Teilerbbaurecht als auch für das ...mehr

Rz. 15 Die Anwendung des § 148a BewG erfordert, dass das Gebäude einem anderen als dem Grundstückseigentümer steuerlich zuzurechnen ist. Eine solche Zurechnung kann sich aus dem Zivilrecht ergeben, wenn es sich bei dem Gebäude um einen Scheinbestandteil handelt. Kritisch ist die Frage zu beantworten, ob auch das wirtschaftliche Eigentum zu einer Bewertung nach § 148a BewG f...mehr

Rz. 32 Das Gebäude auf fremdem Grund und Boden und der dazu gehörende Grund und Boden sind als selbstständige wirtschaftliche Einheiten zu bewerten (§ 138 Abs. 3 i.V.m. § 70 Abs. 3 BewG). Zu der wirtschaftlichen Einheit "Gebäude auf fremdem Grund und Boden" rechnen die von einem anderen als dem Grundstückseigentümer errichteten Gebäude bei Annahme von Scheinbestandteilen od...mehr

Rz. 17 Als Gebäude sind nur solche Bauwerke anzusehen, die den Gebäudebegriff erfüllen. Demnach handelt es sich um ein Gebäude, wenn das Bauwerk durch räumliche Umschließung Menschen oder Sachen Schutz gegen äußere Einflüsse gewährt, den Aufenthalt von Menschen gestattet, fest mit dem Grund und Boden verbunden, von einiger Beständigkeit und ausreichend standfest ist. Rz. 18 Einz...mehr

Rz. 151 Der Nachweis eines niedrigeren Verkehrswertes ist im Gesetz sowohl für die wirtschaftliche Einheit des Erbbaurechts als auch für die wirtschaftliche Einheit des Gebäudes auf fremdem Grund und Boden nicht vorgesehen. Rz. 152 Dies schließt jedoch nicht aus, dass bei der Wertermittlung des Erbbaurechts und des Gebäudes auf fremdem Grund und Boden im Rahmen der Gesamtwe...mehr

Rz. 85 Bei den im Ertragswertverfahren zu bewertenden Grundstücken wird der Abschlag wegen einer Abbruchverpflichtung nach der ergänzten Tabelle in Anlage 9 BewRGr bemessen. Rz. 86 Die Höhe des Abschlags wegen der Verpflichtung zum Abbruch des Gebäudes bemisst sich – abweichend von Abschnitt 7 Abs. 2 Sätze 3 und 4 in Verbindung mit Abs. 4 der Fortschreibungs-Richtlinien – s...mehr

Rz. 107 Wird ein Gebäude auf fremdem Grund und Boden zum Ende der Miet- bzw. Pachtzeit abgerissen, ist dies bei den wirtschaftlichen Einheiten "belastetes Grundstück (Grund und Boden)" und "Gebäude auf fremdem Grund und Boden" sowie ggf. auch bei der verbleibenden wirtschaftlichen Einheit (Stammeinheit; vgl. insoweit Anm. 29 ff.) zu berücksichtigen. Rz. 108 Mit Abriss des G...mehr

Rz. 21 Der Wirtschaftsteil umfasst die in § 160 Abs. 2 BewG aufgeführten land- und forstwirtschaftlichen Nutzungen und Wirtschaftsgüter sowie die hierzu gehörigen Nebenbetriebe. Diese Aufzählung ist abschließend. Der Begriff der Nutzung i.S. der Vorschriften zur Bewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens soll einer Vereinfachung bei den sog. gemischten Betriebe...mehr

Rz. 16 Die gleich lautenden Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Einheitsbewertung des Grundvermögens betreffend die Abgrenzung, Entstehung und Grundstückshauptgruppe der wirtschaftlichen Einheit Wohnungs- und Teileigentum im Beitrittsgebiet ab 1. Januar 1991 vom ...mehr

Rz. 7 Die Bewertung von Grundstücken, an denen ein Erbbaurecht bestellt wurde, ist in § 148 Abs. 1 BewG (bis 2006) geregelt. Sowohl das belastete Grundstück als auch das Erbbaurecht werden als wirtschaftliche Einheit des Grundvermögens behandelt. Zur Wertermittlung ist von einem Gesamtwert auszugehen, der sich bei einer Bewertung ohne Berücksichtigung der Belastung durch da...mehr

Rz. 110 Geht das Gebäude auf fremdem Grund und Boden auf den Eigentümer des belasteten Grundstücks (Grund und Boden) über, führt dies aufgrund des einheitlichen Eigentums dazu, dass die bisher bestehenden zwei wirtschaftlichen Einheiten "belastetes Grundstück (Grund und Boden)" und "Gebäude auf fremdem Grund und Boden" nunmehr regelmäßig eine wirtschaftliche Einheit in Form...mehr

Rz. 106 Bei dem Wohnungserbbaurecht handelt es sich um ein Erbbaurecht, das mehreren Personen gemeinschaftlich nach Bruchteilen zusteht, wobei die Anteile in der Weise beschränkt sind, dass jedem der Berechtigten das Sondereigentum an einer bestimmten Wohnung in einem aufgrund des Erbbaurechts errichteten oder zu errichtenden Gebäude eingeräumt wird. Ein Teilerbbaurecht ist...mehr

Rz. 37 Bei einem bebauten Grundstück richtet sich die Ermittlung des Gesamtwerts entweder nach dem Ertragswertverfahren nach § 146 BewG oder nach dem "Steuerbilanzwertverfahren" nach § 147 BewG. Damit ist entscheidend, welche Wertermittlungsmethode für das bebaute Grundstück ohne Berücksichtigung der Belastung durch das Erbbaurecht in Betracht kommt. Insoweit wird auf die E...mehr

Rz. 6 Absatz 1 regelt den Begriff der Nachkriegsbauten. Nach § 129 Abs. 2 Nr. 3 BewG wird für die Ermittlung der Einheitswerte 1935 u.a. auf die Rechtsverordnung der Präsidenten der Landesfinanzämter über die Bewertung bebauter Grundstücke vom 17.12.1934 abgestellt (s. § 129 Anm. 3). Diese Verordnung unterscheidet bei der Bewertung von Mietwohn- und gemischt genutzten Grund...mehr

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Rz. 115 Kein Gebäude auf fremdem Grund und Boden i.S. des § 94 BewG liegt vor, wenn der Mieter oder Pächter eines Gebäudes Einbauten oder Umbauten an dem gemieteten (gepachteten) Gebäude vornimmt. Denn die Anwendung des § 94 BewG setzt voraussetzt, dass ein Dritter ein Gebäude auf fremdem Grund und Boden errichtet hat bzw. einem Dritten ein solches Gebäude bewertungsrechtli...mehr

Rz. 10 Die Regelung des § 148 BewG hat nicht zu einer bewertungsrechtlich geänderten Definition des Erbbaurechts geführt. Auch haben sich keine Änderungen bei der Entstehung des Erbbaurechts ergeben. Bei dem Erbbaurecht handelt es sich dementsprechend um das veräußerliche und vererbliche Recht an einem Grundstück, auf oder unter der Oberfläche des belasteten Grundstücks ein ...mehr

Rz. 71 Der Erlass des Finanzministeriums Nordrhein-Westfalen zu "Grundstücksart und wirtschaftliche Einheit des Grund und Bodens, wenn die Gebäude in fremdem Eigentum von untergeordneter Bedeutung sind; Bewertung der Gebäude auf fremdem Grund und Boden" lautet wie folgt:mehr

Rz. 16 Die Anwendung der Vorschrift des § 94 BewG ist von zwei Voraussetzungen abhängig: 1. Gebäude Rz. 17 Als Gebäude sind nur solche Bauwerke anzusehen, die den Gebä...mehr

Rz. 124 Die Erläuterungen zu § 148a BewG (vgl. Anm. 18–21) gelten gleichermaßen. Rz. 125–126 Einstweilen frei.mehr

Rz. 10 § 160 BewG ist erstmals für die Feststellung von Grundbesitzwerten des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens für nach dem 31.12.2008 liegende Bewertungsstichtage anzuwenden. Rz. 11–13 Einstweilen frei.mehr

Rz. 119 Hinsichtlich des Begriffs im Zusammenhang mit Gebäuden auf fremdem Grund und Boden wird auf die gleichermaßen geltenden Ausführungen zu § 148a BewG (vgl. Anm. 9–14) verwiesen. Rz. 120–121 Einstweilen frei.mehr

Rz. 29 Der Umfang der wirtschaftlichen Einheit des Erbbaurechts und korrespondierend dazu des belasteten Grundstücks kann den Ausführungen zu § 148 BewG (vgl. Anm. 19–24) entnommen werden. Rz. 30–35 Einstweilen frei.mehr

Rz. 20 Hinsichtlich des Begriffs und der Entstehung des Erbbaurechts wird auf die gleichermaßen geltenden Ausführungen zu § 148 BewG (vgl. Anm. 10–15) verwiesen. Rz. 21–27 Einstweilen frei.mehr

Rz. 1 § 94 BewG enthält im Rahmen der Einheitsbewertung die Regelungen zur Bewertung eines Gebäudes auf fremdem Grund und Boden. Rz. 2 Die Regelung beinhaltet sowohl die Bewertung des Gebäudes auf fremdem Grund und Boden als auch die Bewertung des belasteten Grundstücks (Grund und Boden). Das Gebäude auf fremdem Grund und Boden sowie das belastete Grundstück stellen jeweils...mehr

Rz. 9 Mit der Einführung des § 148a BewG sind die bewertungsrechtlich maßgebenden Voraussetzungen hinsichtlich des Vorliegens eines Gebäudes auf fremdem Grund und Boden bzw. eines belasteten Grundstücks nicht geändert worden. Insb. wurde keine gesetzliche Definition des Begriffs "Gebäude auf fremdem Grund und Boden" getroffen. Somit ergeben sich aufgrund des Jahressteuerges...mehr

Rz. 143 Abweichend von der Einheitsbewertung 1964, das für die Bewertung des Grund und Bodens, das mit einem "fremden" Gebäude bebaut ist, eine Bewertung nach den Grundsätzen für unbebaute Grundstücke vorsieht, nimmt § 148 Abs. 2 BewG (bis 2006) Bezug auf § 148 Abs. 1 Satz 1 BewG (bis 2006). Dort ist geregelt, dass der Wert des Grund und Bodens wie bei einem erbbaurechtsbel...mehr

Rz. 103 Geht das Eigentum an dem Gebäude auf fremdem Grund und Boden nach Ablauf der Miet- oder Pachtzeit entschädigungslos auf den Eigentümer des Grund und Bodens über, ist dies bei der Bewertung nach § 94 BewG nicht zu berücksichtigen. Denn § 94 BewG enthält insoweit – anders als die Regelung des Erbbaurechts in den Fällen des § 92 Abs. 2 BewG – keine entsprechenden Regel...mehr

Rz. 10 Bei Gebäuden auf fremdem Grund und Boden sind die Einheitswerte für die wirtschaftliche Einheit des belasteten Grundstücks (Grund und Boden) und für die wirtschafte Einheit des Gebäudes auf fremdem Grund und Boden gesondert zu ermitteln. Dabei wird der Bodenwert (belastetes Grundstück) dem Eigentümer des Grund und Bodens und der Gebäudewert dem wirtschaftlichen Eigen...mehr