Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsunfall

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Schadensersatz / 3 Haftung bei Arbeitsunfall und Berufskrankheit

Erleidet ein Arbeitnehmer bei seiner Beschäftigung im Betrieb einen Unfall oder erkrankt er an einer Berufskrankheit, so könnte er aufgrund des Arbeitsvertrags vom Arbeitgeber Schadensersatz verlangen, wenn diesen ein Verschulden trifft. Diese Haftung des Arbeitgebers wird durch die Unfallversicherung abgelöst. Der Arbeitgeber ist seinem Arbeitnehmer zum Schadensersatz verpfl...mehr

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Schadensersatz / 1.2 Unfallkosten

Bei Personen- oder Gesundheitsschäden haftet der Arbeitgeber aufgrund seiner Haftungsbeschränkung in der gesetzlichen Unfallversicherung[1] grundsätzlich nur bei Vorsatz. Deshalb gehören vom Arbeitgeber zusätzlich zu den Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung gezahlte Beträge für Personen- oder Gesundheitsschäden wegen eines Betriebsunfalls grundsätzlich nicht zu...mehr

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Schell, SGB IX § 47 Hilfsmi... / 2.2.4.4 Abgrenzung zu den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Rz. 17 Von § 47 werden die Hilfsmittel nicht erfasst, die im Rahmen der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§§ 49 ff.) notwendig werden. Gegenüber den Hilfsmitteln der medizinischen Rehabilitation unterscheiden sich die Hilfsmittel der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben dadurch, dass letztere ausschließlich wegen der beruflichen Tätigkeit am Arbeitsplatz oder für d...mehr

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Schell, SGB IX § 47 Hilfsmi... / 1 Allgemeines

Rz. 1a Gemäß § 10 Nr. 1 SGB I und § 4 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX haben Menschen mit Behinderung oder drohender Behinderung (§ 2 Abs. 1) ein Recht auf Hilfe, um u. a. die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mindern. Zur Verfolgung dieser Ziele können Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel beanspruc...mehr

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FF 11/2019, Gleichrangige K... / 1 Gründe:

[1] I. Die Beteiligten streiten über den Mindestunterhalt für zwei minderjährige Kinder. [2] Die Beteiligten leben seit Anfang Januar 2015 getrennt. Aus ihrer Ehe sind die Kinder L., geboren am 25.1. 2008, und P., geboren am 13.1.2015, hervorgegangen. Seit der Trennung leben die Kinder in Obhut der Antragstellerin. Diese verblieb bis zum 1.8.2016 in der Ehewohnung, die im Mit...mehr

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Klose, SGB I § 54 Pfändung / 2.4.4 Geldleistungen als Ausgleich für Körper- oder Gesundheitsschäden (Abs. 3 Nr. 3)

Rz. 36 Entscheidend ist bei der Geldleistung zum Ausgleich von Mehraufwand bei Gesundheits- oder Körperschaden, dass die Leistung an einen Gesundheits- oder Körperschaden anknüpft und der Zwecksetzung nach einen dadurch bedingten Mehraufwand pauschal oder konkret ausgleichen soll. Dazu gehören insbesondere die wegen Kriegs- oder Wehrdienstbeschädigungen gezahlten Grundrenten...mehr

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Klose, SGB I § 54 Pfändung / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 76 Ahrens, Das neue Pfändungsschutzkonto, NJW 2010 S. 2002. ders., Aktuelle Rechtsprechung zu massezugehörigen Einkünften, NJW-Spezial 2018 S. 341. Becker, Mängelbeseitigung beim Kontopfändungsschutz, NJW 2011 S. 1317. Cranshaw, Vollstreckungsrechtliche Zusammenrechnung von gesetzlichen inländischen mit ausländischen Renten, jurisPR-InsR 1/2015 Anm. 1. Dahm, Zur Pfändbarkeit...mehr

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§ 69 BPersVG (und entsprech... / P. Sachsen-Anhalt

§ 61 Abs. 1, 2, 3, 4, 5 PersVG LSA - Umfang und Durchführung der Mitbestimmung; § 62 Abs. 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8 PersVG LSA - Verfahren bei Nichteinigung; § 64 Abs. 1, 2 PersVG LSA - Verfahren der Einigungsstelle Das Mitbestimmungsverfahren ist in § 61 und § 62 PersVG LSA geregelt. Es entspricht weitgehend den bundesrechtlichen Regelungen. Insoweit wird auf obige Darlegungen ...mehr

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§ 1 Verkehrszivilrecht / V. Erstes Mandantenschreiben

Rz. 49 Muster 1.4: Erstes Mandantenschreiben Muster 1.4: Erstes Mandantenschreiben _________________________ (Name) _________________________ (Anschrift) Verkehrsunfall vom: _________________________ _________________________ (Anrede), in der vorbezeichneten Angelegenheit danke ich Ihnen für das mir übertragene Mandat und freue mich, dass Sie mir Ihr Anliegen anvertraut haben. Ic...mehr

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§ 9 Personenschäden / IV. Arbeitsunfälle

Rz. 36 Bei Verkehrsunfällen unter Arbeitskollegen auf dem Firmenparkplatz oder Mitschülern auf dem Schulparkplatz bzw. Studenten auf dem Universitätsparkplatz kann Schmerzensgeld gem. § 105 SGB VII (früher §§ 636, 637 RVO) nur bei Vorsatz geltend gemacht werden;[48] dies gilt auch für Schadenfälle, die sich in einem Kindergarten ereignen;[49] ebenso bei einem Schulunfall [50]...mehr

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Anlage Außergewöhnliche Bel... / 3 Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art

Rz. 419 [Andere außergewöhnliche Belastungen → Zeilen 13–19] Zu den anderen außergewöhnlichen Belastungen gehören alle Aufwendungen, die die in § 33 EStG verlangten Voraussetzungen erfüllen und im EStG nicht als typisierte Einzelfälle nach §§ 33a, 33b EStG genannt sind. Rz. 420 Abzugsvoraussetzungen Ausgaben sind als (allgemeine) außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG abzu...mehr

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§ 44 BPersVG (und entspr. L... / 1.2.2.3 Unfallkosten

Kosten eines Unfalls, den das Personalratsmitglied bei Erfüllung seiner Pflichten erleidet, fallen nicht unter § 44 Abs. 1 BPersVG. Bei Beamten greift für Personenschäden § 11 BPersVG, wonach diese, soweit sie anlässlich der Wahrnehmung von Rechten oder Erfüllung von Pflichten nach dem BPersVG einen Unfall erleiden, der im Sinne der beamtenrechtlichen Unfallfürsorgevorschrift...mehr

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§ 73 BPersVG (und entspr. L... / 2.8 Hessen

§ 113 Abs. 1-5 HPVG, § 114 HPVG In Hessen enthalten die §§ 113 und 114 HPVG Bestimmungen über Dienstvereinbarungen. § 113 HPVG ist grds. vergleichbar mit der entsprechenden Bundesregelung, sodass auf die dortige Kommentierung verwiesen werden kann. Ergänzend gelten folgende Besonderheiten: Gemäß § 113 Abs. 2 HPVG sind Dienstvereinbarungen nur insoweit zulässig, als sie in dies...mehr

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§ 73 BPersVG (und entspr. L... / 2.14 Sachsen

§ 84 Abs. 1-6 SächsPersVG – Dienstvereinbarungen – Tarifverträge Die Regelungen über Dienstvereinbarungen in Sachsen entsprechen im Wesentlichen den Regelungen auf Bundesebene, sodass auf die dortige Kommentierung verwiesen werden kann. Ergänzend gelten folgende Besonderheiten: Vorschriften über Dienstvereinbarungen befinden sich in § 84 SächsPersVG. Gemäß § 84 Abs. 1 Satz 1 S...mehr

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§ 73 BPersVG (und entspr. L... / 2.3 Bayern

Art. 73 Abs. 1, 2, 3, 4 BayPVG In Bayern enthält Art. 73 BayPVG eine Vorschrift über Dienstvereinbarungen. Hierbei entspricht Art. 73 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 und 3 BayPVG, betreffend der Zulässigkeit von Dienstvereinbarungen (Abs. 1), deren Abschluss (Abs. 2) sowie Konkurrenzverhältnis (Abs. 3) dem § 73 BPersVG, sodass insoweit auf die dortige Kommentierung verwiesen werden kan...mehr

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§ 73 BPersVG (und entspr. L... / 2.13 Saarland

§ 76 Abs.1, 2 SPersVG – Dienstvereinbarungen, § 79 SPersVG – Vorrang von Tarifverträgen § 76 SPersVG, der Bestimmungen über Dienstvereinbarungen enthält, entspricht § 73 BPersVG, sodass auf die entsprechende Kommentierung verwiesen werden kann. Ergänzend gilt Folgendes: Wie auf Bundesebene besteht auch im Saarland nur eine beschränkte Regelungsautonomie, d.h. Dienstvereinbarun...mehr

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§ 73 BPersVG (und entspr. L... / 1.5 Inhalt einer Dienstvereinbarung

Bezüglich des zulässigen Inhalts einer Dienstvereinbarung besteht auf Bundesebene nur eine beschränkte Regelungsautonomie. Dienstvereinbarungen sind nur möglich, soweit dies im BPersVG ausdrücklich vorgesehen sind, d. h. in den Fällen der §§ 75 Abs. 3 und 76 Abs. 2 BPersVG. Dienstvereinbarungen, die außerhalb dieses festgelegten Rahmens abgeschlossen werden (z. B. bei Verpfl...mehr

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§ 24 Unfallversicherung / A. Einführung

Rz. 1 Die Unfallversicherung hat nicht nur die Aufgabe, Risiken für den Fall ihres Eintritts abzusichern. Vielmehr erstrecken sich die gesetzlichen Aufgaben der Unfallversicherung auch auf die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Nach dem Eintritt eines Versicherungsfalles leistet die Unfallversicherung Schadenausgleich für die Heilbehandlung, die Maßnahmen d...mehr

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§ 28 Geringfügige Beschäfti... / III. Unfallversicherung

Rz. 21 Geringfügig Beschäftigte in privaten Haushalten sind gesetzlich unfallversichert. Der zuständige Unfallversicherungsträger wird von der Minijob-Zentrale automatisch informiert, sobald der Haushaltsscheck für die Haushaltshilfe eingeht. Seit 1.1.2006 zieht die Minijob-Zentrale zweimal im Jahr mit den übrigen Abgaben auch den einheitlichen Unfallversicherungsbeitrag (1,...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 3. Behinderte Kinder (§ 32 Abs 4 S 1 Nr 3 EStG)

Rn. 471 Stand: EL 137 – ET: 08/2019 Nach § 32 Abs 4 S 1 Nr 3 EStG werden Kinder nach der Vollendung des 18. Lebensjahres zeitlich unbegrenzt berücksichtigt, wenn sie wegen körperlicher, geistiger o seelischer Behinderung außerstande sind, sich selbst zu unterhalten; weitere Voraussetzung ist, dass die Behinderung vor der Vollendung des 25. Lebensjahres eingetreten ist, BFH v ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Kognitive Ergonomie – eine ... / 3.1.8 Auswirkungen auf die Praxis

Menschen treffen aus den unterschiedlichsten Gründen Fehlentscheidungen. Neben den beschriebenen Aspekten kommen noch unzureichende Kenntnisse und andere Faktoren hinzu. Fehlentscheidungen zu 100 % auszuschließen ist demnach ein lobenswertes Ziel, aber oft keine realistische Option. Auch wenn die meisten Fehler negative Auswirkungen haben, gibt es Bereiche, in denen Fehler s...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Kognitive Ergonomie – eine ... / 3.1.5 Rückschaufehler

Der Rückschaufehler bezeichnet das Phänomen, dass das Eintreten eines Ereignisses, nachdem es eingetreten ist, als wahrscheinlicher angesehen wird, als davor. Das trifft z. B. auf Wahlprognosen zu. Ist der Wahlsieger bekannt, wird der Wahlsieg in der Rückschau als wahrscheinlicher eingestuft als vor der Wahl. Der Effekt gründet sich darauf, dass Menschen nicht mehr in der La...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 16 Erstatt... / 2.9 Erstattungsanspruch bei nochmaliger Weiterleitung (drittangegangener Reha-Träger)

Rz. 34 Nach § 14 Abs. 3 kann der Rehabilitationsträger, an den der Antrag auf Teilhabeleistungen nach § 14 Abs. 1 Satz 2 weitergeleitet worden ist, ausnahmsweise den Antrag an einen Rehabilitationsträger weiterleiten – allerdings nur mit dessen Zustimmung. Der Rehabilitationsträger, der die Zustimmung erteilt, wird dann drittangegangener Rehabilitationsträger und hat innerha...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 16 Erstatt... / 2.5 Eingeschränkter Erstattungsanspruch des erstangegangenen Trägers (Abs. 4)

Rz. 21 Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen greift nach § 16 Abs. 4 der allgemeine Erstattungsanspruch für unzuständige Sozialleistungsträger nach § 105 SGB X nicht, wenn der unzuständige Rehabilitationsträger Leistungen erbracht hat, ohne den Antrag nach § 14 Abs. 1 Satz 2 an den zuständigen Rehabilitationsträger weiterzuleiten oder einen weiteren zuständigen Rehabilitat...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Nudging / 3.2 Beispiele für Nudging in der betrieblichen Gesundheitsförderung – Verhaltensprävention

Die persönliche Schutzausrüstung zur Verhinderung von Arbeitsunfällen wird eher genutzt, wenn sie bequem, sauber und attraktiv ist (Eigenschaften des Anreizes). Daneben spielt auch die Platzierung eine Rolle – die Ausrüstung sollte immer dort griffbereit liegen, wo sie benötigt wird. Die Teilnahmequote an Gesundheitskursen im Betrieb steigt deutlich, wenn die Angebote innerha...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Schutzmaßnahmen bei der Ins... / 3.1 Gefährdungsschwerpunkte

Instandhaltungsarbeiten werden oft von speziellem Fachpersonal durchgeführt, z. B. Kundendienstmonteuren und speziellen "Instandhaltern". Achtung Besondere Gefährdungen bei der Instandhaltung Bei der Instandhaltung von Maschinen, Anlagen, Geräten oder Einrichtungen treten Gefährdungen auf, die mit den bekannten Gefährdungen im Normalbetrieb nicht vergleichbar sind. Grund: Bei ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Instandhaltung / 4 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Instandhaltungsarbeiten

Bei der Inspektion, Wartung und Instandsetzung von Maschinen, Anlagen, Geräten oder Einrichtungen treten Gefährdungen auf, die mit den bekannten Gefährdungen in der Fertigung nicht vergleichbar sind, da bei diesen Arbeiten häufig vorhandene Schutzeinrichtungen außer Betrieb genommen werden müssen. Es muss dennoch dafür gesorgt werden, dass auch Instandhaltungsarbeiten sicher...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Schweißer (Professiogramm) / 5 Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit

Begehung von Unternehmen und Ermittlung potenzieller Ursachen für arbeitsbedingte Unfälle und Erkrankungen, Auswertung der Begehung in einer Arbeitsschutzausschusssitzung, Mitwirkung bei der Analyse und Beurteilung von Gefährdungen, insbesondere hinsichtlich Prüfen, Kennzeichnen, Füllen, Lagern, Transportieren und Betreiben von Druckgasflaschen, bezüglich der Dichtheit der Sch...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Schweißer (Professiogramm) / 4 Belastungs- und Expositionsmerkmale, Gefährdungen

Beim Schweißen können folgende Gefährdungen und Erkrankungen auftreten,[1] unfallbedingte Verletzungen an Hand und Fuß beim Schweißen,[2] Gefahr einer berufsbedingten Überbeanspruchung des Stütz- und Bewegungsapparates sowie der Wirbelsäule durch Heben und Tragen schwerer Lasten verbunden mit Zwangshaltungen, physische Belastung mit geringer Kraftanstrengung aber ständiger Wied...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 20c Prävent... / 2.1 Arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren (Abs. 1)

Rz. 3 Die Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren ist primär Aufgabe der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung. § 14 Abs. 1 SGB VII verpflichtet sie, mit allen geeigneten Mitteln für die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen. Dabei sollen sie auch den Ursachen von arbe...mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Arbeitsschutzmanagement – w... / 1 Ist-Zustand des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes

Der technische Fortschritt sowie vor allem die umfangreichen, primär sicherheitstechnischen Maßnahmen des klassischen Arbeitsschutzes haben in den letzten Jahrzehnten zweifelsohne zu deutlichen Verbesserungen geführt. Der technische Sicherheitsstandard ist heute hoch entwickelt und wird von den Unternehmen i. d. R. auch erfüllt. Weitere signifikante und nachhaltige Verbesser...mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Arbeitsschutzmanagement – w... / 5 Bedeutung des Arbeitsschutzmanagements steigt

Wichtig Arbeitsschutzmanagement ist eigentlich nichts Neues! Betrachtet man die oben skizzierte Ist-Situation, die praktische Erfahrung, dass betriebliche Aufgaben gemanagt werden müssen, um wirksam zu sein, sowie die dargestellten Ausgangspunkte und Grundlagen des Arbeitsschutzmanagements, wird einerseits deutlich, dass ein Arbeitsschutzmanagement von einem Unternehmen nicht...mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Arbeitsschutzmanagement – w... / 3 Definition Arbeitsschutzmanagement

Arbeitsschutzmanagement umfasst ganz allgemein das Managen der erforderlichen betrieblichen Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und Dritter vor Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren, zur Gesundheitsförderung sowie der Anlagensicherheit. Ziele sind "die Prävention von Verletzung und Erkrankung von Beschäftigten und die Bereitstellung s...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsanweisungen / 2.1 Arbeitsanweisungen im engeren Sinne

Für die Aufgaben/Tätigkeiten, die unter Qualitätsgesichtspunkten, wirtschaftlichen Erwägungen, Sicherheitsaspekten sowie externen Forderungen (z. B. von Kunden und dem Gesetzgeber) besonders wichtig sind, sollte ein Unternehmen Arbeitsanweisungen erstellen, abstimmen und in Kraft setzen. Diese betreffen i. d. R. einen bestimmten Arbeitsplatz oder eine Arbeitsmethode (z. B. e...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Return on Prevention (RoP) / 3.1 Ermittlung des betrieblichen Präventionsnutzens

Zur Ermittlung der einzelwirtschaftlichen Wirkungen der betrieblichen Präventionsarbeit betrachtet die RoP-Methode folgende Effekte: Reduzierung des Gefährdungspotenzials, Reduzierung sicherheitswidriger Verhaltensweisen, Reduzierung der Anzahl der Arbeitsunfälle, Reduzierung der Fluktuation, Reduzierung der Betriebsstörungen, Reduzierung der Ausfallzeiten, Reduzierung der Ausschus...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Return on Prevention (RoP) / 5 Bewertung und betriebliche Anwendung

Die Entwicklung des Return on Prevention sowie die breit angelegte, pilotartige Ermittlung des betrieblichen Präventionsnutzens und der betrieblichen Präventionskosten belegt eindeutig, dass sich Prävention auch für Unternehmen lohnt. Der ermittelte durchschnittliche RoP von 2,2 bedeutet, dass Unternehmen, die 1 EUR pro beschäftigter Person und Jahr in betriebliche Präventio...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Gerüste / 2 Gefährdungsbeurteilung

Bei der Errichtung von Gerüsten muss generell eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden. Achtung Ausnahmen von der Gefährdungsbeurteilungspflicht Die Gefährdungsbeurteilung muss nicht bei jeder Neuerrichtung von Gerüsten durchgeführt werden. Bei gleichartigen Gefährdungen reicht es aus, dass nur eine einzige Gefährdungsbeurteilung erstellt wird. Werden jedoch unterschied...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Ordentliche Kündigung: Form... / 2.2 Kündigung zur Unzeit

Die Kündigung darf nicht zur Unzeit erfolgen. Zwar führt nicht allein der Zeitpunkt der Kündigung zur Unwirksamkeit. Hinzukommen müssen weitere Umstände, die zu einer Beeinträchtigung berechtigter Interessen des Arbeitnehmers, insbesondere auf Achtung seiner Persönlichkeit, führen. Allein die Kündigung am 24.12. stellt für sich genommen noch keine Kündigung zur Unzeit dar.[1...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Kündigungsschutz außerhalb ... / 3.1 Verstoß einer Kündigung gegen die guten Sitten

Eine Kündigung kann gegen die guten Sitten verstoßen und deshalb gemäß § 138 BGB nichtig sein. Der Gesetzgeber hat dieses in der Regelung des § 13 Abs. 2 Satz 1 KSchG ausdrücklich anerkannt. An die Sittenwidrigkeit einer Kündigung sind jedoch strenge Anforderungen zu stellen. Eine Sittenwidrigkeit kommt in der Regel erst dann in Betracht, wenn die Kündigung auf einem verwerf...mehr

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Personalrat/Personalvertretung / 9.7.11 Mitbestimmung in organisatorischen Angelegenheiten nach § 75 Abs. 3 BPersVG

§ 75 Abs. 3 BPersVG regelt Tatbestände der Mitbestimmung mit sozialen Inhalten. Diese haben entweder personellen Charakter oder betreffen Fragen der Ordnung innerhalb der Dienststelle. Allesamt unterliegen der vollen Mitbestimmung des Personalrats. Dieser übt sein Mitbestimmungsrecht entweder durch Beteiligung im Wege des Beteiligungsverfahrens nach § 69 BPersVG bei beabsicht...mehr

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Arbeitsschutz in der Landwi... / 2.2 Viehhaltung

In der Gesamtzahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle stehen die Unfälle infolge Kontaktes mit Rindern stets an erster Stelle. Dabei sind (wegen der hohen Zahl der Milchviehbetriebe) Kühe am häufigsten unfallauslösend. Die tödlichen Unfälle in der Rindviehhaltung (größenordnungsmäßig etwa 10 im Jahr) werden jedoch häufiger durch Bullen verursacht. Weitaus geringer sind die U...mehr

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Klose, SGB I § 40 Entstehen... / 2.1.3 Antrag

Rz. 13 Bei der Beurteilung des vollständigen Tatbestands für das Entstehen der Ansprüche kommt der Frage nach dem Antrag besondere Bedeutung zu. Der Antrag kann sowohl materielle Anspruchsvoraussetzung sein, kann jedoch auch lediglich verfahrensrechtliche Bedeutung haben. Welche Bedeutung der Antrag hat, ist aus der jeweiligen Anspruchsnorm oder den allgemeinen Vorschriften ...mehr

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Sauer, SGB II § 56 Anzeige-... / 1 Allgemeines

Rz. 5 Durch die Änderung des § 25 verliert § 56 seinen Hauptanwendungsbereich. Nach der Neufassung des § 25 beziehen auch arbeitsunfähig erkrankte erwerbsfähige Leistungsberechtigte i. S. d. § 8 rückwirkend seit dem 1.1.2005 Alg II. Der Bezug von Krankengeld für erwerbsfähige Leistungsberechtigte ist ersatzlos gestrichen worden. Nur für Bezieher von Verletztengeld der Unfall...mehr

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FoVo 05/2019, Pfändbarkeit einer wegen eines Arbeitsunfalls in der DDR gezahlten Rente

Leitsatz Eine wegen eines Arbeitsunfalls in der DDR nach § 23 RentenVO (DDR) seit dem Jahr 1980 gezahlte Unfallrente, welche aufgrund der Überleitungsvorschriften der § 215 Abs. 1, Abs. 6 SGB VII und § 1150 Abs. 2, § 1154 RVO seit dem 1.1.1992 als Verletztenrente im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung gezahlt wird, kann als laufende Geldleistung wie Arbeitseinkommen gep...mehr

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FoVo 05/2019, Pfändbarkeit ... / 2 II. Aus der Entscheidung

BGH sieht beide Renten als pfändbar an Die nach § 574 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 ZPO zulässige Rechtsbeschwerde ist unbegründet. Zutreffend ist das LG davon ausgegangen, dass die streitbefangene Unfallrente eine laufende Geldleistung darstellt, die gem. § 54 Abs. 4 SGB I wie Arbeitseinkommen gepfändet werden kann. Die hiergegen gerichteten Beschwerdeangriffe gehen fehl. Pfändungsschutz...mehr

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FoVo 05/2019, Pfändbarkeit ... / Leitsatz

Eine wegen eines Arbeitsunfalls in der DDR nach § 23 RentenVO (DDR) seit dem Jahr 1980 gezahlte Unfallrente, welche aufgrund der Überleitungsvorschriften der § 215 Abs. 1, Abs. 6 SGB VII und § 1150 Abs. 2, § 1154 RVO seit dem 1.1.1992 als Verletztenrente im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung gezahlt wird, kann als laufende Geldleistung wie Arbeitseinkommen gepfändet w...mehr

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FoVo 05/2019, Pfändbarkeit ... / 1 I. Der Fall

Die Gläubigerin betreibt gegen den Schuldner wegen einer Forderung in Höhe von 792,31 EUR nebst Vollstreckungskosten die Zwangsvollstreckung. Schuldner bezieht Alters- und Unfallrente … Der Schuldner erhält von der Drittschuldnerin zu 1 eine Altersrente und von der Drittschuldnerin zu 2 eine Unfallrente. Die Unfallrente beruht auf einem am 19.12.1980 erlittenen Unfall des Schu...mehr

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zfs 05/2019, Psychische Feh... / 2 Aus den Gründen:

"… Das LG hat zu Unrecht einen Anspruch des Kl. auf Schmerzensgeld, Schadensersatz und Feststellung der Ersatzpflicht der Bekl. für künftige Schäden bejaht. Der Kl. erlitt durch den Unfall keine Verletzungen. Er nahm vielmehr, ohne dass er körperlich verletzt worden wäre, eine Bagatelle zum Anlass für eine psychische Fehlverarbeitung des Unfallgeschehens, bei der spätestens ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Neumann-Redlin, Rambach, Zi... / 2.4.5.3 Sonderfall: Arbeitsunfähigkeit

Rz. 17 Fällt die Arbeit nicht nur wegen des Feiertags, sondern auch wegen eines anderen Grundes aus, wie z. B. wegen einer Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers, hat dieser wegen des Prinzips der Monokausalität keinen Anspruch nach § 2 EFZG auf Feiertagsvergütung. Allerdings hätte der Arbeitnehmer für diesen Tag auch keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall na...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB X § 116 Ansprüc... / 2.6 Umfang und Folgen des Forderungsübergangs

Rz. 23 Eine Sonderstellung im Rahmen des Forderungsübergangs von Ersatzansprüchen des Geschädigten auf den Sozialversicherungsträger nehmen die Beiträge zur Sozialversicherung ein. Insoweit hat der Gesetzgeber durch § 116 Abs. 1 Satz 2 ausdrücklich den Anspruchsübergang klargestellt. Dabei geht es für den Verletzten nicht so sehr um den bloßen Zahlbetrag als vielmehr um die ...mehr