Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsunfall

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 27 Krankenb... / 2.4.5 Organ- und Gewebespender (Abs. 1a)

Rz. 56 Bei der Anwendung von Abs. 1a ist der gesetzgeberischen Intention Rechnung zu tragen. Bei der Schaffung der Norm war es ein besonderes Anliegen des Gesetzgebers, im Hinblick auf die Förderung der Organspende eine vergleichbare Absicherung der Spender von Organen und Geweben unabhängig vom Versichertenstatus des Organempfängers zu gewährleisten. Alle beteiligten Kosten...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 40 Leistung... / 2.4 Subsidiäre Leistungszuständigkeit der Krankenkasse (Abs. 4)

Rz. 24 Die Leistungszuständigkeit der Krankenkasse ist nachrangig gegenüber den Leistungen anderer Sozialversicherungsträger, insbesondere der Rentenversicherung (vgl. §§ 9ff., 15 SGB VI). Nachrangigkeit besteht ferner gegenüber Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherungen (§ 11 Abs. 4), wenn die Leistungen als Folge eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit zu erb...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Kennzahlen für das Personal... / 2.7 Zeitwirtschaft

Bei Auswertungen den Datenschutz beachten Je nach Art des Zeitwirtschaftsystems, das im Unternehmen Verwendung findet (Postitiv-/Negativerfassung), lassen sich detaillierte Auswertungen vornehmen, die neben den rein mengen- und kostenmäßig zu betrachtenden Zeitverbräuchen auch Aufschluss über Verhaltensweisen von Mitarbeitern zulassen. Diese können wertvolle Hinweise für die ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebliches Gesundheitsma... / 1 Hohes Niveau des klassischen Gesundheitsschutzes

Die primär auf die Verhütung von Berufskrankheiten und Unfällen ausgerichteten klassischen Konzepte des Gesundheitsschutzes haben ein hohes Niveau erreicht, sind jedoch gerade deshalb auch an Grenzen gestoßen: weitere Verbesserungen bei den herkömmlichen Aufgaben und Methoden werden immer schwieriger; die Veränderungen der Arbeitswelt verlangen neue Ansätze und Instrumente. Arb...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Personalcontrolling: Erfolg... / 2.2 Fehl- und Ausfallzeiten

Für die Personalbedarfsplanung ist die Kenntnis der effektiven Arbeitszeit notwendig. Die vertragliche und die effektive Arbeitszeit weichen in der Praxis voneinander ab. Die vereinbarte Arbeitszeit wird durch Ausfallzeiten (Fehlzeiten) vermindert und durch Mehrarbeitszeiten (Überstunden) erhöht.[1] Im Rahmen eines Arbeitszeitmanagement s werden Anwesenheitszeiten durch Komm...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebliche Verkehrssicher... / 3 Versicherungsrechtlicher Hintergrund

Nach § 1 SGB VII ist es die Aufgabe der gesetzlichen Unfallversicherung, mit allen Mitteln Arbeitsunfälle und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten. Dazu zählen nach § 8 SGB VII auch die direkten Wege von zu Hause zum Unternehmen und vom Unternehmen zurück nach Hause, die notwendigen Wege, um Kinder der Mitarbeiter zur Schule oder zum Kindergarten zu bringen oder von...mehr

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Betriebliche Verkehrssicher... / 2 Problembeschreibung

Nach Angaben der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) zum Arbeitsunfallgeschehen 2017 findet der Großteil der meldepflichtigen Unfälle außerhalb des Straßenverkehrs statt. Der Straßenverkehrsunfall hatte mit 132.895 Unfällen hier einen Anteil von gerade einmal 13 %. Bei den neuen Unfallrenten hingegen bildeten die 3.587 Unfälle im Straßenverkehr bereits einen Ant...mehr

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Betriebliche Verkehrssicher... / 4 Prävention lohnt sich für alle

Vielfach gehen Unternehmen davon aus, dass man auf das Verhalten außerhalb des Unternehmens keinen Einfluss nehmen könne, insbesondere nicht im Straßenverkehr. Internationale Forschungsprojekte zum "Return on Prevention" haben jedoch gezeigt, dass jeder in Sicherheit und Gesundheit investierte Euro zu rund 2 Euro Nutzen führt. Hinzu kommt, dass durch Bemühungen, die Sicherhe...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Gottwald/Mock, Zwangsvollst... / 9.10.2.1.2 Zweckbestimmung

Rz. 187 Hat die einmalige Sozialleistung jedoch einen bestimmten Zweck zu erfüllen, unterliegt sie regelmäßig ohne Billigkeitsprüfung der Pfändung. Versterben z. B. gesetzlich Versicherte an den Folgen eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit, erhalten die Hinterbliebenen ein Sterbegeld i. H. v. einem Siebtel der im Zeitpunkt des Todes geltenden Bezugsgröße (§ 64 SGB ...mehr

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Sicherheit und Gesundheit b... / 11 Vorbereitung auf den Einsatz aus Sicht von Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz

Der Unternehmer ist gegenüber seinen Beschäftigten arbeitsschutzrechtlich während des gesamten Auslandseinsatzes verpflichtet. Die Fürsorgepflicht erhöht sich aufgrund der Gegebenheiten vor Ort, wobei Aspekte, wie Dauer der Entsendung, politische Stabilität, religiöse und kulturelle Situation, medizinische Versorgung vor Ort, Arbeits- und Lebensumstände im Ausland sowie Erfa...mehr

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Sicherheit und Gesundheit b... / 14 Medizinische Versorgung während der Reise

Viel problematischer aus organisatorischer und struktureller Sicht ist demgegenüber die Betreuung während der Reise selbst, v. a. wenn diese die Mitarbeiter in Länder führt, in denen die medizinische Versorgung deutlich schlechter als in Deutschland ist. Die Berufsgenossenschaften empfehlen dabei über ihre Deutsche Verbindungsstelle Unfallversicherung – Ausland (DVUA) seit la...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 14 Leisten... / 2.1.4.5 Ungeklärte Zuständigkeit wegen nicht geklärter Ursache der Behinderung (Abs. 1 Satz 3)

Rz. 53 Abgesehen davon, dass der Unfallversicherungsträger die Möglichkeit hat, mit dem anderen Rehabilitationsträger Absprachen bezüglich der Zuständigkeit i. S. d. § 14 zu regeln (§ 16 Abs. 4 Satz 1), bietet § 16 Abs. 4 Satz 2 noch eine ergänzende Regelung: Hat ein Rehabilitationsträger von der Weiterleitung des Antrages abgesehen, weil zum Zeitpunkt der Prüfung nach § 14 ...mehr

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Schell, SGB IX § 14 Leisten... / 2.2.1 Voraussichtlich zuständiger Rehabilitationsträger

Rz. 55 Innerhalb der 14-Tage-Frist des § 14 Abs. 1 Satz 1 hat der zuerst angegangene Rehabilitationsträger seine Zuständigkeit zu prüfen. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der eigenen Zuständigkeit und die Einschätzung der vorrangigen oder zeitgleichen Leistungsverpflichtung anderer Rehabilitationsträger. Sie beinhaltet z. B. die Prüfung, ob der Unfallversicherungsträger vo...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 14 Leisten... / 2.1.2.2 Problem der Erkennung von Anträgen auf Teilhabeleistungen

Rz. 17 Die Fristen des § 14 wirken für den Rehabilitationsträger nur, sobald für ihn erkennbar wird bzw. sobald für ihn erkennbar hätte werden müssen, dass der Antrag auf eine Leistung gleichzeitig als Antrag auf eine Teilhabeleistung zu verstehen ist. Als Teilhabeleistungen gelten die Leistungen der medizinischen Rehabilitation (§§ 42 ff.), Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsl...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Abkürzungsverzeichnis

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Sauer, SGB III § 90 Einglie... / 2.5 Verhältnis zu anderen Leistungen

Rz. 21 Für Personen mit Behinderungen darf gemäß § 22 Abs. 1 Satz 1 ein Eingliederungszuschuss nicht erbracht werden, wenn ein Rehabilitationsträger i. S. d. SGB IX zuständig ist. Grundsätzlich kommen als vorrangige Träger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben neben der Bundesagentur für Arbeit vor allem die Träger der Unfallversicherung und der Rentenversicherung in B...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 97 Betrieb... / 2.2 Betriebsabteilung (Satz 2)

Rz. 13 Nach § 97 Satz 2 ist Betrieb im Sinne der Vorschriften über das Kug auch eine Betriebsabteilung. Eine Betriebsabteilung liegt vor, wenn ein Mindestmaß an eigenen Betriebsmitteln, eigenem Arbeitszweck und eigener organisatorischer Leistung besteht und bestimmte wirtschaftliche Risiken bestehen, die nicht den ganzen Betrieb betreffen (Kühl, in: Brand, SGB III, § 97 Rz. ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Neumann-Redlin, Rambach, Zi... / 3.1 Mitteilungspflicht (Abs. 1 Satz 1)

Rz. 8 Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 EFZG ist der Arbeitnehmer verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich anzuzeigen. Das gesetzgeberische Ziel ist es, dem Arbeitgeber das rasche Einleiten notwendiger Maßnahmen zu ermöglichen, um den krankheitsbedingten Ausfall des Arbeitnehmers auszugleichen. Es bedarf daher nur dann keiner ge...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Neumann-Redlin, Rambach, Zi... / 3.2.6 Beweiswert und Beweislast

Rz. 33 Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist eine Privaturkunde nach § 416 ZPO – im Übrigen auch ein Gesundheitszeugnis nach § 278 StGB ("Ärzte und andere approbierte Medizinalpersonen, welche ein unrichtiges Zeugnis über den Gesundheitszustand eines Menschen zum Gebrauch bei einer Behörde oder Versicherungsgesellschaft wider besseres Wissen ausstellen, werden mit Freihe...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 5.1 Keine Zuzahlungspflicht

Zuzahlungen sind nicht zu leisten von Versicherten unter 18 Jahren und die ihre individuelle Belastungsgrenze für das laufende Kalenderjahr erreicht haben sowie bei teilstationärer und ambulanter Krankenhausbehandlung und bei vor- oder nachstationärer Behandlung, Behandlung wegen anerkannter Schädigungsfolgen für Berechtigte und Leistungsempfänger nach dem BVG, Krankenhausbehandlu...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 6.2 Unfallversicherung

Versicherte haben keinen Anspruch auf Krankenhausbehandlung zulasten der Krankenversicherung, wenn die Erkrankung auf einen Arbeitsunfall oder einer Berufskrankheit beruht. Sie erhalten Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung.[1]mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Zuständigkeit der gewer... / 2.1 Die materielle Zuständigkeit

Unter der materiellen Zuständigkeit der Berufsgenossenschaften versteht man das Recht und die Pflicht, bestimmte Aufgaben wahrzunehmen. Wichtigste Aufgabe ist es, Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhindern (Prävention) sowie für eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen sowie Rehabilitation und Entschädigung.mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Unfallverhütung

Stand: EL 114 – ET: 12/2019 Die Unfallverhütung ist als gemeinnützigen Zwecken dienend anerkannt (s. § 52 Abs. 2 Nr. 12 AO, Anhang 1b). Unter Unfallverhütung versteht man präventive Maßnahmen zur Verhütung von Unfällen und Berufskrankheiten der Arbeitnehmer an deren Arbeitsplätzen. Sie ist Teil des Gesundheitswesens und der Lebensrettung. Sie umfasst auch die Verkehrssicherheit...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 3 Pfändung von Sozialleis... / B. Sozialleistungen im Einzelnen

Rz. 4 Die einzelnen Sozialleistungen sind in den §§ 18 ff. SGB I aufgeführt. Hierzu zählen insbes.:mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Vision Zero / 1 Eine Vision entsteht – ein historisches und ein aktuelles Beispiel

Gelegentlich auch als Philosophie oder als Vision bezeichnet, ist die "Vision Zero" tatsächlich eine Strategie. Diese Strategie, die wir seit einigen Jahren mit dem Begriff "Vision Zero" bezeichnen, hat ihren Ursprung in verschiedenen Kontinenten und unterschiedlichen Epochen, aber sie geht letztlich auf die chemische Industrie zurück. Ein historisches Beispiel aus dem Jahr 1...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Unfallstatistik / Zusammenfassung

Begriff Das gesamte Arbeitsschutzsystem beruht auf dem Prinzip der Gefährdungsanalyse. Um dabei Risiken richtig einordnen zu können, ist es u. a. notwendig, das Unfallgeschehen und ggf. auftretende Berufskrankheiten zu untersuchen und auszuwerten. Eine sinnvoll strukturierte Unfallstatistik bietet dazu eine Datenbasis. Sie erlaubt zum Beispiel Unfallschwerpunkte aufzudecken ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Unfallstatistik / 4 Betriebs- und branchenübergreifende Unfallstatistiken

Vergleichbarkeit von Unfallstatistiken ist sehr schwer zu erzielen. Schon betriebsintern unterscheiden sich gleich bezeichnete Abteilungen oft in der Art des Betriebes, sodass sich unterschiedliche Unfallrisiken ergeben. Am ehesten können Unfallstatistiken aus möglichst identisch aufgebauten Standorten innerhalb einer Betriebs- oder Unternehmensstruktur verglichen werden, we...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Sicherheitsbeauftragter / Zusammenfassung

Begriff Der Sicherheitsbeauftragte unterstützt den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Seine Arbeit ist ehrenamtlich, freiwillig und ohne Weisungsbefugnis. Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten müssen Sicherheitsbeauftragte bestellen. Bei besonderen Gefahren für Leben und Gesundheit kann der U...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Vision Zero / 3 Was bedeutet Vision Zero?

Vision Zero geht von 4 Grundsätzen aus: Grundsatz 1: Das Leben ist nicht verhandelbar Kein anderes Gut kann so wichtig sein, dass es gegen das menschliche Leben aufgerechnet werden darf. Seit 1953 werden die Zahlen der im Straßenverkehr in Deutschland verunglückten Personen durch das Statistische Bundesamt erfasst. Seitdem starben in Deutschland bei Verkehrsunfällen bis heute ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Sicherheitsbeauftragter / 1 Aufgaben und Tätigkeiten

Der Unternehmer trägt die Verantwortung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz. Da er die Aufgaben, die sich daraus ergeben, i. Allg. nicht alleine bewältigen kann, wird er u. a. vom Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit unterstützt, in Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten auch von Sicherheitsbeauftragten. Der Sicherheitsbeauftragte unterstützt ...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Schichtarbeit / 2 Gefahren

Obwohl Schichtarbeit nachts, an den Wochenenden und Feiertagen dem Beschäftigten mehr Geld einbringt und derartige Schichten deshalb beliebt sind, stehen dem hohe physische und psychische Belastungen gegenüber. Vor allem Nacht- oder Schichtarbeiter mit ungünstigen Schichtplänen tragen ein erhöhtes gesundheitliches Risiko. Häufig auftretende gesundheitliche Beeinträchtigungen ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Prävention / 2 Prävention im Arbeits- und Gesundheitsschutz

Prävention spielt im Arbeitsschutz eine zentrale Rolle. Der moderne Arbeits- und Gesundheitsschutz setzt bereits vor dem Auftreten von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten ein. Durch gezielte Unterweisungen lernen die Beschäftigten Gesundheitsgefahren zu erkennen und ihnen durch ihr Verhalten zu begegnen. Es geht nicht nur um Lärm, dicke Luft, schlechtes Licht u. Ä., sonder...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Fachkraft für Arbeitssicher... / 3 Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen (§ 6 Arbeitssicherheitsgesetz konkretisiert die Aufgaben): Beratung bei: Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen und von sozialen ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Gesundheitsbericht / Zusammenfassung

Begriff Der Gesundheitsbericht stellt eine systematische Berichterstattung des Gesundheits- und Krankheitsgeschehens und von Belastungsschwerpunkten im Unternehmen dar und setzt sich aus internen und externen Datenquellen zusammen. Neben betrieblichen Gesundheitsberichten erstellen Krankenkassen Gesundheitsberichte aus Arbeitsunfähigkeitsdaten, i. d. R. nach Alter und Berufs...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Ersthelfer / 2.1 Ausbildung

Achtung Nur ausgebildete Ersthelfer einsetzen Als Ersthelfer dürfen nur Personen eingesetzt werden, die an einem Erste-Hilfe-Lehrgang teilgenommen haben, der bei einem durch die Berufsgenossenschaft anerkannten Bildungsträger durchgeführt wird. Die Grundausbildung in Erster Hilfe umfasst 9 Unterrichtseinheiten und dauert in der Regel 1 Tag, wobei diese Ausbildung primär in der...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB X § 88 Auftrag / 2.2.2 Ein wesentlicher Teil der Aufgaben soll beim Auftraggeber verbleiben

Rz. 20 § 88 Abs. 2 Satz 2 stellt sicher, dass ein wesentlicher Teil der Aufgaben beim Auftraggeber verbleiben soll. Dies wahrt die Letztverantwortung des Auftraggebers. In diesem Zusammenhang entscheidet z. B. weiterhin der Unfallversicherungsträger, ob ein Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit vorliegt und ob entsprechend Verletztengeld oder Verletztenrente gezahlt werden...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Compliance Office Online
Haftung / 4 Die Gesetzliche Unfallversicherung als Unternehmerhaftpflichtversicherung

Die Gesetzliche Unfallversicherung des SGB VII ist als Unternehmerhaftpflichtversicherung gestaltet. Das bedeutet, dass diese bei Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten für den Unternehmer eintritt, um die Folgen zu beheben oder ggf. abzumildern. § 110 SGB VII sieht jedoch eine Rückgriffsmöglichkeit der Unfallversicherung gegen den Arbeitgeber vor, wenn dieser vorsätzlich ode...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebliche Gesundheitsför... / Zusammenfassung

Begriff Betriebliche Gesundheitsförderung (BGF) umfasst alle Maßnahmen, die der Stärkung der individuellen Gesundheits-Ressourcen und Kompetenzen dienen und das Individuums zu einem gesundheitsförderlichen Verhalten in der Arbeitswelt befähigen. Betriebliche Gesundheitsförderung folgt dem Ansatz der Salutogenese, die zum Ziel hat, Gesundheit und Wohlbefinden zu fördern. In d...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsrat / 3 Information durch den Arbeitgeber

Um seine Aufgaben wahrnehmen zu können, ist der Betriebsrat auf Informationen des Arbeitgebers angewiesen. Deshalb muss der Arbeitgeber den Betriebsrat über sämtliche Angelegenheiten, die zu seinem Aufgabenbereich gehören, rechtzeitig und umfassend unterrichten (§ 80 Abs. 2 Satz 1 BetrVG). Dies betrifft u. a.: Auflagen und Anordnungen der zuständigen Stellen (z. B. staatliche...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebliches Eingliederung... / 2.7 Externe Stellen

Beratung in Fragen der beruflichen Rehabilitation bieten unterschiedliche Einrichtungen. Nach § 167 SGB IX sind vor allem die Rehabilitationsträger betroffen. Da es um Menschen geht, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, sind das v. a.: die gesetzliche Rentenversicherung, die nach dem Grundsatz Rehabilitation vor Rente Leistungen erbringt, um Beschäftigte in Arbeit zu halten;...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Betriebliche Gesundheitsför... / 2 Ausgangspunkt: Zusammenhänge von Krankheiten und Arbeitsbedingungen erkennen

Ausgangspunkt um mögliche BGF-Maßnahmen einzuleiten, sind meist äußere Anlässe in Form aktueller Problemstellungen oder das überzeugende Angebot eines betrieblichen Akteurs, in einem Themenbereich aktiv zu werden. In die Analyse fließen verschiedene vorhandene Daten ein: Arbeitsunfähigkeitsdaten der Krankenkassen (Gesundheitsberichte der Krankenkassen) Daten über Berufskrankhe...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bildschirmbrille / 1.5 Wer trägt die Kosten für eine spezielle Sehhilfe?

Anhang Teil 4 ArbMedVV sieht vor, dass den Mitarbeitern spezielle Sehhilfen für ihre Arbeit an Bildschirmgeräten zur Verfügung gestellt werden, wenn normale Sehhilfen für diese Arbeit nicht geeignet sind. Die Kosten dafür wurden bis zum April 1997 von den Krankenkassen übernommen, seither grundsätzlich nicht mehr. Solange diese Haltung besteht, ist sicherzustellen, dass den M...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitnehmerüberlassung / 4 Praktische Umsetzung

In der Praxis gibt es verschiedene Modelle, nach denen arbeitsschutzrelevante Pflichten zwischen Ver- und Entleiher verteilt werden. Z. B. werden notwendige Vorsorgen häufig über das Zeitarbeitsunternehmen abgewickelt, manchmal aber auch über den entleihenden Betrieb. In jedem Fall ist es wesentlich, dass bei Zustandekommen des Leihvertrags die Schnittstellen im Arbeitsschut...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsstätten / 2 Was regelt die ArbStättV generell?

Die ArbStättV ist eine der zentralen Vorschriften, die zu Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz beitragen. Sie soll Gesundheitsbelastungen am Arbeitsplatz und damit auch Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten verhüten (Prävention): Durch eine genaue Regelung der Einrichtung und Beschaffenheit von Arbeitsplätzen sollen mögliche Gefahrenstellen so entschärft werden, dass es ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 5 Haftungsausschluss bei ... / A. Übersicht

Rz. 1 Auch wenn ein haftungs- und anspruchsbegründendes Fehlverhalten vorliegt, das die Voraussetzungen einer der vorangegangenen Anspruchsgrundlagen erfüllt, heißt dies nicht in jedem Fall, dass der Geschädigte den Schädiger uneingeschränkt auf Schadensersatz in Anspruch nehmen kann. Von besonderer Bedeutung sind hierbei die Regelungen der §§ 104 ff. SGB VII. Sie beschäftig...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 9 Personenschaden bei Ver... / II. Selbstständige

Rz. 110 Die Berechnung des Verdienstausfallschadens ist bei Selbstständigen wesentlich komplizierter und aufwendiger. Eine Lohnfortzahlung findet nicht statt. Der Verdienstausfallschaden besteht aus den Einbußen, die der selbstständig Tätige während seines unfallbedingten Arbeitsausfalls konkret erlitten hat. Die Schadensbezifferung setzt entweder den Nachweis konkret entgan...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 5 Haftungsausschluss bei ... / E. Bindung der Gerichte

Rz. 24 Hat aus Anlass eines Verkehrsunfalls ein Zivilgericht darüber zu entscheiden, ob ein privilegierter Versicherungsfall i.S.d. gesetzlichen Unfallversicherung gem. §§ 104 ff. SGB VII vorliegt, ist es an die unanfechtbare Entscheidung der zuständigen Behörde oder des Sozialgerichts hierüber gebunden. Diese Entscheidung bindet die Zivilgerichte auch dahingehend, nach welc...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 9 Personenschaden bei Ver... / C. Vermehrte Bedürfnisse

Rz. 89 Während es sich bei den zuvor behandelten Heilbehandlungskosten um vorübergehende Aufwendungen bis zur Wiederherstellung der vollen Gesundheit des Geschädigten handelt, stellen vermehrte Bedürfnisse unfallbedingte Mehraufwendungen zum Ausgleich von Nachteilen dar, die aufgrund einer dauernden Beeinträchtigung des Wohlbefindens erforderlich werden.[118] Es muss sich um...mehr

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§ 5 Haftungsausschluss bei ... / II. Unfall auf dem Betriebsweg

Rz. 16 Zur Abgrenzung der Unfälle, die unter das Haftungsprivileg der §§ 104 ff. SGB VII fallen, von sonstigen Wegeunfällen im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 4 SGB VII, bei denen die durch das Privileg gesperrte Haftung wiederum "entsperrt" wird, ist zu prüfen, ob nach dem Sinn und Zweck der §§ 104 ff. SGB VII eine Haftungsbeschränkung geboten ist, weil sich aufgrund der bes...mehr

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§ 5 Haftungsausschluss bei ... / I. Versicherte Tätigkeit als Beschäftigter

Rz. 5 Der Geschädigte muss den Personenschaden bei einer Tätigkeit erlitten haben, bei der er gesetzlich unfallversichert gewesen ist. Hierunter fällt zum einen der klassische "Arbeitnehmer". Die Haftungsfreistellung ist jedenfalls auf die Haftung anderer im Betrieb tätiger Personen beschränkt. Dies sind erst einmal alle Arbeitskollegen. Über die formale Betriebszugehörigkei...mehr