Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitssicherheit

2.1.1 Rechtsgrundlagen Die Einsetzung eines Beauftragten zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge ist in § 3 Abs. 2 ArbMedVV geregelt. 2.1.2 Pflichten des Arbeitgebers Der Arbeitgeber hat zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Arzt zu beauftragen.[1] Ist ein Betriebsarzt nach § 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) bestellt, soll der Arbeitgeber vo...mehr

Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung der Brandschutzbeauftragten richtet sich nach der Zahl der Beschäftigten und den bestehenden besonderen Gefahren.[1]mehr

Es gibt weitere Beauftragte, deren Bestellung nicht in arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften geregelt ist. Sie werden regelmäßig zur Gefahrenabwehr bzw. -eindämmung eingesetzt und dienen dem Schutz der Arbeitnehmer somit mittelbar. 3.1 Abfallbeauftragter 3.1.1 Rechtsgrundlagen und Bestellung Anwendbare Rechtsvorschriften sind die §§ 58 – 60 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und...mehr

Regelungen zur Beauftragung finden sich vorrangig in § 6 Abs. 4 GenTG . Hiernach trifft den Arbeitgeber die Verpflichtung, Projektleiter sowie Beauftragte oder Ausschüsse für Biologische Sicherheit zu bestellen, wenn er gentechnische Arbeiten oder Freisetzungen durchführt.mehr

2.7.1 Rechtsgrundlagen und Pflichten des Arbeitgebers Gemäß § 5 Abs. 2 der Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (OStrV) hat der Arbeitgeber vor der Aufnahme des Betriebs von Lasern der Klassen 3R, 3B und 4 einen sachkundigen Laserschutzbeauftragten schriftlich zu bestellen, sofern er nicht selbst über die erforderlichen ...mehr

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Sicherheit seiner Angestellten sicherzustellen. Dies wird unter anderem dadurch erreicht, dass der Arbeitgeber eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen erst aufnehmen lassen darf, nachdem eine Gefährdungsbeurteilung nach § 6 durchgeführt und die erforderlichen Schutzmaßnahmen ergriffen worden sind.[1]mehr

Die Sicherheitsbeauftragten haben den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten zu unterstützen, insbesondere sich von dem Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen zu überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Versic...mehr

Die DIN ISO 45001 "Managementsysteme für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit" weist zwei Besonderheiten auf: Der Fokus liegt nicht mehr nur auf dem Arbeitsschutz, sondern auf den beiden Bereichen Sicherheit und Gesundheit. Neben den Risiken müssen nun auch die Chancen bewertet werden. Damit wird deutlich, dass die Bereiche Arbeitsschutz und BGM durch die neue Norm zusammen...mehr

Nach § 13 Abs. 1 ArbSchG ist vorrangig der Arbeitgeber Verantwortlicher. Neben ihm sind die im Gesetz genannten Personen verantwortlich, insbesondere sein gesetzlicher Vertreter, das vertretungsberechtigte Organ einer juristischen Person, der vertretungsberechtigte Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft, Personen, die mit der Leitung eines Unternehmens oder eines Betri...mehr

Die verantwortlichen Personen für Sprengstoff ergeben sich aus § 19 Sprengstoffgesetz (SprengG). Neben dem Erlaubnisinhaber (Abs. 1 Nr. 1) und den mit der Betriebsleitung beauftragten Personen (Abs. 1 Nr. 2) gehören hierzu auch verschiedene Aufsichtspersonen (Abs. 1 Nr. 3) und zusätzlich detailliert benannte Personen für Betriebe, die der Bergaufsicht unterliegen (Abs. 1 Nr....mehr

Gefordert ist die Fachkunde des Beauftragten und auch der beratenden Person.[1] Die Fachkunde ist in § 2 Abs. 7 LärmVibrationsArbSchV geregelt. Fachkundig ist, wer über die erforderlichen Fachkenntnisse zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe verfügt. Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe. Zu den Anforderungen ...mehr

Die Übertragung von Aufgaben im Sinne von § 3 LasthandhabV unterscheidet sich insofern von anderen Beauftragten, als es hierbei nicht um die Übertragung eines besonderen Aufgabenkomplexes an eine Person handelt, die besonderes Spezialwissen oder bestimmte Fertigkeiten besitzt. Die Beauftragten nach § 3 LasthandhabV benötigen daher keine besondere Qualifikation. Sie müssen le...mehr

Ein Beauftragter für Medizinproduktesicherheit ist in Gesundheitseinrichtungen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten zu bestimmen.[1] Es muss sich um eine sachkundige und zuverlässige Person mit medizinischer, naturwissenschaftlicher, pflegerischer, pharmazeutischer oder technischer Ausbildung handeln. Medizinprodukteberater i. S. d. § 31 Medizinproduktegesetz (MPG) ist de...mehr

Der Immissionsschutzbeauftragte ist gemäß § 54 BImSchG insbesondere berechtigt und verpflichtet, auf die Entwicklung und Einführung umweltfreundlicher Verfahren und Erzeugnisse hinzuwirken, die Einhaltung der Vorschriften über den Immissionsschutz zu überwachen, die Betriebsangehörigen über die von der Anlage verursachten schädlichen Umwelteinwirkungen sowie über die Einrichtun...mehr

Der Arzt muss berechtigt sein, die Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" zu führen.[1] Er darf selbst keine Arbeitgeberfunktion gegenüber dem Beschäftigten ausüben. Bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge muss der Arzt die Vorschriften der ArbMedVV beachten und die dem Stand der Arbeitsmedizin entsprechenden Regeln und Erkenntnisse ber...mehr

Der Projektleiter muss nach § 28 Abs. 1 GenTSV die erforderliche Sachkunde besitzen. Hierfür muss er den Nachweis besonderer Berufsabschlüsse und mehrjährige einschlägige Tätigkeiten in der Praxis erbringen. Auch der Beauftragte für biologische Sicherheit muss diese Nachweise erbringen. Für ihn gelten über den Verweis in § 30 GenTSV ebenfalls die in § 28 GenTSV festgelegten A...mehr

Die maßgebliche Vorschrift für die Frage der konkreten Verantwortlichkeiten ist § 13 ArbSchG. Hierin ist geregelt, wen die Pflichten aus dem ArbSchG treffen. Dass sich die Vorgaben des ArbSchG in erster Linie an den Arbeitgeber richten, ergibt sich bereits aus der Überschrift des zweiten Abschnitts des ArbSchG [1], der von den "Pflichten des Arbeitgebers" spricht. Neben den i...mehr

Der Verantwortliche und der Auftragsverarbeiter unterstützen den Datenschutzbeauftragten bei der Erfüllung seiner Aufgaben, indem sie die für die Erfüllung dieser Aufgaben erforderlichen Ressourcen und den Zugang zu personenbezogenen Daten und Verarbeitungsvorgängen sowie die zur Erhaltung seines Fachwissens erforderlichen Ressourcen zur Verfügung stellen.[1] Der Verantwortli...mehr

Der Datenschutzbeauftragte genießt besonderen Schutz aufgrund seiner Stellung. Er darf von dem Verantwortlichen oder dem Auftragsverarbeiter wegen der Erfüllung seiner Aufgaben nicht abberufen oder benachteiligt werden.[1] Die Abberufung ist nur in entsprechender Anwendung des § 626 BGB zulässig; die Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist unzulässig, es sei denn, dass Tatsache...mehr

Als Gefahrgutbeauftragter darf gemäß § 3 GbV nur bestellt werden, wer Inhaber eines für den betroffenen Verkehrsträger gültigen Schulungsnachweises nach § 4 GbV ist. Der Gefahrgutbeauftragte ist gemäß § 8 GbV insbesondere berechtigt und verpflichtet, die Einhaltung der Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter zu überwachen, schriftliche Aufzeichnungen über seine Übe...mehr

Der Inhaber einer Genehmigung zum Betrieb einer atomaren Anlage im Sinne des Atomgesetzes (Betreiber) hat gemäß § 2 Abs. 1 der Atomrechtlichen Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung (AtSMV) für die Dauer des Betriebs der Anlage bis zur Erteilung einer Genehmigung zu ihrer Stilllegung und darüber hinaus bis zur Kernbrennstofffreiheit der Anlage einen kerntechnischen Sic...mehr

Der Arbeitgeber hat zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Arzt zu beauftragen.[1] Ist ein Betriebsarzt nach § 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) bestellt, soll der Arbeitgeber vorrangig diesen auch mit der arbeitsmedizinischen Vorsorge beauftragen. Dem Arzt sind alle erforderlichen Auskünfte über die Arbeitsplatzverhältnisse, insbesondere über den Anl...mehr

Gemäß § 5 Abs. 2 der Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (OStrV) hat der Arbeitgeber vor der Aufnahme des Betriebs von Lasern der Klassen 3R, 3B und 4 einen sachkundigen Laserschutzbeauftragten schriftlich zu bestellen, sofern er nicht selbst über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt.mehr

Die beauftragte Person muss fachkundig sein. Die Begriffsbestimmung der Fachkunde findet sich in § 2 Abs. 11 BioStoffV. Fachkundig ist danach, wer zur Ausübung einer in der BioStoffV bestimmten Aufgabe befähigt ist. Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe und der Höhe der Gefährdung. Die für die Fachkunde erforderlichen Kenntnisse ...mehr

Die §§ 58 ff. Bundesberggesetz (BBergG) regeln die Verantwortlichkeiten im Bergbau. Verantwortlich sind in erster Linie der Unternehmer und die zur Leitung des Betriebes bestellten Personen im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse.[1] Als verantwortliche Personen dürfen dabei nur Personen beschäftigt werden, welche die zur Erfüllung ihrer Aufgaben und Befugnisse erforderliche ...mehr

Fachkundig ist nach § 2 Abs. 13 ArbStättV, wer über die zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe erforderlichen Fachkenntnisse verfügt. Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe. Zu den Anforderungen zählen eine entsprechende Berufsausbildung, Berufserfahrung oder eine zeitnah ausgeübte entsprechende berufliche Täti...mehr

Die Strahlenschutzverordnung benennt Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte. Der Strahlenschutzverantwortliche muss den Strahlenschutzbeauftragten bestellen. Strahlenschutzverantwortlicher ist, wer Tätigkeiten ausführt, die nach dem Strahlenschutzgesetz einer Genehmigung oder Anzeige bedürfen, oder wer radioaktive Mineralien aufsucht, gewinnt oder aufber...mehr

Benutzer von Gewässern, die an einem Tag mehr als 750 m3 Abwasser einleiten dürfen, haben einen oder mehrere Gewässerschutzbeauftragte zu bestellen.[1] Der Gewässerschutzbeauftragte ist gemäß § 65 WHG insbesondere berechtigt und verpflichtet, die Einhaltung von Vorschriften im Interesse des Gewässerschutzes zu überwachen, auf die Vermeidung oder Verminderung des Abwasseranfal...mehr

Bei der manuellen Handhabung von Lasten, die aufgrund ihrer Merkmale oder ungünstiger ergonomischer Bedingungen für die Beschäftigten eine Gefährdung für Sicherheit und Gesundheit, insbesondere der Lendenwirbelsäule, mit sich bringt, muss der Arbeitgeber Schutzvorkehrungen treffen. Insbesondere dann, wenn das Heben durch menschliche Körperkraft nicht vermieden werden kann, m...mehr

Anwendbare Rechtsvorschriften sind die §§ 58 – 60 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und über den Verweis in § 60 Abs. 3 KrWG auch § 55 Abs. 1, 1a, 2 Sätze 1 und 2, Abs. 3 und 4 und die §§ 56 – 58 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG). Zudem ist die Abfallbeauftragtenverordnung (AbfBeauftrV) zu beachten. Nach § 59 Abs. 1 KrWG müssen die Betreiber genehmigungsbedürftiger...mehr

Der Abfallbeauftragte muss zuverlässig sein und die erforderliche Fachkunde besitzen.[1] Der Abfallbeauftragte muss durch geeignete Fortbildung über den für seine Tätigkeit notwendigen aktuellen Wissensstand verfügen. Dazu hat der zur Bestellung Verpflichtete sicherzustellen, dass der Abfallbeauftragte regelmäßig, mindestens alle 2 Jahre, an von der zuständigen Behörde anerk...mehr

Der Störfallbeauftragte ist gemäß § 58b BImSchG insbesondere berechtigt und verpflichtet, auf die Verbesserung der Sicherheit der Anlage hinzuwirken, dem Betreiber unverzüglich Störungen des Betriebs mitzuteilen, die zu Gefahren für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft führen können, Mängel, die den Brandschutz betreffen, unverzüglich dem Betreiber mitzuteilen. Weitere Rechte...mehr

Betreiber von genehmigungsbedürftigen Anlagen i. S. d. § 4 des BImSchG haben einen oder mehrere Immissionsschutzbeauftragte[1] und einen oder mehrere Störfallbeauftragte[2] zu bestellen, sofern dies im Hinblick auf die Art oder die Größe der Anlage erforderlich ist. Im Einzelnen ist in der Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte (5. BImSchV) geregelt, welch...mehr

Auf Grundlage des ArbSchG sind verschiedene Verordnungen erlassen worden, die eine Pflicht des Arbeitgebers vorsehen, Betriebsbeauftragte einzusetzen. Im Überblick handelt es sich im Wesentlichen um folgende Verordnungen, die eine entsprechende Verpflichtung enthalten: Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung Arbeitsstättenverordnung Baustellenverordnung Betriebssicherheitsverordn...mehr

Gemäß Art. 39 DSGVO ist der Datenschutzbeauftragte zuständig für die Unterrichtung und Beratung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters und der Beschäftigten, die Verarbeitungen durchführen, hinsichtlich ihrer Pflichten nach der DSGVO sowie nach sonstigen Datenschutzvorschriften der Union bzw. der Mitgliedstaaten; Überwachung der Einhaltung der DSGVO und anderer Dat...mehr

Fachkundig ist, wer zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt.[1] Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe. Zu den Anforderungen zählen eine entsprechende Berufsausbildung, Berufserfahrung oder eine zeitnah ausgeübte entsprechende berufliche Tätigkeit. Die Fachkenntniss...mehr

Neben den nach dem Arbeitssicherheitsgesetz zu verpflichtenden Betriebsärzten und Sicherheitsfachkräften sind nach § 22 SGB VII in Unternehmen mit mehr als 20 Beschäftigten ein oder mehrere Betriebsangehörige als Sicherheitsbeauftragte zu bestellen. Die Berufsgenossenschaften können für Betriebe mit geringer/besonderer Unfallgefahr die Zahl der Beschäftigten, von denen an Si...mehr

Rechtsgrundlage ist die Verordnung über die Bestellung von Gefahrgutbeauftragten (GbV). Unternehmen, die an der Beförderung gefährlicher Güter mit Eisenbahn-, Straßen-, Wasser- oder Luftfahrzeugen beteiligt sind, haben nach § 3 Abs. 1 i. V. m. § 1 GbV mindestens einen Gefahrgutbeauftragten schriftlich zu bestellen, soweit nicht einer der Befreiungstatbestände des § 2 GbV ein...mehr

Unmittelbar im ArbSchG ist die Bestellung des Brandschutzbeauftragten geregelt. Der Arbeitgeber hat nach § 10 Abs. 2 ArbSchG Beschäftigte zu benennen, die die Aufgaben der Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten übernehmen. Einzelheiten finden sich in der DGUV Information 205-003 [1] (Aufgaben, Qualifikation, Ausbildung und Bestellung von Brandschutzbe...mehr

Rechtsgrundlagen sind die EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) 2016/679, welche unmittelbar gilt, und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), welches auf nationaler Ebene die Erfordernisse der EU-DSGVO umsetzt und diese ergänzt. Entsprechend der §§ 5 – 7 BDSG benennen öffentliche Stellen einen Datenschutzbeauftragten. Bei nicht öffentlichen Stellen benennen der Verantwortlich...mehr

Die ArbStättV sieht per se keine offizielle Bestellung von Beauftragten vor. Allerdings hat der Arbeitgeber gemäß § 3 Abs. 2 ArbStättV sicherzustellen, dass die Gefährdungsbeurteilung fachkundig durchgeführt wird. Verfügt der Arbeitgeber nicht selbst über die entsprechenden Kenntnisse, hat er sich fachkundig beraten zu lassen.mehr

Betriebsbeauftragte können im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften – insbesondere des ArbSchG sowie nach den Verordnungen zum ArbSchG – bestellt werden. Im Bereich des Arbeitsschutzes ist die Bestellung von Beauftragten unter den jeweils genannten Voraussetzungen regelmäßig zwingend vorgeschrieben. Betriebsbeauftragte, die nach dem ArbSchG bzw. aufgrund der zugeh...mehr

Nach § 3 Abs. 3 BetrSichV darf die Gefährdungsbeurteilung nur von fachkundigen Personen durchgeführt werden. Verfügt der Arbeitgeber nicht selbst über die entsprechenden Kenntnisse, so hat er sich fachkundig beraten zu lassen. Bei Instandhaltungsmaßnahmen sieht der Gesetzestext ausdrücklich eine Beauftragung vor.[1] Der Arbeitgeber hat diese Maßnahmen auf der Grundlage einer ...mehr

Für viele Unternehmen stellt sich die Frage, inwiefern sie von einer Vermögensabschöpfung durch die Behörden betroffen sein können und wie sich diese verschärften Regelungen im Unternehmensalltag auswirken. In den meisten Unternehmen sind Korruption, Verstöße gegen Arbeitssicherheit oder Sozialversicherungsbetrug ein häufiges Problem. Durch die Reform ist es Behörden nunmehr...mehr

Oberstes Ziel des Gesundheitsmanagements ist es, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dabei zu unterstützen, ihre Gesundheit und Leistungsfähigkeit zu erhalten und zu fördern. Dazu investiert der Arbeitgebende in die Gesundheit der Mitarbeitenden durch die Bereitstellung von Ressourcen. Diese hingegen investieren in ihre eigene Gesundheit durch die Bereitschaft zur Teilnahme...mehr

Die Nachhaltigkeitspolitik des Unternehmens wurde zu einer geschäftsrelevanten Nachhaltigkeitsstrategie weiterentwickelt. Der Anspruch ist es, den Menschen, die im Unternehmen arbeiten, sehr gute Arbeitsbedingungen und sinnvolle Aufgaben zu bieten. Sämtliche Schritte zum Aufbau des Gesundheitsmanagements wurden an die Anforderungen der DIN-Spezifikation angelehnt. Bei der Erstz...mehr

Der Aufbau des Gesundheitsmanagements im Jahr 2018 erfolgte durch ein breit aufgestelltes Team im Gesundheitsmanagement, welches von Anfang an die Orientierung an der DIN SPEC 91020 Betriebliches Gesundheitsmanagement als Erfolgsfaktor sah. Demnach wurden sämtliche Schritte zum Aufbau des Gesundheitsmanagements an die Anforderungen der DIN-Spezifikation angelehnt. Diese erge...mehr

Der Gesetzgeber hat den Unternehmen eine Vielzahl von Pflichten übertragen. Diese betreffen unter anderem den Arbeitsschutz, den Umweltschutz, Datenschutz und weitere Themengebiete. Die Unternehmen müssen die Einhaltung der jeweiligen Vorschriften und auch von behördlichen Auflagen sicherstellen. Mit den Betriebsbeauftragten ist eine interne Überwachungs- und Kontrollinstitu...mehr

Die Betriebsbeauftragten haben je nach Einsatzgebiet unterschiedliche Aufgaben und Funktionen, die in den jeweils einschlägigen Gesetzen näher definiert sind. Regelmäßig haben sie Überwachungs- und Kontrollpflichten. Erfasst ist z. B. die Prüfung der zu beachtenden Rechtsverordnungen, behördlichen Bedingungen und Auflagen, aber auch die Überwachung und Kontrolle der betriebse...mehr

Unternehmen sind auf die Leistungsfähigkeit und Motivation ihrer Belegschaft angewiesen und haben einen entscheidenden Einfluss darauf, denn der Mensch verbringt einen Großteil seiner Lebenszeit am Arbeitsplatz. Nicht nur private Lebensbedingungen, sondern auch das betriebliche Umfeld kann Quelle für Gesundheit und gleichermaßen Krankheit sein. An dieser Stelle lohnt sich der...mehr