Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitssicherheit

Die Verpflichtung, geeignete und technisch ordnungsgemäße Arbeitsmittel zu beschaffen und bereitzustellen, obliegt allein dem Arbeitgeber. Das beste Arbeitsmaterial ist aber i. S. des Arbeitsschutzes "wertlos", wenn es nicht ordnungsgemäß eingesetzt wird. Hier liegt die Schnittstelle zu den Verpflichtungen der Beschäftigten. § 15 Abs. 2 ArbSchG sieht daher vor, dass die Besch...mehr

Weisungen sind nach der Begrifflichkeit des ArbSchG Anordnungen des Arbeitgebers bzw. seiner Führungskräfte, die über die Unterweisung aller Beschäftigten hinausgehen und individualisiert sind. Weisungen ergehen i. Allg. bei atypischen Verfahrensverläufen, die in dieser speziellen Form in keiner Unterweisung bzw. Betriebsanweisungen vorhersehbar geregelt werden können.mehr

Im Rahmen des Gebotes, vom Beschäftigten nichts zu verlangen, was er schlicht gar nicht leisten kann, gehört auch die arbeitgeberseitige Verpflichtung zur Bereitstellung der erforderlichen technischen Mittel. Zu den technischen Mitteln im vorstehend beschriebenen Sinne gehören u. a. Rettungseinrichtungen, Notrufmeldeanlagen, Schutzausrüstungen, Brandmelde- und Brandbekämpfungsei...mehr

Die einschlägigen Vorschriften zur verantwortungsvollen Mitgestaltung des betrieblichen Arbeitsschutzes finden sich in §§ 15 und 16 ArbSchG. 1.1 Pflichten der Beschäftigten Nach § 15 Abs. 1 ArbSchG sind die Beschäftigten verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu sorgen. ...mehr

In Tab. 1 werden Anwendungsmöglichkeiten für Wearables genannt. In der Realität im Arbeitsschutz zeigen sich jedoch noch Hemmungen in deren Anwendung. Wenige Unternehmen scheinen derzeit schon weitreichend Wearables einzusetzen, Beispiele aus Deutschland sind kaum zu finden. 4.1 Einhaltung gesetzlicher Ruhezeiten Eine sehr einfache Anwendung von Wearables ist die Erinnerung an...mehr

Zu den objektiven, vom Arbeitgeber zu schaffenden Voraussetzungen gehören zum einen das Vorhandensein der erforderlichen technischen Mittel sowie die notwendige Unterweisung und Weisung seitens des Arbeitgebers.mehr

Die Pflichten der Beschäftigten zur aktiven Teilhabe am Arbeitsschutz gelten in allen nur denkbaren Anwendungsbereichen i. S. v. § 1 Abs. 1 Satz 1 ArbSchG und reichen damit weit über den durch das BetrVG und die Personalvertretungsgesetze von Bund und Ländern skizzierten Bereiche hinaus. Bspw. zählt damit sowohl der Bereich der Freien Berufe dazu, ebenso wie Religionsgemeins...mehr

Wearables werden aktuell nur in wenigen Betrieben eingesetzt, auch weil noch viele Fragen zu ihrem Einsatz im Arbeitsschutz offen sind und weiterer Forschung bedürfen. So beschäftigt sich das IFA der DGUV seit einigen Jahren mit dem Einsatz verschiedener Wearables im Arbeitsschutz und erforscht deren präventives Potenzial, z. B. auch als Arbeitsmittel zur Mensch-System-Inter...mehr

Überblick Verantwortung im Arbeitsschutz bedeutet in erster Linie immer: Verantwortung für Leben, Gesundheit und körperliche Unversehrtheit anderer Menschen, v. a. der Beschäftigten des Betriebs. Sie wiegt also besonders schwer und so trägt am Ende jeder, der im Berufsleben steht, Verantwortung im Arbeitsschutz für seine Mitmenschen. Von daher besteht Anlass, sich mit den ve...mehr

§ 15 Abs. 1 ArbSchG beinhaltet neben der generellen Eigenvorsorge-Verpflichtung auch die Pflicht, für die Sicherheit und die Gesundheit der von ihren Handlungen (und auch Unterlassungen) bei der Arbeit betroffenen Personen zu sorgen. Verschiedene rechtliche Rahmenbedingungen limitieren die Verpflichtung der Beschäftigten. Es gibt insofern weder einen ultimativen noch einen un...mehr

Die erste Einschränkung enthält § 15 Abs. 1 ArbSchG dahingehend, dass die Beschäftigten für die Sicherheit und Gesundheit dritter Personen sorgen müssen, und zwar gemäß der Unterweisung durch den Arbeitgeber, nach ihren Möglichkeiten. D. h. zunächst, dass der Slogan "Nichts ist unmöglich …" hier nicht trägt. Den Beschäftigten soll nichts abverlangt werden, wozu sie persönlich (...mehr

5.3.1 Intransparente Algorithmen Ein Problem vieler Wearables und Apps ist die Intransparenz in Bezug auf die verwendeten Algorithmen zur Erfassung und Bewertung der Daten. So kann die Qualität der gelieferten Aussagen von außen oft nicht detailliert bewertet werden. Dabei besteht die Gefahr, dass Rückmeldungen potenziell nicht valider Gesundheitsdaten dem Nutzer ein Gefühl de...mehr

5.1 Vorbemerkung Wearables werden aktuell nur in wenigen Betrieben eingesetzt, auch weil noch viele Fragen zu ihrem Einsatz im Arbeitsschutz offen sind und weiterer Forschung bedürfen. So beschäftigt sich das IFA der DGUV seit einigen Jahren mit dem Einsatz verschiedener Wearables im Arbeitsschutz und erforscht deren präventives Potenzial, z. B. auch als Arbeitsmittel zur Men...mehr

5.2.1 Benutzerfreundlichkeit Wearables bieten eine einfache Handhabung und sind mit oft selbsterklärenden Funktionen auch für weniger technikaffine Nutzer geeignet. Besonders die Auswertungen der, durch die Wearables gemessenen Daten bieten durch die visuelle Darstellung in der begleitenden App durch den Anbieter eine einfache Übersicht und Interpretationshilfe. 5.2.2 Kontinui...mehr

Während beim Wirtschafts- und v. a. auch Steuerrecht der Begriff des Unternehmers oder des Unternehmens eine herausragende Rolle spielt, dominiert im Arbeitsschutzrecht der "Arbeitgeber". Dies tut der Tatsache, dass Arbeitgeber und Unternehmer über weite Strecken ein und dieselbe Rechtsfigur sind, keinen Abbruch. Wie eng und oftmals synonym die Begriffe beieinander liegen, v...mehr

§ 15 ArbSchG beinhaltet, losgelöst von den Pflichten des Arbeitsgebers, nicht nur die arbeitnehmerseitige Verpflichtung zum Selbstschutz, sondern auch den Auftrag, für die Sicherheit und Gesundheit anderer Personen zu sorgen. Voraussetzung dafür ist aber wiederum ein Betroffensein von arbeitstypischen Handlungen bzw. Unterlassungen der Belegschaftsmitglieder. Zu den "Dritten...mehr

Dabei kommt auch dem Ursprung der Unternehmerverantwortung besondere Bedeutung zu. Der Unternehmer bestimmt die Unternehmensziele und die Geschäftspolitik, trifft grundsätzliche und weitreichende Entscheidungen, setzt Maßstäbe für die Organisation und den Betriebsablauf und verfügt über die finanziellen Mittel und betrieblichen Einrichtungen. Der Unternehmer hat bei der Führung s...mehr

Wearables können auch dazu beitragen, das Bewegungsverhalten zu fördern und gesundheitliche Probleme durch zu langes Sitzen zu reduzieren. Smarte Uhren und Fitnesstracker, die häufig am Handgelenk getragen werden, sind eine einfache Möglichkeit, die Aktivität zu überwachen und die Nutzer an regelmäßige Bewegung zu erinnern. Diese Geräte messen z. B. die Anzahl der Schritte o...mehr

Die "Beschäftigten" stellen den angesprochenen Personenkreis des 3. Abschnittes des ArbSchG dar. Damit wurde eine Erweiterung vollzogen gegenüber dem das Arbeitsrecht dominierenden Begriff des "Arbeitnehmers". Der Beschäftigten-Begriff des § 15 umfasst alle Personen, die aufgrund einer rechtlichen Beziehung – das muss nicht nur ein Arbeitsvertrag sein – zu einem Arbeitgeber ...mehr

Auch wenn die Daten korrekt angezeigt werden, kann dies bei den Nutzern zu Missverständnissen führen, da sie mit den gemeldeten Werten zunächst einmal alleine dastehen. Ein unmittelbares persönliches Aufklärungsgespräch mit einem Arzt oder anderen Gesundheitsexperten gibt es nicht, somit können die Daten vom Nutzer völlig falsch interpretiert werden. Idealerweise sollten die ...mehr

Mit Unterweisungen i. S. v. § 15 Abs. 1 ArbSchG sind die in § 12 ArbSchG angesprochenen Unterweisungen gemeint. Diese sollten im Regelfall auf den individuellen Arbeitsplatz des Beschäftigten bezogen sein. Auch eine auf den Arbeitsbereich bezogene Betriebsanweisung ist denkbar und möglich. Dabei ist zu beachten, dass Unterweisungen im Einzelfall (z. B. Gefahrstoffrecht) schri...mehr

In der Diskussion um Verantwortlichkeiten im Arbeitsschutz ist gelegentlich eine Vermischung und Vermengung von Begriffen zu beobachten, die zwar umgangssprachlich deckungsgleich verwendet werden (so wie bspw. im normalen Sprachgebrauch nicht zwischen Besitz und Eigentum oder zwischen Leihe und Miete differenziert wird), die aber unterschiedliche Hintergründe und vor allem A...mehr

Als erste Verwendung von Sensoren, Transpondern und Wearables im Arbeitsschutz kann die Detektion von Symptomen, wie einer hohen Herzfrequenz und abnormalen Atmungsmustern, im Kontext der Corona-Pandemie gelten. Tatsächlich fing die Messung von Symptomen und die Auswertung sogar schon mit verschiedenen, auf den Smartphones befindlichen, Apps – ohne zusätzliche Wearables – an...mehr

Als Empfänger der Meldung kommt v. a. der Arbeitgeber in Betracht. Im Übrigen orientiert sich der Kreis derer, die auch noch infrage kommen können, am Kreis der Vorgesetzten gemäß § 13 ArbSchG. Der Begriff der "Zuständigkeit" orientiert sich nicht vorrangig an der Hierarchie im Betrieb. Es wird zu beachten sein, dass in weiten Bereichen des Arbeitsschutzes die Zuständigkeit i...mehr

Auch für den negativ zu beurteilenden Fall, dass dem Arbeitnehmer weder die erforderlichen technischen Hilfsmittel noch die gebotenen Unterweisungen und Weisungen an die Hand gegeben wurden, gibt es keine "Verantwortungsreduktion auf Null" zugunsten des Beschäftigten. Das Argument "Mir hat ja niemand etwas gesagt" zieht auch dann nicht. In diesem (nicht wünschenswerten) Fall,...mehr

Auch zur Gefährdungsbeurteilung können die sensorbasierten Bewegungsmessungen herangezogen werden. Der Vorteil eines solchen messwertbasierten Verfahrens gegenüber beobachtungsbasierten Verfahren liegt dabei in der Genauigkeit und der Objektivität. Ferner ermöglichen sie die Messung von nicht durch Sichtprüfung ermittelbaren Kenngrößen, wie Zeitverläufe von Gelenkwinkeln ode...mehr

Auch für Führungskräfte in der Funktion der Unternehmensleitung kommt es letztlich nicht auf die konkrete Bezeichnung an, sondern, wie auch aus der Wortwahl des § 13 Abs. 1 Nr. 4 ArbSchG ersichtlich, darauf, ob sie mit der Leitung des Unternehmens beauftragt wurden. Unter Bezugnahme auf die vorstehenden Ausführungen zum Betriebsleiter ist auch eine Teilunternehmensleitung de...mehr

Über Wearables können im Notfall auch Ersthelfer und Rettungskräfte bei einem Notfall alarmiert werden. Das kann aktiv durch den Verunfallten passieren oder durch Wearables, die einen Sturz detektieren und einen Notruf inklusive Daten zur Ortung absetzen, wenn der Träger diesen automatisierten Prozess nach dem Sturz nicht innerhalb einer bestimmten Zeit aktiv unterbricht. Be...mehr

Wearables bieten eine einfache Handhabung und sind mit oft selbsterklärenden Funktionen auch für weniger technikaffine Nutzer geeignet. Besonders die Auswertungen der, durch die Wearables gemessenen Daten bieten durch die visuelle Darstellung in der begleitenden App durch den Anbieter eine einfache Übersicht und Interpretationshilfe.mehr

Noch einen Schritt weiter gehen manche Wearables, indem sie über die begleitende App eine direkte Kommunikation mit Ärzten (ggf. mit der Bereitstellung der alarmierenden Messdaten) ermöglichen. Gerade durch Telemedizin können Lösungen eingeführt werden, bei denen keine Wartezeit bei bestimmten Ärzten anfällt, sondern eine Verbindung mit dem dezentral sitzenden nächsten freie...mehr

Während heute beispielsweise für Blutdruckmessungen ein Standort, der mit einem entsprechenden Gerät ausgestattet ist, mit einer entsprechenden Verzögerung aufgesucht werden muss, ermöglicht die ständige Kontrolle der Vitalwerte durch Wearables die sofortige Erkennung von Problemen – die Alarme können in Echtzeit ausgelöst und behandelt werden.mehr

Ein enormes Risiko besteht bei der Weitergabe oder dem Verkauf von Wearables. Viele Geräte bieten dem Nutzer keine (einfache) Möglichkeit die Daten zu löschen, weder auf dem Wearable noch in der begleitenden App. Nach Aussagen des Hessischen Datenschutzbeauftragten wiesen einige Hersteller sogar explizit darauf hin, dass eine Löschung nicht möglich sei[1]mehr

Den zweiten meldepflichtigen Tatbestand leitet der Gesetzgeber aus Defekten an Schutzsystemen ab. Diese liegen stets dann vor, wenn die Betriebs- oder Arbeitseinrichtungen sowie die Geräte nicht in sicherheitstechnisch einwandfreiem Zustand sind, die Arbeitsabläufe und/oder -verfahren nicht einwandfrei geregelt oder gestaltet sind oder gefährliche Stoffe nicht einwandfrei siche...mehr

Erste Schritte auf dem Weg zur personalisierten Medizin können mit den Wearables gegangen werden. So muss beispielsweise nicht standardmäßig empfohlen werden, sich alle zwei Stunden in Stresssituationen mit Meditationen zu beruhigen, sondern kann ganz konkret anhand der Messdaten dem einzelnen Nutzer mitgeteilt werden, wann die nächste Ruhephase sinnvoll ist. Smarte Algorithm...mehr

Einfach vom Nutzer durchzuführende Aktionen als Gegenmaßnahme bei alarmierenden oder gefährlichen Werten können direkt zur Durchführung vorgeschlagen und ausgeführt werden. So kann bei Ermüdungsanzeichen dem Nutzer unmittelbar signalisiert werden, eine Pause einzulegen, bevor Konzentrationsschwächen bei der Arbeit mit gefährlichen Maschinen Auswirkungen haben. Bei körperlich...mehr

Kritisch ist es, wenn Wearables auch zu Kontrollzwecken der Unternehmen eingesetzt werden, was technisch kein Problem darstellt, aber explizit ausgeschlossen oder zumindest offen kommuniziert werden muss. So kann einerseits die Ortung von Mitarbeitenden beispielsweise in einer Just-in-time-Produktion für Untersuchungen zur allgemeinen Effizienzsteigerung oder Alarmierung bei...mehr

Anders als für den "Arbeitgeber" und für den "Unternehmer" (§ 2 Abs. 3 ArbSchG, § 191 SGB VII) gibt es für den Begriff der "Führungskraft" keine gesetzliche Verankerung oder gar Legaldefinition. Ein Satz mit dem Inhalt "Führungskraft i. S. von § … ist, wer …" gibt es in keinem Gesetz. § 13 Abs. 1 Nr. 4 ArbSchG benennt als arbeitsschutzverantwortliche Personen neben dem Arbeit...mehr

Losgelöst von der Frage, ob es sich um eine Führungskraft nach § 13 Abs. 1 Nr. 4 oder aber nach Nr. 5 ArbSchG handelt, gelten einheitliche Pflichten. Eine Führungskraft ist für die ihr unterstellten Mitarbeiter zuständig und verantwortlich. Sie ist damit verpflichtet, in ihrem Zuständigkeitsbereich alle nach den Arbeitsschutzvorschriften erforderlichen Anordnungen und Maßnahm...mehr

Die Bandbreite an existierenden Wearables und ähnlichen smarten Devices ist groß. In Tab. 1 sind verschiedene Wearables und ihre Funktionsweisen sowie weitere Informationen dargestellt. Die Verwendung und Integration der Geräte in den Alltag ist typischerweiser über die Bluetooth durchgeführte Kopplung mit den Smartphones der Benutzer denkbar einfach und über diesen Weg sind ...mehr

Die Beschäftigten müssen gemäß § 16 Abs. 1 ArbSchG dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten unverzüglich melden: jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit, jeden an den Schutzsystemen festgestellten Defekt. Die Komplexität der verschiedenen Begriffe lässt bereits erahnen, wie viel Verantwortung sich für jeden einzelne...mehr

Wearables sind kleine Computersysteme, die direkt am Körper an unterschiedlichen Körperteilen verwendet oder fixiert werden und so zu jedem Ort mitbewegt werden können. Alternativ gibt es auch Bekleidung, die durch Technik aufgewertet ist. Sie erfassen und analysieren verschiedene Vital- bzw. biologische Daten sowie Umgebungsdaten, um präventive Maßnahmen zu unterstützen, po...mehr

Eine sehr einfache Anwendung von Wearables ist die Erinnerung an Ruhezeiten. Die Anzahl der häufig ausgefallenen Pausen stieg über die vergangenen Jahre leicht an und betrifft mittlerweile 31 % der Arbeitnehmer in Deutschland.[1] Mit Erinnerungen durch Wearables können die Arbeitenden an die Pausen erinnert werden und über Zeitbuchungssysteme die Pausenzeiten eintragen. Dadur...mehr

Kaum weniger anspruchsvoll ist die Forderung, dass eine Gefahr als solche "festgestellt" sein muss. Wer als Privatmann oder Unternehmer einmal in der Pflicht stand, zur Durchsetzung eines zivilrechtlichen Gewährleistungsanspruchs mittels Sachverständigengutachten einen Schaden an einem Dachstuhl, einer Heizung oder einem Autogetriebe in gerichtsfester Weise feststellen zu la...mehr

Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind Erkrankungen des Herz-Kreislauf-Systems die häufigste Todesursache. Eine hohe Stressbelastung ist dafür oft der Auslöser. Deshalb bieten einige Wearables an, das Stresslevel ihres Trägers zu messen. Dazu wird als Grundlage der Herzschlag gemessen und interpretiert. Um für das Stress-Monitoring bessere Einblicke in die Gesundheit und...mehr

Der Datenschutz ist ein zentrales Thema. Bei der Verwendung von smarten Geräten wie Wearables müssen in aller Regel Accounts bei den Herstellern angelegt und die gemessenen Werte auf der entsprechenden Cloudplattform u. a. für Auswertungszwecke gespeichert werden. Die Übertragung dieser personenbezogenern Daten erfolgt allerdings typischerweise end-to-end verschlüsselt und s...mehr

Der Begriff der "unmittelbaren erheblichen Gefahr" korrespondiert mit der in § 9 Abs. 2 Satz 2 ArbSchG beschriebenen Gefahrenlage, sodass auch insoweit auf die einschlägigen Formulierungen und Erläuterungen aus dem Gesetzgebungsverfahren zurückzugreifen ist. I. Allg. wird dabei die Größe einer Gefahr durch die Schwere des möglichen Schadens und der Wahrscheinlichkeit des Ein...mehr

Im Rahmen der Betriebsorganisation wird dem Unternehmer/Arbeitgeber vielfach nichts anderes übrig bleiben, als eine Pflichtenübertragung auf Führungskräfte vorzunehmen. Dabei ist dieses Begriffspaar dem Grund nach ein "weißer Schimmel". Wer keine Führungskraft ist, scheidet auch für die Übertragung von Arbeitsschutzaufgaben aus. Pflichtenübertragung auf Personen, die keine Fü...mehr

Die Grenzen der Verantwortung können naturgemäß nicht über das hinausgehen, was dem Arbeitgeber als vorrangig Verantwortlichen abzuverlangen ist. Ausmaß und Grenzen der Verantwortung ergeben sich mithin aus den Rahmenbedingungen, die § 2 Abs. 1 ArbSchG für den Arbeitgeber vorgibt. Zudem reicht die Verantwortung auch nur soweit, wie die übertragenen Befugnisse reichen. Die Erk...mehr

Die "Unverzüglichkeit" der Meldung bemisst sich am Maßstab des § 121 Abs. 1 BGB, wonach die Meldung ohne schuldhaftes Zögern zu erstatten ist. Das bedeutet im Umkehrschluss: Derjenige, der keine Meldung erstatten kann, weil der zuständige nächste Vorgesetzte nicht erreichbar ist, handelt nicht schuldhaft. Insbesondere kann ihm nicht vorgeworfen werden, nicht "unverzüglich" g...mehr

Während früher schwere körperliche Arbeit als Hauptursache für Rückenprobleme galt, sind es heute vor allem sitzende Tätigkeiten, die zu Beschwerden führen. Mangelnde Bewegung, aber auch ungünstige Sitzhaltungen und unergonomische Arbeitsplätze, sowohl im Büro als auch im Homeoffice, verschärfen das Problem. Eine innovative Lösung für bessere Ergonomie am Arbeitsplatz ist ein...mehr