Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitssicherheit

Ist ein Beschäftigter der Auffassung, er sei zu niedrig eingruppiert, kann er seinen Anspruch durch eine Eingruppierungsfeststellungsklage geltend machen. In diesem Prozess hat der Beschäftigte diejenigen Tatsachen vorzubringen, die den Schluss darauf zulassen, dass die ihm übertragene Tätigkeit die Merkmale der von ihm in Anspruch genommenen Entgeltgruppe erfüllt.[1] Hierbe...mehr

Rz. 41 ESRS S1 erläutert eingangs die beiden themenspezifischen Angabepflichten, die sich aus ESRS 2 ergeben: ESRS 2 SBM-2 und ESRS 2 SBM-3. Beide Angabepflichten müssen immer dann (und nur dann) erfüllt werden, wenn das Thema der Arbeitskräfte des Unternehmens i. R. d. Wesentlichkeitsanalyse als wesentlich identifiziert wird. Die Angaben gem. ESRS 2 SBM-2 zu den Arbeitskrä...mehr

Rz. 70 Die Angabepflichten des ESRS S1-5 fordern, ein Verständnis darüber zu schaffen, inwieweit berichtspflichtige Unternehmen terminierte und ergebnisorientierte Ziele nutzen, um Fortschritte bei der Bewältigung wesentlicher negativer Auswirkungen bzw. Erzielung wesentlicher positiver Auswirkungen sowie bei der Steuerung wesentlicher Risiken und Chancen im Zusammenhang mit...mehr

Rz. 138 Die Angabepflichten gem. ESRS S1-14 verlangen – unter der Maßgabe der Wesentlichkeit – vom berichtspflichtigen Unternehmen offenzulegen, inwieweit die Arbeitskräfte des Unternehmens durch ein Managementsystem für Gesundheit und Sicherheit abgedeckt sind (nach Personenzahl) und wie viele Fälle es im Zusammenhang mit arbeitsbedingten Verletzungen, Erkrankungen und Tode...mehr

Rz. 5 ESRS 1.AR16 enthält die strukturierte Darstellung von Nachhaltigkeitsaspekten, die i. R. d. Wesentlichkeitsanalyse eines berichtspflichtigen Unternehmens mind. zu würdigen sind (§ 3 Rz 67). Dieser umfassende Katalog fußt für die Kategorisierung der Themen auf Art. 29b Abs. 2 Buchst. b) der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD). Die für die "Arbeitskräfte ...mehr

Werden Arbeitnehmer für mehr als 8 Tage auf eine Baustelle entsandt, muss das Unternehmen auch in das Bauregister, das Registro de Empresas Acreditadas (REA), eingetragen werden. Hierfür werden Nachweise über die Arbeitssicherheit, Angaben über Tätigkeiten, Sachgüter und die Zusammensetzung des Unternehmens und deren Arbeitnehmerschaft, ein Auszug aus dem Handelsregister (verei...mehr

bei einer Fachkraft für Arbeitssicherheit[1] Um im Bereich der Gesetzesanwendung von gründlichen, umfassenden Fachkenntnissen zu sprechen, ist es erforderlich, dass neben den genauen Kenntnissen der Rechtsvorschriften auch rechtliche Zusammenhänge erkannt und Rechtsprechung analysiert und verarbeitet werden muss. Ein Fachwissen, dass sich auf Grundtatbestände und deren Zusam...mehr

Explosionen können verheerende Auswirkungen haben. Neben der hohen Gefährdung für Leib und Leben der Mitarbeiter steht nicht selten der gesamte Betrieb auf dem Spiel. Um die Gefährdungen zu minimieren, reicht es daher nicht, nur die erforderlichen technischen Maßnahmen zu ergreifen. Sie sind Grundlage eines wirkungsvollen Explosionsschutzes, können aber nur voll wirksam werd...mehr

Spektakuläre Großexplosionen wie im August 2008 in einer Propangasanlage in Toronto sind zum Glück selten. Dort mussten über 10.000 Anwohner im Umkreis von 1,6 km evakuiert werden, die Autobahn wurde gesperrt, es gab Tote und Verletzte. Explosionen können sich in nahezu allen Betrieben ereignen. Überall, wo brennbare Stoffe verarbeitet werden, ist mit Explosionen zu rechnen. ...mehr

Rz. 11 Wie der Vergleich zu dem Wortlaut des § 43 Abs. 2 Satz 2 BetrVG zeigt, ist mit umweltpolitischen Angelegenheiten i.S.v. § 45 Satz 1 BetrVG nicht allein der betriebliche Umweltschutz gemeint, sondern wird ein über den Arbeitsschutz hinausgehendes Mandat erteilt. Voraussetzung bleibt zwar auch hier, dass der Betrieb oder seine Arbeitnehmer von dem Thema unmittelbar betr...mehr

Die werktägliche Arbeitszeit beträgt 8 Stunden pro Tag. Damit ergibt sich unter Einbeziehung des Samstags als Werktag eine wöchentliche Höchstarbeitszeit von 48 Stunden. Die werktägliche Arbeitszeit muss nicht Tag für Tag eingehalten werden, sondern nur im Durchschnitt von 6 Monaten bzw. 24 Wochen (Ausgleichszeitraum). Unter dieser Bedingung ist es zulässig, die tägliche Arb...mehr

1) Ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit nicht automatisch Laserschutzbeauftragter? Nein. Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind zwar Spezialisten in Sachen Arbeitsschutz. Dies schließt jedoch nicht automatisch die Sachkunde ein, die ein Laserschutzbeauftragter benötigt. Je nach Betriebsgröße kann es jedoch sinnvoll sein, das die Fachkraft für Arbeitssicherheit auch die Sach...mehr

Überblick Betreibt das Unternehmen Lasereinrichtungen der Klassen 3R, 3B oder 4, muss der Arbeitgeber Sachkundige als Laserschutzbeauftragte schriftlich bestellen. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, für eine geeignete Arbeitsschutzorganisation zu sorgen. Dazu gehört beim Einsatz entsprechender Lasereinrichtungen auch der Laserschutzbeauftragte. Wird dieser nicht bestellt, kann...mehr

Der Arbeitgeber ist für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung in seinem Betrieb verantwortlich. Dazu gehört beim Betreiben von Lasereinrichtungen der Klassen 3R, 3B und 4 die Bestellung von Laserschutzbeauftragten gemäß § 5 OStrV. Es dürfen jedoch nur Personen zum Laserschutzbeauftragten bestellt werden, die über die notwendige Sachkunde verfügen. Der Arbeitgeber muss sel...mehr

§ 11 OStrV legt fest, dass das vorsätzliche Zuwiderhandeln u. a. gegen die Bestellung von Laserschutzbeauftragten oder der fehlenden Unterweisung der Beschäftigten einer Ordnungswidrigkeit gemäß § 25 ArbSchG gleichkommt. Allerdings wird bei Arbeitsunfällen immer auch die Organisation des Arbeitsschutzes im Betrieb untersucht werden. Steht der Unfall im Zusammenhang mit dem B...mehr

Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt sind im ASiG geregelt. Über weite Strecken werden ihre Tätigkeiten wortgleich beschrieben, was Ansatz gibt für eine einheitliche Darstellung. 3.1 Aufgaben Während die Vorschriften über die Ausbildung und die Fachkundekriterien sehr unterschiedlich sind, zeichnen sich die Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betri...mehr

Während die Vorschriften über die Ausbildung und die Fachkundekriterien sehr unterschiedlich sind, zeichnen sich die Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes durch ein hohes Maß an normativer Übereinstimmung aus. Diese gemeinsamen Aufgaben ergeben sich aus der Zusammenschau der §§ 3 und 6 ASiG sowie § 10 Satz 1 ASiG. Die Betriebsärzte und die Fachk...mehr

Überblick Im Arbeitsschutz ist neben den "normalen" Mitarbeitern im Unternehmen ein Personenkreis mit besonderen Aufgaben vorgesehen. Die einschlägigen Regelungen finden sich sowohl im Arbeitsschutzrecht als auch im Recht der Arbeitssicherheit. Neben diesen klassischen Fundstellen finden sich auch Sonderregelungen für Arbeitsschutzverantwortliche im Recht der Betriebsverfass...mehr

Aus den vorstehenden Ausführungen zur "Doppelbelastung" ergeben sich auch Konsequenzen für die Wahrnehmung der Verantwortung. Im Unterschied zu den verantwortlichen Personen nach § 13 Abs. 1 ArbSchG haben die betrieblichen Arbeitsschutzbeauftragten nicht das Mandat, den Arbeitgeber/Unternehmer beim Vollzug seiner ureigenen Arbeitsschutz- und Unfallverhütungspflichten zu entl...mehr

Die Aufgaben dieser "Spezialbeauftragten" auf der Basis von § 13 Abs. 1 Nr. 5 ArbSchG ergeben sich aus den jeweiligen Regelungen des naturwissenschaftlich geprägten Arbeitsschutzrechts. Die Darstellung soll sich daher auf generelle Bemerkungen zu dieser Form der Aufgabenwahrnehmung beschränken. In der einschlägigen Literatur[1] wird darauf hingewiesen, dass die grundsätzlich ...mehr

Die (Rechts)figur des Sicherheitsbeauftragten ist in § 22 SGB VII angelegt. Anders als für den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit (vgl. Abschn. 3) hat der Gesetzgeber für den Sicherheitsbeauftragten keinen Tätigkeitskatalog angelegt. 2.1 Aufgaben Gemäß § 22 Abs. 2 SGB VII müssen die Sicherheitsbeauftragten den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur...mehr

Außer den vorstehend genannten Funktionsträgern enthält das Recht des Arbeitsschutzes und der Arbeitssicherheit noch zahlreiche weitere Sonderfunktionen für Beschäftigte. Nach § 13 Abs. 2 ArbSchG kann der Arbeitgeber zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm gemäß ArbSchG obliegende Aufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen. Diese Norm steh...mehr

Gemäß § 22 Abs. 2 SGB VII müssen die Sicherheitsbeauftragten den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten unterstützen, sich v. a. vom Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und Persönlichen Schutzausrüstung überzeugen, auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Mita...mehr

Wie die Aufgabendarstellung in Abschn. 3.1 erkennen lässt, müssen die beiden Akteure sehr viel gemeinsam und einiges auch allein erledigen. Was sie jedoch nicht haben, ist Verantwortung im originären Sinne, außer der, ihre jeweiligen Aufgaben gut und umfassend zu erledigen. Soweit bei ihnen das Thema "Verantwortung" eine Rolle spielt, liegt sie darin, den Arbeitgeber und Unt...mehr

Zusammenfassung Überblick Im Arbeitsschutz ist neben den "normalen" Mitarbeitern im Unternehmen ein Personenkreis mit besonderen Aufgaben vorgesehen. Die einschlägigen Regelungen finden sich sowohl im Arbeitsschutzrecht als auch im Recht der Arbeitssicherheit. Neben diesen klassischen Fundstellen finden sich auch Sonderregelungen für Arbeitsschutzverantwortliche im Recht der ...mehr

Zusammenfassung Überblick In vielen Betrieben beschweren sich Vorgesetzte darüber, dass Mitarbeiter trotz Unterweisungen keine PSA tragen, Betriebsmittel nicht bestimmungsgemäß verwenden, Sicherheitskennzeichen missachten oder sich sicherheitswidrig verhalten. Es ist Aufgabe des Arbeitgebers und dessen Vorgesetzten, sichere Arbeitsbedingungen zu schaffen und die Gesundheit der...mehr

Überblick Arbeitsbedingte Erkrankungen, Berufskrankheiten, Verletzungen und Unfälle sollen so weit wie möglich vermieden werden. Damit der Unternehmer und die Führungskräfte kompetent unterstützt werden, müssen gemäß Arbeitssicherheitsgesetz neben Fachkräften für Arbeitssicherheit auch Betriebsärzte bestellt werden. Betriebsärzte sind Mediziner mit einer arbeitsmedizinischen Z...mehr

Mit der Bestellung werden die Aufgaben übertragen (§ 3 Arbeitssicherheitsgesetz), die der Betriebsarzt wahrzunehmen hat. Er soll den Unternehmer beraten und unterstützen in allen Fragen des Gesundheitsschutzes, bezogen auf die Fachgebiete Arbeitsschutz und Unfallverhütung, bei der Planung, Ausführung und Unterhaltung von Betriebsanlagen und sozialen und sanitären Einrichtungen...mehr

Die Aufgaben der Betriebsräte werden vielfach nur reduziert auf Mitbestimmungstatbestände betrachtet, z. B. im Vorfeld von Kündigungen. Daneben haben die Betriebsräte aber auch erheblichen Einfluss im Bereich des Arbeitsschutzes. 1.1 Aufgaben 1.1.1 Betriebsräte Die Aufgaben der Betriebsräte sind im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) verstreut und wenig übersichtlich angeordnet....mehr

Die Aufgaben der Betriebsräte sind im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) verstreut und wenig übersichtlich angeordnet. Die Mitbestimmung des Betriebsrats im Rahmen der sozialen Angelegenheiten umfasst auch die Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und des betrieblichen Gesundheitsschutzes. Die zentrale Norm in diesem Kontext ist § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG. Danach gi...mehr

Gemäß § 13 Abs. 1 ArbSchG ist der Arbeitgeber verantwortlich für den Arbeitsschutz. § 13 Abs. 1 ArbSchG enthält zudem eine abschließende Aufzählung der Personen, die neben dem Arbeitgeber als Rechtspersönlichkeit verantwortliche Personen des Arbeitsschutzes im Unternehmen sind. Eine Verantwortung des Betriebs- oder Personalrats besteht in diesem Kontext nicht. Allerdings wir...mehr

1) Sollten alle Mitarbeiter bei der Gefährdungsbeurteilung beteiligt werden? Es ist hilfreich, möglichst viele Mitarbeiter einzubinden. Jeder kennt seinen Arbeitsplatz am besten. Viele haben eine unterschiedliche Sichtweise für Gefährdungen. Die einen sehen mögliche Gefährdungen, andere wiederum sagen, dass dies keine Gefährdung sei. Bei gleichen Arbeitsplätzen brauchen Sie s...mehr

1.1.1 Betriebsräte Die Aufgaben der Betriebsräte sind im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) verstreut und wenig übersichtlich angeordnet. Die Mitbestimmung des Betriebsrats im Rahmen der sozialen Angelegenheiten umfasst auch die Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und des betrieblichen Gesundheitsschutzes. Die zentrale Norm in diesem Kontext ist § 87 Abs. 1 Nr. ...mehr

Die (Rechts)figur des "Koordinators" taucht in verschiedenen Regelungen des Arbeitsschutzrechts auf, u. a. in § 3 BaustellV, § 13 BetrSichV und § 15 GefStoffV. 4.1 Aufgaben Die Aufgabenstellung hängt davon ab, wer "Koordinator" sein soll bzw. sein kann. Insofern gilt es, Unterschiede bei den verschiedenen Koordinatoren zu beachten. Soweit die Koordinatoren-Funktion von Beschäft...mehr

Nach § 75 Abs. 3 BPersVG hat der Personalrat, soweit eine gesetzliche oder tarifliche Regelung nicht besteht, ggf. durch Abschluss von Dienstvereinbarungen mitzubestimmen über: Bestellung von Vertrauens- und Betriebsärzten als Arbeitnehmer, Maßnahmen zur Verhütung von Dienst- und Arbeitsunfällen und sonstigen Gesundheitsbeschädigungen, Gestaltung der Arbeitsplätze. Hinsichtlich ...mehr

Auch dieser Tätigkeitskatalog lässt eindeutig erkennen, dass der Sicherheitsbeauftragte getreu der militärischen Grundregel "Melden macht frei" lediglich dafür Verantwortung trägt, dass Informationen beim Arbeitgeber/Unternehmer ankommen. Was dieser dann letztlich daraus macht, liegt nicht mehr in der Verantwortung des Sicherheitsbeauftragten. Mit seiner aus § 22 SGB VII abge...mehr

Die Bestellung von Koordinatoren nach BaustellV bzw. GefStoffV führt nicht zum "Verantwortungs-Transfer" auf diese bestellten Koordinatoren. So wird im Schrifttum zutreffend darauf hingewiesen,[1] dass die Koordinatoren nicht darüber wachen müssen, ob die einzelnen Arbeitgeber ihren Arbeitsschutzverpflichtungen nachkommen. Nach § 5 Abs. 3 BaustellV wird die Verantwortung der...mehr

Das "Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (kurz: Arbeitssicherheitsgesetz) fordert von den Unternehmern in § 2, Betriebsärzte schriftlich zu bestellen. Darüber hinaus wird in § 9 gefordert, dass das mit Zustimmung des Betriebs- oder Personalrates zu erfolgen hat. Der Betriebsarzt bekommt – soweit erforderlich – Unterstü...mehr

Die Direkt-/Indirektbeleuchtung verbindet beide Beleuchtungsarten vorteilhaft. Daher werden, wenn überhaupt auf indirekte Beleuchtung gesetzt wird, meist Leuchten eingesetzt, die nach unten und oben abstrahlen. Praxis-Tipp Direkt-/Indirektbeleuchtung Direkt-/Indirektbeleuchtung wird von vielen Beschäftigten als angenehm empfunden. Abgehängte Deckenleuchten, die nach unten und ...mehr

1) Wann ist ein fest angestellter Betriebsarzt zu bestellen? Die BG-Vorschrift DGUV V 2 nennt für Betriebsärzte Grundbetreuungszeiten, die als Summe der Zeiten für Fachkraft für Arbeitssicherheit und für den Betriebsarzt aufgeführt sind. Diese sind abhängig vom Gefährdungsgrad des Unternehmens festgelegt. Die Grundbetreuungszeit beträgt mind. 0,2 Stunden pro Mitarbeiter und J...mehr

Orientierende Messungen werden in der innerbetrieblichen Praxis i. d. R. im Hinblick auf Beleuchtungsstärken vorgenommen. Andere Parameter sind deutlich schwieriger zu bestimmen und zu interpretieren, sodass sie eher für Fachplaner relevant sind. Beleuchtungsstärken lassen sich kaum abschätzen. Das Lichtbedürfnis des eigenen Auges, die momentane Adaption (Hell-Dunkel-Anpassun...mehr

Die Beurteilung der Gefährdung durch wassergefährdende Stoffe sollte Teil der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG bzw. § 6 GefStoffV sein. Fachkraft für Arbeitssicherheit und Gewässerschutzbeauftragter, wenn vorhanden, sollten hier Hand in Hand arbeiten. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung müssen alle Betriebszustände von Anlagen berücksichtigt werden, auch mögliche Bet...mehr

Mit der Bestellung des Betriebsarztes ist ausreichende Fachkunde für die Beratung des Unternehmers vorhanden (Expertenwissen). Es ist mit einer Verringerung arbeitsbedingter Gesundheitsschäden zu rechnen. Sobald es arbeitsbedingt gesundheitliche Probleme gibt, können vom Betriebsarzt geeignete Lösungen vorgeschlagen werden. Besonders gefährdete Mitarbeiter werden regelmäßig u...mehr

Nach Abschn. 9.2 ASR A3.4 sind "Beleuchtungsanlagen ... regelmäßig dahingehend zu überprüfen, ob sie noch den Anforderungen dieser Arbeitsstättenregel entsprechen". Dabei ist u. a. auf Änderungen in der Raumnutzung, Verschmutzung, Alterung und Beschädigung zu achten. Wenn es dadurch zu unzureichenden Beleuchtungsbedingungen kommt, sind Instandhaltungsmaßnahmen erforderlich. ...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung soll es dem Unternehmer erleichtern, Schwachstellen in seinem Unternehmen aufzuspüren, besonders an der Schnittstelle zwischen Mensch und Technik. Mit dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung lassen sich Unfallgefahren reduzieren, Gefährdungen abbauen, die Ursache von Berufskrankheiten sein können, arbeitsbedingte Erkrankungen vermeiden, Arbeitsabläufe ...mehr

Die Aufgabenstellung hängt davon ab, wer "Koordinator" sein soll bzw. sein kann. Insofern gilt es, Unterschiede bei den verschiedenen Koordinatoren zu beachten. Soweit die Koordinatoren-Funktion von Beschäftigten zu übernehmen ist. bzw. diesen übertragen werden muss, kommen von den 3 genannten Vorschriften im Ergebnis nur 2 in Betracht. Nach § 3 BaustellV sind für Baustellen, ...mehr

1) Hat sicherheitswidriges Verhalten von Vorgesetzten Einfluss auf das Verhalten der Mitarbeiter? Ja. Mitarbeiter nehmen sofort zur Kenntnis, wenn sich Vorgesetzte sicherheitswidrig verhalten. Dabei spielt es keine Rolle, ob die eigenen Mitarbeiter oder Dritte das Fehlverhalten gesehen haben. I. d. R. spricht sich das Fehlverhalten flächendeckend schnell herum. Für viele Mita...mehr

Kommen Sie als Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht oder nur unzureichend nach, müssen Sie mit disziplinarischen Konsequenzen bis hin zur Abmahnung rechnen. Kommt eine Person dadurch zu Schaden oder fast zu Schaden, muss die Führungskraft darüber hinaus mit rechtlichen Konsequenzen rechnen. Mögliche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Zivilrecht (Ersatzansprüch...mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber.[1] Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert.[2] Diese Verantwortung beinhaltet auch die Pflicht, eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen durchzuführen (Gefährdungsbeurteilung). Da...mehr

Der Arbeitgeber ist nach § 5 ArbSchG verpflichtet, durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind.mehr