Fachbeiträge & Kommentare zu Anwalt

RA StB Jens Müller-Lee / Giacomo Papa M.Sc.[*] Der Beitrag analysiert die jüngst erschienene Vorlage des österreichischen Verwaltungsgerichtshofs zum Umgang mit fehlerhaften Rechnungen bei innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschäften. Im Fokus stehen die Frage, ob eine nachträgliche Korrektur eine steuerliche Heilung mit ex nunc-Wirkung ermöglicht, sowie die rechtlichen Konsequ...mehr

Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Steuerbefreiung bei Ausfuhrlieferungen; Konkretisierung der Vorgaben nach der sog. Missbrauchsrechtsprechung des EuGH: Die mit BMF-Schr. v. 25.6.2020 hinsichtlich des Nachweises der Ausfuhrlieferungen durch andere geeignete Belege umgesetzte sog. Missbrauchsrechtsprechung des EuGH (EuGH, Urt. v. 8.11.2018 – C-495/17 – Cartrans Spedit...mehr

Der TV-V enthält – im Gegensatz zu § 3 Abs. 5 TVöD – keine Regelungen zu den Personalakten. Insofern gelten die allgemeinen Vorgaben, die nach der Rechtsprechung sowie den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere auch zum Datenschutz, zu beachten sind. Nach § 83 Abs. 1 Satz 1 BetrVG hat der Arbeitnehmer das Recht, in die über ihn geführten Personalakten Einsicht zu nehmen. Nac...mehr

Losgelöst von der Frage, ob es sich um eine Führungskraft nach § 13 Abs. 1 Nr. 4 oder aber nach Nr. 5 ArbSchG handelt, gelten einheitliche Pflichten. Eine Führungskraft ist für die ihr unterstellten Mitarbeiter zuständig und verantwortlich. Sie ist damit verpflichtet, in ihrem Zuständigkeitsbereich alle nach den Arbeitsschutzvorschriften erforderlichen Anordnungen und Maßnahm...mehr

• 2020 Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltungen / Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht / §§ 138d bis 138k AO §§ 138d bis 138k AO beinhalten die Verpflichtung zur Mitteilung bestimmter grenzüberschreitender Steuergestaltungen. Umgesetzt wurden hiermit die Vorgaben der RL (EU) 2018/822 v. 25.5.2018. Fraglich ist, ob sowohl die Vorgaben der Richtlinie als auch die Umsetz...mehr

• 2020 Betriebsveräußerung / Realteilung / Zeitpunkt- oder zeitraumbezogene Betrachtungsweise / Vorherige Ausgliederung / § 16 Abs. 1 S. 1 EStG / § 16 Abs. 3 S. 2 EStG Im Rahmen von §§ 20, 24 UmwStG und von § 6 Abs. 3 EStG gilt eine zeitpunktbezogene Betrachtungsweise. Vorabausgliederungen sind damit unschädlich, sofern der Erwerber eine funktionsfähige Sachgesamtheit erhält....mehr

Auch die Kosten für die Erstellung und Einräumung einer Marke führen zu einem immateriellen Wirtschaftsgut. Marken und sonstige Kennzeichen sind für einen Zeitraum von 10 Jahren besonders gesetzlich geschützt.[1] Nur der Inhaber der Marke hat das Recht, seine Waren im Geschäftsverkehr mit dieser zu kennzeichnen. Sofern die Arbeiten für die Konzeption und die rechtliche Absich...mehr

• 2024 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand / Probleme im E-Rechtsverkehr / § 110 AO / § 56 FGO Wiedereinsetzung kann nur gewährt werden, wenn das Fristversäumnis nicht verschuldet ist. Geltung hat dies auch im E-Rechtsverkehr. Bei der Absendung von elektronischen Dokumenten muss der Absender den Eingang anhand einer Eingangsbestätigung überprüfen. In diesem Zusammenhang ist...mehr

Dr. Markus Wollweber, Dipl.-Finw. (FH), RA/FASt / Dr. Daniel Sommer, RA/FASt/StB[*] Nicht nur in Start-ups, sondern auch in vielen mittelständischen Unternehmen sowie im Bereich von Private Equity und Venture-Capital-Investitionen wird über Möglichkeiten nachgedacht, Mitarbeiter in leitender Verantwortung am Unternehmen zu beteiligen. Die Begründung eines Mitarbeiterbeteiligu...mehr

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Im Rahmen einer Restrukturierung soll ein Unternehmen, das sich entweder bereits in einer Krise befindet oder aber bei ungehindertem Fortgang der Dinge in eine Krise zu geraten droht, durch die Umsetzung geeigneter Maßnahmen zukunftsfest gemacht werden. Um es in der Sprache des IDW S 6 zu sagen: Es soll wieder in die Lage versetzt werden, ein branchenübliches EBITDA zu erwir...mehr

Überblick Der Beitrag beschreibt, in welchen Bereichen Transformationsprojekte rechtlich geprägt sind, skizziert den juristischen "Werkzeugkasten" und setzt sich mit der Frage auseinander, ob Rechtsanwälte bei Unternehmenstransformationen eine ermöglichende oder eine verhindernde Rolle einnehmen.[1]mehr

Rz. 20 Neben den pauschalen Vorsteuerbeträgen hat der Unternehmer keinen weiteren Vorsteuerabzug. Dies betrifft sowohl Vorsteuerbeträge für laufende Aufwendungen als auch Vorsteuerbeträge aus der Anschaffung von Investitionsgütern. Rz. 21 Von dem Verbot des Abzugs weiterer Vorsteuerbeträge sind auch die Umsatzsteuerbeträge erfasst, die sich aufgrund der Einfuhrumsatzsteuer od...mehr

Grundsätzlich besteht in den Verfahren des § 43 Abs. 2 WEG kein Anwaltszwang, da Eingangsgericht stets das Amtsgericht ist. Soweit der Prozess im Verfahren des § 43 Abs. 1 WEG streitwertabhängig (über 5.000 EUR) vor dem Landgericht zu führen ist, besteht jedoch Anwaltszwang (§ 78 Abs. 1 ZPO). Es empfiehlt sich jedoch auch im Amtsgerichtsprozess, Unterstützung durch einen Rec...mehr

Wie der Wohnungseigentümer seiner Verpflichtung zur Entrichtung des Hausgelds nachkommt, obliegt zunächst seiner Entscheidung. Sieht jedoch die Teilungserklärung bzw. die Gemeinschaftsordnung eine besondere Zahlungsweise vor, so ist der Wohnungseigentümer hieran gebunden. Sind demnach die Hausgelder im Lastschriftverfahren zu entrichten, so ist der einzelne Eigentümer an die...mehr

Voraussetzung für die Zustellung einer Klage ist die Einzahlung des Gerichtskostenvorschusses. Die Klageschrift wird dem oder den Beklagten also nur nach Einzahlung des Gerichtskostenvorschusses zugestellt. Die Höhe des Kostenvorschusses richtet sich nach dem Gegenstandswert. Diesen exakt zu bestimmen, ist gerade im wohnungseigentumsrechtlichen Verfahren häufig nicht einfach,...mehr

Abwehransprüche Die Beeinträchtigung des gemeinschaftlichen Eigentums einer Wohnungseigentümergemeinschaft durch die Festsetzung eines öffentlichen Geh- und Fahrradwegs auf dem Grundstück in einem Bebauungsplan, kann nur von der Wohnungseigentümergemeinschaft als solcher und nicht von den einzelnen Miteigentümern abgewehrt werden.[1] Anspruchsinhaber, Hausgeld Alleinige Inhaber...mehr

Die Kosten des selbstständigen Beweisverfahrens gehören zu den Kosten der Hauptsache. Sie sind daher gemäß §§ 91 ff. ZPO, im Fall der Klagerücknahme gemäß § 269 Abs. 3 ZPO in der Kostenentscheidung des Hauptsacheverfahrens zu verteilen. Soweit es nicht zum Hauptverfahren kommt, kann gemäß § 494a Abs. 2 Satz 1 ZPO auf Antrag des Antragsgegners eine isolierte Kostenentscheidung...mehr

§ 43 Abs. 1 Satz 1 WEG ordnet an, dass die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer ihren allgemeinen Gerichtsstand bei dem Gericht hat, in dessen Bezirk das Grundstück liegt. Nach der zivilprozessualen Vorschrift des § 17 ZPO richtet sich der allgemeine Gerichtsstand juristischer Personen und rechtsfähiger Personengesellschaften nach dem Ort der Verwaltung. Nun könnte man im Fall...mehr

Dr. Rüdiger Werner, RA/FASt[*] Bis zur Einführung der gesetzlichen Schenkungsfiktion des § 7 Abs. 8 ErbStG stellten disquotale Einlagen von Gesellschaftern einer Kapitalgesellschaft in die Gesellschaft nach der Rspr. des BFH keine Schenkungen an die Mitgesellschafter darf. Seit Einführung von § 7 Abs. 8 ErbStG wird dies jedoch nunmehr gesetzlich fingiert. Diese gesetzliche Fi...mehr

Rz. 467 Eine Gebührenteilungsabrede mit einem BGH-Anwalt ist unzulässig (§ 49b Abs. 3 S. 6 BRAO).mehr

A. Einleitung I. Medizinische Fachbegriffe Rz. 1 Es empfiehlt sich, die medizinischen (lateinischen) Fachbegriffe in den Arztberichten jeweils zu übersetzen. Hierzu hat sich das Internet als sehr hilfreich erwiesen, da sämtliche medizinischen Fachbegriffe eingegeben werden können und eine Übersetzung, oftmals in Verbindung mit einer kurzen Erklärung, greifbar ist. Rz. 2 Nachdem...mehr

Rz. 32 Vor dem Hintergrund der Rechtsprechung zum Anwaltsrecht (vgl. unter anderem OLG Celle, Urt. v. 6.5.2009 – 3 U 294/08, OLGR Celle 2009, 661 H) ist es als unabdingbar anzusehen, dass Rechtsanwälte ihre Mandanten im Rahmen einer schriftlichen Aufklärung darüber informieren, welche Zahlungen voraussichtlich gerichtlich zugesprochen werden könnten, sofern ein wichtiger Gru...mehr

Rz. 439 Wie bereits im Kapitel zum Revisionsverfahren erläutert, ist es für den Auftraggeber günstiger, wenn er dem BGH-Anwalt einen bedingten Auftrag erteilt, zunächst die Erfolgsaussichten der Nichtzulassungsbeschwerde zu prüfen. Verneint der BGH-Anwalt die Erfolgsaussichten, so ist die für die Prüfung entstandene Gebühr Nr. 2100 VV RVG wesentlich geringer als die Gebühr N...mehr

Rz. 436 Nr. 3509 Rz. 437 Endet ein Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren, in welc...mehr

Rz. 3 Das Themengebiet der Unfallmedizin stellt sich für den Rechtsanwalt zumeist als ein unbekanntes Fachgebiet dar. Wenn der Anwalt in diesem Themengebiet jedoch Kenntnisse erlangt hat, kann er in der Regel für seinen Mandanten deutlich höhere Schadensersatzleistungen aushandeln. Es ist an dieser Stelle nochmals zu betonen, dass Versicherer immer nur dann bereit sind, höhe...mehr

I. Medizinische Fachbegriffe Rz. 1 Es empfiehlt sich, die medizinischen (lateinischen) Fachbegriffe in den Arztberichten jeweils zu übersetzen. Hierzu hat sich das Internet als sehr hilfreich erwiesen, da sämtliche medizinischen Fachbegriffe eingegeben werden können und eine Übersetzung, oftmals in Verbindung mit einer kurzen Erklärung, greifbar ist. Rz. 2 Nachdem der Rechtsan...mehr

Rz. 111 Nach einhelliger Auffassung in Rechtsprechung und Literatur hat der Anwalt seinen Mandanten vor Abschluss des Vergleiches über den Inhalt sowie die Vor- und Nachteile umfassend aufzuklären (BGH NJW 2002, 292 ff. m.w.N.; OLG Celle, Urt. v. 6.5.2009 – 3 U 294/08 = OLGR Celle 2009, 661 ff.; AG Karlsruhe-Durlach AnwBl 2008, 793 ff.; OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 3.12.2019 ...mehr

Rz. 10 Wenn der Anwalt die Komplikationen/Spätfolgen/Risiken in Bezug auf die einzelnen Verletzungsfolgen seines Mandanten kennt, kann dies auf die Höhe des Schmerzensgeldes erheblichen Einfluss haben. In diesem Zusammenhang ist auf die Grundsatzentscheidung des BGH vom 14.2.2006 (– VI ZR 322/04, zfs 2006, 381) hinzuweisen. Nach dieser Rechtsprechung gebietet es "der Grundsa...mehr

Rz. 206 Gerade Spätfolgen und Risiken bei den einzelnen Verletzungen werden viel zu wenig beachtet. Anwälte, die leichtfertig den Mandanten dazu raten, eine vorbehaltlose Abfindungserklärung zu unterschreiben, bedenken oftmals derartige Risiken nicht. Rz. 207 Objektiv vorhersehbare Folgen aus der Regulierung des Personenschadens aus Unkenntnis auszuklammern, kann erhebliche n...mehr

Rz. 45 Häufig ist es der Rechtsanwalt des Geschädigten, der den dringenden Handlungsbedarf für ein professionelles Schadensmanagement aufgrund der Schwere der Ausgangsverletzungen feststellt. Der Anwalt, der ein Schadensmanagement initiiert, bürdet sich ein gutes Stück an Mehrarbeit gegenüber dem "Normalfall" der bloßen Schadensregulierung aus einem Verkehrsunfall auf. Aktiv...mehr

Rz. 24 Als Facharzt für diese Verletzung sollte der Unfallchirurg und/oder der Orthopäde konsultiert werden.mehr

Rz. 169 Hier sind Neurologe, HNO-Arzt und/oder Unfallchirurg zu kontaktieren.mehr

1. Grundlagen Rz. 65 Beim Thoraxtrauma handelt es sich um eine Brustkorbverletzung, zum Beispiel durch Gewalteinwirkung von außen. Bei Verkehrsunfällen kommt es häufig durch den Aufprall zum stumpfen Thoraxtrauma. Häufig liegen bei Thoraxverletzten Begleitverletzungen des Kopfes vor, da diese Thoraxverletzungen häufig nur dann entstehen, wenn erhebliche Gewalt auf den Körper ...mehr

aa) Grundlagen Rz. 28 Die Oberarmkopffraktur kommt sehr häufig vor. Es handelt sich hierbei um eine Fraktur des schulternahen Oberarms am Gelenkkopf. Man unterscheidet in der Medizin mehrere Bruchformen, je nachdem, an welcher Stelle der Bruch war. Insbesondere die sog. Luxationsfraktur ist sehr kompliziert und mit einem hohen Risiko von Spätfolgen verbunden. Je nach Bruchfor...mehr

Rz. 141 Hier sind Orthopäde, Unfallchirurg und/oder Physiotherapeut zu kontaktieren.mehr

a) Grundlagen Rz. 104 Der sog. Kahnbeinbruch ist die Fraktur, die am häufigsten im Bereich der Handwurzel auftritt. Gerade bei einem Sturz auf das ausgestreckte Handgelenk kann es zu einem Kahnbeinbruch kommen. Häufig tritt dies bei Motorradunfällen, Fahrradunfällen oder auch bei Fußgängern auf, wenn diese stürzen und sich abstützten wollen. Für die Funktion des Handgelenks i...mehr

1. Grundlagen Rz. 171 Von einer Querschnittslähmung spricht man immer, wenn eine Kombination von Symptomen vorliegt, die bei der Unterbrechung der Nervenleistung auftritt. Es kann zu einer kompletten oder inkompletten Schädigung des Rückenmarks kommen mit entsprechenden Lähmungserscheinungen. Statistisch gesehen ist die häufigste Ursache mit 40 % ein Verkehrsunfall mit Fraktu...mehr

Rz. 66 Hier sind Unfallchirurg, Physiotherapeut und/oder Orthopäde zu kontaktieren.mehr

a) Grundlagen Rz. 140 Bei der Tibiakopffraktur handelt es sich um einen Knochenbruch des Schienbeins (Tibia) im Bereich des Schienbeinkopfes. In der Regel ist eine direkte Gewalteinwirkung auf das Kniegelenk notwendig. Dies kann zum Beispiel auch bei schwereren Autounfällen passieren, sei es zum Beispiel, dass ein schwerer Anprall unter dem Armaturenbrett gegeben war. In der ...mehr

a) Grundlagen Rz. 143 Von einer Patellafraktur spricht man, wenn die Kniescheibe gebrochen ist. Es kann zu Längs-, Quer- oder Mischbrüchen kommen. Längsbrüche sind immer besser in der Versorgung als Querbrüche oder gar Mischbrüche. Die häufigste Ursache für einen Kniescheibenbruch ist der Sturz auf ein gebeugtes Kniegelenk oder durch einen direkten Anprall im Auto. Man sprich...mehr

1. Ellenbogenluxation a) Grundlagen Rz. 68 Nach der Verrenkung des Schultergelenks ist die Luxation des Ellenbogengelenks die am zweithäufigsten vorkommende Luxation eines großen Gelenks. Die Ursache ist häufig ein Sturz des Geschädigten, wobei der Geschädigte versucht, sein Körpergewicht abzufangen, in dem er seinen Arm ausstreckt. b) Arztkontakt/Rücksprache Rz. 69 Es sind Phys...mehr

a) Grundlagen Rz. 108 Diese Verletzungen entstehen am häufigsten durch ein indirektes Trauma, zum Beispiel durch einen Sturz auf die Hand. Dies kann bei Fußgängern, Fahrradfahrern oder Motorradfahrern vorkommen. Die Luxationen (Verrenkungen) betreffen meist das Mondbein (Os lunatum). Auch diese Verletzung wird oftmals übersehen. Daneben gibt es noch die sog. perilunäre Handwu...mehr

a) Grundlagen Rz. 111 Man unterteilt die Mittelhandfrakturen in Kopffrakturen, subkapitale Frakturen, Schaftfrakturen und Basisfrakturen. Die häufigste Ursache ist der Sturz auf die Hand, wie er bei Fahrradfahrern, Fußgängern oder Motorradfahrern vorkommt, wenn diese verunfallen. Die subkapitale Mittelhandfraktur ist dagegen eher Folge einer Faustschlagverletzung (boxer's fra...mehr

Rz. 36 Hier sind Unfallchirurg und/oder Orthopäde zu kontaktieren.mehr

1. Schulterbeinfraktur (Klavikulafraktur) a) Grundlagen Rz. 180 Der Schlüsselbeinbruch ist nach dem Bruch der Speiche der zweithäufigste Knochenbruch bei erwachsenen Menschen. Er entsteht oftmals durch einen direkten Sturz auf die Schulter oder durch einen Sturz auf den ausgestreckten Arm. In der Regel wird diese Verletzung nicht operiert, sondern durch einen Rucksackverband k...mehr

a) Grundlagen Rz. 148 Bei der Patellaluxation handelt es sich um eine Kniescheibenverrenkung. Statistisch gesehen passieren derartige Verletzungen meistens durch Verkehrsunfälle, Arbeitsunfälle, aber auch manchmal beim Sport. Geschädigte haben hierbei starke Schmerzen. Es kommt zu starken Weichteilschwellungen. Generell kann gesagt werden, dass eine Kniegelenksluxation einen ...mehr

a) Grundlagen Rz. 151 In der Regel versteht man hierunter die Ruptur, d.h. das Zerreißen von Bändern, die das Kniegelenk halten und auch führen. Hier ist das Seitenband oder aber das Kreuzband betroffen. Seitenbandrupturen am Kniegelenk werden heute eher konservativ behandelt und nicht operiert. Wenn operiert wird, wird Bandplastik verwendet. Manchmal kommen Meniskuseinklemmu...mehr

Rz. 112 Hier sind Unfallchirurg, Handchirurg und/oder Orthopäde zu kontaktieren.mehr

aa) Grundlagen Rz. 35 Bei der Unterarmschaftfraktur handelt es sich um den Bruch beider Unterarmknochen. Es können jedoch auch isolierte Frakturen des Radius (Speiche) oder der Ulna (Elle) erfolgen. Ferner gibt es die komplizierten Brüche, wie die sog. Monteggia-Fraktur. Dies ist eine Ulnaschaftfraktur mit gleichzeitiger Luxation des Radiuskopfes, d.h. die Ulna ist gebrochen ...mehr