ZErb 02/2020, Die Nachlasssachen im elektronischen Bundesanzeiger

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Für potentielle Erben, gewerbliche Erbensucher und Nachlassgläubiger bietet der elektronische Bundesanzeiger wertvolle Informationen, wenn sich ein Erbfall ereignet hat. Der Blick in den eBAnz zeigt die gerichtliche Realität.

I. Allgemeines zu den Aufgeboten

1. Zweck eines Aufgebots

Die öffentliche Aufforderung an unbekannte Beteiligte, Rechte oder Ansprüche anzumelden, nennt das Gesetz "Aufgebot", was nicht dem allgemeinen Sprachgebrauch entspricht. Früher war es in § 948 a.F. ZPO geregelt, dann hat man es in das FamFG (§ 435) verschoben. "Die öffentliche Bekanntmachung des Aufgebots erfolgt durch Aushang an der Gerichtstafel und durch einmalige Veröffentlichung in dem Bundesanzeiger" (§ 435 Abs. 1 S. 1 FamFG). Liest man dies, meint man, der Gesetzgeber habe alles Vertretbare getan, um eventuell Beteiligte zu informieren. Das wird noch durch Absatz 2 bestärkt: "Das Gericht kann anordnen, das Aufgebot zusätzlich auf andere Weise zu veröffentlichen;" tatsächlich waren die Aufgebote einst in der Tageszeitung veröffentlicht, man las das beiläufig. Früher stand sogar noch im Gesetz "mehrfach oder in anderen Blättern".

2. Faktischer Wegfall des Papieraushangs

Den Papier-Aushang zu studieren kann sich als schwierig erweisen. Als ich kürzlich bei einem Amtsgericht in Bayern nachmittags um 15 Uhr zum Aushang wollte, scheiterte ich an der Zugangskontrolle. "Da können Sie nicht rein, nachmittags haben wir keinen Parteiverkehr".

Den Aushang zu erstellen und das Anbringen sowie Abhängen von der Tafel macht dem Urkundsbeamten Arbeit. Um das vermeiden zu können, steht in § 435 Abs. 1 S. 2 FamFG: “Anstelle des Aushangs an der Gerichtstafel kann die öffentliche Bekanntmachung in einem elektronischen Informations- und Kommunikationssystem erfolgen, das im Gericht öffentlich zugänglich ist.“ Von dieser "Kann-Regelung" wird anscheinend durchgehend Gebrauch gemacht: Das Aufgebot steht nur n...