Hilfe zur Pflege (Sozialhilfe)

Zusammenfassung

Begriff

Die Hilfe zur Pflege ist ein Leistungssystem der Sozialhilfe (SGB XII). Sie tritt insbesondere dann ein, wenn die aus der Pflegeversicherung (SGB XI) erbrachten Leistungen nicht ausreichen, um die Kosten einer Pflege zu decken. Die Hilfe zur Pflege ist insoweit in ihren Voraussetzungen eng mit dem Recht der Pflegeversicherung abgestimmt. Als Sozialhilfeleistung setzt die Hilfe jedoch zur Pflege voraus, dass finanzielle Bedürftigkeit besteht.

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die Hilfe zur Pflege ist in den §§ 61 bis 66a SGB XII geregelt. Die Feststellung der Pflegebedürftigkeit richtet sich nach den §§ 15 bis 17 SGB XI.

1 Abgrenzung zur Pflegeversicherung

Die soziale Sicherung bei Pflegebedürftigkeit wurde mit der Einführung der Pflegeversicherung grundlegend neu aufgestellt. Mit den Leistungen der Pflegeversicherung konnte der Anteil der Menschen, die im Falle der Pflegebedürftigkeit auf Sozialhilfeleistungen angewiesen waren, deutlich gesenkt werden. Die Pflegeversicherung ist jedoch kein "Vollabsicherungssystem". Sie übernimmt Kosten nur im Rahmen gesetzlich bestimmter Höchstbeträge und Grenzen. Damit verbleiben Sachverhalte, in denen die Kosten des Pflegebedarfs nicht bzw. nicht in vollem Umfang aus Versicherungsleistungen und aus eigenen Mitteln der Leistungsberechtigten gedeckt werden können. In diesen Fällen übernimmt die Sozialhilfe eine Ergänzungs- und Auffangfunktion. Für die Hilfe zur Pflege ergeben sich damit folgende typische Leistungskonstellationen:

• Das "Teilleistungssystem Pflegeversicherung" kann den pflegerischen Bedarf nicht vollständig abdecken.
• Es besteht ein Bedarf für die von der Pflegeversicherung nicht abgedeckten Kosten der Unterkunft und Verpflegung.
• Leistungen aus der Pflegeversicherung werden nicht erbracht, weil die Pflegebedürftigkeit voraussic...