Sommer, SGB V § 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnun ... / 2.14.2 Zertifizierungsverfahren

Rz. 99

Das Verfahren der Zertifizierung ist im Dokument "Zertifizierungsrichtlinie der KBV" beschrieben, welches aktuell in der Version 4.1 (Stand: 15.11.2018) erschienen und im Internet veröffentlicht ist. Die Richtlinie ist aber nicht nur auf die Verordnung von Arzneimitteln bezogen, sondern auf weitere 11 Zertifizierungsthemen (z. B. Verordnung von Heilmitteln, Labordatenkommunikation, Disease-Management-Programme oder Terminmanagement nach § 75 Abs. 7) ausgerichtet. Mit dem erfolgreichen Abschluss einer Zertifizierung muss die KBV dem Antragssteller die Zulassung, i. d. R. mit der Vergabe einer Prüfnummer, bescheinigen. Die Zulassung ist i. d. R. nach deren Vergabe auf einen Zeitraum von 3 Jahren befristet. Die KBV kann die Zulassung verkürzen oder verlängern, wenn hierfür besondere Gründe schon zum Zeitpunkt der Erteilung der Zulassung bekannt sind. Die KBV kann zudem eine bereits ausgesprochene Zulassung verkürzen, wenn in absehbarer Zeit Änderungen von Anforderungen bevorstehen. In diesem Zusammenhang kann die KBV den Antragsteller zu einer Zertifizierung auffordern. Die Zulassung erlischt im Übrigen mit Ablauf der Gültigkeit der Prüfnummer automatisch, ohne dass es einer Aufhebung bedarf.

Der Antragsteller kann unter Nennung des Zertifizierungsgegenstandes und weiterer hersteller- und zertifizierungsbezogener Informationen in den Zulassungslisten der KBV veröffentlicht werden. Darüber kann der vertragsärztliche Leistungserbringer z. B. feststellen, ob die ihm vom Hersteller angebotene Software von der KBV zugelassen oder nicht zugelassen ist.

Bei einem konkreten Verdacht auf einen Verstoß gegen die Anforderungen an den Zertifizierungsgegenstand kann die KBV eine außerordentliche Kontrollprüfung durchführen, wobei sie je Einzelfall über Art, Umfang und Durchführung...