Sauer, SGB IX § 64 Ergänzende Leistungen / 2.4.5 Anspruchsdauer

Rz. 66

Der Rehabilitand kann das Funktionstraining nur so lange beanspruchen, wie dies aus medizinischer Sicht zur Erreichung des gesetzten Rehabilitationsziels notwendig ist. Sofern das Ziel des Funktionstrainings erreicht ist, ist es zu beenden.

Die medizinische Notwendigkeit für das Funktionstraining ist auf jeden Fall so lange gegeben, wie der behinderte oder von Behinderung bedrohte Mensch während der Übungsveranstaltungen auf die fachkundige Leitung des Übungsleiters angewiesen ist, um das Ziel des Funktionstrainings (vgl. Rz. 59) zu erreichen. Um nicht dauernd die Notwendigkeit von Funktionsprüfungen hinterfragen zu müssen, haben sich die an der Rahmenvereinbarung (Rz. 58) Beteiligten darauf verständigt, für die Anspruchsdauer bestimmte Richtwerte (Rz. 67) vorzugeben. Diese Richtwerte garantieren dem Rehabilitanden einen gewissen Mindestanspruch auf Übungseinheiten. Von diesen Richtwerten kann der verordnende Arzt im Einzelfall auf der Grundlage einer individuellen Prüfung nach den Erfordernissen des Einzelfalls abweichen. In der Praxis ist allerdings solch eine Abweichung sehr selten.

Ob ein Anspruchsberechtigter einen Leistungsanspruch losgelöst von den Richtwerten für einen längeren Zeitraum erhalten kann, wertet das SG Mainz in seinem Urteil v. 3.11.2015 (S 14 KR 458/12) rechtlich wie folgt: