Sauer, SGB III § 93 Gründungszuschuss

0 Rechtsentwicklung

Rz. 1

Durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) wurde die Vorschrift mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 57 nach § 93 überführt.

§ 57 ist zum 1.8.2006 durch das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende v. 20.7.2006 (BGBl. I S. 1706) in das SGB III eingefügt worden. Sie ersetzte die vorherige Fassung des § 57 über das Überbrückungsgeld bei Existenzgründung.

Das Gesetz zur Anpassung der Regelaltersgrenze an die demografische Entwicklung und zur Stärkung der Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (RV-Altersgrenzenanpassungsgesetz) v. 20.4.2007 (BGBl. I S. 554) hat § 57 in Abs. 5 geändert. Diese Änderungen traten mit Wirkung zum 1.1.2008 in Kraft.

Zum 1.8.2009 wurde § 57 Abs. 2 geändert durch das Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, zur Errichtung einer Versorgungsausgleichskasse und zur Änderung anderer Gesetze v. 15.7.2009 (BGBl. I S. 1939).

Durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) wurden Abs. 1 und 2 des § 57 mit Wirkung zum 28.12.2011.2011 geändert.

Durch dasselbe Gesetz wurde die Vorschrift mit Wirkung zum 1.4.2012 als § 93 neu gefasst.

1 Allgemeines

Rz. 2

Der Gesetzgeber hat die Einführung der Existenzgründungsförderung in das SGB III seinerzeit allgemein damit begründet, dass sich die Arbeitswelt spürbar gewandelt habe. Die Beschäftigung bei einem Arbeitgeber bis zum Eintritt in das Rentenalter verliere an Bedeutung. Stattdessen würden Erwerbsverläufe flexibler. Dies entspräche einerseits auch den Wünschen vieler Arbeitnehmer. Gerade die Gründung einer selbständigen Existenz sei dabei eine attraktive Option. Andererseits würden diese Veränderungen der Arbeitswelt auch zunehmend von Unsicherheit un...