Sauer, SGB II § 15 Potenzialanalyse und Kooperationsplan / 2.5 Abschluss und Inhalt von Kooperationsplänen

Rz. 22

Im Kooperationsplan sollen das Eingliederungsziel und die wesentlichen Schritte zur Eingliederung festgehalten werden (Abs. 2 Satz 2). Das Eingliederungsziel ergibt sich aus der Potenzialanalyse einerseits und den Zielen und Grundsätzen des SGB II und der Leistungsgewährung andererseits.

Danach kommt es nach der Bürgergeld-Gesetzgebung nicht mehr unbedingt zunächst darauf an, eine Erwerbstätigkeit zu erlangen, um damit die Ansprüche auf Leistungen zum Lebensunterhalt zu senken, also insbesondere den Steuerzahler zu entlasten. Maßstab ist nicht die Zumutbarkeit zur Annahme von Beschäftigungsangeboten. Vielmehr ist es wesentliches Ziel der Einführung des Bürgergeldes, dass eine nachhaltige Erwerbstätigkeit erreicht wird, insbesondere durch Abschluss einer erstmaligen Berufsausbildung, durch Erreichen eines erneuten Berufsabschlusses, z. B. bei nicht mehr möglicher Verwertung der Erstausbildung, im Zuge beruflicher Weiterbildung (auch nicht abschlussorientiert) oder auch im Ansatz dauerhafter Arbeit (vgl. § 3 Abs. 1).

Rz. 23

Das Eingliederungsziel ist letztlich das Endziel einer solchen beruflichen Tätigkeit. Zwar ist denkbar, dass bei arbeitsmarktfernen Personen der Weg dorthin schwierig und langwierig ist, viele Eingliederungsschritte zurückgelegt werden müssen, doch am Wortlaut gemessen, müsste kein Zwischenziel, sondern das ins Visier genommene dauerhaft zu erreichende Eingliederungsziel formuliert werden. Das ist auch bedeutend für die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, damit sie dieses Ziel fest in den Blick nehmen können und von ihm dazu motiviert werden, immer weitere Eingliederungsschritte auf dem Weg dorthin zurückzulegen.

Rz. 24

Der erwerbsfähige Leistungsberechtigte kann dieses Eingliederungsziel aus seiner Sicht formulieren und in die Verhandlung über d...